Kein Asyl – und dann?

Von | 24. November 2015

(Christian ORTNER)  Wer sich illegal in Österreich oder Deutschland aufhält, etwa weil sein Asylantrag rechtskräftig abgelehnt worden ist und nicht aus irgendeinem anderen Grund das Recht hat, hier zu bleiben, der wird von den Behörden aufgefordert, das Land zu verlassen. Und wenn das, wie in sehr vielen Fällen, nichts nützt, dann ist bekanntlich am Ende des Tages das eher unschöne Zwangsmittel der Abschiebung anzuwenden.

Soweit die Theorie. In der Praxis gibt es sowohl in Deutschland als auch in Österreich deutlich weniger Abschiebungen, als nach der Gesetzeslage zu erwarten wäre. So hat es in Deutschland 2014 gerade 10.884 Abschiebungen (vor allem in Richtung Balkan) gegeben, obwohl nur ein Teil der 203.000 Asylanträge in diesem Jahr positiv beschieden worden sind – und vor allem, obwohl schon 128.000 abgelehnte Asylwerber ohne jeglichen Aufenthaltstitel illegal auf deutschem Boden lebten. Ähnliche Relationen waren in Österreich zu registrieren: 18.000 Asylanträge, von denen 61 % negativ beschieden waren, aber nur 1.600 Abschiebungen. Die auch heuer noch nicht so dramatisch zunahmen: bis Ende Juni dieses Jahres wurden gerade mal 1150 Menschen abgeschoben.
Daran wird sich angesichts der enorm ansteigenden Asylverfahren, vor allem natürlich in Deutschland, einiges ändern müssen. Denn dass Deutschland diese Krise einigermaßen unbeschadet übersteht, wird wenn überhaupt nur möglich sein, wenn nun wirklich all jene, die keinen Asylgrund haben, auch tatsächlich eher zeitnah zur Abreise gebracht werden; notfalls auch unter Einsatz der Staatsmacht.
Das wird sich freilich als eher schwierig gestalten, auch wenn nun die Gesetzeslage entsprechend adaptiert wird. Denn in der Praxis finden Abzuschiebende sehr oft sehr erfolgreich Mittel und Wege, sich ihrem Schicksal zu entziehen – indem sie verschlungene Rechtswege beschreiten, einfach untertauchen oder sich im Einzelfall im Flugzeug mit physischer Gewalt wehren, bis der Kapitän sie von Bord weist. Oft weigern sich auch die Herkunftsländer, diese Menschen zurückzunehmen – oder ist nicht mit Sicherheit festzustellen, woher sie überhaupt kommen.
Dazu kommt, dass von dem Medien transportierte Bilder trauriger Kinderaugen dermassen hohen politischen Druck aufbauen können, dass Abschiebungen erheblich erschwert werden können. Wir erinnern uns noch gut an den Fall der Familie Zogaj.
Bilder von traurigen Kindern wird es freilich in den nächsten Jahren sehr, sehr viele geben, wenn die deutschen und österreichischen Behörden tatsächlich beginnen, all jene abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben. Zehntausende, und irgendwann einmal hunderttausende, wenn das so weiter geht wie bisher, werden dann etwa nach Afghanistan, Pakistan und viele andere unwirtliche Länder verbracht werden müssen. Und zwar gegen ihren Willen, oft unter Anwendung polizeilicher Gewalt.
Das wird ziemlich hässliche Fernsehbilder geben: weinende Familien, die ins Flugzeug gezwungen werden, gegengeschnitten mit Videos einer Steinigung in Afghanistan, Selbstmordattentaten in Pakistan und ähnlichen Belegen des Grauens.
Ob eine politische Klasse, die schon jetzt angstvoll hyperventiliert, wenn jemand auch nur „Zaun“ sagt, diese Bilder und den zu erwartenden Widerstand gegen diese willkommenskulturell eher problematischen Abschiebungen aushalten kann, wird interessant zu beobachten sein. (WZ)

