Hier sehen Sie, was Grüne von Meinungsfreiheit halten

Dass die Grünen zur Verbots-Partei schlechthin geworden sind, ist ja bekannt. Wie weit das mittlerweile geht, und auch vor dem Recht auf freie Meinungsäusserung nicht zurückschreckt, zeigt folgender Leserbrief, der mich nun zu meiner  Presse-Kolumne vom vergangenen Freitag erreichte. Im  Wortlaut:
Sehr geehrte Damen und Herren, ich wundere mich wirklich, dass ein abgehalfteter Journalist wie Ortner nach wie vor in Ihrem Medium kommentieren darf. Spätestens seit Prolokratie sind Ortners Positionen doch für ein seriöses Medium nicht mehr publizierbar. Ortner ist nichts anderes als ein etwas intellektuellerer Strache. Aber eigentlich lieb, wenn Neoliberale auf einmal nach einem starken Staat schreien.
Mit solchen Kommentaren spielen Sie Straches Jünger in die Hände – hätte ich mir von der Presse nicht erwartet.
DI in Irmi Salzer
Untere Bergen 2
7532 Litzelsdorf                          Frau Salzer ist Mitglied des Landesvorstandes der Grünen im Burgenland, und ich bin ihr für diesen Leserbrief ausserordentlich verbunden. Denn Sie zeigt uns damit nicht nur ihre mangelhafte Kinderstube (“ein abgehalfterter Journalist”) und mangelnde Rechtschreibung (“spielen Sie Straches Jünger in die Hände”) sondern vor allem den völligen Mangel an Argumenten. Sie bringt nämlich kein einziges vor. Statt dessen verlangt sie recht unverhüllt, dass Argumente wie meine einfach nicht mehr veröffentlicht werden sollen. Fein, dass uns Frau Salzer über diese grüne Haltung zur Meinungsfreiheit so klar informiert. Dagegen ist ja die FPÖ ein Hort des Liberalismus, und das will was heissen. Christian Ortner.

 

73 comments

  1. Selbstdenker

    @Karl Markt:
    Einen liberalen Rechtsstaat erkennt man daran, dass er illegale Aktivitäten als illegale Aktivitäten behandelt und nicht Leute, die sich an die Gesetze halten, willkürlich in die Illegalität drängt.

  2. Karl Markt

    @Selbstdenker
    “dass er illegale Aktivitäten als illegale Aktivitäten behandelt”
    Dass ist eine Tautologie. Der Staat definiert ja, was illegal ist.

    “Je mehr Gesetze und Verordnungen erlassen werden, desto mehr treten Räuber und Diebe auf.”

    Verstehen Sie die Problematik von diesem Satz? Ja? Ok, aber fangen wir nicht beim Rauchverbot an, sondern beim Einwandern.
    Je strenger die Asylgesetze, desto mehr Illegale.

    Einen Liberalen Staat erkennt man offensichtlich daran, dass er eine immer größere Masse in die Illegalität abdrängt und somit kriminalisiert.

  3. gms

    Karli,

    > Ein liberales System erkennt man offensichtlich daran, dass es Einwanderer kriminalisiert.

    Nicht daß dein ignorantes Gerotze ohne Bezug zum Gesagten neu oder überraschend käme, aber als Replik auf die entscheidende Frage, wie sich Knallrote deines Kalibers den globalen Superstaat vorstellen, ist’s doch ein bißchen gar einsilbig am Kern vorbei.

    Alternativ, damit du niemandem vorwerfen kannst, dich mit Argumenten zu bedrängen, kannst du gerne auch freihändig zu deiner eigenen Aussage elaborieren: “Der Staat wird im Liberalismus also als Schutzmacht, als „Freund“ des Bürgers verstanden, und nicht als Unterdrückungsapparat den es zu übwerwinden gilt.”

    Wie ist das im Internationalsozialismus? Lieben da tatsächlich alle den Großen Bruder? Erlebt der Insasse des Globalstaats seine Beziehung zu den Obertanen mangels Unterdrückungsempfindung als sado-masochistische Zweckgemeinschaft im amtlich finanzierten Drogenrausch, wird ihm das Menschliche chirugisch entfernt oder ergibt sich, frei nach Murx, die Einsicht ins weltumfassende Gefängnis ohne Aussicht auf Flucht automatisch und damit auch dessen freudige Duldung?

