Kategorie-Archive: Parteien

Der ORF, die Staatsbetriebe und fettfreies Grammelschmalz

Von | 25. Juni 2021

“….Natürlich gibt es Möglichkeiten, den politischen Zugriff auf Staatsunternehmen wie Öbag oder ORF sichtbarer zu machen oder direkte Eingriffe des Eigentümers in sein Unternehmen zu erschweren. Doch das ist letztlich nur Camouflage der realen Machtverhältnisse: Solang der Staat Eigentümer ist, sei es auch nur indirekt über eine Stiftung oder weil … > weiter lesen

Wir brauchen keine netten Politiker

Von | 1. Mai 2021

(Christian Ortner) Wenn Politiker bei ihrem Rücktritt Tränen in den Augen haben, können sie sich des Beifalls der Medien und großer Teile der Öffentlichkeit sicher sein. Das war bei fast allen Abgängen der vergangenen Jahre so, zuletzt etwa bei Rudolf Anschober, und wird auch künftig so sein. Weil nämlich erkennbar … > weiter lesen

Die Günstlings-Wirtschaftsordnung

Von | 17. Februar 2021

(JOSEF STARGL) Zivilisationsrevolutionäre, moralisierende Tugendwächter, Kollektivisten und Egalitaristen behaupten ständig ein Marktversagen und fordern trotz Staats- und Staatenverbundsversagen noch mehr (angeblich) ergebnisgerechte politische Lösungen für soziale Probleme sowie für Umwelt- und Klimaprobleme.

Im Namen einer neojakobinischen Ergebnisgleichheit verlangen sie eine „Politik der offenen Grenzen“ mit mehr Einwanderung in den überdehnten … > weiter lesen

Parteien: „Der Aufstieg der Unfähigen“

Von | 30. Januar 2021

“… Das Problem von begabten jungen Leuten in deutschen Partei-Apparaten ist der Konflikt zwischen eigenen Ideen, vielleicht sogar Idealen, womöglich einem ausgeprägten Gewissen, im Interesse ihrer Wähler zu handeln, mit dem dort herrschenden unwiderstehlichen Zwang zu Anpassung und Unterwerfung. Begünstigt werden die Mittelmäßigen, wegen Mangels an eigenen Gedanken Verfügbaren, zu … > weiter lesen

Warum der Politik der Mut zum aufrechten Gang fehlt

Von | 26. Januar 2021

(JOSEF STARGL) Staatsversagen und Staatenverbundsversagen sind derzeit für zahlreiche Bürger ein Impuls zum Nachdenken über die Aufgaben und über die Verantwortung von Politik und Bürokratie in einer liberalen, rechtsstaatlichen Demokratie.
Die bisher artikulierte Kritik an der Realverfassung der partialinteressenorientierten Strukturkonservierer und an einer ineffizienten Verwaltung führte in diesem Land des … > weiter lesen

Warum die Massentest geflopt sind

Von | 11. Dezember 2020

(A.UNTERBERGER) Vielleicht lernt die Regierung aus der – höflich ausgedrückt – suboptimalen Teilnahme der Menschen am Corona-Massentest jetzt doch dazu und begreift: Allzu viel Angst vor unpopulären Maßnahmen führt am Ende nur zu einem – dass man am Ende erst recht unpopulär wird. Denn zu nichts anderem werden die totale … > weiter lesen