Falsche Meinung: Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt

Im Rahmen der Verfolgung missliebiger Meinungen im Schweden wurde eine 65-jährige Schwedin zu drei Monaten Gefängnis verurteilt. Eine drastische Strafe lediglich für im Internet geschriebene Äußerungen – damit nimmt Schwedens Drangsalierung der freien Meinung eine neue Größenordnung an. Denn die Justiz verhängte bis jetzt meistens „nur“ Geldstrafen. weiter hier

5 comments

  1. sokrates9

    Die Zeit der “Gedankenverbrechen ist” wieder da! So geht es zurück in das Mittelalter! Ähnlich auch die Sprache in den Zeitungen : Ein 21 -jähriger wird in Tirol “geschächtet” was der korrekte Terminus technikus ist. Teiotungen schreiben:..Mit einem Messer dürfte der Täter dem Opfer ein oder zwei Stich- bzw. Schnittverletzungen im Halsbereich zugefügt haben.“Verletzungen, eigentlich Pech wenn man sofort daran stirbt! Traurig diese neue PC.

  2. astuga

    War das Mao, Lenin oder Stalin?
    “Bestrafe einen, erziehe hundert.”
    Jedenfalls so lange bis genug Menschen die Nase voll haben von Repressionen und staatlicher Willkür. Dann will es mal wieder niemand gewesen sein…

    In Österreich ist es ja auch nur noch ein bisschen besser. Je nachdem an welch dubiosen Staatsanwalt oder Richter man gerät.
    Aber es ist zB. längst gang und gäbe, dass Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren oder man ihnen das Konto kündigt. Selbst wenn gar kein Straftatbestand vorliegt, bereits abweichende Meinungen öffentlich zu machen kann genügen.

    Und dank des Europ. Menschengerichtshofs der OSCE wissen wir seit kurzem, dass der Islam sakrosankt ist und über einem Grundrecht wie der Rede- und Meinungsfreiheit steht. Dass in diesem Gerichtshof auch Richter aus totalitären Ländern sitzen spielt dabei sicher keine Rolle…
    Ich sage all diesen Leuten quer durch Europa nur eines: Ihr wäret alle brave Nazis gewesen!

  3. Falke

    @Selbstdenker
    Die türkis-blaue Regierung ist bereits voll auf diesem Weg: Zuerst hat der (damals noch schwarze) Justizminister Brandstetter die sogenannten “Verhetzungsparagraphen” (also Strafen für Meinungsdelikte) wesentlich verschärft, worauf er als Belohnung zum Verfassungsrichter ernannt wurde. Jetzt werden ständig neue Gesetze gegen “Hass im Netz” erlassen, wobei der “Medienminister” Blümel besondere Sympathien für Heiko Maas erkennen lässt, insbesondere für sein “Netzdurchsetzungsgesetz”. Und die “Strafen” für politisch nicht korrekte Aussagen, unabhängig von deren Wahrheitsgehalt (siehe etwa die Fälle Dönmez und Claudia Schmidt), nehmen ja auch immer mehr zu. Wer geglaubt hatte, dass derartige Aktionen typisch für Rot-Grün sind, der sieht sich wohl getäuscht: Türkis-Blau kann das offenbar noch “besser”.

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