Eigentum, ein reaktionäres Relikt von gestern!

“Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, reißt der Geduldsfaden: Noch einmal will er die Hauseigentümer bitten, leere Wohnungen für Flüchtlinge an die Stadt zu vermieten. Danach droht Zwang….” (hier)

37 comments

  1. cmh

    Der Sozialismus in allen Schattierungen ist die Diebs- und Dolchideologie. Der Faschismus ist ein Wort zur Behübschung dieses Umstandes. Die Grünen sind sind nichts anderes als Salonsozen, die nicht gerne an ihre roten Wurzeln erinnert werden.

  2. mariuslupus

    Der Mann ist konsequent und transparent. Vielleicht öffnen sich bei einigen Wählern die verklebten Wohlstandsaugen. Die Wähler haben einen Steuerräuber gewählt und jetzt haben sie einen Eigentumsräuber.

  3. Thomas Holzer

    Zweckentfremdungsverbot…………den vereinigten Sozialisten ist wahrlich keine Wortkreation zu blöd, um ihre Fantasien der Gängelung und Enteignung der Untertanen umzusetzen.
    Dieses Beispiel wird leider Schule machen, und Steuern werden natürlich zusätzlich auch noch erhöht werden.

    @mariuslupus
    Die Hoffnung stirbt zuletzt, aber ich befürchte, die Wähler werden sich weiterhin damit ködern lassen, daß es vermeintlich eh nur den Anderen, den Reicheren trifft.

  4. Rado

    Fenster aushängen, Installationen ausbauen, Leitungen kappen, Heizung sabotieren, da gibts genug Möglichkeiten!

  5. Johannes

    Solche Leute sollte man halt nicht wählen, wenn man einen grünen Oberbürgermeister kürt darf man sich nicht wundern wenn der Kommunismus in seiner reinen Form an die Wohnungstür klopft, ist meine persönliche Meinung.

  6. Lisa

    Es ist bei der herrschenden Knappheit von preisgünstigen Wohnungen tatsächlich unsozial, Wohnraum leer stehen zu lassen, egal ob für In- oder Ausländer. Allerdings ist das doch bestimmt nicht “grundlos”. Aber : Solidarität?!? Bei allem Verständnis für die Schwierigkeit der Organisatoren, die hergerufenen Schutzsuchenden etwas komfortabler unterzubringen als in den Massenunterkünften in grossen Hallen: Es geht hier nicht um Solidarität, denn die müsste ja von beiden Seiten gewünscht und freiwillig sein. Es kann sich hier also allenfalls um Erbarmen, Mitleid oder auch bloss Toleranz (=Ertragen), schlimmstenfalls um Berechnung auf der “Helferseite” handeln. Robin Hood im Schwabenland. “la propriété, c’est le vol, Eigentum ist Diebstahl” – so war das aber nicht gemeint! Da für leerstehenden Wohnraum keine Miete für den Eigentümer hereinkommt und er ja für sein Eigentum Vermögenssteuern bezahlt, kann das Schlagwort hier nicht passend verwendet werden. Aber das ist eh eine Schwäche von Schlagworten…

  7. Thomas Holzer

    @Lisa
    Es ist vollkommen unerheblich, ob leerstehender Wohnraum sozial, unsozial, nett, böse, oder was auch immer ist.
    Es ist auch vollkommen unerheblich, ob z.B. in einer 150qm Wohnung eine Person oder 7 Personen hausen, dies hat nur den Vermieter und Mieter zu tangieren, und sonst niemanden.
    Es gab Zeiten, da war es ganz normal, daß es für (fast) jeden selbstverständlich war zu sagen, dies hat nur den Eigentümer zu tangieren und sonst niemanden! Respektive war das in diesen Zeiten überhaupt kein Thema.
    Aber seit der demokratische Sozialismus in jede Ritze des menschlichen Daseins eindringt, sich -ganz demokratisch legitimiert- hineinzwängt, gibt es leider keine Grenzen mehr

  8. Tom K.

    @Lisa

    Wie bereits Th. Holzer ausführte ist es tatsächlich unerheblich, ob “leerstehender Wohnraum sozial, unsozial, nett, böse, oder was auch immer ist”. Ich renoviere gerade meine Eigentumswohnung die ich über Jahre vermietet hatte. Nun ich denke es ist wohl meine ganz private Sache, ob ich die nun vermiete, an wem ich diese vermiete, oder ob ich diese leerstehen lasse, sodass mein Sohn dieselbe in ein paar Jahren problemlos beziehen kann, wenn er diesen Wohnraum benötigt. Wie “sozial” wäre es denn, wenn der “Staat” MEINE leerstehende Wohnung für irgendjemanden okkupiert und mein Sohn dann demnächst “schauen” müsste, wo er bleibt ? Zudem weiß ich nur zu gut, wie Wohnungen / Unterkünfte nach ein paar Tagen aussehen, die von den heiß begehrten, neuen Siedlern, bezogen wurden. Wer das nicht mit eigenen Augen gesehen hat, der hielte so etwas nicht für möglich.

