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Wenn Politikergehirne abstürzen

Von | 28. November 2020

“…. In Singapur gibt es das Programm TraceTogether; wer sich durch die Stadt bewegt, muss sich mit seinem Smartphone im öffentlichen Verkehr, in Läden und in Restaurants ein- und auschecken und damit eine umfassende Datenspur hinterlassen. Dafür bleibt aber das Wirtschaftsleben mit kleinen Einschränkungen intakt. Diesen stillschweigenden Gesellschaftsvertrag scheinen … > weiter lesen

Islamisten und Linksextremisten sind in Hamburg “gemeinnützig”

Von | 20. November 2020

Der Hamburger Senat unterstützt extremistische Vereine mit Geld. Dies geschieht zum einen über direkte Zuwendungen durch den Senat Hamburg. Zum anderen wird extremistischen Vereinigungen eine Steuerfreistellung durch Anerkennung der Gemeinnützigkeit ermöglicht. Doch diese Gemeinnützigkeit darf nur Vereinigungen anerkannt werden, die gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke wahrnehmen. Extremistischen Gruppen darf diese … > weiter lesen

Nein, das ist kein “Ermächtigungsgesetz”

Von | 19. November 2020

“…..Die von aufmüpfigen oder auch nur betroffenen Bürgern vor den Gerichten erstrittenen Siege gegen das Beherbergungsverbot, gegen das Demonstrationsverbot und gegen andere Maßnahmen der Corona-Politik nerven die Regierung. Sie will ihre Politik gerichtsfest machen. Die Exekutive will ihre Gewalt also nicht so gerne mit der Judikative teilen, deshalb wurde bei … > weiter lesen