Jubel! Trump ist (wieder einmal) am Ende!

(von KARL ZEHETNER) Wenn die Demokraten plus McCaine plus Schwarzenegger plus CNN laut „Skandal“ rufen, dann hat das realpolitisch ungefähr dieselbe Relevanz, wie wenn bei uns die SPÖ plus Othmar Karas plus Christian Konrad plus Kurier die türkis-blaue Regierung der Unmenschlichkeit, der Inkompetenz oder der Niedertracht zeihen. Nämlich keine. Die Freude in vielen deutschen und österreichischen Medien ist groß, endlich ist Donald Trump in Schwierigkeiten nach seinem Meeting mit Wladimir Putin. Nicht nur die Demokraten, auch „viele Republikaner“ seien „einhellig“ kritisch gegenüber ihrem Präsidenten, zum Beispiel Arizona-Senator John McCaine oder der kalifornische Ex-Gouverneur Arnold Schwarzenegger, und CNN berichtet gefühlt 50% seiner Sendezeit über mögliche Ansatzpunkte für ein Amtsenthebungsverfahren.

Es würde mich nicht überraschen, wenn sich unsere Medien wieder einmal täuschen, wie so oft, wenn über die Politik der USA berichtet wird. Dass die Wortführer der Demokraten, allen voran die Fraktionsvorsitzende Nancy Pelosi, jede Aktivität Trumps skandalisieren, ist innenpolitische Routine. Der Vietnam-Kriegsheld McCaine ist seit langem dafür bekannt, als Republikaner in jedem relevanten Politikfeld die Position der Demokraten einzunehmen, und Schwarzenegger wurde in der politischen Blase Hollywood sozialisiert, wo eifrig darauf geachtet wird, wer sich regelmäßig kritisch über Trump äußert und wer dies vernachlässigt. Vor einem Jahr kam William Shatner (Captain Kirk) unter kollegialen Beschuss, weil er mit Verweis auf seine kanadische Staatsbürgerschaft jeden Kommentar zur US-Innenpolitik verweigerte, statt wie jeder anständige Hollywoodstar über Trump herzuziehen. Und CNN widmet schon seit dem Sieg Trumps gefühlt 50% seiner Sendezeit möglichen Ansatzpunkten für ein Amtsenthebungsverfahren. Das ist ziemlich langweilig, weshalb der einst führende Nachrichtensender in den letzten zwei Jahren hinter alle anderen News-Sender zurückgefallen ist, gerade noch 800.000 Amerikaner sehen CNN pro Tag.

Wenn die Demokraten plus McCaine plus Schwarzenegger plus CNN laut „Skandal“ rufen, dann hat das realpolitisch ungefähr dieselbe Relevanz, wie wenn bei uns die SPÖ plus Othmar Karas plus Christian Konrad plus Kurier die türkis-blaue Regierung der Unmenschlichkeit, der Inkompetenz oder der Niedertracht zeihen. Nämlich keine. Ob Trump abgesetzt wird, hängt ausschließlich vom Ausgang der Kongresswahlen im November ab: Wenn die Demokraten im Repräsentantenhaus eine Mehrheit und im Senat eine Zweidrittelmehrheit erreichen, wird der Präsident abgesetzt, sonst nicht. Die Wahrscheinlichkeit ist praktisch null (auch, weil im Senat nur ein Drittel der Sitze neu gewählt wird), aber die Hoffnung stirbt zuletzt. Sebastian Kurz aus dem Kanzleramt zu vertreiben wäre vergleichsweise einfach, da müsste Rot-Grün bei den nächsten Wahlen bloß eine einfache Mehrheit erreichen.

Es ist verständlich, dass manche unserer Medien all ihre Hoffnungen auf die Skandälchen setzen. Da klärt man nun schon das zweite Jahr in Folge unermüdlich auf, was für ein Unhold, Kriegstreiber und Volldepp Trump ist, und der weigert sich beharrlich, den Beweis für diese Charakterisierung zu liefern, hat gute Umfragewerte, setzt US-Interessen durch, und die amerikanische Wirtschaft läuft wie geschmiert.

