Eine Zensur findet doch statt

“Mit neuen Gesetzen will die Bundesregierung Internet und soziale Medien bändigen. Lästige Kritik im Netz an der Migrationspolitik soll verstummen. Aber sind China oder Türkei angemessene Vorbilder? Wie das Netz funktioniert, haben die Möchtegern-Zensoren sowieso nicht kapiert…..” (Tichy, hier)

9 comments

  1. Reini

    Ist es nicht gerade die “Lügenzensur” der Wahrheitsvertuschung die das Volk narrisch macht? … Jede “Schönrednerei” der Politiker über Asylanten, Migranten, Flüchtlingen, Zahlen über Straftaten und Einwanderung, Gewaltbereitschaft der Islamisten, usw. sieht die Bevölkerung als Unglaubwürdig!
    Lang umkämpfte Freiheiten Europas neigen sich zu Ende, auch die Pressefreiheit!

  2. Kluftinger

    Der im Beitrag erwähnte Artikel 5 des Grundgesetzes müsste eigentlich genügen um Vorhaben a la Maas oder de Maiziere zu unterbinden?

  3. Falke

    @Kluftinger
    Ja, “müsste”. Wenn aber die “unabhängige” Justiz bis hinauf zu den Höchstgerichten linksgrün verseucht ist und dazu noch von der Regierung bedroht wird, ja die gewünschten Urteile zu fällen, wird die Meinungsfreiheit völlig abgeschafft. Im Hintergrund steht ja die Angst vor der AfD.

  4. astuga

    Das Recht auf Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt beinhaltet zwingend auch das Recht auf die Verbreitung vermeintlicher und echter Falschmeldungen.

    Jedenfalls dort wo es um politische und gesellschaftspolitische Themen geht.
    Denn jede sog. Falschmeldung kann Satire sein, oder auch bloß eine unterschiedliche Perspektive und Beurteilung öffentlich relevanter Ereignisse.

    Schützenswert sind lediglich jene die keine eigene Stimme haben, und Opfer von Mobbing oder persönlicher Diffamierung werden.
    Also ganz normale Durchschnittsbürger, oder Einzelpersonen ohne große Macht und Einfluss im Rücken.
    Politikern die das anders sehen, sollte umgehend ihre politische Immunität entzogen werden.
    Denn auch diese erfüllt einen vergleichbaren Zweck – unterschiedliche Meinung möglich zu machen, ohne Ziel von Angriffen zu werden.

  5. mariuslupus

    Nur Despoten haben Angst vor dem Volk und der Meinung des Volkes.
    Despoten finden es überlebensnotwendig, die Meinung des Volkes in ihren Sinne zu steuern. Deswegen besetzen die Despoten zuerst die Rundfunksnder, die TV Stationen und Redaktionen, mit ihren Parteigängern.
    Despoten gründen ein Ministerium für Volksaufklärung und Propaganda. Die BBC hatte es nicht nötig Lord HawHaw zu beschäftigen.
    USA ist eine Demokratie. Der Präsident hat die Medien gegen sich. Deutschland und Österreich könnten wieder Demokratien werden, hätten Merkel und Kern die Medien gegen sich.

  6. Thomas Holzer

    “Lästige Kritik im Netz an der Migrationspolitik soll verstummen……….”

    Nicht nur die! Jegliche Kritik an jeglicher Politik, außer sie ist linksnationalistisch (vulgo rechts), soll verstummen, wird über kurz oder lang (eher kurz) unter Strafe gestellt werden; es beginnt schon, wie im Artikel mit einem Beispiel angeführt.

  7. Der Realist

    mit Zensur will man dass Volk gängeln, die Wahrheit deutlich und halt vielfach auch etwas derb darzustellen erzeugt bei den “Eliten” ein wenig Unbehagen, da haben sie Angst, die eigene Schönfärberei könnte nicht mehr wahrgenommen werden. Das Stimmvieh weigert sich ja jetzt schon, sich ständig am Nasenring durch die Arena ziehen zu lassen. Die wachsende Unruhe im Volk bleibt dem Establishment natürlich nicht verborgen, jetzt wird eben mit untauglichen Mitteln versucht gegenzusteuern, aber da muss den Hütern der Moral und Anständigkeit schon mehr einfallen, denn was lange gärt, wird irgendwann Wut.

  8. Thomas Holzer

    @Der Realist
    Dessen bin ich mir nicht so sicher. Z.B. gibt es in der Türkei eigentliche ziemlich wenig Widerstand (soweit von mir hier aus Österreich feststellbar) gegen flächendeckende Sperrung von Internetseiten.
    Da eine derartige Sperrung in EU-Europa sicherlich nur linksnationalistische Seiten betreffen würde/wird, wird das zustimmende Geheul der linken Minderheit, samt Medien, das Wehklagen sicherlich übertönen. Außerdem befürchte ich, daß unsere “Gesellschaft” mittlerweile schon ziemlich sediert ist………..

  9. CE___

    Wie heisst das, wie ich einmal in einer hiesigen Zeitung erfahren durfte, in der kommunistischen Diktatur der Volksrepublik China so schön?

    Man müsse kritische Berichte sperren da sie die “soziale Harmonie” stören würden.

    Ja, die “soziale Harmonie”.

    Ganz im Sinne der linksgrünen Faserschmeichler in Europa.

    Wer würde sich wirklich noch wundern in der Irrenanstalt Europa wenn nicht die Volksrepublik China in Bälde das Vorbild für Merkel & Konsorten hinsichtlich Meinungsäusserungsfreiheit ist, nachdem es ja in Davos schon als eine Art letzter Hort des Freihandels gelobt wurde.

    Wie ich es mir immer heimlich dachte:

    Nicht unsere Politiker haben den Bonzen in Peking bei ihren Besuchen irgendetwas über Menschenrechte beigebracht, nein, die Bonzen in Peking haben unsere Politiker im geheimdienstlichen Sinne des Wortes “umgedreht”.

Kommentar verfassen

Du kannst die folgenden HTML-Codes verwenden:
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden .