(ANDREAS UNTERBERGER) Linke Medien, NGOs und Parteien sowie einige christliche Funktionäre und der bei jeder Anti-ÖVP-Zusammenrottung unvermeidliche Othmar Karas haben einen neuen Anlass gefunden (oder konstruiert), sich über eine angeblich “grausame” Abschiebung durch Österreich aufzuregen. Der grüne Vizekanzler Kogler und der grüne Bundespräsident Van der Bellen erregen sich über diese … > weiter lesen
„Wenn wir die Zuwanderung in den Jahren 2015/2016 in die Sozialsysteme nicht gehabt hätten, hätten wir eine Million Hartz-IV-Empfänger weniger. Das gehört zum vollständigen Bild der Debatte auch dazu. Es wird leider häufig genug unterschlagen“ (Friedrich Merz,CDU)
„Dann haben sie den Schutz durch unser Land verwirkt“: CDU-Vorsitzkandidat Röttgen fordert, den generellen Abschiebestopp im Fall Syrien für islamistische Gefährder aufzuheben, mehr hier
Ein junger Flüchtling aus Syrien, 2016 nach Deutschland gekommen, betreibt einen YouTube-Kanal voller Hass und Hetze mit über einer Million Abonnenten und entsprechenden Werbeeinnahmen, was ihn freilich nicht daran hindert, Hartz-4 zu beziehen. Jetzt ist der Staatsschutz aufgewacht und ermittelt gegen den Künstler, der 69 Videos online gestellt hat./ mehr
(JOSEF STARGL) Staatliche sowie supranationale Institutionen und Bürokratien inszenieren sich gerne als Problemlöser. Immer mehr Staatsausgaben und ein starker Anstieg der Staatsverschuldung sowie eine supranationale Verschuldung sind damit verbunden. Die EZB-Geldpolitik fördert diese Verschuldung. Der geldpolitische Sozialismus belohnt die Schuldner und bewirkt eine Fehlallokation von Ressourcen.
Die Mitglieder der politischen … > weiter lesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Österreich ist endlich großflächig gegen die Muslimbrüder vorgegangen. Deren Strategie, auch ohne Gewaltanwendung in möglichst vielen Staaten eine totalitäre islamische Herrschaft errichten zu wollen, war und ist ja noch viel bedrohlicher als einzelne Terroranschläge. Die Muslimbrüder arbeiten meist nicht mit Sprengstoffgürteln und Bomben, sondern letztlich mit der viel … > weiter lesen
(von Clarisse Pasztory) ‘Warum’ ?- Das haben sich – und mich – viele im Zuge des islamistischen Attentats in Wien gefragt. Warum wir, das kleine Österreich (wo bleibt der verfassungsmässige Rechtsanspruch auf Insel der Seligkeit!), warum ein junger Österreicher, dessen Eltern wir grosszügig als Flüchtlinge aufnahmen?
Zunächst einmal ist Terror … > weiter lesen
Der deutsche Innenminister Seehofer will, dass Deutschland 25% jener Migranten aufnimmt, die über das Mittelmeer nach Europa kommen. Doch die Mehrheit der Deutschen ist da anderer Meinung – sie will das nicht, berichtet die FAZ.
Italy’s new government, which has pledged to reverse former Interior Minister Matteo Salvini’s hardline approach to migration policy, appears to have triggered a new wave of mass migration from northern Africa. mehr hier
“…Wenn „Geflüchtete“ aus Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Geld übrig haben, stimmt was nicht. Die Leistung darf ausschließlich dazu verwendet werden, den lebensnotwendigen Bedarf zu decken. Der Leistungsempfänger darf also kein Geld “übrig“ haben, um beispielsweise Angehörige im Ausland zu unterstützen./ mehr
“….Beim EU-Gipfel waren die Regierungschefs insbesondere damit beschäftigt, Luftschlösser zu bauen und gescheiterte Ideen neu zu verpacken. Die „Ausschiffungsplattformen“, in die Mittelmeer-Flüchtlinge künftig zurückgebracht werden sollen, existieren nur auf dem Papier; kein einziger nordafrikanischer Staat hat zugestimmt. Und die „kontrollierten Zentren“ für Flüchtlinge, die Europa dann freiwillig verteilen soll, haben … > weiter lesen