Man könnte über diese US-Berichterstattung lächeln, wenn sie nicht so unangenehme Folgen für uns alle hätte. Sie führt bei Politikern und Wirtschaftstreibenden zu Fehleinschätzungen. Jeder Österreicher, der beruflich mit den USA zu tun hat oder der sich ein paar Aktien zur Altersvorsorge zulegt, wäre auf ein genaues Lagebild angewiesen. Es ist unvorstellbar, dass irgendjemand aus der unrealistischen Berichterstattung einen Nutzen ziehen kann. Sogar der einfache Tourist, der ein paar Tage in Florida oder in den Nationalparks des Westens verbringen will, ist betroffen, weil er praktisch ständig ins Fettnäpfchen tritt, wenn er das Gespräch mit US-Amerikanern sucht. Lediglich in der Beamtenhochburg Washington DC, wo Hillary Clinton über 90% geholt hat und Trump gerade mal 4%, kommt man mit dem von unseren Medien vermittelten Wissen ganz gut durch.

Für mich persönlich ist ein authentisches Bild der Lage des immer noch mächtigsten und wirtschaftsstärksten Landes der Welt enorm wichtig. Da mich die heimischen Medien diesbezüglich komplett im Stich lassen, bin ich nun schon zum 15. Mal zu Besuch in den USA, um mir selbst einen Eindruck zu verschaffen.

Trump ist der Normalfall, nicht die Ausnahme!

Nach Meinung vieler europäischer Journalisten ist die Präsidentschaft Donald Trumps eine Zäsur in der US-Geschichte wie auch in den amerikanisch-europäischen Beziehungen. Nichts wäre unrichtiger! Wenn man eine gewisse Nähe zu den Amerikanern hat, erkennt man rasch, dass Trump mit großer Präzision zu den geradezu idealtypischen US-Präsidenten gehört. Das mag einem, je nach persönlichem politischen Standpunkt, mehr oder weniger gut gefallen, aber es ist bemerkenswert, wie gut Trump das verkörpert, was fast alle Präsidenten seit 1977 ausmacht.

Nach dem zweiten Weltkrieg regierten zunächst Präsidenten, die ihre Karriere in der Armee gemacht hatten. Harry S. Truman war WKI-Freiwilliger, Dwight D. Eisenhower WKII-General, JFK WKII-Kriegsheld, und Richard Nixon diente im zweiten Weltkrieg freiwillig in der Marine, obwohl er als Quäker eigentlich befreit gewesen wäre. Lyndon B. Johnson war als Lehrer eine Ausnahme, aber der war nur zum Vizepräsidenten gewählt und kam ins Präsidentenamt, nachdem JFK ermordet worden war. Gerald Ford war auch Militär, aber der zählt hier nicht, weil er als einfacher Abgeordneter zum Vizepräsidenten ernannt worden war, nachdem Spiro Agnew 1972 von diesem Amt zurückgetreten war und nur ein Jahr später zum Präsidenten, nachdem Nixon über die Watergate-Affäre gestolpert war, und somit weder in das eine noch in das andere Amt gewählt worden war.

1977 begann mit Jimmy Carter die Ära der Präsidenten mit Unternehmererfahrung. Carter war Erdnuss- und Baumwollfarmer, Ronald Reagan hat seinen Lebensunterhalt als Sportkommentator und Filmschauspieler verdient, George Bush sen. war Gründer eines Ölunternehmens, sein Sohn George W. Bush ebenfalls Ölunternehmer und Mitbesitzer eines Baseballteams, Donald Trump schließlich Immobilienunternehmer und TV-Entertainer. Allen gemeinsam ist, dass sie ihren Lebensunterhalt mit dem ökonomischen Mittel verdient haben, also damit, Produkte oder Dienstleistungen anzubieten, für die andere Menschen bereit sind, freiwillig zu zahlen. Bill Clinton (zwischen den beiden Bushs) war ein Sonderfall, er wechselte, ebenso wie seine Frau Hillary, direkt nach dem Studium in die Politik.

