Die Richtung stimmt: Die SPÖ bleibt auf Kurs

(JÜRGEN POCK) Wirklich Überraschendes hat der Wahlausgang eigentlich nicht zu bieten: Aus Altkanzler wird Neukanzler, aus der Spitzenkandidatin der Sozialdemokratie eine Konkursverwalterin, und von den Freiheitlichen bleibt nicht allzu viel übrig. Die Neos sind wieder einmal kleinste Partei. Die Grünen wurden recycelt. Die große Pointe blieb aber aus.

Geschichte wiederholt sich nicht – so sagt man. Und dennoch hat man den Eindruck, manches schon einmal erlebt zu haben: Sebastian Kurz feiert einen Wahlsieg, der es in die Geschichtsbücher schafft, und zwar mit dem historisch größten Abstand zum Zweitplatzierten. Der ehemalige blaue Koalitionspartner bricht in sich zusammen und sucht nach seinen Einzelteilen. Dafür flirtet die Ökopartei mit Kurz und hat den türkis-grünen Traum vor Augen. Ein politisches Experiment mit internationalem Vorbildcharakter, dessen Charme Konservative wie Linke gleichermaßen erliegen. Nur diesmal, im zweiten Anlauf nach 2003, könnte man das Projekt tatsächlich zu einem guten Ende bringen.

Eine andere Geschichte, nämlich die der Sozialdemokratie, wiederholt sich verlässlich immer wieder, quasi in der Dauerschleife. Ignoriert man Christian Kerns Stagnationsergebnis von 2017, zeigt die SPÖ eine außerordentliche Konstanz nach unten. Man hat sich mit dem Minus arrangiert und lässt sich seit damals auch nicht mehr von diesem Weg abbringen. Von daher kommt auch diese Wahlniederlage nicht aus heiterem Himmel. Alle haben damit gerechnet, nur die SPÖ selbst zeigt sich irgendwie irritiert, auf jeden Fall überrascht. Anders lässt sich die Reaktion der Spitzenkandidatin nach den ersten Hochrechnungen nur schwer deuten. Man habe die richtigen Themen gesetzt, die Rahmenbedingungen seien schwierig gewesen, die Richtung stimme. Der unbedarfte Zuhörer war im ersten Augenblick geneigt zu glauben, Rendi-Wagner bedanke sich artig für ihren Wahlsieg. Es bleibt unklar, ob diese Slapstick-Einlage aus einer überfallsartig wahrgenommenen Konfrontation mit der Wirklichkeit resultierte oder die parteiimmanente Selbsttäuschung mittlerweile schon Programm ist.

Es ist eine Sache, die Steilvorlagen, die sich seit den Ibiza-Sequenzen dargeboten haben, nicht zu verwerten. Diese Elfmeter ohne Torwart aber ins eigene Tor zu schießen, verlangt einiges an Orientierungslosigkeit ab. Man erkennt die vielen Leiden der SPÖ unter anderem auch daran, dass den Berichterstattern langsam die Steigerungsbegriffe und Superlative ausgehen. Von A wie Aderlass, B wie Bankrott und C wie Crash bis hin zum Debakel, Desaster und Fiasko war schon alles dabei. Aber so langsam gelangen die Schreiber an ihre Kreativitätsgrenzen, wenn es darum geht, den Zustand der Sozialdemokratie zu schildern.

Selbst SPÖ-affine Wahlkampfbeobachter und Meinungsmacher sind sich einig, dass Rendi-Wagners Lächeln kaum über ihre politische Unerfahrenheit, sowohl im Auftritt als auch im strategischen Verhalten, hinwegtäuschen konnte. Bis zum Wahltag vermochte sie es nicht, ihren Platz an der SPÖ-Spitze auszufüllen. Für eher wenig Entlastung hat die vom Gewerkschafter Muchitsch in den Wahlkampf eingeworfene Meldung beigetragen, die Neuverhandlung des Zwölfstundentages sei Koalitionsbedingung. Ebenso verzichtbar waren für Rendi-Wagner die regelmäßig von der Burgenland-Tirol-Achse gesetzten verbalen Stiche gegen die eigene Chefin. Das etwas verwackelte Duo Drozda-Leichtfried mitsamt dem aufgewärmten Wahlkampfleiter Christian Deutsch haben wahrscheinlich auch nur begrenzt für Stimmung und Mobilisierung gesorgt.

Am Ende des Wahltages bleibt die Erkenntnis, dass den Job von Rendi-Wagner so schnell niemand freiwillig übernehmen wird: In den meisten Bundesländern ist die SPÖ nicht mehr existent, im Burgenland hat sie kurz vor der Landtagswahl Platz eins verspielt, sogar das rote Wien wackelt.

9 comments

  1. Herbert Manninger

    Der rosa Elefant, also die ungeregelte Migration auf Kosten der Arbeiter, hat inzwischen den gesamten Raum im Parteisekretariat der SPÖ eingenommen und offenbar allen die Sicht genommen.
    Das Geplapper von der ,,sozialen Gerechtigkeit und Menschlichkeit” glauben nur mehr Stammwähler mit sehr fest montierten Scheuklappen.