  4. Karl Markt

    @gms
    Ich weiß es nicht, ich beschäftige mich mit dem Internationalsozialismus nicht so viel wie Sie.

    Es geht mir eher darum, die Relevanz von Aussagen wie “wir werden uns bald in Reservaten wiederfinden wenn wir dieser muslimischen Landnahme nicht den Riegel vorschieben” und deren möglichen Ursprung im neoliberalen Staatsverständnis zu erörtern.
    Nachdem ja Rassismus, blanke Dummheit und pure Ausländerfeindlichkeit kategorisch ausgeschlossen sind, muss es offensichtlich im Neoliberalismus begründet sein.
    Und da interessiert mich, wie man aus purer Liebe zur Freiheit zum selben Schluss wie die “nationalen Sozialsten” kommt.
    Und ich glaube es hängt damit zusammen, dass man den Staat mit seiner eigenen Hauseinfahrt und die Wirtschaft mit dem Sparstrumpf verwechselt.

  5. Fragolin

    Ach Karlchen, bei dir ist wirklich Hopfen und Malz verloren.

    Ein liberales System erkennt man daran, dass es Andersdenkende nicht in den medialen Gulag zu stecken versucht. In einem liberalen System können selbst trollige erzkommunistische Realitätsverweigerer wie du jeden noch so inhaltsleeren Unsinn herausposten, ohne dass auch nur ein einziger explizit dein (notfalls gewaltsam herbeigeführtes) Verstummen fordert. Genau das ist der Unterschied zu deinem kommunistischen Weltparadies und den feuchten Träumen der im Che-Shirt aus chinesischer Kinderhand herumlaufenden Salonrevoluzzerinnen der grünkommunistischen Champagnerfraktion.

    Und auch wenn du es nach dem 478. Mal immer noch nicht begreifst: Menschen werden nicht kriminalisiert sondern ihre Taten. Gemeinwesen, nennen sie Staat wenn dir kein anderer Begriff einfällt, haben das Recht Regeln aufzustellen. Auch solche, die den Zuzug regeln. Es steht jedem Gemeinwesen frei eine Regel aufzustellen, die besagt: “Wer an der Tür klopft und sich ordentlich vorstellt mag willkommen sein, wer gewaltsam eindringt oder frech wird, fliegt raus.”

    Eine Welt ohne Staat wäre ein schöner Traum, aber liebes Karlchen, bei aller dir zugestandenen Naivität, wenn der Igel seine Stacheln ablegt holt ihn der Fuchs. Ich würde gern in einer Welt leben, in der staatliche Schutzmaßnahmen überflüssig wären weil es keine Räuber, Diebe, Vergewaltiger und ideologische Gruppen und Massen gibt, keine als Religion verkleidete Unterdrückungsideologien mit unverhohlenem Herrenmenschenanspruch und keine politischen Ideologien mit unverhohlenem (egal ob rassischem oder moralischem) Herrenmenschenanspruch, die jedes Machtvakuum sofort anziehen würde.

    Weißt du, hast du zuverlässige Quellen oder eine funktionierende Kristallkugel, wieviele von Assads Folterknechten, Kopfabeschneidern des IS, Taliban-Jungkämpfer oder Boko-Haram-Kinderbombenbastler, einfache Taschendiebe oder kriminelle Banden gerade unser Gemeinschaftswesen fluten, wie viele aggressive Kolonisten und muslimische Missionare und Hetzprediger, Terroristen und Gewaltverbrecher sich hinter dem Schutzschild wirklich Schutzbedürftiger verschanzen? Nein? Und du lehnst effektives Kontrollieren und Ausfiltern trotzdem ab und schwadronierst trotzdem dümmlich von “kriminalisierten Einwanderern” wenn solche Menschenmassen gewaltsam geltendes Recht brechen?