30 Gedanken zu „Kein Asyl – und dann?

  1. Thomas Holzer

    Natürlich dient das Gerede “unserer” Politikerdarsteller von “rigorosen Abschiebungen” nur dazu, dem anscheinend schon -politisch natürlich gewollt- ziemlich vertrottelten Wahlvolk Sand in die Augen zu streuen..
    Faymann und Merkel laden alle ein, mit den Folgen dieser Einladung soll sich gefälligst der Untertan beschäftigen, dafür haben ja “unsere” Politikerdarsteller keine Zeit, weil die müssen ja Politik machen 😉

  2. mike

    Bin auch schon sehr gespannt, wie man das alles durchziehen wird – wenn überhaupt ! Der Widerstand der gutmenschlichen Sozn wird jedenfalls enorm sein, diese sind ja schon jetzt gegen alle Maßnahmen, die eine Überwachung der Migranten möglich machen sollten.
    ich lese überall: Schieder, der große Weise der Sozn, ist gegen so ziemlich alles, was man vorschlägt – kommt es doch von der ÖVP.jedenfalls zögert man gesetzesentwürfe hinaus bis zum Sanktnimmerleinstag.

  3. Reini

    erwarte die ersten Anti-Abschiebungsdemonstrationen! … leben die Zogajs eigentlich noch in Österreich?

  4. cmh

    Was haben unsere obersten staatlichen Organe eigentlich gemacht? Nichts von dem jedenfalls, das eigentlich ihre Aufgabe gewesen wäre, nämlich für die Einhaltung von Recht, Ordnung und Demokratie zu sorgen.

    Recht, vertragliches, gesetzliches und sogar verfassungsmäßiges wurde in den letzten Jahren mit einer schönen Regelmäßigkeit gebrochen, dass man eigentlich den Rechtsbruch als obersten Wert der EU und Österreichs ansehen muss.

    Die Ordnung ist dabei verloren gegangen, denn die hat irgendwas mit dem Recht zu tun. Nachgeordneten Stellen wurde befohlen, gegen das Recht zu handeln und damit Unordnung zuzulassen. Wobei die Unordnung dann immer als Argument gegen das Recht gebraucht wurde.

    Und wenn massive Veränderungen (Schulden, Invasoren) ohne demokratische Legitimation herbeigeführt werden, ja der demokratische Diskurs darüber verpönt wird, dann ist auch die Demokratie tot.

    Den jetzigen obersten Organen dieses noch unseren Staates wäre daher der Prozess zu machen. Wobei es nicht um die klar zutageliegende Faktenlage gehen kann, sondern bestenfalls darüber, vielleicht persönliche Entschuldigungsgründe zu finden.

  5. sokrates9

    Das wird uns Österreichern noch viel Blut und Tränen kosten! Da müssen auch in Österreich viele paar Attentate analog Paris stattfinden, dass man solche Abschubszenen akzeptiert! Nachdem ja die illegalen aus der Grundversorgung fallen, werden auch die kriminellen Karrieren eklatant steigen(müssen) !

  6. Lisa

    Immer wieder die emotionale Erpressung mit den Kindern! Aus Kindern werden Leute – und auch mal gelegentlich Terroristen. Die Gesichter sollten genauso unkenntlich gemacht werden, wie man das bei Erwachsenen auch praktiziert. Zudem sind Kinder und Familien in der Minderzahl. Es ist bei den Ausschaffungen neben Geschrei, Um sich Schlagen, Spucken auch schon kurz davor zu Selbstmorden gekommen. Einerseits kann man das verstehen: Wenn einer voller Hoffnung (oder aus mangelndem Engagement für sein Land!) auszieht, wenn eine Familie alle Erwartungen in einen jungen Mann gesetzt hat und der nach ein paar Monaten kleinlaut aus dem Flugzeug steigt statt endlich das grosse Geld in die Heimat zu schicken oder seine Angehörigen mit ins “Paradies” zu nehmen: Wie steht er da vor seinen Landsleuten? Anderseits: Ist denn die übrige Welt verantwortlich für den Sch*, den sie in ihren Ländern bauen?