Die große Ausnahme der Geschichte ist Barack Obama. Er war vor seiner politischen Karriere Sozialarbeiter (Community Organizer) und somit ganz anders sozialisiert. Er verdiente sich seinen Lebensunterhalt mit dem politischen Mittel, dachte in Budgets und vertraute auf bürokratische Organisation. Kein Wunder, dass die europäischen Politiker begeistert von ihm waren, er ist ohne Zweifel einer der ihren. Viele dachten wohl, mit ihm seien die USA endlich auf die zivilisatorische Stufe Europas aufgestiegen. Umso größer ist der Schock nun, da das Pendel wieder zurückschlägt, hin zum amerikanischen Normalfall. Der Spirit der USA ist unternehmerisch. Barack Obama, der vom Typ her ohne Zweifel in der Lage wäre, sich in jedem EU-Mitgliedsland über Jahrzehnte als Kanzler oder Ministerpräsident zu halten, war in den USA ein sonderbarer Betriebsunfall, der sich nicht so schnell wiederholen wird.

Nichts ist stabiler als die US-Politik!

Glaubt man den heimischen Medien, so war der Wechsel von Obama zu Trump eine einschneidende Zäsur in der US-Politik. Betrachtet man die nüchternen Fakten, stellt man eher eine bemerkenswerte Kontinuität fest. Dazu ein paar Beispiele:

Besonders kritisch wird Trumps Vorhaben bewertet, an der Grenze zu Mexiko eine Mauer zu bauen. Eine Abschottungspolitik, die unter Obama undenkbar gewesen wäre. Wirklich? Im Jahr 2006 war der Secure Fence Act vom Senat verabschiedet worden, der den Präsidenten zum Bau der Mauer verpflichtete. Fast alle Demokraten und fast alle Republikaner haben zugestimmt. Die Transparenz der US-Demokratie ist vorbildlich, auf https://www.govtrack.us/congress/votes/109-2006/s262k kann man das Stimmverhalten jedes Senators nachlesen. Barack Obama, damals Senator von Illinois, hat dem Bau der Mauer ebenso zugestimmt wie Hillary Clinton, damals Senatorin von New York. Freilich hat es der spätere Präsident Obama nicht geschafft, die finanziellen Mittel für den Mauerbau aufzubringen, woran auch die Obstruktionspolitik der Republikaner Schuld war, die Obama keinen Erfolg gönnen wollten. Trump hat mit dem Mauer-Versprechen die Wahl gewonnen. Schließlich ist es in einer funktionierenden Demokratie die Aufgabe der Exekutive, die Beschlüsse der Legislative umzusetzen.

Außenpolitisch wird Trump im direkten Vergleich mit Obama im schlimmsten Fall Kriegstreiberei, im besten Fall Tölpelhaftigkeit unterstellt, u.a. am Beispiel der Verlegung der US-Botschaft in Israel nach Jerusalem. Freilich ist die bereits im Jerusalem Embassy Act von 1995 beschlossen worden (https://www.govtrack.us/congress/bills/104/s1322/summary), und zwar mit einer ganz klaren Frist bis 1999. Im Senat stimmten damals 49 Republikaner und 44 Demokraten für die Verlegung der Botschaft, 4 Republikaner und 1 Demokrat stimmten dagegen, es gab eine republikanische Enthaltung. Im Repräsentantenhaus war die Mehrheit (221 Republikaner und 153 Demokraten dafür, 6 bzw. 30 dagegen) ähnlich stark. Dass das Gesetz von den Präsidenten Clinton, Bush und Obama einfach ignoriert worden war, lag daran, dass die es als unzulässigen Eingriff der Legislative in die exekutive Gewalt des Präsidenten ansahen. Trump teilt diesen Vorbehalt nicht.

