Die verschwundene SPÖ und das Vakuum im Staat

(A. UNTERBERGER) Man kann die SPÖ mögen oder nicht. Man mag mit dem, wofür sie einmal gestanden ist, gar nicht, mäßig oder vollkommen übereinstimmen. Man kann bedauern, dass sie ihre Grundsätze verloren hat oder sich hämisch darüber freuen. Aber eines ist bittere Wahrheit: Wenn die größte Oppositionspartei weder eine programmatische noch eine personelle Alternative ist, dann ist das demokratiepolitisch mehr als bedenklich. mehr hier

5 comments

  1. Rado

    Hach die SPÖ! Auf das, wofür sie mal gestanden ist, kann ich mich noch ganz gut erinnern. Zumindest ab den späten 1980er Jahren. Die SPÖ war immer auch ein großer Bewunderer der kommunistischen Regimes in Osteuropa. Die bekanntesten Schleimspuren sind natürlich Gusis Bodenküssen in Moskau oder Vranitzkys letzter Staatsbesuch der DDR mit anschließendem Gegenbesuch Modrows in Wien. Bis dahin nannten sie das “Friedenspolitik”. Das Salz in der Suppe war damals schon der Antiamerikanismus. Aber auch im Zuge der Wende setzten die Roten immer gerne auf die Kommunistischen Genossen, etwa beim Ende der Kommunisten in Moskau durch Boris Jelzin. Ziemlich unrühmlich war auch die Rolle der SPÖ im Jugoslawienkrieg, wo sie zuerst offen, und als es nicht mehr anders ging, heimlich auf der Seite des Genossen Slobodan Milosevic zu finden waren. Mit dem EU-Beitritt öffneten sich für die Roten ungeahnte Perspektiven, um im Brüsseler Feudalapparat Fuß zu fassen. Österreich, der freigiebige Musterknabe war geboren. Man lernte auch, Gesetzesvorhaben an echten Parlamenten vorbei in Brüssel “über die Bande” zu spielen, und den Österreichern eine Zumutung nach der anderen ohne irgendeine demokratische Legitimation aufzuhalsen.
    Nach dem Kollaps der Marxistisch-Leninistischen Bruderstaaten war der “Wissenschaftliche Sozialismus” bald ein Ladenhüter, und um das Schlimmste anzuwenden, begannen die Roten, den österreichischen Sozialstaat der ganzen Welt anzubieten, und sich für das Geld der arbeitenden Österreicher ein nicht integrierbares Zweitvolk als neues Wählerpotential einzufliegen und mit allem zu verwöhnen, was ihnen nicht gehört und Österreich zu bieten hat. Dieser Zustand dauert an. Die SPÖ gehört endlich auf den Misthaufen der Geschichte!

  2. Selbstdenker

    Sie belieben zu scherzen, Herr Unterberger.

    Die SPÖ mag zwar bei Wahlumfragen und Wahlen schlechter abschneiden als früher; das sagt aber wenig über die realen Machtverhältnisse im Staat aus. Ein paar Beispiele:

    In Österreich abhängig Beschäftigte sind – egal ob sie es wollen oder nicht – Zwangsmitglied in der AK. Die AK wird überwältigend von der SPÖ dominiert und ist mit ihr personell, inhaltlich und finanziell so verbandelt, dass man von einer faktischen SPÖ-Zwangsmitgliedschaft abhängig Beschäftigter sprechen kann.

    Auch die ÖGK (ehemals GKK) ist personell, inhaltlich und finanziell immer noch eng mit der SPÖ verzahnt und auch hier sind abhängig Beschäftigte faktische SPÖ-Zwangsmitglieder. Die SPÖ sieht die ÖGK als eine ihrer Teilorganisation an und reagiert sehr empfindlich, wenn zumindest ein kleiner Teil nicht mit SPÖ-Funktionären besetzt wird.

    Wer in Österreich einen Rundfunkempfänger besitzt, muss ORF-Gebühren bezahlen. Der ORF ist immer noch überwältigend von der SPÖ dominiert, so dass man auch hier von einer faktischen SPÖ-Zwangsmitgliedschaft aller Österreicher sprechen kann, die einen Rundfunkempfänger besitzen.

    Während die Republik Österreich den ÖGB vor den finanziellen Ruin gerettet hat, bauen ehemalige Politiker der S-Parteien in Deutschland und Österreich das internationale Parteivermögen der S-Parteien weiter aus.

    Im Zuge der Belt and Road Initiative (als länderübergreifendes Infrastrukturprogramm getarntes Korruptions- und Kolonialisierungsprogramm der VR China) dürften sie gleich mehrfach an der Deindustrialisierung Österreichs und Europas verdienen:
    – Sie verkaufen Know-how an die VR China und fädeln Firmenübernahmen ein
    – Sie agieren als verdeckte Lobbyisten der VR China und regieren so in Österreich hinein
    – Die Folgen der von ihnen aktiv geförderten Deindustriealisierung, an der sie massiv verdienen, werden wiederum für den Wahlkampf verwendet (Kampfbegriff “Neoliberalismus”)

    Innenpolitisch haben die anderen Parteien etliche Inhalte der SPÖ übernommen. Die Grünen, die NEOS und die Altschwarzen in der ÖVP kann man als eine Schwesterpartei der SPÖ (vergleichbar der CDU/CSU in Deutschland) begreifen. Ein Teil der SPÖ ist mit einen Teil der FPÖ über eine Art “Querfront” verbunden.

    Außenpolitisch ist die SPÖ rund um den Erdball über kommunistische XYZ-Freundschaftsgesellschaften vernetzt.

    Anfang der 1990iger Jahre glaubten viele Westler, dass der Kommunismus verschwunden wäre. Einen ähnlichen Fehler machen Sie jetzt in Bezug auf die SPÖ, Herr Unterberger.

  3. sokrates9

    Es gibt derzeit keinen SPÖ Politiker der sagen kann wofür er wirklich steht. Groß ist man nur im Thema Bestechung und korruption wobei selbst da wirklich wenuikg Hirn vorhanden ist und man einen Silberstein engagieren musste.Den poltischen niedergang hat man kurz zu verdanken der erknnte dass mit dieser Partei außer Packelei nichts zu holen ist. Und da ist die ÖVP eifach besser!

  4. Rado

    @Selbstdenker
    +1! Danke, das hatte ich gar nicht mehr auf dem Radar, weil es so selbstverständlich geworden ist.

  5. astuga

    Bund hin, Republik her.
    Ich wünschte mir, die SPÖ (samt grünem Anhang) wäre endlich in Wien verschwunden.

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