  7. Marianne

    Der Souverän hätte es in der Hand diesem Spuk ein rasches Ende zu bereiten. Auch noch so aggressive linksgrüne Gutmenschen und abgehobene Journalisten könnten das nicht verhindern. Wie dereinst die RAF und ähnliche Verbrecherorgsnisstionen vom Staat konsequent verfolgt wurden, trotz marxistischem Geschwurbel und durchaus ansehnlicher Sympathie in Teilen der Bevölkerung. Die große Mehrheit hielt aber nichts von der neuen “Gerechtigkeit” und dementsprechend handelten die Diener des Staates.
    Das scheint jetzt ganz anders zu sein. Die jüngsten Wahlen brachten bekanntlich eine überwältigende Mehrheit für die refugees welcome Fraktion. Auch die Meinungsumfragen scheinen das zu bestätigen. Der Mehrheit der Österreicher und vermutlich auch der Deutschen ist dieses Problem einfach (noch) kein Problem. Das wird sich vielleicht ändern, wenn die ersten Anschläge auf Christkindlmärkte, Heurigen und Biergärten stattfinden.

  8. sokrates9

    Heutige Kroneumfrage: 56% wollen KEINE Flüchtlingsobergrenzen! Der Feymann wird´s schon richten, und zahlen tut eh alles der Staat! Die Neue Mittelschule wirkt!!

  9. Falke

    Mit dem Totschlagargument “weinende Kinder” (begleitet von herzzereißenden Bildern) ist alles zu rechtfertigen, und Abschiebungen fast unmöglich. Auch praktisch sind die erfoderlichen Abschiebungen schwer durchführbar: Ortner hat ja die einschlägigen Probleme angesprochen, dazu müssten ja – um zehn- oder hunderttausende Flüchtlinge abzuschieben – wohl Tag und Nacht hunderte Flugzeuge nach Asien (und leer zurück) fliegen; die Kosten möchte ich ja gar nicht abschätzen. Daher gibt es wohl nur eine Möglichkeit: genaue Grenzkontrollen (nötigenfalls auch mittels Zäunen) und konsequentes Einreiseverbot für nicht Asylberechtigte – und das ist, genau genommen, die überwiegende Mehrheit.

  10. Fragolin

    @sokrates9
    Und wer liest die Krone und meldet sich da?
    Die gleiche Umfrage hier bei Ortner würde ein ganz anderes Ergebnis bringen.
    Aussagekraft des Krone-Geschreibsels gleich NULL.

  11. waldsee

    @mike
    sie schreiben von
    “”gutmenschlichen sozn””
    mich interessiert wieviele muslime in diesem zusammenhang bereits
    ‘gutmenschliche sozn’ geworden sind?

  12. Lisa

    56 % wolen keine Obergrenze? Wer sind denn die befragten Leute? Müssten sie ihren Namen mit publizieren, wäre das Ergebnis anders… und haben sie das Wort “Obergrenze” überhaupt verstanden? Was, wenn sie verpflichtet werden, wenigstens einen bei sich zu Hause aufzunehmen, weil die öffentliche Hand nicht mehr kräftig genug ist?

  13. Fragolin

    @Lisa
    Bitte konkretisieren: 56% der Krone-Leser, die sich gemeldet haben und nicht 56% der Österreicher. Diese bewusst fälschenden Rückschlüsse einiger Medienknilche mit politischem Deutungsanspruch darf man beruhigt als das sehen, was sie sind: inhaltsleeres Geschmiere.
    Machen Sie die gleiche Umfrage beim “Falter” oder beim “Hinterstrubener Volksblatt” und immer wird das Ergebnis ein anderes sein…

