Die SPÖ 2018: Kein Land in Sicht

Von | 16. Januar 2018

(JÜRGEN POCK) Da sitzt er nun auf der Oppositionsbank, der arme Tor, und ist so klug als wie zuvor. Gramgebeutelt quält sich der ehemalige Hoffnungsträger der SPÖ als Abgeordneter durch die parlamentarischen Debatten und realisiert inmitten der politischen Neuordnung: Er wird nicht mehr gebraucht. Jetzt in der ersten Oppositionsreihe sitzend, und unmittelbar retrospektiv betrachtet, ging ihm alles viel zu schnell. Vom Kanzler zum Komparsen. In exakt 580 Tagen. Damit lässt er sogar Alfred Gusenbauer in der ewigen Bestenliste als kürzestdienender Bundeskanzler der Republik hinter sich.

Dabei hätte alles anders kommen sollen. Die leidgeprüfte Sozialdemokratie aus der Misere zu holen, das war Christian Kerns holdes Ansinnen. An diesem Anspruch ist er kläglich gescheitert. Im Frühjahr 2016, nach den legendären Buhrufen für Werner Faymann beim SPÖ-Maiaufmarsch, war man innerhalb wie auch außerhalb der Partei sicher, dass der Tiefpunkt erreicht sei. Ein personeller Coup sollte die Trendwende einläuten, die latente Untergangsstimmung mit dem selbstsicher auftretenden Manager Kern zumindest starkgeredet werden. Doch der ausgehöhlten Sozialdemokratie gelang dieses ambitionierte Manöver auch mit neuer Führungspersönlichkeit mitnichten.

Jetzt wissen wir: Aus dem Konsolidierungskurs wurde nichts und der absolute Tiefpunkt sollte noch bevorstehen. Der Post-Faymann-Aufbruchsstimmung folgte nach der Nationalratswahl im Herbst 2017 ein politischer Kater der Sonderklasse.

Selbstvergessen und spurlos kämpft die Sozialdemokratie seither um ihre Daseinsberechtigung. Unfreiwillig musste sich die SPÖ in die Oppositionsrolle fügen, nachdem sie in den vergangenen 48 Jahren ganze 42 Jahre den Kanzler gestellt hatte. Demokratisch wegen Regierungsunfähigkeit strafversetzt, wissen Kern und Co. nun nicht mehr, wo ihnen der Kopf steht, was sie mit sich und ihrer Programmatik anstellen sollen. Während der jüngste Bundeskanzler aller Zeiten reformlustig vom Regierungspult spricht, hadert der kürzeste Kanzler aller Zeiten mit dem Lauf der Geschichte und seinem eigenen Versagen.

Zwar will der SPÖ-Parteichef jenen Zwischenrufern trotzen, die seinen Rücktritt schon am Tag der Wahlniederlage vorausgesagt haben, sinnreich und überzeugend kann er den schlagkräftigen obersten Parteistrategen auch als Oppositionsführer nicht mimen. Daran ändert auch die stolze Gehaltserhöhung, die ihm die Partei vergönnt, nicht viel. Ebenso wenig können ein paar abgegriffene Wortwendungen seines aus der SPD angekarrten neuen Kommunikationschefs in Richtung Regierung keinesfalls darüber hinwegtäuschen, dass die Sozialdemokratie, von enormen Existenzängsten geplagt, aus all den folgenschweren Niederlagen nichts gelernt hat. Die Krisenanalysen der letzten Jahre und Jahrzehnte lesen sich heute genauso aktuell. Es scheint, als hätten sich die Genossen mit der Endgültigkeit ihrer Situation abgefunden.

Modernisierung ist und bleibt für die SPÖ ein Fremdwort. Der antikapitalistische, antibürgerliche Reflex ist ein Verhaltensmuster vergangener Zeiten, das sich ohne Kahlschlag so gut wie nicht beseitigen lässt. Der Klassenfeind muss partout auf Abstand gehalten werden. Das zeigt unter anderem die rote Abwehrreaktion auf das gerade von Kurz in den Raum gestellte Friedensangebot rund um die Wahlkampfaffären. Die Sozialdemokratie sitzt in der Falle. Ein paar strukturelle Alibiübungen wie die Öffnung für Nichtmitglieder oder eine „echte Demokratisierung“ (Max Lercher, SPÖ-Bundesgeschäftsführer) innerhalb der Partei eliminieren weder die resistenten ideologischen Keime, welche die Genossen befallen, noch führen sie zu einer neuen Identität, die für ein Überleben unabdingbar wäre.

