Frau Merkel am Rande des Verfassungsbruches
“Eine Transitzone (für “Flüchtlinge”) stellt nichts anderes als eine von staatlicher Seite geschaffene Einrichtung zum institutionalisierten Rechts- und Verfassungsbruch dar.” (deshalb)
“Eine Transitzone (für “Flüchtlinge”) stellt nichts anderes als eine von staatlicher Seite geschaffene Einrichtung zum institutionalisierten Rechts- und Verfassungsbruch dar.” (deshalb)
Wieso “nur” “am Rande des Verfassungsbruches”?!
Bricht sie durch ihre “Entscheidungen” nicht tagtäglich die Verfassung, so wie unser Bundestaxler?!
Klagen sind auf dem Weg, mal sehen wie sich unsere staatlichen Angestellten diesmal herauswinden.
Die Verfassung ist seit einem halben Jahr außer Kraft gesetzt, nicht nur im Falle der Transitzonen! Genauso in der EU! Merkel lädt alle zur Geburtstagsparty rein, und die anderen Ländern sollen sich dann mit Quoten daran beteiligen!
Bin auch der Meinung, dass Deutschland in Person von Merkel den Schengen-Vertrag gebrochen hat.
Wer die Bemühungen seiner Vertragspartner für eine funktionierende Außengrenze derart sabotiert, sollte aus diesem Club hinausgeworfen werden.
Verfassungsbruch ist noch nicht alles : Nach Ansicht von Strafrechtsexperten müsste Angela Merkel wegen Beihilfe zur Schleuserei strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
http://www.focus.de/politik/deutschland/unerlaubter-grenzuebertritt-objektiv-gefoerdert-strafrechtler-kanzlerin-macht-sich-mit-fluechtlingspolitik-strafbar_id_5005328.html
Obwohl ich sonst kein Fan von Compakt bin, aber dieser “offene Brief an BK Merkel” ist doch lesenswert.
https://www.compact-online.de/offener-brief-von-generalmajor-a-d-gerd-schultze-rhonhof-an-angela-merkel/
Welche Verfassung?
Welche Verträge?
Welche Gesetze?
Die Pastorentochter mit dem ausgeprägten Cäsarenwahn ist nur ihrem Gewissen und ihrem Gott verpflichtet, und ihre Aufgabe ist die Schaffung eines helleren Deutschland. Zur Not auch gegen das eigene dunkle Pack von Volk und dessen bedeutungslosen Gesetze.
Wenn sie begreift, dass das strahlende Licht von brennenden Häusern kommt, ist es zu spät.
Eines hat Merkel ja mit ihren muslimischen Verehrern gemein: Sie fühlen sich von ihrem Gott gesandt und meinen, über irdischen menschgemachten Gesetzen zu stehen. Da findet sich gleich und gleich…