    Dann, liebes Karlchen, machst du dich nicht nur moralisch mitschuldig an jedem Toten des Great European Iron Man sondern auch an jeder von den herzlichst willkommenen Verbrechern und Aggressoren, die sich im Pulk der wirklich Flüchtenden verbergen begangenen Straftat, Vergewaltigung, Körperverletzung und Verhetzung bis hin zu der Angst, die seit Langem hier lebende, erfolgreich ihren Peinigern entkommene Flüchtlinge, die hilflso mit ansehen müssen, wie ihnen unter dem Beifall ahnungsloser Idioten ihre einstigen Peiniger und Folterknechte nachfolgen. Was jetzt geschieht ist ein Verbrechen nicht nur am eigenen Volk sondern an allen, die bis jetzt geglaubt haben, hier eine Zuflucht vor dem Horror im Nahen Osten und Nordafrika gefunden zu haben, denn jetzt zieht ihnen der Horror nach. Und wenn die erste Bombe explodiert, wirst du hoffentlich brav klatschen und solidarisch eine Moschee besuchen.

    Und eines noch: bei aller satanischen Verderbtheit des achsobösen Liberalismus, scheint der liberale Kapitalismus doch irgend etwas richtig gemacht zu haben, wenn doch alle Menschen dieser Welt, egal ob Kriegsflüchtlinge, Kriminelle oder Fanatiker, sich darin einig sind, lieber an die Futtertröge der bösen kapitalistischen Welt zu drängeln als in die Paradiese von Nordkorea oder Kuba zu strömen. Nicht mal China scheint ihnen eine Reise wert zu sein. Ist doch seltsam, oder?

    So, und jetzt kannst du in bekannter Manier den Inhalt ausblenden, einen Halbsatz deiner Wahl aussuchen und wieder eine provokante Parole aus dem Handbuch für kommunistische Trolle draufschrauben. Have a nice day.

  6. heinz paul

    “heißen”, herr ortner, schreibt man auch nach der rechtschreibreform mit scharfem “s”.

  7. gms

    Karli,

    > Ich weiß es nicht, ich beschäftige mich mit dem Internationalsozialismus nicht so viel wie Sie.

    Das solltest du aber.

    > Und da interessiert mich, wie man aus purer Liebe zur Freiheit zum selben Schluss wie die
    > „nationalen Sozialsten“ kommt.

    Schnaps dir das mit den Neoliberalen aus. Wollte ich mutmaßen, so möchten sie für das ihnen bislang und hinkünftig noch abgepreßte Schutzgeld eine Gegenleistung.

    Damit du nun aber einmal mehr niemandem vorwerfen kannst, dich mit Argumenten, impliziten Annahmen oder Unterstellungen zu bedrängen, hast du jetzt erneut Gelegenheit, völlig freihändig zu deiner eigenen Aussage zu elaborieren: „Der Staat wird im Liberalismus also als Schutzmacht, als „Freund“ des Bürgers verstanden, und nicht als Unterdrückungsapparat den es zu übwerwinden gilt.“

  8. elfenzauberin

    @Karl Markt

    “Je strenger die Asylgesetze, desto mehr Illegale.”

    Dass das Gegenteil stimmt, können Sie an den Beispielen Kanada, Australien und Neuseeland erkennen.

    Grenz- und Gebietsschutz hat primär nichts mit der Wirschaftsform zu tun. Den rigidesten Grenzschutz haben übrigens ihre Gesinnungsgenossen im ehemaligen Ostblock praktiziert. Dort brauchte man die Grenzen allerdings nicht, um sich einen Ansturm von außen zu erwehren, sondern damit die Leute das “Arbeiterparadies” nicht scharenweise verließen.

  9. Reini

    … und ich dachte der Bericht (05.11.2015, 14:14) wäre keine weitere Zeile mehr wert,… so kann man sich täuschen 😉

  10. Karl Markt

    “Wer an der Tür klopft und sich ordentlich vorstellt mag willkommen sein, wer gewaltsam eindringt oder frech wird, fliegt raus.“

    Sag ichs ja. Der Staat wird mit den eigenen vier Wänden verwechselt.

  11. Karl Markt

    @elfenzauberin
    “Ein Staat hat das Recht, seine Grenzen zu schützen.”

    Inwiefern ist die Grenze bedroht?
    Will ein anderer Staat die Grenze neu definieren?
    Warum ist ein Flüchtling eine Bedrohung für die Grenze?

