Italien dreht den Parteien den Geldhahn zu

Von | 6. Juni 2013

“ Es floss(in Italien)  so unglaublich viel Geld in den Politikbetrieb, dass es die Parteien nicht schafften, es halbwegs sinnvoll auszugeben. Da halfen dann die Funktionäre nach. Selbst kleine Provinz-Politiker beglichen Barbesuche in Moskau, ihren BMW und eine 200-Quadratmeter-Wohnung auf Staatskosten. Andere kauften sich Taschen von Gucci, machten Urlaub in Sardinien oder feierten ausschweifende Feste im altrömischen Stil…“ (SpOn)

4 Gedanken zu „Italien dreht den Parteien den Geldhahn zu

  1. Christian Peter

    Dies ist natürlich Beppe Grillos Movimento5 Stelle geschuldet, dem eine
    Beseitigung staatlicher Parteifinanzierung sehr am Herzen liegt. Weitere
    mehr als vernünftige Forderungen Beppe Grillos :

    – Abschaffung der Provinzen,
    – Abschaffung der Wahlkampfkostenerstattung,
    – zeitliche Begrenzung aller öffentlichen Ämter,
    – Beseitigung aller Privilegien für Parlamentarier,
    – Durchschnittslohn für alle Abgeordneten,
    – Trennung von Staats- und Parteiämter,
    – Volksentscheide ohne Quorum, (u.a.).

    Man kann nur hoffen, dass Beppe Grillo der nächsten italienischen
    Regierung angehört und sein Parteiprogramm in Europa Schule
    macht.

  2. Christian Peter

    Hoch lebe Beppe Grillo, hoffentlich auch bald in Österreich !

  3. Rennziege

    Ich finde es seit langem pervers, dass Parteien vom Steuerzahler durchgefüttert werden. Und für jede durch — ebenfalls vom Steuerzahler zu tragende Gaukelei oder teure „soziale“ Liebkosung, vulgo Wahlgeschenk — ergaunerte Stimme obendrein noch Geld erhalten.
    Im deutschen Grundgesetz steht, vermutlich in der österreichischen auch, dass „Parteien an der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken“. Nirgendwo steht, dass sie für diese Tätigkeit über die Beiträge ihrer Mitglieder hinaus bezahlt werden.

  4. Christian Peter

    @Rennziege

    Warum nicht aus politischen Ämtern Ehrenämter machen, wie im antiken
    Griechenland ? (Damals wurden politische Ämter als Ehrenämter per Los-
    entscheid vergeben). Das würde endlich aufrichtige Menschen in die Politik
    bringen statt Parasiten, welche ein Leben lang am Tropf der Steuerzahler
    hängen.

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