Kategorie-Archive: Demokratie

Wie das mit der Eigenverantwortung doch funktioniert

Von | 16. Januar 2021

(Christoph Augner) Verantwortlichliches Handeln lässt sich nicht auf Knopfdruck aktivieren. Vor allem dann nicht, wenn man ansonsten alles dafür tut, dass Selbstverantwortung überflüssig wird. “Es gibt ja auch noch die Eigenverantwortung” – wenn eine Führungskraft das sagt, heißt das meist so etwas wie “das lässt sich nicht so … > weiter lesen

Der Internet-Putsch

Von | 14. Januar 2021

Wenn Putschisten in einem Land die Macht übernehmen wollen, dann besetzen sie als erstes die Rundfunkstationen, damit die Regierung sich nicht mehr ans Volk wenden kann. Heutzutage braucht man keine Soldaten oder Gewalt mehr. Die gesamte Internetkommunikation – oder zumindest diejenige, an der der Durchschnittskonsument sich ohne Umstand beteiligen kann … > weiter lesen

Merkel heuchelt Meinungsfreiheit

Von | 13. Januar 2021

Bundeskanzlerin Merkel hat über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert die Twitter-Sperre des US-Präsidenten Trump für „problematisch“ erklärt. Die Meinungsfreiheit könne nur vom Gesetzgeber, nicht nach Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden. Das lässt ausgerechnet die Frau sagen, die als Regierungschefin das berüchtigte „Netzwerksdurchsetzungsgesetz“ verantwortet./ mehr

CDU-Schäuble: «Das Gesetz der knappen Güter gilt auch für Geld»

Von | 12. Januar 2021

“Ich beobachte mit Sorge, dass immer mehr Menschen sagen, auf eine Milliarde mehr oder weniger komme es nicht an. Irgendwann werden wir wieder lernen müssen, dass auch 100 Millionen Euro jemand erwirtschaften muss, damit der Staat diesen Betrag ausgeben kann.” (Wolfgang Schäuble in der NZZ)

Corona-Impfungen: Das schimmste Staatsversagen seit 1945

Von | 6. Januar 2021

(CHRISTIAN ORTNER) Was wir rund um die Corona-Impfungen, die viel zu langsam durchgeführt werden, auf der nationalen wie auf der EU-Ebene, mitverfolgen dürfen, kann man nicht anders beschreiben als den größten Fall von Staatsversagen seit 1945. Ein Staatsversagen, das tausende, wenn nicht noch viel mehr Menschenleben fordern wird, einen Schaden … > weiter lesen

Buchtip: “Über den demokratischen Untergang und die Wege aus der Ausweglosigkeit”

Von | 6. Januar 2021

(ANDREAS TÖGEL) Das vorliegende Buch enthält 15 Textbeiträge von Hans-Hermann Hoppe, die von 2011 bis 2019 entstanden sind. Es geht um den Staat, in Sonderheit um den demokratischen Staat, dessen progressives Wachstum, das seit seiner Entstehung mit Ende der europäischen Monarchien zu beobachten ist, und um mögliche Auswege aus dem … > weiter lesen

Linksextreme Neujahrsgrüße

Von | 3. Januar 2021

Vertreter aus Politik und Medien weisen auch zum Jahresbeginn darauf hin, welche zerstörerischen Absichten von Rechtsextremisten und Islamisten uns auch im neuen Jahr bedrohen. Linksextremisten werden dabei gern übersehen. Weil ihr Kampf gegen den Staat aktuell in der Öffentlichkeit nicht hinreichend gewürdigt wird, müssen sie das in einer Neujahrsbotschaft selbst … > weiter lesen

Die patriotische Kehrtwende

Von | 1. Januar 2021

Erst dieser Tage hat der CSU-Generalsekretär Markus Blume erklärt: „Impfen sollte zur patriotischen Selbstverständlichkeit werden.” Wie kann man aber patriotische Regungen einfordern, wenn einem Volk alles, was irgendwie nach „Vaterlandsliebe“ roch, ausgetrieben wurde? Nach Corona wird es um den Klimawandel gehen und um noch mehr Patriotismus im Kampf gegen die … > weiter lesen

Macht, Verantwortung und Haftung

Von | 1. Januar 2021

(ANDREAS TÖGEL) Dem großen britischen Liberalen Lord Dalberg-Acton verdanken wir die hellsichtige Erkenntnis, dass totale Macht vollständig korrumpiert. Soeben wird uns – erste Reihe fußfrei – der Beweis dafür geliefert. Wie die politischen Eliten eine Seuche  zur größten Menschheitskatastrophe aller Zeiten stilisieren, die Bürger entmündigen, die Wirtschaft ruinieren und zugleich … > weiter lesen