  14. Thomas Holzer

    @Fragolin
    Beim “Falter” wären 80% der Befragten gegen Obergrenzen 😉

    Beim “Hinterstrubener Volksblatt” wahrscheinlich nur 6%

  15. sokrates9

    Fragolin@ Wer liest die Krone? Leider die Mehrheit der Bevölkerung unter anderen die, die zu 70% in Wien für weiteren Asylantenzuzug gewählt haben und die 100.000 die am Heldenplatz waren und mit dem Bundespräsidenten Refugees welcome geschrien habe.. 🙁

  16. Christian Peter

    Alles umsonst. Man bräuchte bloß geltendes Recht befolgen (Dublin III – Verordnung), und alle illegale Einwanderer, die über sichere Drittländer einreisten, bereits an der Grenze abweisen, dann kann man sich schwierige und teure Abschiebungen ersparen.

  17. Christian Peter

    Ungarn zeigte, wie sich das Chaos rund um illegale Einwanderer binnen weniger Tage beseitigen lässt. ”Wir sind nur Beobachter in der Flüchtlingskrise” betonte daher Viktor Orban erst kürzlich, denn Ungarn hat dieses Problem gelöst.

  18. Fragolin

    @sokrates9
    Verkaufte Auflage: etwa 800.000
    Wenn jedes Blatt 2x gelesen würde also 1,6 Millionen Leser.
    Viel, aber nicht “die Mehrheit der Bevölkerung”.
    Hören wir doch auf, immer von der Mehrheit zu schwafeln.
    Als in der Weststeiermark über 60% der Wahlberechtigten eine Petition unterzeichneten, war das dem Landtag nicht mal ein müdes Lächeln wert. Aber wenn eine Partei 20% der Wahlberechtigten auf ihrer Seite hat, schwafelt sie von “Mehrheit”.
    Es geht eben nicht um die Menge sondern um die Motivation. Es geht nicht darum, wie viele Menschen oder wie viel Prozent einer Menschengruppe irgendwas wollen oder nicht wollen, sondern darum, was sie bereit sind, dafür oder dagegen zu tun!
    Wenn alle, die sich von der Politik enttäuscht, veräppelt, ausgenommen und erniedrigt fühlen sich einmal verabreden und auf dem Heldenplatz versammeln wollten, gäbe es einen Stau bis St. Polten. Wenn. Aber die Sozen können ihre fanatischen Kämpfer und glühenden Genossen motivieren, wen haben wir wenn nicht uns selbst?

  19. Leitwolf

    Apropos “Krone” Umfragen…
    Ich bitte mal die Suchfunktion des Browsers zu verwenden und in der Liste unten sich die Umfragen der Krone raussuchen. Kleiner Hinweis: es sind jene, bei denen die SPÖ IMMER viel besser abschneidet als bei den Umfragen davor und danach 😉

    https://neuwal.com/wahlumfragen/

  20. sokrates9

    fragolin@ eine Meinungsumfrage beruht in der Regel auf 500 Teilnehmern! Doch lasst uns nicht um Zahlen streiten. Für mich ist deprimierend wenn die Mehrheit einen unbegrenzten Bevölkerungszuzug will. Wenn sie sagen, dass das nur falsch ist und es nur 10% wollen, fühle ich mich gleich besser! 🙂

  21. Enpi

    Wenn man sich allerdings die Leserkommentare fast aller MSM wie z.b. die Krone ansieht, hat die 56% pro-Refugee Fraktion kaum Internetzugang. Oder die Umfrage ist….

  22. sokrates9

    Enpi@ ich fürchte es nutzen alle intellektuellen Purzelbäume wenig: Die Wienwahl wurde doch als Flüchtlingsthemawahl bezeichnet, und da wollen halt 70% weiter Willkommen rufen!