Trumps Abschiebepolitik gegenüber illegal eingereisten Ausländern wird als hartherzig und unmenschlich charakterisiert. Dabei hatte Barack Obama bei Migrantenunterstützern den Spitznamen „Deporter in Chief“. Laut Department of Homeland Security sind mehr als 2,5 Millionen Illegale in den acht Jahren der Obama-Regierung abgeschoben worden, das sind mehr als von allen Präsidenten des 20. Jahrhunderts zusammengenommen (https://www.dhs.gov/immigration-statistics/yearbook). Es ist ungewiss, ob Trump diese Zahl toppen kann.

Wie man es dreht und wendet, es ist erstaunlich, wie konstant die US-Politik ist. Geändert hat sich die Kommunikation. Wenn Trump einen Fisch angelt, erschlägt er ihn. Obama hätte ihn zur Freude der Reporter gestreichelt, nach dem Motto: „Hin wird er so auch“.

Wenn sich keiner um gequälte Kinder schert!

Viel Aufregung gab es in den letzten Wochen um die Trennung von Einwandererfamilien in den USA. Unschöne Bilder wurden veröffentlicht, etwa das auch in heimischen Medien verwendete Bild des kleinen weinenden Mädchens. Immerhin wurde von den meisten US- und auch österreichischen Medien später berichtigt, dass des Kind niemals von seiner Mutter getrennt war (nur der ORF hat nach meiner Wahrnehmung auf eine rasche Richtigstellung verzichtet). Die Mutter hatte das Kind für zwei Minuten abgestellt, als sie von einer Grenzbeamtin routinemäßig auf Waffen und Drogen durchsucht worden war. Ausnahmslos jede Person, die an einem US-Grenzübergang um Asyl bittet, darf einreisen, erhält ein ordentliches Asylverfahren und es werden auch keine Familien getrennt. Anders verhält es sich mit Menschen, die nicht über einen Grenzübergang, sondern illegal über die grüne Grenze in die USA einreisen. Personen, die sich für diesen Weg entscheiden, reisen typischerweise ohne Papiere. Wenn sie Kinder dabeihaben, kann nicht festgestellt werden, ob sie für diese Kinder sorgeberechtigt oder auch nur mit ihnen verwandt sind, oder ob die Kinder entführt, gekauft oder den sorgeberechtigten Elternteilen illegal abgenommen worden sind, was die Grenzbehörden vor nicht geringe Herausforderungen stellt.

Besonders grässlich waren Bilder von Kindern, die in großer Zahl dichtgedrängt in Käfigen zusammengepfercht worden waren. Diese Bilder wurden vor allem in sozialen Medien verbreitet und sorgten bei vielen Amerikanern für gehörigen Unmut. Freilich kommt dieser Unmut reichlich spät. Die Bilder stammen nämlich aus dem Jahr 2014. Die Grenzen waren damals regelrecht überrannt worden und die Behörden dem Ansturm nicht gewachsen.

Einigen Medien wie die Onlineportale von Tageszeitungen (z.B. USA Today) oder Nachrichtensender (z.B. CNN) haben damals in Videostorys berichtet. Einen öffentlichen Aufschrei gab es damals nicht. Die jetzt wieder in sozialen Medien verbreiteten Bilder hatte damals das rechte Nachrichtenportal Breitbart veröffentlicht. Wer keine Scheu hat, dort hinein zu klicken, findet die Reportage unter diesem Link:

https://www.breitbart.com/texas/2014/06/05/leaked-images-reveal-children-warehoused-in-crowded-us-cells-border-patrol-overwhelmed/

11 comments

  1. Kluftinger

    Danke für die ausgezeichnete Analyse. Nach mehrmaligen USA Reisen konnte ich ähnliche Situationen vorfinden. Und wenn ich heute mit den Freunden in den USA telefoniere, zeichnet sich ein gleiches Bild ab.

  2. Fugg Censors

    Wie wahr…….
    Unwahrheiten, Denunziation, Neid! Es muss genetisch sein. Alle Generation vorher, so auch jetzt, zeigen mit dem Finger auf die Anderen. Sozis verhaftet unter dem Kaiser, dann war der Jude an Allem schuld. Jetzt ist halt Trump der Satan mit seinem kapitalistischem Reich des Bösen. Die traurigen Denunzianten Würsteln wollen auch mal kurz Macht haben bis sie wieder ihre gewohnte Stellung vor dem Sphinxter einnehmen.

