Diese EU hat ausgedient

“Europa-Romantiker mögen die EU gerade im Zeitalter von Trump immer noch für die beste aller Welten halten. Dem ist nicht so. Aber die Politiker haben einfach nicht die Kraft, sich dies einzugestehe…” (hier)

15 comments

  1. Der Bockerer

    Der Link scheint nicht zu funktionieren. Ist das schon die neue Internetzensur des Wahrheitsministeriums?

  2. Christian Peter

    Das kann man wohl sagen. Wäre die Bevölkerung vor 20 Jahren nicht nach Strich und Faden belogen worden (”der Schilling bleibt”, ”Grenzkontrollen bleiben”, ”Österreichs Souveränität bleibt bestehen”, ”Österreich wird niemals für andere Länder haften müssen”, ”Österreich hat ein Vetorecht in der EU”, etc. etc.) hätte es niemals einen Beitritt Österreichs zur EU gegeben. Selbst die schlimmsten Befürchtungen der EU – Kritiker wurden 21 Jahre nach Beitritt Österreichs zur EU bei weitem übertroffen.

  3. Karl

    @Christian Peter: In der Zwischenzeit hat man den Menschen in Österreich komplett den Kopf gewaschen und ihnen eingetrichtert, dass die EU alternativlos ist.
    Siehe letzte Walkampf: Wenn ihr mich nicht wählt und der “Satan” Hofer kommt, dann tritt Österreich aus der EU aus. Ohne EU verlieren wir mindestens 120% der Arbeitsplätze.
    Das schlichte Gemüt hat das geglaubt und zu 54% bestätigt.
    Als dumm werden nur jene beschimpft, die das Spiel durchschaut haben. Siehe USA.

  4. Falke

    @Christian Peter
    Wie man allerdings bei der Präsidentschaftswahl gesehen hat, kann man viele Menschen immer noch mit einem EU-Ausstiegszenario schrecken, sogar wenn es so absurd ist, dass es ohnehin nur die ganz schlichten Gemüter (die wohl auch keine Ahnung vom Funktionieren des demokratischen Staates haben) glauben können. Die Formel: Hofer=Öxit=Arbeitlosigkeit scheint gewirkt zu haben, so dumm-primitiv und falsch sie auch sei.

  5. Karl

    @Falke: Und genau diese schlichten Gemüter, die Sie beschrieben, beschmipfen Leute wie Sie und mich als “Idioten”.
    Aus Vorsatz oder aus Dummheit, ich tippe eher auf ersteres.

  6. Christian Peter

    @Falke

    Stimmt, aber auch die FPÖ ist bedauerlicherweise eindeutig pro EU und Euro, ein Austritt aus der EU und Währungsunion ist – anders als bei vielen anderen Parteien in Europa – bei den Freiheitlichen kein Thema.

  7. Falke

    @Christian Peter
    Aber zumindest würde sich die FPÖ nicht dagegen sträuben, das Volk zu fragen, ob es weiterhin Mitglied der (oder dieser) EU bleiben will. Für die links-grünen bzw. linkslastigen Regierungen der EU-Staaten sind Volksbefragungen oder gar Volksabstimmungen grundsätzlich des Teufels, und ganz besonders solche über die EU. Es könnten ja Ergebnisse wie in England herauskommen. Marine Le Pen wird ja deswegen besonders aggressiv von allen Seiten angegriffen. Das Volk befragen bzw. abstimmen lassen – das wäre ja noch schöner! So nach dem Motto: Demokratie – schön und gut, aber bitte nicht übertreiben!

  8. Thomas Holzer

    @Falke
    Die FPÖ würde “das Volk” immer dann befragen, wenn es ihr in den Kram passt; das ist der einzige Unterschied zwischen Internationalsozialisten und Linksnationalisten 😉

  9. Falke

    @Thomas Holzer
    Klar, das gilt aber für alle, die das Volk befragen (lassen). Nur tendieren “rechte” Parteien mehr zu direkter Demokratie, daher sind von dort eher Volksabstimmungen zu erwarten, am allerwenigsten von extrem linker bzw. grüner Seite; die wissen ganz genau, dass deren Ideen und Gesellschaftsmodelle nie und nirgends mehrheitsfähig sind.

  10. Oliver H.

    Scheinopposition reloaded. Was es damit im Allgemeinen und dem verlinkten Artikel in der Welt von Christoph B. Schiltz im Speziellen aufsich hat, ist leicht erklärt: Seit Jahren pfeifen die Spatzen vom Dach, mit 27 oder 28 Mitgliedsstaaten wäre die angestrebte politische Union angesichts fehlender nötiger Zustimmung in allen betroffenen Ländern ein Ding der Unmöglichkeit, beispielhaft bereits ausformuliert in der Council on Foreign Relations Press im November 2010 von Katinka Barysch, Deputy Director im CFR-eigenen Centre for European Reform.

    Wenn Schiltz sich aktuell am CFR-Mitglied Almut Möller und ihrer Aussage reibt, die Spaltung der EU würde von Washington betrieben, erinnert das dabei verwendete “Geht`s noch?” an die Seriosität des Catchens am Wiener Heumarkt, denn das Ziel von Schiltz ist bis aufs Komma deckungsgleich mit dem aller Eurokraten und deren weitsichtigen Denkwerkstätten.