  12. Thomas Holzer

    @Karl Markt
    Dann tippen Sie doch bitte endlich, daß Sie für die Abschaffung aller Grenzen eintreten, und jeder Erdenbürger dorthin reisen darf, wohin er will, ohne jegliche Einschränkungen, und die Zielländer diese Person entsprechend zu versorgen haben.
    Ist es wirklich so schwierig, derlei einfache Sätze zu formulieren? Oder faseln Sie lieber um des Faselns Willen?

  13. elfenzauberin

    @Karl Markt

    <Warum ist ein Flüchtling eine Bedrohung für die Grenze?

    Ein Flüchtling ist keine Bedrohung, hundertausende davon aber schon. Es werden auch nicht die Grenzen selbst bedroht, sondern das, was hinter den Grenzen liegt – in erster Linie das Sozialsystem, das bei Aufnahme beliebig vieler Flüchtlinge irgendwann einmal nicht mehr finanzierbar sein wird. Schon jetzt kracht unser Sozialsystem wie einer Kaisersemmel und muss mit Steuergeldern querfinanziert werden, weil die Sozialversicherungsbeiträge dafür schon längst nicht mehr reichen. Alleine zu den Pensionen werden jährlich 20 Milliarden aus Steuergeldern zugeschossen.

    Wollen Sie unser Sozialsystem abschaffen? Ihre Haltung ist der kürzeste und konsequente Weg dazu. Wenn man ein garantiertes Grundeinkommen für alle Migranten einführt, dann geht es noch schneller.

  14. Karl Markt

    @Thomas Holzer
    “und die Zielländer diese Person entsprechend zu versorgen haben.”

    Warum müssen die Zielländer diese Personen versorgen?
    Können sich die nicht selbst versorgen, indem sie sich am Markt beteiligen?

  15. Karl Markt

    @elfenzauberin
    ” in erster Linie das Sozialsystem, das bei Aufnahme beliebig vieler Flüchtlinge irgendwann einmal nicht mehr finanzierbar sein wird”

    Kann ein Fküchtling nicht auch jemand sein, der ins Sozialsystem einzahlt (früher oder später halt)?
    Könnte es sein, dass dann das ganze Problem weniger apokalyptische Ausmaße annimmt?

  16. Karl Markt

    @Thomas Holzer
    “Dann tippen Sie doch bitte endlich, daß Sie für die Abschaffung aller Grenzen eintreten”

    Im idealistisch-utopischen Sinn schon.
    Im Moment bin ich gegen Rechtspopulismus unter dem Deckmantel der Freiheit.

  17. Thomas Holzer

    @Karl Markt
    Also sind Sie im Moment nur deswegen gegen Grenzen, weil die sogenannten Rechtspopulisten, welche sich -nach Ihrer Diktion- als Liberale gerieren, für Grenzen sind?!

  18. Selbstdenker

    @Thomas Holzer
    Würde die Mauer der DDR noch existieren, wäre Karl Markt einer der entschlossensten Verfechter dieses “anti-“faschistischen Schutzwalls.

    Vielleicht sollte Karl Markt zu Schulungszwecken ein paar Wochen im Knast verbringen, wenn er den Unterschied zwischen Einsperren (z.B. von Dissidenten) und Aussperren (z.B. von Dieben) nicht kennt.

    Der Staat ist in erster Linie jenen Bürgern verpflichtet, die ihn angehören. Wenn der Staat die zentralsten Aufgaben, die seine Existenz überhaupt rechtfertigen, nämlich innere und äußere Sicherheit sowie eine unabhängige Justiz nicht bereitstellen kann, hat er seine Existenzberechtigung verwirkt.

    In so einen Fall erwerben die (ehemaligen) Staatsbürger selbst Waffen und übernehmen jene Aufgaben, die der damit auch selbst schutzlos gewordene Staat nicht mehr erfüllen möchte. Es kommt zum Umsturz oder zur Abspaltung, die den Effekt hat, dass wieder eine bewachte Grenze entsteht.

    Ich frage mich schon langsam, ob Karl Markt auf sein Notebook keine Firewall installiert hat, im Marxisten-Forum jeder posten kann ohne sich anzumelden und ob er die Wohnungstüre offen lässt, wenn er einkaufen geht. Ist ja alles gewissermaßen eine Form von “Ausgrenzung”.

  19. gms

    Karli,

    > [ Dann tippen Sie doch bitte endlich, daß Sie für die Abschaffung aller Grenzen eintreten ]
    > Im idealistisch-utopischen Sinn schon.

