Kategorie-Archive: Migranten

Null Asyl?

Von | 13. Februar 2021

(C.O.) Ausgerechnet eine erfolgreiche Sozialdemokratin fordert eine radikale Wende in der Asylpolitik. Während in ganz Europa sozialdemokratische Politiker sich schwer damit tun, in der Asylpolitik Nägel mit Köpfen zu machen, schlug jüngst Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen gleich einen mächtigen Pfahl ein. “Unser Ziel lautet: Null Asylbewerber”, erklärte die resolute … > weiter lesen

Der Rechtsstaat, der Islam und die Willkür: ein Scheitern

Von | 21. Dezember 2020

(ANDREAS UNTERBERGER) Was mutig und tatkräftig begonnen und damals zu Recht gelobt worden ist – ist jetzt völlig jämmerlich gescheitert. So kann man die nun vorgelegten juristischen Versuche der Regierung rund um die Themen Terror und “Politischer Islam” zusammenfassen. Das führt weit über die aktuellen Gesetzesdetails hinaus zu einer bitteren … > weiter lesen

Bericht aus Frankreich: Es schwelt

Von | 3. Dezember 2020

“… Am vergangenen Wochenende gingen in Frankreich 400.000 Menschen auf die Straße. Der Gelbwesten-Frust der Bevölkerung wurde neu entfacht dank der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen, die mit aller Härte durchgesetzt wurden, außer in den einschlägigen Banlieues. Die Wut auf die Polizei ist groß, die am Ende jedoch zwischen allen Stühlen sitzt. Der … > weiter lesen

Gibt es ein Recht, auf anderer Leute Kosten zu leben?

Von | 30. November 2020

(JOSEF STARGL) Staatliche sowie supranationale Institutionen und Bürokratien inszenieren sich gerne als Problemlöser. Immer mehr Staatsausgaben und ein starker Anstieg der Staatsverschuldung sowie eine supranationale Verschuldung sind damit verbunden. Die EZB-Geldpolitik fördert diese Verschuldung. Der geldpolitische Sozialismus belohnt die Schuldner und bewirkt eine Fehlallokation von Ressourcen.

Die Mitglieder der politischen … > weiter lesen

Ein Islamist im Flüchtlings-Amt

Von | 18. November 2020

“….Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist ein mutmaßlicher Islamist beschäftigt, meldet tagesspiegel.de. In einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion heiße es: „Im Phänomenbereich Islamismus und Islamistischer Terrorismus ist der Bundesregierung ein konkreter Verdachtsfall bekannt.“ Da der Fall aber noch nicht abgeschlossen sei, könnten keine … > weiter lesen

Der fehlerhafte Kampf gegen den Terror

Von | 13. November 2020

(ANDREAS UNTERBERGER) Österreich ist endlich großflächig gegen die Muslimbrüder vorgegangen. Deren Strategie, auch ohne Gewaltanwendung in möglichst vielen Staaten eine totalitäre islamische Herrschaft errichten zu wollen, war und ist ja noch viel bedrohlicher als einzelne Terroranschläge. Die Muslimbrüder arbeiten meist nicht mit Sprengstoffgürteln und Bomben, sondern letztlich mit der viel … > weiter lesen

“Merkel – Wie eine Zitrone, die versucht zu lächeln”

Von | 12. November 2020

“…..Das Gesicht der Bundeskanzlerin sagt oft mehr als ihr Mund. Gestern zum Beispiel, die Bilder von der Schalte mit Emmanuel Macron und Sebastian Kurz zu den Anschlägen von Wien, Dresden, Paris und Nizza: Die beiden Brüder im Geiste, Macron und Kurz, physisch beieinander in Paris, verfügend, dass knallharter Schutz der … > weiter lesen