  9. Lisa

    @TomK. – Das mProble mit unsorgfältigen, leider v.a. aus andern Kulturen stammenden Mietern kenne ich aus nächster Nähe! (Kaninchn im Küchenschrank, Schafmilch ind er Badewanne zur Käseherstellung, Wände mit -zig Schrauben und Nägeln verunstaltet, Kakerlaken, Gerüche… ich hör bessr auf mit den unappetitlichen und teils gefährlichen Einzelheiten!) Aber es macht doch wohl einen Unterschied, ob jemand eine Zweitwohnung hat, die oft oder dauernd leersteht oder ob es sich um einen grossen Komplex handelt. Eigenbedarf geht sodann immer, sogar für Cousins und Tanten. Ich mache übrigens einen prinzipiellen Unterschied zwischen sozial und sozialistisch. Wer nicht sozial ist, ist eben asozial, egal, ob er als steuerflüchtiger Milliardär irgendwo eine Briefkastenfirma hat oder als Penner, der arbeitsunwillig und egoistisch auf Staatskosten lebt.

  10. Thomas Holzer

    Es hat niemanden zu interessieren, ob einer eine Wohnung, ein Fahrrad oder 50 Wohnungen (egal ob leerstehend oder nicht), 50 Fahrräder (egal ob benützend oder nicht) sein Eigen nennt.
    Es gibt auch Leute, die haben im Bad, im Wohnzimmer und im Schlafzimmer je ein Fernsehgerät, und manche haben gar keines. None of our businss; auch wenn Sie dies als asozial bezeichnen würden.

  11. aneagle

    @ Lisa
    asozial ist auch wenn ein Dritter über mein mit versteuertem Einkommen legal erworbenes Eigentum bestimmt. Marianne hat recht. Aus brauner Erde sprießen grüne Gräser. In der faschistischen Denkweise passt kein Löschblatt zwischen grün und dunkelrot, die Mischfarbe ist braun.
    Zweckentfremdungsverbote sollten vordergründig für Politikanwendungen im Allgemeinen und für außer Rand und Band geratene Oberbürgermeister im Speziellen angewendet werden, bevor sie mit ihrer Machtfülle beträchtlichen gesellschaftlichen Flurschaden anrichten. Bestes Beispiel: Merkel und der Gauk-ler

  12. Fragolin

    Ich habe aus beruflichen Gründen mehrere Jahre in einer anderen Stadt gelebt und meine Wohnung derweil leerstehen lassen, um bei meiner Rückkehr keinen Ärger mit Auszugsverweigerern oder einer Messi-Ruine zu erleben. Heute lebe ich mit meiner Familie wieder hier.
    Was ich inzwischen gemacht habe oder nicht oder in Zukunft machen würde, geht keinen was an. Unsozial? Was solls? Wer legt fast, was sozial ist? Ist Enteignung sozial??

  13. Christian Peter

    Warten wir erst einmal, bis die Enteignung der Steuerzahler zur Finanzierung der Flüchtlingskosten in Gang kommt, irgendwer muss diesen Wahnsinn schließlich finanzieren. In Österreich wird von einem Fehlbetrag von 5 – 7 Milliarden Euro pro Jahr gesprochen.

  14. Marcel Elsener

    @Lisa
    Wie kann leerstehender Wohnraum unsozial sein? Hat der Wohnraum ein eigenes ethisches Urteils- und Entscheidungsvermögen, und kann sich somit selbst entscheiden sozial oder unsozial zu sein? Zu behaupten, dass leerstehender Wohnraum unsozial sei, ist natürlich rhetorischer Unsinn. Höchstens menschliche Individuen können sozial sein oder eben nicht.

    Aber weiter gefragt: Was ist denn eigentlich sozial? Als sozial würde ich einen Menschen bezeichnen, der aus freiem Willen seine eigenen Fähigkeiten/Fertigkeiten und sein eigenes Vermögen einsetzt, um anderen in einer Notlage zu helfen.

