Die spanische Variante der Hölle

(ANDREAS UNTERBERGER) Man kann sich eine gewisse Schadenfreude ob des spanischen Wahlergebnisses nicht verkneifen. Jetzt stehen sie nämlich so klug da als wie zuvor. Zwar brachte der Wahltag etliche Verschiebungen zwischen den Parteien – aber weder der rechte noch der linke Block sind offenbar stark genug geworden, um regieren zu können. Beide scheitern an einem von ihnen selbst verschuldeten Umstand.

Denn ohne die Mandate der eigentlich nach Loslösung von Spanien strebenden Basken und Katalanen hat keiner der beiden Blöcke eine ausreichende Mehrheit. Und die wird wohl auch keiner so leicht nach dem Wahltag bei den Koalitionsverhandlungen gewinnen. Damit rächt sich jetzt die scharfe nationalistische Politik der beiden Blöcke, die beide die Minderheiten weiterhin unterjochen und deren Freiheitskämpfer lieber einsperren wollen, statt Basken und Katalanen die Freiheit zu geben – wenn denn deren Bürger bei einem freien und fairen Referendum diese wirklich haben wollen.

Gewiss ist die nationalistische Politik auf der Rechten noch tiefer einzementiert. Basken und vor allem Katalanen hatten deshalb bei der mit ihrer Hilfe erfolgten Bildung der sozialistischen Regierung Sanchez gehofft, von dieser Konzessionen zu bekommen. Doch auch Sanchez ließ sie letztlich anrennen. Was naturgemäß die Katalanen noch erbitterter denn zuvor machte.

Ein zweites Mal wird es dem Sozialistenführer daher wohl nicht gelingen, sie mit vagen Versprechungen hineinzulegen. Die Minderheiten-Stimmen kann er nur noch dann bekommen, wenn die Linke ihre Politik in nationalen Fragen sofort und total ändert. Das erscheint vorerst eher unwahrscheinlich.

Was könnte statt dessen passieren? Wahrscheinlich jetzt einmal monatelanges Tauziehen. Und dann wäre es am ehesten denkbar, dass es den Sozialisten gelingt, die rechtsliberalen Ciudadanos für sich zu gewinnen – obwohl diese geschworen haben, nicht mit der Linken zu koalieren. Daher wird eine solche sozialliberale Koalition wohl nur dann möglich sein, wenn die Ciudadanos viel wirtschaftsliberales Gedankengut durchsetzen, denn sonst würden sie beim nächsten Mal von den Wählern weggefegt.

Ein wirtschaftsliberaler Kurs wird freilich für die Sozialisten, die ja geistig sehr weit links stehen, schwer zu verdauen sein.

Gibt es noch andere Möglichkeiten? Theoretisch wäre auch ein italienisches Modell denkbar, das dort zumindest im ersten Jahr gut funktioniert hat: Also eine Koalition der Rechts-Links-Gegensätze auf exakt gleicher Augenhöhe unter einem neutralen Regierungschef. Aber auch das wird in Spanien viel schwieriger sein, weil ja dort nicht zwei neue Parteien koalieren wie die italienischen Links- und Rechtspopulisten. In Spanien haben vielmehr die beiden alten Parteien doch noch die Nase so weit vorne, dass ohne sie nichts geht.

Wie man auch immer es wendet: Beide Lager und vor allem die Spanier selber zahlen wieder einmal einen hohen Preis für ihre nationalistische Grundhaltung. Hätte man hingegen die Katalanen friedlich ziehen lassen, wären die heute erstens mit Sicherheit zum engsten Freund Spaniens geworden, mit denen sie ja – wenn auch unfreiwillig – so viele Jahrhunderte gemeinsamer Vergangenheit haben. Und zweitens würde in Spanien selbst schon am Wahlabend immer klar sein, ob der rechte oder linke Block regieren kann.

Ob die nun fortgesetzte Dauerblockade den Spaniern eine Lehre sein wird? Schön wäre es, aber es ist unwahrscheinlich. Denn der Nationalstolz der Spanier besteht nicht nur im Sprichwort. Der kühl-nüchterne Zugang etwa der Tschechen unter dem großen Staatsmann Vaclav Klaus fehlt ihnen völlig, der nach der Wende die Slowaken nicht gezwungen hat, in einem gemeinsamen Staat zu bleiben. Diese friedliche und geordnete Trennung hat sich inzwischen für Tschechen wie Slowaken als die weitaus beste Entscheidung der gesamten Geschichte erwiesen. Das wissen heute alle.

Den Spaniern erscheint das hingegen eine höllengleiche Vorstellung. Dafür büßen sie halt jetzt fast wie in der Hölle …

PS: Die Mainstream-Medien berichten von einem großen Sieg der spanischen Sozialisten und kehren das wahre Dilemma des Landes und (auch) dieses Wahlausgangs unter den Teppich. Aber in Wahrheit beruht dieser Erfolg nur auf Stimmenverschiebungen innerhalb des linken Lagers, von den Linksradikalen zurück zu den klassischen Sozialisten. Und im rechten Lager gab es die umgekehrte Entwicklung: Die Volkspartei verlor an die rechtpopulistische Vox, die kometengleich aufgestiegen ist, obwohl sie eine ziemlich ähnliche Politik wie die Volkspartei will. (TAGEBUCH)

Kommentar verfassen

Du kannst die folgenden HTML-Codes verwenden:
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden .