Kann die EU einfach verschwinden?

Von | 7. Juli 2015

(CHRISTIAN ORTNER) Ist es denkbar, dass die Europäische Union eines – nicht all zu fernen – Tages einfach verschwindet wie einst die Bundesrepublik Jugoslawien, das Habsburger-Reich oder die Sowjetunion? Oder zwar weiterbesteht, aber in völliger Bedeutungslosigkeit verschwindet wie etwa die EFTA (einst ja ein durchaus vitaler Gegenspieler der EU)? Kann es sein, dass Brüssel wieder einfach nur Belgiens Hauptstadt sein wird, in der all jene Bürokomplexe leer werden, in denen heute die europäischen Institutionen amtieren?

Noch vor ein paar Jahren wäre wohl in der Obskuranten-Ecke des öffentlichen Diskurses gelandet, wer Derartiges ernsthaft prophezeit hätte. Und rasend wahrscheinlich erscheint eine derartige Entwicklung natürlich auch heute nicht. Aber ganz ausgeschlossen kann sie, so wie die Union derzeit dasteht, auch nicht mehr werden. „Wird die Europäische Union sterben?“, überschrieb erst jüngst der prominente US-Verleger Steve Forbes seinen Leitartikel im Magazin „Forbes“. Selbst die notorisch unaufgeregte Hamburger „Zeit“, stets dem „europäischen Friedensprojekt“ verbunden, urteilte jüngst, Europa warte derzeit „auf die Gnade des wiederkehrenden Wachstums. Doch das Einzige, was wächst, sind Protestparteien und das Gefühl, die Europäische Union sei nicht unsterblich.“

Heute, zehn Jahre nachdem die Wähler in Frankreich und in den Niederlanden die damals geplante „Europäische Verfassung“ abgewählt haben, wächst die Sehnsucht nach stärkeren Nationalstaaten, nach kontrollierten Grenzen und weniger Brüssel. Die „immer engere Union“, wie sie 1958 in den Gründungsverträgen der EU vereinbart worden ist, könnte eine immer schwächere Union werden, die irgendwann völlig irrelevant wird.

Das liegt vor allem daran, dass in immer mehr Mitgliedstaaten EU-skeptische oder gar EU-feindliche Parteien bei Wahlen erfolgreich abschneiden. Ob Großbritannien nach dem kommenden EU-Plebiszit überhaupt noch in der Union verbleiben kann, ist ungewiss. In Frankreich gewinnt Marine Le Pen, die einen Austritt Frankreichs aus der Eurozone und die Wiedereinführung von Passkontrollen an den Außengrenzen fordert, von Wahl zu Wahl signifikant dazu. In Italien betreibt die Fünf-Sterne-Bewegung des Beppe Grillo einen Austritt Italiens aus der Eurozone; die Gemeinschaftswährung sei für sein Land „ein Strick um den Hals“, so Grillo. Und in Spanien möchte Podemos, der Shooting Star unter Europas neuen Protestparteien, zwar nicht aus dem Euro austreten, den aber im Wege von Vertragsänderungen zu einer Art windelweicher Euro-Lira umbauen. Dass in Österreich die FPÖ, nicht zuletzt ihrer Gegnerschaft zur EU wegen, schon bald stärkste Partei mit Kanzleranspruch werden könnte, passt bestens in dieses europäische Bild.

Man braucht schon ein ganz erhebliches Maß an politischer Naivität (oder die zynische Nonchalance der zahllosen gut dotierten Berufseuropäer), um nicht zu glauben, dass diese massive politische Machtverschiebung hin zu den EU-Gegnern nicht früher oder später deren Konstruktion verändern wird. Der teilweise Rückbau der EU ist, wenn die Wähler weiter so wählen wie derzeit, nur eine Frage der Zeit.

Mit kühlem Außenblick schreibt der Amerikaner Forbes: „Dank einer bemerkenswert miesen Führungsqualität (in der EU, Anm.) ist Europas Nachkriegsordnung in Lebensgefahr. Und das Problem ist, dass Europas Politiker keine Ahnung haben, was sie eigentlich tun sollen. Noch nie seit den 1930er-Jahren erschienen die herrschenden Klassen so hilflos, während die Ereignisse außer Kontrolle geraten.“

