Italienisches Parlament verkleinert sich – 345 Parlamentarier gehen

Erstaunlich: Italien reduziert seine Anzahl der Abgeordneten und Senatoren – um ein Drittel. Die Zahl der Abgeordneten soll von 630 auf 400 sinken, die der Senatoren von 315 auf 200. mehr hier

8 comments

  1. Kluftinger

    Vor Kreisky hatte Österreich 165 NR Abgeordnete, und die Republik funktionierte auch.
    Dann kam K. Zugeständnis an die FPÖ zwecks Minderheitsregierung und damit verändertes Wahlrecht und seither verbrennen wir Millionen mit einem Parlament das auch mit weniger Mandaten dem Wählerwillen gerecht würde.

  2. Rizzo C.

    @Kluftinger
    Na ja, eine Rückführung auf vor-Kreiskysche 165 Abgeordnete brächte grad mal mickrige 10% Ersparnis, während die Italienische Reform glatt 36% bringt.

  3. Falke

    Auf Österreich umgelegt hieße das, von 185 auf rund 60 Abgeordnete zu reduzieren (Italien hat etwa 7x so viele Einwohner wie Österreich). Das wäre schon eine Ersparnis, vor allem wenn man erstens bedenkt, dass die Abgeordneten ohnedies nur das abnicken, was in der Regierung bzw. den Parteisekretariaten beschlossen wird, und zweitens, dass sie, wenn sie einmal von der Leine gelassen werden – so wie jetzt gerade – den Staat gleich mehrere Milliarden jährlich kosten.

  4. Der Realist

    @Falke
    Abgesehen von den Abgeordneten zum Nationalrat, auch bei den Ländern wäre Einsparungpotential, Burgenland und Vorarlberg haben in etwa die Einwohnerzahl von Graz und jeweils einen Landeshauptmann mit einem Gehalt in der Höhe der Kollegen von Niederösterreich, Steiermark oder Wien.

  5. Kluftinger

    @ Rizzo C.
    10% auf der Zeitachse gibt auch eine schöne Summe.
    Aber warum hält man sich auch überdimensionale Landtage ? Man könnte sich an den Schweizer Kantonen orientieren, die
    a) nur das diskutieren wozu es eine Entscheidungskompetenz gibt, und
    b) sogenannte “Milizlandtage” sind, d.h. zumeist nur dann tagen wenn Bedarf besteht.

  6. sokrates9

    Der Bundesrat gehört sofort abgeschafft auch die Landesregierungen! Vor ca 3 Jahren hat der Sprecher des Bundesrates erklärt dass die Institution völlig nutzlos sei wenn man keine Kompetenzen bekommt! Die hat man heute auch noch nicht!

  7. Falke

    Gerade eben hat der Bundesrat das Gesetz über die Ausgabenbremse beeinsprucht – womit er bewiesen hat, dass er nicht nur nutzlos ist, sondern auch noch staatsschädigend.

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