Hier irrt Frau Merkel

“Angela Merkel hat gesagt, 3000 Kilometer deutscher Grenzen könne man nicht schützen. Und sie lehnt Obergrenzen für das Asylrecht ab. Bei beidem irrt sie, meint Staatsrechtler Rupert Scholz” im Interview hier.

15 comments

  1. sokrates9

    Jahrhundertelang konnte jeder Staat seine Grenzen schützen, nun geht das nicht mehr?? Auch Griechenland , mit dem 4.größten und teuersten Armee Europas kann sein Land nicht schützen!? Was wäre wenn Türken die Inseln besetzen würden? Kapitulation??

  2. Thomas Holzer

    Wenn eine Politikerdarstellerin sich über das Recht einfach hinwegsetzt, kann nicht ein Staatsrechtler daherkommen und diese Politikerdarstellerin korrigieren. Das geht gar nicht 😉

  3. Reini

    um die Außengrenzen besser zu schützen und den Flüchtlingsstrom einzudämmen werden jetzt Beitrittsverhandlungen in die EU mit der Türkei aufgenommen um die freie Einreise der Türken zu gewährleisten ?!?!?!? … als Syrer darf man in Europa ohne Pass und Dokumente (illegal) einreisen (flüchten),… ein Türke muss in der Türkei bleiben,…

  4. Thomas Holzer

    @Reini
    Die Türkei wird mit 01.01.2016 in die EU aufgenommen und gleich in den Schengenraum integriert 😉
    Dann sind alle Probleme gelöst……

  5. cmh

    Nicht ganz OT, dafür für die Freunde italienischer Cantautori:

    https://www.youtube.com/watch?v=hEsMZfYGqIM

    Das Lied handelt von einer “blinden Liebe”, könnte von den Gutties und den Räfutschies handeln: Die Gutties sind in die Räfutschies so verknallt, dass sie alles hergeben und sich zuletzt umbringen. Die Räfutschies merken dann, dass sie ihren Wirt ausgelutscht haben.

    Die Parallele hinkt nicht, denn auch bei dieser blinden Liebe kommen auch Unschuldige zu Schaden. Wie derzeit halt.

  6. Reini

    Thomas Holzer
    dann kommen Türken und alle anderen Flüchtlinge Hand in Hand nach Mitteleuropa! 😉 dann können die Züge von Istanbul bis nach Berlin durchfahren!

  7. Mario Wolf

    Irren ist menschlich. Jeder kann sich irren. Aber dann sollte auch die Einsicht einsetzen dass es sich um einen Irrtum handelt. Ein Problem entsteht wen die Irrung zu alternativloser Glaubenslehre deklariert und kodifiziert wird. Wer an diese Lehre nicht glaubt ist ein Ketzer.
    Es war einmal Demokratie, jetzt gibt es das heliozentrische System wieder – Reine-Soleil : “L`Etat c`est moi”

  8. Selbstdenker

    Bis vor kurzem dachte ich, dass Merkel zumindest eine Hidden Agenda hat. Inzwischen spreche ich ihr sogar das ab. Mutti hat schlichtweg den Überblick verloren und es zeigt sich immer mehr, dass man nicht alle Dinge lösen kann, indem man Geld hineinschüttet und Kundmachungs-Journalisten die Wirklichkeit umschreiben lässt.

    Wenn Deutschland und die EU die Außengrenzen nicht schützen können, warum sollte es dann die Türkei können? Seltsame Logik. Dann könnte man auch gleich sagen, dass man die Einhaltung von Tempolimits nicht immer lückenlos sicherstellen kann und aus diesem Grund gleich auf Geschwindigkeitskontrollen verzichtet.

    Eines ist klar: die Unfähigkeit und Hilflosigkeit von Deutschland und der EU wird sich der Schleusenwart vom Bosporus vergolden lassen. Ich tippe auf folgenden Deal:

    Gegen Einwurf großer Münzen, die Zusicherung voller Personenfreizügkeit (inklusive Niederlassungsfreiheit) und eine reale mittelfristige Beitrittsoption wird die Türkei eine Zeit lang die Grenzen relativ dicht halten. Danach könnte man Migranten mit einem türkischen Reisepass ausstatten und über die Niederlassungsfreiheit nach Deutschland weitersenden.

