Es war einmal ein Rechtsstaat

Von | 2. November 2015

“Die neue Sozialsenatorin Hamburgs, Melanie Leonhard kündigt ein rigoroses Vorgehen gegen Gewalttäter in Flüchtlingsheimen an. “Wer gegen Regeln verstößt, kommt in schlechtere Heime”. Bisher dachte ich immer, dass jemand, der gegen Gesetze verstößt nach einem rechtsstaatlichen Urteil durch einen Richter womöglich ins Gefängnis kommt. Oder auch nicht. Weder „schlechtere Heime“, noch eine richtende Sozialsenatorin habe ich im Bürgerlichen Gesetzbuch gefunden.” (hier)

3 Gedanken zu „Es war einmal ein Rechtsstaat

  1. elfenzauberin

    An solchen Äußerungen merkt man eben, dass Politikern genau das abgeht, was man gemeinhin als politische Bildung bezeichnet.

    Gleichgültig ob man ein Nagelstudio, ein Würstelstandel oder ein Elektrofachgeschäft aufmachen will, man braucht einen Gewerbeschein, Qualifikationsnachweise, Genehmigungen noch und nöcher, etc.

    Um Politiker zu werden, braucht man das alles nicht, man muss nicht einmal gerade pinkeln können.

  2. Fragolin

    @elfenzauberin
    Naja, ein abgeschlossenes Praktikum in A*kriecherei und Intriganz ist schon von Vorteil, außerdem wirken sich einige versenkte Steuermillionen positiv auf die Karrierechancen aus. Wenn man dann noch bereit ist, das eigene Volk zu verhöhnen und zu verunglimpfen, hat man den Aufstieg faktisch schon in der Tasche…

  3. Fragolin

    Es war einmal ein Rechtsstaat, der wurde dann zum Linksstaat, und wenn er nicht untergegangen ist, dann existiert er noch heute…

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