  3. Falke

    Angesicht dieser Tatsachen ist es ja kein Wunder, dass Trump ein sehr schlechtes Verhältnis zu Journalisten hat und die Medien (jedenfalls einen großen Teil davon) beschuldigt, “fake news” zu verbreiten. Man sollte auch immer berücksichtigen, dass Trump – weit mehr als andere Politiker, in den USA und vor allem auch in Europa – nichts anders tut, als seine Wahlversprechen in die Tat umzusetzen, was für viele Beobachter ja etwas noch nie Dagewesenes darstellt; entsprechend verwirrt sind sie daher auch.

  4. Kluftinger

    Noch eine Anmerkung : warum Trump gerade im Bibel-Belt Zustimmung findet erklärt auch ein lesenswertes Buch (Spiegel Bestseller):
    J.D. Vance: “Hillibilly-Elegie”.
    Der Autor , einer der wenigen Aufsteiger aus dieser Welt (Banker), schildert die sozialen und kulturellen Verhältnisse des “Rusty-belt”. (Man braucht starke Nerven, glaubt aber zu erkennen, dass diese Leute Trump als Retter sehen?).

  5. Thomas F.

    George W. Bush Jun. kommt hier etwas unverdient gut davon. Ihn als ‘Ölunternehmer’ zu bezeichnen ist sehr großzügig. Seine unternehmerischen Abenteuer endeten allesamt als Desaster. George W. Bush war Sohn.

  6. Sokrates 9

    Das Niveau der linken europäischen Medien ist armselig!Täglich gibt es Trumpbashing,seine Ehefrau trägt die falschen Schuhe, er ist ein Vollidiot! das er die meisten Europäischen Politiker sowie die EU Nomenklatura,begonnen mit der Schnapsdrossel Junker easy in die Tasche steckt will man hier nicht wahrhaben!

  7. Mourawetz

    Bilder, die aus dem Jahr 2014 stammen, werden 2018 dem amtierenden Präsidenten Trump zum Vorwurf gemacht.Und rührten damals kein Ohr, als der damalige Präsident Obama hieß…na wenn das nicht hinterfotzig ist.

    Ich frage mich, wie lange das noch reingeht.

    “Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen.” (Abraham Lincoln)

  8. Gerald Steinbach

    Der beste Spruch zu Frau Marcon.. Für ihr Alter schauen Sie noch sehr gut aus😀😀

  9. Falke

    @Gerald Steinbach
    Der ultimative Beweis, dass Trump frauenfeindlich, frauendiskriminierend und frauenverachtend ist! 🙂 Erstaunlicherweise hat die Mehrheit der (allerdings weißen!) Frauen Trump gewählt.

  10. Johannes

    Ich glaube Trump ist einer der ehrlichsten Präsidenten welche die USA je hatten.
    Nach meiner Meinung hat er bis jetzt auch keinen Fehler gemacht, obwohl oder gerade weil er aus seinem unternehmerischen Denken heraus agiert ist das meiste logisch, schlüssig, unkompliziert und gerade.
    Man bemerkt wie die Welt plötzlich zu verstehen beginnt das genau das gemeint ist was gesagt wird und nicht etwas gesagt und gegenteiliges getan wird.
    Er lässt sich nicht auf der Nase herumtanzen und -was ich für besonders wichtig halte – er hat endlich auch China gezeigt das er nicht dafür zu haben ist wenn China die Übernahme der Weltmacht anstrebt. Unter wohlwollenden Applaus der vollkommen unberechenbaren Europäer ist China drauf und dran die europäische Wirtschaft zu schlucken. Wir verkaufen unsere Goldstücke und haben eine kindliche Freude dabei, wenn China unsere Technologie-Entwicklungen gleich mit erwirbt.

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