Gibt es Meinungsfreiheit?

“….In den sozialen Medien kommentieren viele Nutzer gerade die Frage, ob in Deutschland Meinungsfreiheit herrscht. Die Antwort ist einfach: Ja. Allerdings haben es abweichende Meinungen schwerer als konforme. Das war zwar schon immer so, doch heute kommt noch eine miese Streitkultur dazu. weiterlesen hier

11 comments

  1. Herbert Manninger

    Ein Ja? Wieder so ein Märchen in Zeiten, wo Staatsanwälte und Richter mit Hilfe des Hass&Hetze-Paragraphen ihr Kriechertum gegenüber dem herrschenden Gesinnungsterror voll ausleben können.

  2. sokrates9

    Meinungsfreiheit gibt es! – nur veröffentlicht darf sie nicht werden! Erinnert mich an folgenden Witz: Amerikaner und Russe diskutieren über Meinungsfreiheit: Kann mich zum Kapitol stellen und Schei..USA schreien! Der Russe: Gar nichts – Kann mich zur Kremlmauer stellen und auf Rußland sche-..Nach 2 Bier sagt der Amerikaner: Ja, ich kann das, dann muss ich aber schnell weglaufen.., der Russe: Ja ich habe auch die Freiheit, nur die Hose runterziehen darf ich nicht….:-)

  3. astuga

    Naja, die gute Absicht sieht man wohl…
    Eine gewisse Neigung zur Verharmlosung und eben doch Teil des Mainstreams sein zu wollen kann Herr Miersch aber nicht abstreiten.

    Da werden Menschen tätlich angegriffen, wobei die Täter schwere Verletzungen und sogar der Tod ihrer Opfer in Kauf nehmen.
    Autos werden abgefackelt, Häuser beschmiert, Ehepartner angefeindet und sogar die Kinder gemobbt und aus der Schule geworfen.
    Übergriffe werden von Medien und Regierung herbeiphantasiert.
    Schriftstellern wird de facto ein Publikationsverbot auferlegt (wann brennen die Bücher?).
    Regierungsmitglieder bis hinauf zum dt. Bundespräsidenten, und auch viele Journalisten, verbrüdern sich mit “Künstlern” die unverhohlen öffentlich zu Gewalt aufrufen (lustigerweise auch gegen ihre eigene Zunft: “Messer id. Journalistenfresse”).

    Und Miersch schwadroniert etwas von mieser Diskussionskultur, garniert mit einem abgestandenen Seitenhieb gegen die AfD (die vom Meinungsspektrum in etwa die CDU von vor 30 Jahren repäsentiert).
    Das alles ist zu wenig, zu schwach, zu feige und zu unnötig!
    Oder um mit Angela Merkel zu sprechen: Das ist wenig hilfreich…

  4. fxs

    2009 wurde die Nationalratsabgeordnete Susanne Winter wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt, weil sie gesagt hat, dass der Prophet Mohamed heutigen Kriterien nach als Kinderschänder einzustufen wäre, weil moslemische Schriften davon berichten, dass er Ehe mit seiner Gattin Aisha vollzogen hätte, als sie 9 Jahre alt war. Meinungsfreiheit? Kommentar überflüssig.

  5. Triumph Cruiser

    Zum Thema Meinungsfreiheit:

    Ich halte meine Meinung an meinem Arbeitsplatz, – “hinter dem Berg”
    Ich halte meine Meinung privat (familiär) nicht außen vor – warne aber meine Kinder davor, ihre Meinung öffentlich kundzutun

    Ich bewege mich im Internet ausschließlich über VPN (Proxy)
    Ich verfüge über eines sichere, nicht nachvollziehbare -mail-Adresse (Schweiz)

    Ich freue mich über jede “Bereicherung”, tu dies aber nicht kund
    Ich genieße die Show – erste Reihe “fußfrei”

    UND … ich freue mich, wenn der “komplette Laden in die Luft geht” ….

    … soviel zu (meiner) Meinungsfreiheit

  6. astuga

    @Triumph Cruiser
    Das ist grundsätzlich alles vernünftig.
    Aber zumindest für div. staatliche Stellen ist gegebenenfalls die Identität auch über die MAC-Adresse eruierbar.
    Sich auch im Internet keine Blöße zu geben oder halt mit einem Restrisiko leben lernen ist leider der einzige Weg.

    Es gibt übrigens auch E-Mail-Anbieter die zeitlich begrenzte Mail-Adressen generieren, und wer alltägliche Mails verschlüssen möchte benutzt Protonmail oder Tuttanota.
    Wer Whatsapp (gehört facebook) vermeiden will nutzt beispielsweise Threema oder Signal.

    Zum Nachdenken: Wäre mir ein Nachrichtendienst unterstellt, würde ich solche Dienste allerdings selbst einrichten oder gezielt überwachen.
    Dazu gibt es ja auch einige glaubwürdige Informationen, etwa was die Tor-Server anbelangt.
    Teilweise ist das auch gut so – noch besser wäre es aber, die Nachrichtendienste hätten alle nur lautere Motive dabei.
    Und Smartphones sind sowieso mobile Datenlecks.

  7. Falke

    Formal gibt es natürlich Meinungsfreiheit. Die Meinungen, die aber straffrei geäußert werden dürfen, werden ständig eingeschränkt; immer mehr Äußerungen fallen unter immer neue Paragraphen, wie “Verhetzung”, “Hass im Netz”, “Herabwürdigung einer Religion” (wobei es, nebstbei bemerkt, in der Praxis ausschließlich um den Islam geht; jede andere Religion darf selbstverständlich straflos “herabgewürdigt” werden). D.h., dass Meinungen, die noch vor 10-15 Jahren bei uns, sowie auch derzeit weiterhin etwa in den USA, geäußert werden durften, heute unter Strafe stehen. Besonders hinterlistig ist dabei das sogenannte “Netzdurchsetzungsgesetz” von Heiko Maas, wodurch der Einzelne seine Meinung zwar straffrei äußern darf, die Medien allerdings, wo diese Meinung aufscheint (facebook, twitter) dafür streng bestraft werden. Ein Gesetz übrigens, das auch dem Minister Blümel ausnehmend gut gefällt. Wenn man dann auch noch berücksichtigt, dass man wegen seiner Meinung den Job verlieren kann (auch wenn diese Meinung mit dem Job überhaupt nichts zu tun hat – siehe als besonders bekanntes Beispiel Thilo Sarrazin), sowie sozial und gesellschaftlich geächtet wird, dann kann man, glaube ich, guten Gewissens behaupten: echte Meinungsfreiheit gibt es in Deutschland (und ebenso in Österreich) definitiv nicht.

  8. sokrates9

    Meinungsfreiheit wird immer weiter eingeschränkt wobei man ja kindisch naiv vorgeht um seine “Zöglinge” zu domestizieren! Wenn die Behörde Kennzeichen mit 18, 88 einzieht sieht man doch wessen Geistes Kind hier agiert! Wenn solche Zahlen als umsturzgefährdend gelten, ebenso Begriffe wie Treue., Heimat, Vaterland,und Richter und Staatsanwälte versuchen solche Tatbestände zu verurteilen, ist es nicht weit her mit Meinungsfreiheit!

  9. elfenzauberin

    Ein ausgesprochen schwacher Artikel eines Verharmlosers. Offenbar ist es dem Hrn. Miersch entgangen, dass es Bürger gibt, denen wegen abweichender Meinungen die Autos angezündet werden, oder, was noch schlimmer wäre, es ist ihm egal.

    Miersch ist ein typischer Pseudoliberaler.

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