(ANDREAS UNTERBERGER) Was mutig und tatkräftig begonnen und damals zu Recht gelobt worden ist – ist jetzt völlig jämmerlich gescheitert. So kann man die nun vorgelegten juristischen Versuche der Regierung rund um die Themen Terror und “Politischer Islam” zusammenfassen. Das führt weit über die aktuellen Gesetzesdetails hinaus zu einer bitteren … > weiter lesen
“….Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist ein mutmaßlicher Islamist beschäftigt, meldet tagesspiegel.de. In einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion heiße es: „Im Phänomenbereich Islamismus und Islamistischer Terrorismus ist der Bundesregierung ein konkreter Verdachtsfall bekannt.“ Da der Fall aber noch nicht abgeschlossen sei, könnten keine … > weiter lesen
“….Als Imperium-Erbauer erster Güte waren die Osmanen stets darauf bedacht, nicht mehr zu beißen, als sie kauen konnten. Erdogan führt die Türkei jedoch in ein Reichsbildungsabenteuer, das sie nicht will und sich nicht leisten kann. mehr hier
“…..Das Gesicht der Bundeskanzlerin sagt oft mehr als ihr Mund. Gestern zum Beispiel, die Bilder von der Schalte mit Emmanuel Macron und Sebastian Kurz zu den Anschlägen von Wien, Dresden, Paris und Nizza: Die beiden Brüder im Geiste, Macron und Kurz, physisch beieinander in Paris, verfügend, dass knallharter Schutz der … > weiter lesen
Der autoritäre Präsident der Türkei stellt eine Gefahr für die legitimen Interessen der westlichen Welt dar. Was dagehen jetzt zu tun wäre, hier
(von Clarisse Pasztory) ‘Warum’ ?- Das haben sich – und mich – viele im Zuge des islamistischen Attentats in Wien gefragt. Warum wir, das kleine Österreich (wo bleibt der verfassungsmässige Rechtsanspruch auf Insel der Seligkeit!), warum ein junger Österreicher, dessen Eltern wir grosszügig als Flüchtlinge aufnahmen?
Zunächst einmal ist Terror … > weiter lesen
Ein junger Mann läuft Amok, erschießt vier Menschen und verletzt 22, mitten in Wien. Die Republik ist erschüttert. Und alle fragen sich: Wie konnte das nur passieren? Bis auf einige Gutmenschen. Ein „Gärtner des Lebens“ schickt dem Täter eine „weinende Umarmung“ hinter, die Schwester einer ermordeten Frau zählt „fünf Personen“, … > weiter lesen
(CHRISTIAN ORTNER) Man braucht keine besonderen seherischen Fähigkeiten, um die Konsequenzen des Terroranschlages in Wien voraussagen zur können: genau keine. Sobald die Betroffenheitsrituale abgespult sind, wird wieder business as usual herrschen. Vielleicht mit einer kleinen gesetzlichen Nachschärfung, einer Enquete, einer medienwirksamen Abschiebung,
Der deutsche Innenminister Seehofer will, dass Deutschland 25% jener Migranten aufnimmt, die über das Mittelmeer nach Europa kommen. Doch die Mehrheit der Deutschen ist da anderer Meinung – sie will das nicht, berichtet die FAZ.
Italy’s new government, which has pledged to reverse former Interior Minister Matteo Salvini’s hardline approach to migration policy, appears to have triggered a new wave of mass migration from northern Africa. mehr hier
“…Wenn „Geflüchtete“ aus Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Geld übrig haben, stimmt was nicht. Die Leistung darf ausschließlich dazu verwendet werden, den lebensnotwendigen Bedarf zu decken. Der Leistungsempfänger darf also kein Geld “übrig“ haben, um beispielsweise Angehörige im Ausland zu unterstützen./ mehr