  9. Christian Peter

    Selbstverständlich sprechen weder rechtliche noch sonstige Gründe für eine Abkehr vom fatalen politischen Kurs der offenen Grenzen für illegale Einwanderer. Man braucht doch nur zu schauen, wie es in Ländern wie Australien, Japan oder Kanada gehandhabt wird, allesamt Länder, die die Genfer Konvention unterzeichnet haben und in denen Flüchtlinge durch illegale Einreise dennoch kaum eine Chancen haben, einen legalen Aufenthaltstitel zu erlangen.

  10. Christian Weiss

    Ist doch verständlich, dass Frau Merkel so denkt. Sie kommt aus einem Land, wo man wusste, wie man die Leute davon abhält, rauszukommen, nicht davon, reinzukommen.

  11. Fragolin

    @Christian Weiss
    Da bekommt sie von mir den Ehrentitel “Die Große Diode”. Danke dafür! 😉

  12. astuga

    @Thomas Holzer
    Wir sind ohnehin bereits alle Mitglieder der Mittelmeer-Union.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Union_f%C3%BCr_den_Mittelmeerraum

    Die Union für den Mittelmeerraum (UfM) (umgangssprachlich Mittelmeerunion) auch EUROMED (von ‚Euro-mediterrane Partnerschaft‘), ist eine Gemeinschaft zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, den Mittelmeeranrainerstaaten sowie den an diese angrenzenden Staaten Mauretanien und Jordanien.
    Gegründet am 13. Juli 2008 in Paris (auf besonderes Betreiben von Sarkozy und mit Zustimmung Merkels, auch als Alternative zum alleinigen EU-Beitritt der Türkei gedacht).
    Sie gründet auf der bereits 1995 eingeleiteten Euro-mediterranen Partnerschaft („Barcelona-Prozess“) auf und nahm im März 2010 ihre Arbeit auf.

  13. astuga

    Nachtrag.
    Dass diese Entwicklung nicht schon weiter gediehen ist, verdanken wir ausschließlich den ungelösten Konflikten im arabischen Raum.
    Von Seiten der EU-Kommission wird nämlich auch unter dieser Perspektive seit langem eine starke Zuwanderung aus Afrika und dem isl. Raum nach Europa angedacht und gefordert (dazu gibt es mehrere Aussagen, ua. auch von Barosso).

    Ohne mich jetzt zu weit aus dem Fenster zu lehnen, eventuell wirft das auch ein neues Licht auf den sog. Arabischen Frühlings, bzw der Politik des Westens während des selben.

  14. astuga

    Übrigens gibt es seit 2009 auch eine Union der Turkstaaten.
    Das sog. Türkische Konzil.
    https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkisches_Konzil

    Motto des Treffens 2010 in Istanbul: 1 Nation, 6 Staaten (Türkei, Aserbaidschan, Kirgistan, Kasachstan und Turkmenistan waren angetreten, nur Usbekistan als 6. Staat war wie schon zuvor nicht angereist).

    Punkt 52 der gemeinsamen Schlussdeklaration vom 16. September, 2010 in Istanbul:
    *) Die Unterstützung des Beitritts der Türkei zur EU, sowie die Aufforderung den Beitrittsprozess auf der Grundlage bestehender Verpflichtungen voranzutreiben. Mit der Betonung darauf, dass die Türkei ein bedeutender Staat der eurasischen Region ist, und ihre Mitgliedschaft die politische, soziale und ökonomische Entwicklung der Region beschleunigen, und die Verbindungen dieser Region (Anm.: die 6 Staaten) mit der EU stärken werden.

  15. Fragolin

    @astuga
    Seltsam, in der Ukraine war der Auslöser für den Putsch doch die Behauptung, ein Staat der sich bereits in einer anderen Staatenunion befindet (im Falle der Ukraine wäre das die Eurasische Union gewesen) kann niemals Mitglied der EU werden. Da war bereits die Ankündigung genug Grund, anzudrohen, die Tür auf immer zuzuschlagen.
    Wenn man sich bei der EU auf eines verlassen kann, dann auf Situationselastik.

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