Islamisten und Linksextremisten sind in Hamburg “gemeinnützig”

Von | 20. November 2020

Der Hamburger Senat unterstützt extremistische Vereine mit Geld. Dies geschieht zum einen über direkte Zuwendungen durch den Senat Hamburg. Zum anderen wird extremistischen Vereinigungen eine Steuerfreistellung durch Anerkennung der Gemeinnützigkeit ermöglicht. Doch diese Gemeinnützigkeit darf nur Vereinigungen anerkannt werden, die gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke wahrnehmen. Extremistischen Gruppen darf diese Gemeinnützigkeit ausdrücklich aberkannt werden. Eben dies zu tun, unterlässt der Senat, wie aus einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht. Im Gegenteil: Die Freistellungsbescheide dieser Gruppen werden sogar regelmäßig erneuert. mehr hier

3 Gedanken zu „Islamisten und Linksextremisten sind in Hamburg “gemeinnützig”

  1. Rado

    Als ob man in Österreich da nicht auch ziemlich schnell fündig würde.

  2. sokrates9

    Nachdem Geld derzeit ja Dank Grippepandemie keine Rolle mehr spielt werden in Österreich auch sämtliche NGOs massiv finanziell unterstützt!Da gibt es sicher eine große Anzahl dubioser Zahlungen die der großzügige Österreicher gerne mit seine Steuer unterstützt!

  3. Johannes

    Das überrascht nicht wird es doch von der Mehrheit der Deutschen getragen. Daher einfach zugucken und sich wundern, immer und immer wieder.
    Das ist halt die gelebte Rechtsstaatlichkeit welche von allen anderen EU Staaten ebenfalls genau so eingefordert wird.
    Deutschland rast nach meiner Meinung im Moment auf eine Wand zu, die Bausteine dieser Wand heißen Migration und radikaler Umbau der Industrie.
    Naturgemäß hat man während der Fahrt auf die Wand zu keine wie immer gearteten Schäden am Fahrzeug, erst beim Aufprall kommt es zu einer schlagartigen und abrupten Wirkung.
    Nun glauben die Deutschen diese Wand unbeschadet durchbrechen zu können, rein rechnerisch wird aber jene die das Fahrzeug nun lenkt beim Aufprall nicht dabei sein, zumindest politisch eher unwahrscheinlich dabei sein.
    Daher wird man ohne Führerin die Folgen tragen müssen und wenn niemand mehr da ist der einem mit der unvergleichlichen Art der Frau Merkel erklärt warum diese Katastrophe gar keine sei, wird große Verwirrung herrschen.

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