7 Gedanken zu „Die SPÖ 2018: Kein Land in Sicht

  1. wbeier

    Herr Pock übersieht Wesentliches. Auch die SPÖ hat sich internationalistisch gewandelt und der klassische blade Gewerkschaftsfunktionär mit seiner Standort- und Klassenpragmatik ist längst Geschichte. Vielmehr wurde unter SP-Ägide gerade auch der Arbeitnehmer zur wehrlosen Melkkuh für internationalsozialistische Ziele getreu dem Motto, dass starke Schultern eben mehr tragen sollen und der unvermeidlichen Parole von der Internationalen Solidarität. Daher die Stagnation oder gar der situative Abstieg der Arbeiterschaft seit spätestens Mitte der 90er Jahre und damit lässt sich auch weitgehend deren Abwendung von der Sozialdemokratie erklären. Ich empfehle dazu das Studium der Diskussion um das neue SP-Parteiprogramm in den 90er Jahren – sehr aufschlussreich und der Abgesang einer ehedem Arbeiterpartei.
    Eingekauft wurden dagegen neue Wählerschichten deren Aufarbeitung bzw Nennung ich mir hier erspare und die Verankerung in nahezu allen öffentlichen und paraöffentlichen Institutionen. Diese Republik ist vom Spitzenbeamten bis zur Kindergartenhelferin durch Linksdrehende besetzt! Nach wie vor und auf weiteres bestimmt linksinternationalistische Volkspädagogik den Alltag sowie die Wahrnehmung und wehe den Dissidenten. Das alles unter den Bedingungen eines funktionierenden internationalen und sogar transatlantischen linksliberalen und kulturmarxistischen Netzwerkes.
    Hier sehe ich für konservativ/nationale Politik langfristig keinen fruchtbaren Acker wenn es nicht gelingt, den alles entscheidenden metapolitischen Raum nachhaltig zu prägen und zu besetzen.

  2. sokrates9

    Wo sind die Ideen der Sozialisten??Man läuft irgendwelchen Globalisierungstrends nach, glaubt Slogans wie “Europa stirbt aus” und die gesamte Politik beschränkt sich nur mehr auf das Schmutzkübelwerfen und Anpatzen des politischen Gegners! Es ist doch typisch: anstatt Wirtschaftsexperten zu konsultieren geben die Hilflosen Geld für Silberstein und dirty campaigning aus! So wird bewiesen dass die SPÖ nicht nur ideologisch sondern auch moralisch total darniederliegt!

  3. Rennziege

    Neue Gesichter, Narrative und Visionen braucht die SPÖ? Wer wäre dafür besser geeignet als Staatskünstler wie Harald Krassnitzer, Senta Berger, André Heller, das Ehepaar Menasse oder (als journalistischer Nestor) der fesche und weise Robert Misik?
    Auch ORF-Dampfplauderer Assinger wäre eine gute Wahl, da ihn sogar Analphabeten verstehen. Und Herr Kern darf in einem der wenigen überlebenden ÖBB-Fahrkartenschalter fortan für das Wohl aller Österreicher und Zuwanderer wirken; am liebsten am wunderschönen Millstätter See, aber leider gibt’s dort weder Bahnhof noch Schienen.
    Oisdann, geliebte SPÖ: Nur Mut! Ihr schreitet einer rosigen Zukunft entgegen, ihr müsst sie nur beherzt angehen.

  4. Selbstdenker

    Eine Zukunftsvision, die ein echter Segen wäre: der Anpatz-, Vergessenheits- und Kurzzeitkanzler Kern “managt” die SPÖ unter vier Prozent. Damit hätte er dem ganzen Land tatsächlich einen riesigen Gefallen getan.

  5. Falke

    Ebenso wie die SPD mit Schulz, hat es die SPÖ mit Kern nach der Wahlniederlage verabsäumt, die Partei – vor allem personell – neu aufzustellen; wobei sich ja Kern die Niederlage ständig schönzureden versucht (“100.000 Wähler mehr!”). Schulz und Kern haben unwiderruflich das “Loser-Image”, damit sind auch in Zukunft keine Wahlsiege zu erringen.

  6. Thomas F.

    Die Hohlköpfe an der Parteispitze sind Kern des Problems. Solange diese an der Lösung arbeiten, braucht sich der Rest von Österreich erstmal nicht sonderlich vor einer Reinvigoration der roten Filzläuse fürchten.

  7. bill47

    Na, für die SPÖ neue Ideen klaut der SPÖ-Bundesgeschäftsfüher Max Lercher doch von der FPÖ. Wer sagt denn, dass die SPÖnicht lernfähig ist?

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