    Ist es jedoch sozial, unbeteiligte Menschen unter Anwendung von politischer Gewalt zu enteignen, um deren Eigentum dann an andere Menschen umzuverteilen? Schliesslich leben die Umverteiler selbst ebenfalls passabel von ebendieser Umverteilung und üben ausserdem noch Macht über andere Menschen aus, die sie mit Gewalt durchsetzen.

    Nein! So handeln nicht soziale Menschen (diese würden lediglich ihr eigenes Vermögen altruistisch an andere Menschen umverteilen) sondern Räuber, also Kriminelle.

    Die sogenannten sozialen Bedürfnisse anderer werden als moralischer Vorwand genutzt, um sich Macht anzueignen und sich an Wertschöpfenden gewaltsam und ohne Gegenleistung zu bereichern. Exakt so funktioniert die heuchlerische Wohlfahrtsideologie seit eh und je. Während dem herkömmlichen Kriminellen wahrscheinlich bewusst (aber gleichzeitig auch egal) ist, dass er ein schlechter Mensch ist, hält der dünkelhafte Wohlfahrtsideloge sich selbst obendrein noch für einen guten Menschen.

    Die wichtigste intellektuelle Leistung des Wohlfahrtsideologen ist somit der konsequente Selbstbetrug. Nur wenn ihm dieser gelingt, wirkt er überzeugend in seiner Rolle.

  15. Falke

    @Christian Peter
    Finanzminister Schäuble hat ja schon einen europaweiten Zuschlag zur Mineralölsteuer zur Finanzierung der Migrantenflut vorgeschlagen. Ich bin überzeugt, dass uns das (oder etwas ähnliches) sehr bald bevorsteht.

  16. Thomas F.

    Ein guter erster Schritt. Allerdings wird’s nicht weit langen, denn so viele leerstehende Wohnungen gibt’s auch wieder nicht.
    Als nächstes wird man sich ansehen müssen, wer denn aller unbewohnte Zimmer in seiner Wohnung der Allgemeinheit vorenthält…

  17. Christian Peter

    @Falke

    Auch die Wiedereinführung von Vermögenssteuern wird vehement gefordert, um nicht Geringverdiener mit den Flüchtlingskosten zu belasten – es kommen interessante Zeiten auf uns zu.

  18. Dorfbewohner

    @ Marcel Elsener

    obwohl ich Fragolin für fast unschlagbar gut halte, geht heute mein Preis für den besten Kommentar an Sie!!!

  19. Fragolin

    @Thomas F.
    Ich warte schon auf die offiziellen Wohnraumerhebungen des Wohnraumgerechtigkeitsamtes, wo erst auf den Bauämtern die Wohnfläche erfasst, dann über die Meldeämter die Bewohnungsdichte eruiert und über einen Wohnraumdichtenoptimierungsschlüssel die Anzahl der Zuzuweisenden festgelegt wird. Die Beamten werden sich das vor Ort ansehen, eventuell leerstehende Kinderzimmer sofort konfiszieren und den Hauseigentümer verpflichten, auf seine Kosten diese zu Schutzsuchendenschutzräumen umzufunktionieren. Außerdem muss in diesen Häusern das Rauchen, der Konsum von Alkohol sowei von Schweinefleisch und das unzüchtige Bekleiden der weiblichen Altlasten streng verboten werden.
    Sollten die Neuen Mitbewohner straffällig werden, haftet dafür der Wohnungsgeber, da er es offensichtlich böswillig verabsäumt hat, sich genügend um die Integration seiner Schutzbefohlenen zu bemühen.

  20. Fragolin

    @Dorfbewohner
    Vielen Dank für die Blumen; zumindest den zweiten Teil Ihres Satzes kann ich aber gerne unterschreiben.

  21. Thomas Holzer

    @Fragolin
    In Wien gibt es ja schon eine website, auf welcher man “Leerstand” melden kann; ein erster Schritt, dank den “Die Grünen” und der SPÖ, so ich mich recht entsinne, vor ca. 3 Jahren gesetzt. Von Vertretern dieser beiden Parteien wurde die Bevölkerung auch aufgerufen!, Leerstand zu melden, so nach dem Motto, dies sei eine soziale Pflicht……….

