Kategorie-Archive: Migranten

Wie Erdogan deutsche Muslime antisemitisch indoktrinieren darf

Von | 25. Mai 2021

“…Nach den antisemitischen Vorfällen vom vergangenen Wochenende war der Befund schnell klar: Härtere Strafen gegen Hetzer seien nötig, sagte Gady Gronich von der Europäischen Rabbinerkonferenz in München stellvertretend für viele jüdische Organisationen in Deutschland im Interview mit der NZZ. Vor allem aber müsse der Staat sicherstellen, dass das Gift des … > weiter lesen

Flüchtlinge: Joe Biden auf Donald Trumps Spuren

Von | 18. April 2021

US-Präsident Biden hat die geplante deutliche Erhöhung der Aufnahme von Flüchtlingen vorerst gestoppt. Der Nationale Sicherheitsberater Sullivan sagte, bis auf Weiteres bleibe es bei der geltenden Obergrenze von 15.000 Flüchtlingen in diesem Jahr. Das Programm zur Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen, die von der UNO für eine Umsiedlung ausgewählt … > weiter lesen

Null Asyl?

Von | 13. Februar 2021

(C.O.) Ausgerechnet eine erfolgreiche Sozialdemokratin fordert eine radikale Wende in der Asylpolitik. Während in ganz Europa sozialdemokratische Politiker sich schwer damit tun, in der Asylpolitik Nägel mit Köpfen zu machen, schlug jüngst Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen gleich einen mächtigen Pfahl ein. “Unser Ziel lautet: Null Asylbewerber”, erklärte die resolute … > weiter lesen

Der Rechtsstaat, der Islam und die Willkür: ein Scheitern

Von | 21. Dezember 2020

(ANDREAS UNTERBERGER) Was mutig und tatkräftig begonnen und damals zu Recht gelobt worden ist – ist jetzt völlig jämmerlich gescheitert. So kann man die nun vorgelegten juristischen Versuche der Regierung rund um die Themen Terror und “Politischer Islam” zusammenfassen. Das führt weit über die aktuellen Gesetzesdetails hinaus zu einer bitteren … > weiter lesen

Bericht aus Frankreich: Es schwelt

Von | 3. Dezember 2020

“… Am vergangenen Wochenende gingen in Frankreich 400.000 Menschen auf die Straße. Der Gelbwesten-Frust der Bevölkerung wurde neu entfacht dank der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen, die mit aller Härte durchgesetzt wurden, außer in den einschlägigen Banlieues. Die Wut auf die Polizei ist groß, die am Ende jedoch zwischen allen Stühlen sitzt. Der … > weiter lesen

Gibt es ein Recht, auf anderer Leute Kosten zu leben?

Von | 30. November 2020

(JOSEF STARGL) Staatliche sowie supranationale Institutionen und Bürokratien inszenieren sich gerne als Problemlöser. Immer mehr Staatsausgaben und ein starker Anstieg der Staatsverschuldung sowie eine supranationale Verschuldung sind damit verbunden. Die EZB-Geldpolitik fördert diese Verschuldung. Der geldpolitische Sozialismus belohnt die Schuldner und bewirkt eine Fehlallokation von Ressourcen.

Die Mitglieder der politischen … > weiter lesen

Ein Islamist im Flüchtlings-Amt

Von | 18. November 2020

“….Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist ein mutmaßlicher Islamist beschäftigt, meldet tagesspiegel.de. In einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion heiße es: „Im Phänomenbereich Islamismus und Islamistischer Terrorismus ist der Bundesregierung ein konkreter Verdachtsfall bekannt.“ Da der Fall aber noch nicht abgeschlossen sei, könnten keine … > weiter lesen