    “Eine EU II könnte Europa aus der Krise helfen.” 18.08.2013
    “Eine EU II, die kleiner, integrierter und entschlossener ist, könnte ein Ausweg sein.” 09.05.2016

    Seit Ewigkeiten wirft sich Schiltz für ein “Welcome to a two-speed Europe” ins Zeug, wie kaum ein anderer plädiert er öffentlicht und wiederholt für eine Spaltung der EU, damit der innere Kreis endlich, endlich zusammenfinden könne unter einer neu etablierten Zentralregierung. Für dieses Ansinnen, unter der Fahne der Effizienz und politischen Handlungsfähigkeit in ach so stürmischen Zeiten, propagierte Infratest Dimap vor wenigen Tagen ungeniert wortwörtlich, aufgrund der Unruhen rund um Trump seien 80% der Deutschen für eine engere Union.

    Wer strebt eine politische Zentralunion an? Wer füttert uns hierfür konsequent mit Textbeiträgen, die Bürgern ein Zusammenrücken schmackhaft machen sollen? Wer alteriert sich im Tagestakt über Auswüchse eines anmaßenden Brüssels oder kriegerischen Russlands und mahnt dabei, mal verklausuliert mal offen, unabdingbare Reformen ein, für die sich ganz bestimmt demokratische Mehrheiten finden würden, Mehrheiten, die dank willfähriger Demoskopie nichtmal mehr an der Wahlurne abgefragt werden müßten?

    Eine denkbar leichte Übung ist im heutigen Informationszeitalter der Erwerb echter Medienkompetenz. Jeder kann sich mit wenigen Mausklicks über das Gesamtbild informieren, jeder kann die Scheinheiligen und deren Mittel durchschauen, einerseits als mediale Frontfiguren den berechtigten Frust der Bürger anzusprechen, zugleich aber beim tatsächlich entscheidenden, zentralen Ansinnen diesen Bügern diametral zu widersprechen. Scheinopposition.

  11. Hanna

    Schauet und leset, ihr werdet es nicht glauben: Die SyrerInnen werden eingeladen, nach Hause zurückzukehren, und ich würde zu gerne wissen, welche Argumente es seitens der “Flüchtlinge” hierzulande geben könnte, das nicht zu tun:

    “Der syrische Aussenminister hat am Montag die Flüchtlinge des Landes aufgefordert, in ihre Heimat zurückzukehren. Walid Muallem sagte, die Syrer, die im Ausland leben, würden “willkommen” sein, nachdem der Konflikt sich beruhigt hat. Das Land wäre bereit sie zu empfangen und die Regierung würde ihnen ein “würdevolles Leben” ermöglichen. Muallem traf sich mit dem Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen Filippo Grandi, um die Rückkehrhilfe zu besprechen. Insgesamt sollen 5 Millionen Syrer sich in den Nachbarländern Türkei, Jordanien und Libanon und in Europa oder anderen westlichen Staaten aufhalten.” (Quelle: Alles Schall und Rauch Blogspot) Ja! Yes! Si! Oui! Na’am! Tschüss! Und die Afghanen gleich mit und die Algerier und alle … Ich will mein Land zurück. Oder, um es auf Arabisch zu sagen: “Uhibbu baladi!” (Ich liebe mein Land!)

  12. mariuslupus

    Die EU Anbeter und Nutzniesser haben der Dikussion über die EU ein Axiom zu Grunde gelegt. “Die EU ist gut, die EU ist ein Friedensprojekt”. Jeder der auf diese Argumentations Grundlage einsteigt, hat bereits verloren.
    Die EU hat die Staaten die ihr beigetreten sind, ihrer Entscheidungsfähigkeit beraubt. Die Verantwortung für das eigene Volk gibt es nicht mehr.
    Ein gutes Beispiel ist Tusk. Unglaublich, wie ein Pole so weit sinken kann, sich von seinen Kumpanen in der EU korrumpieren zu lassen.
    Die EU Kommissäre haben beschlossen, sich mit Trump und Putin gleichzeitig anzulegen. Das ist Grössenwahn. Nur zu Erinnerung. Etwas Geschichte. Eine Parallele. Das Deutsche Reich hat den USA
    den Krieg erklärt

  13. raindancer

    @direkte Demokratie/FPÖ
    ich glaube, jeder noch so kleine Strohhalm in Richtung direkte Demokratie sollte ergriffen werden ..sei es die FPÖ zu wählen (mittlerweile hört man nichts mehr von denen..oder nur nicht weil die Medien blocken..wer weiss) , sei es Petitionen zu unterschreiben…es ist die einzige polit. Form die ein gerechtes System ermöglichen könnte.
    http://www.acht-austria.com/volksbegehren

  14. Johannes

    Ich glaube in der EU befinden sich Leute in der obersten Führungsetage die immer einen Schritt weiter denken was ihre eigene Zukunft betrifft. Ich denke da ist Barroso für viele die jetzt noch in der EU sitzen ein Vorbild.
    Gutes Verhalten wird mit hochdotierten Jobs nach der Politkarierre fürstlich honoriert.
    Nur so kann ich mir die jetzige EU Politik erklären, der Lobbyismus hat nicht nur einen gewissen Strasser scheinbar verdorben der Lobbyismus scheint mir der Pilz zu sein der alles zum vermodern bringt.

    Ich bin der festen Überzeugung das sehr viel geschmiert werden muß damit das Werkel läuft. Nicht alle aber die Versuchung ist sicher enorm. Die Eu Gremien treffen Entscheidungen die oft kein Mensch mehr nachvollziehen kann, es war bei der Migrationswelle so hoffnungslos, keine substanzielle Hilfe für die Menschen Europas zu spüren bei diesem Versagen aus Gründen die wir nicht kennen hat die EU alles verspielt.

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