  22. mariuslupus

    @Thomas Holzer
    Ein Teilnehmer an diesen Diskusionen hat seine Vorliebe für das Wort “Blockwart” gezeigt. Leider ist mir entfallen wer das war

  23. Fragolin

    @Thomas Holzer
    Ja, das Aktivieren von Denunzianten und Aufstellen von Blockwarten haben die Sozialisten aller Coleur wirklich drauf, da sind sie Spitze. Sie finden ja auch immer genügend von Neid und Missgunst aufgestachelte Idioten, die sich für keine Drecksarbeit zu schade sind, um das eigene Ego mit dem Glanz irgendeiner “sozialen” Aufgabe aus der selbstgefühlten und meist auch realen Bedeutungslosigkeit zu streicheln – zur Not auch über Leichen.
    Und wenn die Erstaufnahmelager für ihre neuen proletarischen Massen geleert sind, ist auch Platz für renitente Solidaritätsverweigerer; auch im Betreiben von Lagern für Dissidenten kennen sie sich aus. Und die Blockwarte müssen ja weiterbeschäftigt werden.
    Egal unter welchem Deckmäntelchen sie daherkriechen, Sozialisten sind und bleiben so ziemlich die widerlichsten Zeitgenossen, die es gibt.

  24. gms

    Thomas Holzer,

    > In Wien gibt es ja schon eine website, auf welcher man „Leerstand“ melden kann.

    Yep, siehe: leerstandsmelder.de/wien/

    Auf die Idee, dort Köpfe von Häupl, Ludwig oder sonstigen rotzgrünen Leerständlern einzustellen, scheint noch niemand gekommen zu sein. Dabei bietet just diese Initiative die hierfür nötige Rechtfertigung, wird doch ‘Raum [..] erst mal sozial konstruiert, und dann gegebenenfalls baulich-physisch’ [1].
    Verantwortlich für den Wiener Bereich ist die ‘IG Kultur Wien’, die auf eigenen Seiten zum Thema das mit Konstruktivismus durchseuchte Oevre ‘WER GEHT LEER AUS?’ anbietet [1]. Allein die Überschriften schenken tiefere Erkenntnisse, als den Autoren (inklusive Ininnen, Unterstrichlern und Sternderln) mutmaßlich recht, pardon, link sein könnte:

    ‘Disjunktive Raumproduktion. Strukturwandel und neoliberale Politik vom Leerstand aus betrachtet’ — Ist die Birne erst mal freigedröhnt, erkennt der evozierte Leerstand draußen Beliebiges und disjunktiv dessen Gegenteil. Tell news!

    ‘Die Enteignung des Möglichen’, ‘Leerstände und Nicht-Orte’, ‘Leerstand zu Commons machen! Die Commons Perspektive als Kritikfolie und Hebel für eine emanzipative Stadtgestaltung’ — Entmöglichte Eignungen, Ort oder Nicht-Ort und der diskursive Raum dazwischen, gehebelte Folien, Kopfkino, Mattscheibe und matsche Köpfe, hier werden Sie konstruktiv geholfen!

    [1] igkulturwien.net/fileadmin/userfiles/leerstand/wer_geht_leer_aus.pdf

  25. Fragolin

    Wo gibt es einen Leerstandsmelder für Leerstand zwischen den Ohren?

    @gms
    Wetten, dass diese Kopfakrobaten direkt oder indirekt von unserem Steuergeld leben?
    In der Wirtschaft kann man solche Wortnarzissten höchstens zum Leeren der Spänekübel in der Werkstatt gebrauchen. Und zwischendurch als Pausenclown, um die Stimmung in der Bude zu heben.

  26. gms

    Fragolin,

    > Wetten, dass diese Kopfakrobaten direkt oder indirekt von unserem Steuergeld leben?

    leerstandsmelder.de basiert privat auf der Initiative von Christina Sassenscheidt, welche, und damit ist die Wette für Sie in jeder Hinsicht gewonnen, die Öffentlichkeitsarbeit des Hamburger Denkmalamtes leitet. Ihr zur Seite steht der Stipendiat Michel Ziehl, seines Zeichens Städteplaner und derzeit freiberuflicher Urbanist und Publizist, sowie Aufsichtsratsvorsitzender der Gängeviertel Genossenschaft 2010.

    Der akrobatische Text mit dem Knie durchs Haupt stammt von der IG Kultur Wien, die mutmaßlich vom roten Wien artgerecht gefüttert wird.