    Das ist ja ganz entzückend, aber aus trivial einsichtigen Gründen willst du um die Burg nicht damit rausrücken, was im “idealistisch-utopischen Sinn” den dann entgrenzten Staat ersetzt. Soll man’s dir zum Ankreuzen aufbereiten, nachdem dein Handbuch für marxistische Trolle hierfür schon keine Textbausteine bereithält, und Soros, dessen Trompete du aktuell spielst, dich diesbezüglich ebenfalls hängen läßt?

  20. elfenzauberin

    @Karl Markt

    <Kann ein Fküchtling nicht auch jemand sein, der ins Sozialsystem einzahlt (früher oder später halt)?

    Ja, das könnte sein. Das alleine ist allerdings zuwenig. In Österreich sieht es momentan so aus, dass 65% der erwerbstätigen Bevölkerung weniger in das Sozialsystem einzahlen als sie daraus lukrieren. Daraus folgt, dass eine Minderheit von Besserverdienenden eine Mehrheit von weniger gut verdienenden dazu verhilft, ansprechende Sozialleistungen zu bekommen.

    Wo genau die Einkommensgrenze liegt, jenseits dessen man Nettozahler ist, weiß ich nicht genau, doch liegt diese Grenze sicher deutlich höher als 40.000 Euro/Jahr.

    Frage an Karl Markt: Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass ein nennenswerter Anteil der Migranten, die jetzt zu uns strömen, in das Einkommenssegment von 40.000 Euro Jahresverdienst vorstoßen?
    Bitte bei der Benantwortung dieser Frage den Ausbildungsstand der Migranten in Rechnung stellen, der sich entgegen anfänglicher Jubelbehauptungen nun deutlich anders darstellt.

    Zweite Frage an Karl Markt:

    Wie werden sich ihrer Meinung nach die ausgezahlten Sozialleistungen insbesondere für die ärmere Bevölkerung entwickeln, wenn die Anzahl der Nettotransferleistungsempfänger dramatisch zunimmt?

    <Könnte es sein, dass dann das ganze Problem weniger apokalyptische Ausmaße annimmt?

    Es spricht sehr wenig dafür, dass es weniger schlimm kommt als befürchtet.

    <Könnte es sein, dass dann das ganze Problem weniger apokalyptische Ausmaße annimmt?

  21. Karl Markt

    @gms
    Wir können uns gern über utopische Ideen unterhalten und dabei im Auge behalten das Privateigentum einen Staat bedingt, wie schon Kant erkannt hat.

  22. gms

    Karli,

    > Wir können uns gern über utopische Ideen unterhalten

    Nein, Karli, das können wir nicht, weil von dir wiederholt nur kurzatmiges Gestammel kommt.

    > und dabei im Auge behalten das Privateigentum einen Staat bedingt, wie schon Kant erkannt hat.

    Frei nach Kant wärst du gut beraten, selbst und ohne Anleitung zu denken. Nein, falsch, du solltest zumindest den Mut haben, es zu versuchen. Zur Not kannst du ja behaupten, dich tatsächlich selbständig an der Synthese von Marx und Kant versucht zu haben und dabei glorreich auf die Schnauze gefallen zu sein — für einen vorgeblich studierten Physiker mit gleichzeitiger Geilheit fürs Fiatgeld-Perpetuum-Mobile ist das zumindest konsequent.

    Welche Feigheit wird dir vorgeworfen? — Daß du nichts, aber auch rein garnichst halbwegs Stringentes vorlegst. Den Internationalsozialismus willst du nicht kennen, was eine gar trollige Behauptung ist, den Staat bezeichnest du als zu überwindendes Übel und behauptest ihn über die Bande als notwendige Folge des Privateigentums — unterm Strich kann daher in deinem Kosmos bloß der in jeder Hinsicht unlimitierte Kommunismus die erstrebenswerte Utopie sein, wo weder Staaten noch Privateigentum das Individuum knechten.

    Willst du dich darüber unterhalten? — Das ist unwahrscheinlich, nachdem vernunftbegabte Menschen nicht in einer derartigen Dystopie leben wollen und jeden, der sie mit Kindergarten-Eristik deiner Preisklasse herbeischwurbeln will, mühelos vorsich hertreiben.

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