Forbes hat recht: Sowohl in der Finanzkrise als auch angesichts der sich immer dramatischer zuspitzenden Migrationskrise erweckt die politische Klasse nicht nur Österreichs den Eindruck, Teil des Problems und nicht der Lösung zu sein. Genauso wie eine EU, die auch nicht gerade als Institution gesehen wird, die die Probleme löst. Was natürlich immer mehr Menschen fragen lässt: Wozu brauchen wir diese Union dann überhaupt? (“PRESSE”)

20 Gedanken zu „Kann die EU einfach verschwinden?

  1. Manfred Moschner

    Die EU ist ohnehin nur mehr ein folkloristischer Bürger-Quäl-Verein. Selbst wenn sie verschwinden würde, würde sich an den Machtstrukturen nicht viel ändern. Oder haben Sie noch nicht bemerkt, daß die wirkliche Macht von Insitutionen wie EZB und ESM aufgeht – völkerrechtlich sauber verankert und von unseren Parlamenten abgesegnet.

  2. Rado

    Natürlich kann die EU verschwinden. Aber Riesen sterben langsam!

  3. frustrierter Bürger

    Für mich ist in der (Partei-)Politik allgemein, in der EU-Legislative aber im Besonderen mit wenigen Ausnahmen das Prinzip der negativen Auslese Realität geworden; das Führungspersonal lebt in Biotopen und bestätigt weitgehend das Peterprinzip. Die peristaltisch orientierten Verwaltungen sind dabei die Erkenntnisse von Parkinson zu realisieren. Das Stimmvieh wird u.a.durch “Brot und Spiele” und gigantische Migrationsströme intellektuell reduziert, bzw. durch hörige Medien indoktriniert …
    Ich sehe für eine Renaissance auf friedlichem Weg leider wenig Chancen.

  4. H.Trickler

    Das Verhalten der EU in den nächsten paar Jahren wird die Weichen definitiv stellen.

    Falls es jetzt nicht umgehend zum Grexit kommt, was der Anlass für realistischere Politik sein könnte, sehe ich schwarz.

  5. sokrates9

    Glaube nicht dass die EU so schnell verschwindet! Da ist eine Hydra von 70.000 Beamten an den Sautrögen, Leute die bei Nicht – Leistung so viel wie Merkl verdienen! Die räumen nicht kampflos das Feld! Habe beim Sterben der Verstaatlichten in Österreich gesehen wie lange es dauerte dort absolute wirtschaftliche ignoranten ( mit Superpensionen) zu eliminieren!

  6. Astuga

    Bevor Europa als Zivilisation und vielfältiger Kulturraum verschwindet ist es vielleicht wirklich besser, dass die EU zuerst verschwindet.

  7. Herbert Manninger

    Nichts bereue ich mehr, als meine Ja -Summe 1994.

  8. Herbert Manninger

    Stimme,und nicht ,,Summe”! Hinterhältiges Schreibprogramm…..

  9. Mario Wolf

    Frau Merkel und ihre Jünger verwechseln notorisch den Euro und EU mit Europa. Europa hat es schon immer gegeben, na ja, nicht immer aber 2500 Jahre europäische Zivilisation sind eine Tatsache. Aber gerade diese Zivilisation passt den ungebildeten Führungsschichten der EU nicht. Deswegen der Versuch die Errungenschaften der Renaissance und der Aufklärung zu demontieren. Eine schöne Utopie – Europa ohne EU, vielleicht sogar ohne Politiker.

  10. Paul Eschig

    “Und das Problem ist, dass Europas Politiker keine Ahnung haben, was sie eigentlich tun sollen.”

    Jean Claude Juncker: “Wir Politiker wissen genau, was zu tun wäre, aber wir wissen nicht, wie wir danach wieder gewählt werden können…”

  11. aneagle

    eine Firma ist immer nur so gut wie ihr (Führungs)-Personal. Auch Europa.
    Europas Politelite, falls es eine solche gibt, hat aus einem Pool von ca. 480 Mill. Europäern einen alkoholkranken Ex-Geheimdienstchef und einen bankrott gegangenen Marxismus-Buchhändler an die Spitze gestellt.
    Österreich, mit seinem Bundestaxler und den schnell wechselnden opportunistischen Vizekanzlern, unterschreitet, wenn möglich, dieses Niveau noch. Die jeweilige Personalreserve der Parteien ist hauchdünn lädt zum Fürchten ein.
    Historisch also trübe Aussichten für die Firma Europa. Nur die Hypo vergeht noch schneller.

