“….Natürlich gibt es Möglichkeiten, den politischen Zugriff auf Staatsunternehmen wie Öbag oder ORF sichtbarer zu machen oder direkte Eingriffe des Eigentümers in sein Unternehmen zu erschweren. Doch das ist letztlich nur Camouflage der realen Machtverhältnisse: Solang der Staat Eigentümer ist, sei es auch nur indirekt über eine Stiftung oder weil … > weiter lesen
(Christian Ortner) Wenn Politiker bei ihrem Rücktritt Tränen in den Augen haben, können sie sich des Beifalls der Medien und großer Teile der Öffentlichkeit sicher sein. Das war bei fast allen Abgängen der vergangenen Jahre so, zuletzt etwa bei Rudolf Anschober, und wird auch künftig so sein. Weil nämlich erkennbar … > weiter lesen
(JOSEF STARGL) Zivilisationsrevolutionäre, moralisierende Tugendwächter, Kollektivisten und Egalitaristen behaupten ständig ein Marktversagen und fordern trotz Staats- und Staatenverbundsversagen noch mehr (angeblich) ergebnisgerechte politische Lösungen für soziale Probleme sowie für Umwelt- und Klimaprobleme.
Im Namen einer neojakobinischen Ergebnisgleichheit verlangen sie eine „Politik der offenen Grenzen“ mit mehr Einwanderung in den überdehnten … > weiter lesen
“… Das Problem von begabten jungen Leuten in deutschen Partei-Apparaten ist der Konflikt zwischen eigenen Ideen, vielleicht sogar Idealen, womöglich einem ausgeprägten Gewissen, im Interesse ihrer Wähler zu handeln, mit dem dort herrschenden unwiderstehlichen Zwang zu Anpassung und Unterwerfung. Begünstigt werden die Mittelmäßigen, wegen Mangels an eigenen Gedanken Verfügbaren, zu … > weiter lesen
(JOSEF STARGL) Staatsversagen und Staatenverbundsversagen sind derzeit für zahlreiche Bürger ein Impuls zum Nachdenken über die Aufgaben und über die Verantwortung von Politik und Bürokratie in einer liberalen, rechtsstaatlichen Demokratie.
Die bisher artikulierte Kritik an der Realverfassung der partialinteressenorientierten Strukturkonservierer und an einer ineffizienten Verwaltung führte in diesem Land des … > weiter lesen
(A.UNTERBERGER) Vielleicht lernt die Regierung aus der – höflich ausgedrückt – suboptimalen Teilnahme der Menschen am Corona-Massentest jetzt doch dazu und begreift: Allzu viel Angst vor unpopulären Maßnahmen führt am Ende nur zu einem – dass man am Ende erst recht unpopulär wird. Denn zu nichts anderem werden die totale … > weiter lesen