Kategorie-Archive: Regierung

Der stille Putsch

Von | 30. Mai 2021

(ANDREAS UNTERBERGER) Das Vorgehen der Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Sebastian Kurz erfolgt, ohne dass diese Behörde für das Delikt einer angeblich falschen Aussage überhaupt zuständig wäre. Darin sehen Juristen ein weiteres starkes Indiz für den massiven Verdacht, dass in Österreich erstmals seit 1950 ein Putsch im Gange sei. Dieser Vorwurf ist ja … > weiter lesen

Die Krise und das Comeback: Heiße Luft oder erfolgversprechender Neustart?

Von | 23. April 2021

(ANDREAS TÖGEL) Kanzler Sebastian Kurz blickt „…sehr optimistisch in die Zukunft“, wie er anläßlich einer Regierungsklausur zum Thema „Comeback-Paket“ nach der Pandemie wissen ließ. Das ist eine wirklich beglückende Botschaft, nachdem er und sein Regime mehr als ein Jahr lang eine unberechenbare und widersprüchliche Hü-Hott-Politik betrieben und die total … > weiter lesen

Warum nicht alle Preiserhöhungen verbieten?

Von | 6. März 2021
(CHRISTIAN ORTNER) Rechtlich ist die Sache ziemlich klar: Verträge zu Lasten Dritter sind null und nichtig. Wenn Frau A und Herr B vereinbaren, C müsse ihnen je 1.000 Euro zahlen, kann C auch weiterhin ruhig schlafen, die Vereinbarung ist nicht einmal zum Krenreiben gut. Eine solche Vereinbarung zu Lasten Dritter
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Wenn Linke gegen Gleichheit sind

Von | 6. März 2021

(ANDREAS TÖGEL) Der geniale Erfinder und Geschäftsmann Samuel Colt starb 1862 – mitten im amerikanischen Bürgerkrieg – als mehrfacher Millionär. Er hatte mit seinem legendär gewordenen „Sixshooter“ eine Waffe mit einem rotierenden zylindrischen Magazin konstruiert, die – ohne nachzuladen – eine mehrfache Schussabgabe ermöglichte. Er ging damit dem Konstrukteur Benjamin … > weiter lesen

Wie man Industrie und Jobs noch mehr vertreibt

Von | 24. Februar 2021

(ANDREAS UNTERBERGER)  Immer wieder muss man sich bei Entscheidungen der Politik an den Kopf greifen: Verstehen die denn gar nicht, was sie da ständig anrichten? Diesmal ist es zwar die deutsche Regierung, aber den Schaden, den ein jetzt von ihr vorgelegter Gesetzesentwurf auslöst, werden direkt wie indirekt auch österreichische Unternehmen … > weiter lesen

Die neue Qualität des Martin Kocher

Von | 12. Januar 2021

(GEORG VETTER)   Dieses Wochenende konnte man viel dazulernen, zum Beispiel: In Bratislava gibt es eine Technische Universität, auf der man mit einer deutschsprachigen Dissertation einen Doktortitel erlangen kann. Weiters gibt es offensichtlich Menschen, die trotz Corona-Krise ein Ministeramt, eine Doktorarbeit und eine Familie zeitlich unter einen Hut bringen. Dass bei … > weiter lesen

Macht, Verantwortung und Haftung

Von | 1. Januar 2021

(ANDREAS TÖGEL) Dem großen britischen Liberalen Lord Dalberg-Acton verdanken wir die hellsichtige Erkenntnis, dass totale Macht vollständig korrumpiert. Soeben wird uns – erste Reihe fußfrei – der Beweis dafür geliefert. Wie die politischen Eliten eine Seuche  zur größten Menschheitskatastrophe aller Zeiten stilisieren, die Bürger entmündigen, die Wirtschaft ruinieren und zugleich … > weiter lesen

Das Wahrheits- und Tugendministerium in Utopia

Von | 30. Dezember 2020

(JOSEF STARGL) Die Feinde der Freiheit, die Kollektivisten und die Staatspaternalisten, ersehnen eine Korrektur der Sprache, des Denkens, der Aussagen und des Verhaltens der Bürger. Sie sind davon überzeugt, daß sie die absolute Wahrheit kennen und betrachten die Anmaßung von sicherem Wissen als Basis ihrer Vorstellung, daß ein Wahrheitsministerium die … > weiter lesen

Covidkrise und Klimawandel

Von | 28. Dezember 2020

(ANDREAS TÖGEL) Irgendwie lag es bereits in der Luft, dass die Corona-Pandemie über kurz oder lang in einen Zusammenhang mit dem „Klimawandel“ gestellt werden würde. Schließlich gibt es kaum noch ein negatives Ereignis auf diesem Erdball, das damit nichts zu tun haben soll.

Tedros Adhanom Ghebreyesus, aus Äthiopien stammender Kommunist, … > weiter lesen

Der Rechtsstaat, der Islam und die Willkür: ein Scheitern

Von | 21. Dezember 2020

(ANDREAS UNTERBERGER) Was mutig und tatkräftig begonnen und damals zu Recht gelobt worden ist – ist jetzt völlig jämmerlich gescheitert. So kann man die nun vorgelegten juristischen Versuche der Regierung rund um die Themen Terror und “Politischer Islam” zusammenfassen. Das führt weit über die aktuellen Gesetzesdetails hinaus zu einer bitteren … > weiter lesen