Institutionelles Versagen als konstituierendes Merkmal der EU

“Die Erosion des Rechtsstaates ist nicht einmal opportunistisch oder ein Unfall, sie ist Programm. Sie ebnet den Weg für die Willkür einer neuen herrschenden Klasse von Bürokraten, die es in einem freien marktwirtschaftlichen System nicht weit bringen würden. Nicht zu Unrecht hat Nigel Farage den meisten EU-Abgeordneten vorgeworfen, in Ihrem Leben noch keinen anständigen Job ausgeübt zu haben. Diese neue distribuierende Klasse lebt von der Korruption. Transparenz, Regeln guter Governance und Rechtsstaat sind dabei hinderlich. Sie müssen abgeräumt werden….” (hier)

3 comments

  1. mariuslupus

    Der Versuch immer wieder die EU, als eine Notwendigkeit um den Frieden in Europa zu garantieren zu bezeichnen, ist zwar eine Lüge, aber tausendfach wiederholt, ist sie in den Köpfen der Menschen zu Wahrheit geworden. Bedeutet im Umkehrschluss, sollte die EU nicht mehr sein, warum auch immer, würden die Europäer verschiedener Länder, im national-populistischen Furor übereinander herfallen und sich gegenseitig massakrieren.
    Die EU als Friedensengel, ist die Daseinsberechtigung dieses totalitären, zentralistischen Konstrukts. Unbemerkt, in den Kemenaten der EU Machthaber, ist aus dem Friedensengel, ein Monster, eine alles umfassende und alles bestimmende Krake geworden.
    Die EU hat keine ernst zu nehmende, aber dafür um so mehr kassierende Legislative, die Exekutive ist ein bürokratischer Wasserkopf, der keiner legislativen Kontrolle, unterliegt. Konkret, welche Vorlage der Bürokratie hat das EU “Parlament” abgelehnt ? Wann hat das EU “Parlament” einen U-Auschuss, der die nicht Einhaltung der Maastricht, Dublin, Schengen, Abkommen, durchleuchtet hätte, beschlossen und eigesetzt ? Noch nie geschehen. Keine check and balances, keine Demokratie.
    Die EU Diktatur, in der Startlöchern oder schon munterwegs ?

  2. sokrates9

    Das mit der friedensstiftenden EU muss auch hinterfragt werden. Man hat es geschafft in allen Nachbarländern zu “zündeln” in der Ukraine nicht so erfolgreich wie im nahen Osten der schon Millionen Tote zu verzeichnen hat! Frankreich hätte ohne EU niemals Libyen zerstören können! Auch die innere Sicherheit ist zu hinterfragen: Begonnen von Frankreich herrscht Notstand – warum wohl? Weil die islamische Invasion Europa destabilisiert!

  3. Selbstdenker

    Ein abstraktes Beispiel nach welcher – bewusst in ihre Institutionen implementierte – “Logik” die EU tickt:
    Satz 1: A > B
    Satz 2: B > C
    Satz 3: C > A

    Jeder einzelne Satz mag für sich richtig sein, doch alle drei Sätze zusammen sind unlogisch:
    A > B > C > A

    Wenn man die Betrachtungsweise immer nur auf einen Teilsatz einengt (Framing), kann man damit alles “argumentieren”, obwohl es gesamthaft betrachtet völlig unlogisch ist.

    Und nun stelle man sich vor, das jede Variable für ein “Grundrecht auf dies und jenes” steht. Und schon sieht man die innere “Logik” der EU recht klar vor Augen.

    Die einzige Konstante in diesem Karusell ist die – egal in welcher Situation auch immer – permanent vorgetragene Forderung nach “mehr EU” bzw. “mehr Vergemeinschaftung”; übersetzt: mehr zentraler Macht.

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