Kategorie-Archive: EU

EU-Botschafter einigen sich auf Corona-Reisezertifikat

Von | 15. April 2021

Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Linie beim geplanten Covid-Zertifikat für grenzüberschreitendes Reisen in Europa geeinigt. Die Botschafter der 27 Länder hätten sich am Mittwoch in Brüssel auf eine Position für die Verhandlungen mit dem EU-Parlament verständigt. Nach Vorstellungen der EU-Kommission solle ein sogenanntes „Grünes Zertifikat“ Ende Juni einsatzbereit … > weiter lesen

Das enorme EU-Hilfspaket höhlt Prinzip Eigenverantwortung aus

Von | 2. April 2021

“… Die EU-Staaten haben unter dem Eindruck der Corona-Krise einem 750-Milliarden-Euro-Fonds zugestimmt, um die Wirtschaft zu beleben. Doch das Projekt ist zum Scheitern verurteilt. Das Geld kommt viel zu spät und wird kaum für Sinnvolles eingesetzt. Eine solche Fehlkonstruktion dürfte die Fliehkräfte in der EU verstärken.” NZZ, weiter hier

Wer ist Mathias Cormann?

Von | 18. März 2021

(Karl Zehetner)  Da hat die OECD ( “Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung”) noch einmal Glück gehabt. Äußerst knapp – mit 19 von 37 Stimmen – konnte sich Mathias Cormann gegen die Schwedin Cäcilia Malmström bei der Wahl zum nächsten OECD-Generalsekretär durchsetzen, den Ausschlag gab übrigens Österreichs Stimme.
Malmström hat … > weiter lesen

Hayek, Montaigne und Europa, ein fiktiver Dialog

Von | 9. März 2021

(JOSEF STARGL) Friedrich August von Hayek (1899 – 1992): Die kulturelle und die zivilisatorische Entwicklung Europas ist das Ergebnis menschlicher Handlungen, aber nicht eines Entwurfes. Die Integration in der Europäischen Union wird von den Mitgliedern der EU-Institutionen vorangetrieben, die als konstruktivistische Rationalisten eine „neue Ordnung durch Organisation“ ersehnen. Sie wollen > weiter lesen

Buchtip: Ansichten eines Putin-Freundes

Von | 1. März 2021

(C.O.) Wenn ausrangierte Spitzenpolitiker, im Selbstverständnis zu “Elder Statesmen” herangereift, Bücher mit Titel wie “Was jetzt geschehen muss” oder so ähnlich schreiben (lassen), in denen sie ihren Nachfolgern erklären, warum die jetzt machen müssen, woran sie selbst gescheitert sind, dann bringt das dem Leser meist wenig Erkenntnisgewinn und noch weniger … > weiter lesen

Die deutsche Doppelnull

Von | 26. Februar 2021

Die ehemalige Assistenzärztin Ursula von der Leyen bewegt sich im Stil einer Evita Perón auf der Brüsseler Bühne. Dem gelernten Bankkaufmann und Absolventen eines Politik-Fernstudiums Jens Spahn ist für seine Aufgabe als Gesundheitsminister ebenfalls keine besondere Befähigung nachzuweisen. Die beiden sollten alsbald ihre Ämter niederlegen: Aus Anstand./ mehr

Jetzt könnte Draghi Ernst machen (wird es aber nicht)

Von | 18. Februar 2021

(ANDREAS UNTERBERGER) Italien hat mit Mario Draghi jenen Mann als neuen Regierungschef, dessen Unterschrift auf vielen Banknoten in unseren Geldbörsen prangt (noch dürfen wir ja welche besitzen). Das ist alles andere als ein Zufall. Am Zustandekommen der neuen Regierung des zweitgrößten Nachbarstaates ist nicht nur das Tempo erstaunlich, in dem … > weiter lesen