  27. Dorfbewohner

    @ Fragolin
    Die Blumen haben Sie sich nicht nur redlich verdient, Sie haben mich mit dem “Brüller” des Leerstandsmelders für Leerstand zwischen den Ohren auch noch nachträglich ob meiner Preisvergabe verunsichert.
    Da er nun aber schon einmal vergeben ist, bekommen Sie einen Haupt-Preis für ihr unermüdliches “Gesamtwerk”!

  28. Fragolin

    @Dorfbewohner
    Nochmals Danke, auch an meine Freunde und meine Mutter, die immer an mich geglaubt haben… äh, warte mal… ach nee, ist ja gar kein Bambi oder Oscar! Na gut, dann einfach nur Danke! 😉

  29. Lisa

    Die Jusos in Luzern haben sowas lanciert – hat aber woh bei iener Abstimmung keine Chance, weil der administrative Aufwand (Kontrolle der Fluktuation, Belegung, Meldung) viel zu gross wäre. Man setzt auf guten Willen und Frewilligkeit..
    @thomas Holzer/Marcel Elsener: Haben Sie irgendwo gelesen, dass ich leerstehende Wohnungen als asozial beschrieb? Erstens kritisierte ich im Artikel das „grundlos“, zweitens schrieb ich,“es“, das Faktum, sei unsozial und gewisse Eigentümer seien asozial – nicht deren Eigentum. Wer Mieterschäden befürchtet, lässt die Wohnung nicht „grundlos“ leer stehen. Auch die Auswahl der Mieter steht jedem frei: ob einer prinzipiell nur hübschen jungen Männern oder Leuten mit Titel seine Räume vermietet, kann der Allgemeinheit tatsächlich egal sein. Nicht egal ist, wenn die Mieten so hochgetrieben werden, dass diese Allgemeinheit für die Mietkosten und –zuschüsse von Gering- oder Nichtsverdienern aufkommen muss. Was jemand an Besitz anhäuft, geht tatsächlich niemanden was an: aber radfahren oder fernsehen gehören nicht zu den menschlichen Grundbedürfnissen. Wohnen schon. Darum haben auch Land, Wasser und Nahrung einen andern Stellenwert als Konsumgüter. (Oxfam, Foodwatch u.a. etwa sind nötig, um Spekulationen mit Nahrungsmitteln zu bremsen.)

  30. Thomas Holzer

    “Auch die Auswahl der Mieter steht jedem frei”
    Da sind wir in Österreich schon “weiter”

    Das Faktum, daß eine Wohnung nicht belegt ist, ist weder sozial noch asozial noch sonst irgendetwas es.
    “grundlos” leer stehen: alleine diesen Begriff in diese Debatte einzuführen, stört mich. Seit wann muß sich jemand rechtfertigen, was er mit seiner Wohnung, seinem Haus macht.
    Es wird auch schon der gratis Internetzugang als “Menschenrecht” gefordert…….
    Und die Mieten werden nicht durch die bösen Eigentümer in die Höhe getrieben, sondern durch den Aktionismus der gewählten Politikerdarsteller.
    Alleine die Gebühren wurden im Jahr 2015 um 42% erhöht; die Mieten stiegen um 4,4%

  31. Dorfbewohner

    Als konkrete Ergänzung zu T. Holzer,

    Grundbesitzsteuer-Hebesatz-Entwicklung in unserem Dorf:
    2012 von 230% auf 240%
    2013 von 240% auf 270%
    2014 von 270% auf 360%
    2015 von 360% auf 400%

    Wie sozial ist denn das?
    Als ich noch selbstständig war, konnte ich wenigstens durch Tagessatzanpassungen gegensteuern.
    Nun bin ich aber als Rentenempfänger dem System fast hilflos ausgeliefert.
    Fast deshalb, weil ich nun überlege, mehrere Fliegen mit einer Klatsche zu erlegen.
    Ein Seegrundstück am Balaton ist schon ausgesucht.

  32. Dorfbewohner

    @ Fragolin
    Sind sie leider schon. Beim derzeitige Favorit in vier Jahren auch verdoppelt. Passt irgendwie zu dem Anstieg unseres Hebesatzes.
    Allerdings hatten dort die Russen – sagte der Makler – die Preise getrieben. Derzeit bleiben sie weg und das führte zu einer vorübergehenden Beruhigung des Marktes.
    Doch Sie haben Recht, lange wird das wegen der allgemeinen Entwicklung so nicht bleiben.
    Übrigens ist es kein Seegrundstück, sondern nur eines mit unverbaubarem Seeblick.
    Finden wir sogar noch besser, als direkt am See.

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