  2. Hatschi Bratschi

    Genau genommen hat die SPÖ seit der Machtübernahme durch Vrantz im Jahre 1986 inklusive der permanenten und völlig realitätsfremden Ausgrenzung der FPÖ – an der sie unbeirrbar weiterhin festhalten – bei jeder Wahl Stimmen verloren. Anfangs blieben sie dennoch stimmenstärkste Partei und hätten gemeinsam mit der FPÖ eine breite Mehrheit im Parlament bilden können. Wenn, ja wenn nicht die linkslinke Ideologie so fest in den Köpfen der Genossen*innen stecken würde. Immer der Fahne nach, rot bis in den Tod, und selbst im Sterben noch die Internationale singend. So geht der Austrosozialismus wohl seinem Ende entgegen. Er ist schlicht und ergreifend aus der Zeit gefallen.

  3. Der Realist

    Rendi hat schon mehrmals bewiesen, dass sie es einfach nicht kann, da helfen auch Krampflächeln und peinliche Hüpfeinlagen nicht weiter. Zudem ist sie thematisch in den Jahren steckengeblieben wo sie gerade geboren wurde. Auch letztklassige Untergriffe Richtung politischer Gegner sind kein Erfolgsrezept, ebensowenig haben Redner aus der sozialistischen Gruft das Ruder herumreißen können, auch wenn diese Joy Pamela Gänsehaut verschafft haben.
    Frau Rendi ist ohnehin nur mangels Freiwilliger Parteichefin geworden und wird es wahrscheinlich die nächsten Monate auch noch bleiben, für einen freiwilligen Rückzug ist ihre Selbstüberschätzung wohl zu groß.

  4. sokrates9

    Ob man es will oder nicht: Ca 60 % der Österreicher sind rechtskonservativ und akzeptieren maximal die Mitte als linken Rand. Solange die SPÖ diese besetzte war sie wählbar, den linken Block wollen die Österreicher nicht! Wird auch spannend wie Kurz die Grünen, die sich offiziell als links deklarieren integrieren will! Nicht zu vetgessen die Nichtwähler, allein 200.000 FPÖ Wähler sind nicht zur Wahl gegangen!

  5. TomM0880

    Es ist unglaublich wie sich die Medien türkis-grün herbei wünschen.

    Wie soll das funktionieren? Mit den NEOS hätte es vielleicht klappen können, doch wenn Kurz einen auf Platter macht, war es das für mich. Dann werde ich nie wieder wählen gehen, denn dann habe ich jeden Glauben in die Politik verloren bzw gibt es keine Partei mehr, die ich wählen könnte.

  6. Johannes

    “ Ein politisches Experiment mit internationalem Vorbildcharakter, dessen Charme Konservative wie Linke gleichermaßen erliegen. Nur diesmal, im zweiten Anlauf nach 2003, könnte man das Projekt tatsächlich zu einem guten Ende bringen.“

    Zu einem guten Ende bringen – im Ernst ? Beim kleinsten Windstoß – Migration, Umwelt und Wirtschaft fällt diese Regierung um. Die Grünen haben keine Realos sie sind zum Teil sogar schon von NGO (ehemaligen Mitarbeiter von NGO) durchsetzt. Da sind Netzwerke im Spiel die, wer NGO kennt weiß, niemals Kompromisse machen.

    Es gilt ebenso wie bei Strache und der FPÖ, solange die Vorgänge von grünen und ehemaligen grünen Politikern rund um die Vergabe von Aufträgen und die Rolle der Grünen beim drohenden Verlust des Weltkulturerbes nicht restlos geklärt sind, sind die Grünen, meiner Meinung nach, eine Gefahr für eine Koalition auf Bundesebene. Wenn die Beschuldigungen sich als substanziell herausstellen haben die Grünen und somit die ÖVP ein Problem in der Kategorie“Ibiza“.

    Vielfach hört man eine Koalition der Sieger. Sieger sehen anders aus als die Grünen, sie haben bestenfalls ihre persönliche Bestleistung verbessert aber sie sind als 4. durchs Ziel gegangen. Sieger sind sie daher keine.

    Die SPÖ kann einem Leid tun, Frau Bures hat ein gravierendes Problem sehr direkt angesprochen, man hat sich eine Jugend erzogen die alles was die Großen immer predigten konsequent lebt. Das alles nicht immer ganz so ernst gemeint war und man auch, wenn es die Situation erfordert, etwas anderes tut als man gestern, im Wahlkampf forderte, verstehen diese Jungen nicht und deshalb sind sie voll Hass gegen ihre eigenen Zieheltern.

  7. Welt.krank

    Eigentlich erstaunlich, daß jemand, dem vor kurzem erst das Mißtrauen ausgesprochen wurde, so mir nichts dir nichts wieder Kanzler werden soll.

  8. Kluftinger

    @ Welt.krank
    Bitte zu beachten von wem das Mißtrauen ausgesprochen wurde und wieviel tausende Österreicher damit nicht einverstanden sind.
    Die Truppe der “Mißtrauer” hat wohl ihre Lektion bekommen?
    Den totalitärsten Vorschlag hatte wohl Pilz gemacht, als er überhaupt ein Amtsverbot für Kurz gesetzlich verankern wollte. ( so erkennt man potenzielle Diktatoren?)

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