  12. Rennziege

    “Kann die EU einfach verschwinden?” Welch Frage!
    Natürlich kann sie das. Sogar Atlantis versank, bis heute unauffindbar — obwohl es ethisch, moralisch und rechtsstaatlich der EU um Häuser überlegen war. Feiner Unterschied: Niemand wird Heimweh nach der EU haben. Bei Atlantis schaut’s anders aus:

  13. Passant

    Mit dem Vertrag von Lissabon anstelle einer Verfassung war der Weg in den Untergang vorgezeichnet.

    Schon heute hat die Gemeinschaft keine Ziele mehr (welche auch?), sondern nur mehr Baustellen, um die immer bedrohlicher werdenden Risse zu kitten.

  14. Rennziege

    7. Juli 2015 – 15:46 Passant
    Kleiner Widerspruch: Die “Gemeinschaft” (das muss man schon länger zwischen Gänsefüßchen setzen) hat ihre wesentlichen Ziele nie aus den Augen verloren — zentralistischer und planwirtschaftlicher Koloss nach sowjetischem Muster, rigide Maulkörbe und Verhaltensregeln bis unter die Tuchent, Transferunion (gnadenlose Umverteilung von den fleißigen zu den faulen Ländern, Ausschaltung des freien Wettbewerbs von Ländern, Ideen, Produkten und Unternehmen), etc.

    Werfen Sie einen Blick auf die Brüsseler Nomenklatura. Sie werden mühelos erkennen, wie sehr sich diese Pappnasen schon wie mittelalterliche Lehensherren oder sowjetische Potentaten eingerichtet haben: fürstlich und steuerfrei besoldet, völlig abseits jeder Demokratie, chronischer Bruch aller EU-Regularien, Beschlüsse hinter verschlossenen Türen; Korruption, Verschwendung und Nepotismus, so weit das Auge reicht …

    Ich könnte stundenlang fortfahren, aber wenn ich’s recht bedenke, beleidige ich mit dem Vergleich Adel / EU den Adel. (Beide immer vor dem Hintergund ihrer Zeit gesehen.)

  15. Thomas Holzer

    Der wesentliche Unterschied zwischen Adel (grosso modo, natürlich gab es auch Ausnahmen) und der heutigen EU-Politikerdarsteller besteht darin, daß die heutigen “Eliten” alles und jeden möglichst weit nach unten nivellieren wollen, Niveau, Außergewöhnlichkeit, Leistung im ursächlichen Sinn des Wortes, nicht fördern sondern vernichten wollen (außer natürlich bei den mit Steuergeldern subventionierten Brot und Spiele)

  16. Gutartiges Geschwulst

    “Kann die EU einfach verschwinden?” Ja, aber JA! Oder Klempnerisch ausgedrückt:

    WANDERERS NACHTLIED ©
    Frei nach Johann Wolfgang von Goethe

    Über allen Gipfeln ist Ruh´.
    Im Tal krepiert leis´ die geliebte EU.
    Vernehmlich sind noch Politik und Presse,
    planlos wie stets, doch mit großer Fresse;
    von Kompetenz indessen kaum einen Hauch.
    Geduldet euch, Leute! Balde ruhen sie auch.
    G. G.

  17. Syria Forever

    Shalom Herr Holzer.

    Die “Eliten” wie Sie es nennen sind Puppen der Banken und Oligarchen Europas und der USA. Wie jetzt Griechenland verkauft wurde wird es ganz Europa ergehen. Griechenland stehen sehr, sehr schlechte Zeiten bevor. Nicht nur Wirtschaftlich. Das Mittelalter wird in Europa einziehen. Gedankenpolizei und Gedankenverbrechen sind die Zukunft Europas. 1984 auf Steroiden…

    Guten Abend.

    PS.
    Positiv daran? Die Mächtigen haben in ihrer Gier ein neues Reich erschaffen und das liegt im Osten. China und Russland. Zentralasien. Die neue Seidenstrasse in die Zukunft..

  18. Gutartiges Geschwulst

    @Syria Forever: “Das Mittelalter wird in Europa einziehen. Gedankenpolizei und Gedankenverbrechen sind die Zukunft Europas.”

    Leider kann ich Ihnen nicht widersprechen.

  19. Syria Forever

    Shalom Gutartig.

    Auch wenn es wieder Unmut erwecken wird, aber das weiss ich. Meine Argumente beruhen auf Fakten wie sollten Sie Fakten widersprechen?
    Immer wieder kommt mir Orwell in den Sinn; “1984 on steroids”. Besser kann sie meiner bescheidenen Meinung nicht beschrieben werden. Die Zukunft Europas.

    Guten Abend.

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