Ein U-Boot namens Juncker

Von | 2. Juni 2014

“……Nun könnte es doch Jean-Claude Juncker werden, weil – Angela Merkel sich für ihn ausgesprochen hat. Angeblich hat er die Wahlen gewonnen, obwohl er gar nicht für das Europa-Parlament kandidiert hat. Er war einer der “Spitzenkandidaten”, die im Vertrag von Lissabon, der das Wahlprocedere regelt, nicht einmal erwähnt werden. Die “Spitzenkandidaten” sind ein Gimmick der Parteien, um den inhaltslosen Wahlkampf zu “personalisieren”. Juncker und Schulz unterscheiden sich voneinander etwa so wie ein Milchkaffee von einem Cafe au lait….” (achgut.de)

4 Gedanken zu „Ein U-Boot namens Juncker

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  2. world-citizen

    Das Parlament ist der oberste Souverän und niemand sonst hat das Recht, zu bestimmen wer Präsident wird. Wer dies nicht zur Kenntnis nehmen will steht nicht auf dem Boden der Demokratie.

  3. gms

    world-citizen,

    “Das Parlament ist der oberste Souverän und niemand sonst hat das Recht, zu bestimmen wer Präsident wird. Wer dies nicht zur Kenntnis nehmen will steht nicht auf dem Boden der Demokratie.”

    Die Kanditaten Schulz und Juncker wurden definitiv nicht von den aktuellen Parlamentariern nominiert. Es ist daher absurd zu behaupten, sie hätten nun ein Recht darauf, daß man ihnen nun auch einen von beiden zur Auswahl stellt.

    Ihr eigenartiges Demokratie- und Parlamentarismusverständnis will offensichtlich die heutigen Abgeordneten daran binden, was Parteien und damit eine Handvoll Leute gestern beschlossen hatten. Welch ein Witz!

    Wollte man diesen sonderbaren Raum-Zeit-Kontinuum-Knoten auflösen und das Parlament tatsächlich zum obersten Souverän aufwerten, gäbe es weder ein Vorschlagsrecht des Rates, noch irgendwelche Vereinbarungen vor der Wahl zum Parlament. Ein halbwegs plausibler Workaround ist ein Vorschlagsrecht, das eine ebenfalls gewählte Instanz ausübt, i.e. wie in Österreich der Bundespräsident.

  4. Reinhard

    @world-citizen

    Der oberste Souverän ist das Volk.
    Wählt das Volk aus seiner Mitte direkt Vertreter in ein Parlament, ist dies das Sprachrohr des Souveräns.
    Bestimmen Parteihäuser ihre Soldaten in ein Gremium, dessen prozentuale Zusammensetzung das Volk gelegentlich und über gefinkelte Umwege leicht beeinflussen darf, ist das weder ein Parlament noch der Souverän. Das EU-Parlament ist ein einziger Witz.
    Ihr Demokratieverständnis ist mehr als fragwürdig, vor Allem, da Sie sich selbst ja immer als einzigen Demokraten weit und breit fühlen.

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