  23. Mario Wolf

    Wozu die Diskussion. Es wird keine Abschiebungen geben. Alle Illegalen die gekommen sind, bleiben, plus weitere unkontrollierte Familienangehörige. Es wird keine bösen Bilder geben von Abschiebekanditaten die im Flugzeug angekettet werden. Merkel ist sich sicher dass die Mehrheit der Bevölkerung ihr bis in den Untergang folgen wird.Umfragen sind nicht immer realistisch, aber die Umfrage zum Wahlverhalten der deutschen Bevölkerung entspricht den Wünschen dieser Bevölkerung. 80% Zustimmung, CDU,SPD, Grüne und Linke zusammen. Und dass freiwillig und in einer demokratischen Wahl. Davon konnte der Ziehvater , von Merkel, Gabriel, Gysi, Schulz, Genosse Erich, und sein Vorgänger, Genosse Walter U. nur träumen. Die Genossen der SED haben nicht um sonst gekämpft.

  24. wbeier

    Wie macht es Israel mit den asylsuchenden Schwarzafrikanern:
    Ungemütlicher Aufenthalt.
    Ein Aufnahmeland finden (im Fall Israels wird halt Uganda „geschmiert“)
    Starthilfe an Ausreisewillige bezahlen – 3500 Dollar Handgeld.
    Dafür gibt es recht wenige grausliche Bilder und es ist unterm Strich die billigste Variante.

  25. schlingpflanze

    @ sokarates.
    Oh nein, die Illeagalen fallen nicht aus der Grundversorgung. Häupl bezahlt denen die Grundversorgung weiter, mit der Begründung, dass die sonst ins “Kriminelle” abdriften. Korrektur von mir: Nicht Häupl bezahlt die Grundversorgung, wir die Steuerzahler und unreinen Steuerzahlerinnen bezahlen das. Weil (Steurgeld) ist ja für Muslime nicht unrein.

  26. Hannes

    Ich denke das Jahr 2016 wird einen enormen, ungebremsten Zuzug von Menschen aus allen Teilen der Welt mit starker islamischer Akzentuierung für uns bringen. Auf ein bremsen dieser Masseneinwanderung ist bei diesem Bundeskanzler nicht zu hoffen. Die Dinge werden einfach passieren, niemand wird sie politisch zu steuern versuchen, schon bald wird die Finanzierbarkeit an ihre Grenzen stoßen. Der ganz große Aufprall wird kommen wenn die internationalen Ratingagenturen die Situation Österreichs neu bewerten werden. Denn was sich den internationalen Geldgebern bieten wird ist das Bild von Millionen Menschen die in der Mindestsicherung stehen. Dazu wird in nicht allzu langer Zeit eine Abwanderung von Geld und Konzernen von Österreich weg, stattfinden. Die Bawag ist sicher nicht der letzte Fall, internationale Konzerne lassen sich nicht in der Manier unseres lieben Herrn Bundeskanzlers aussackeln, sie gehen weg und lassen den armen Schelm mit seiner bescheidenen Weltanschauung zurück.

  27. Hanna

    “… wird interessant zu beobachten sein. (WZ)” Das ist lieb gesagt und klingt eigentlich hoffnungsfroh, weil jemand, der/die “beobachtet” hat dazu die Muse und lebt noch. Yey. Wenn’s aber so weitergeht wie jetzt, werden wir in absehbarer Zeit vielleicht in unserer jeweiligen “Neighborhoods” um unser Dasein kämpfen müssen. Massenweise ÖsterreicherInnen werden auch in die Arbeitslose/Mindestsicherung abrutschen und Tür an Tür mit nicht-arbeitenden AusländerInnen leben müssen. Nicht, dass das an sich böse Leute wären. Aber hier nur ein Beispiel: Die Türken und die Russen hassen sich in Wien. Die Tschetschenen hassen alle und werden gefürchtet. Das lassen sich die Zeitgenossen mit dunkel-pigmentierter Hautfarbe gleich gar nicht gefallen, weil sie ja zeigen müssen, dass sie die größeren … aber lassen wir das. Kurz und gut: Die MigrantInnen werden anfangen, ihre Kriege bei uns auszutragen, neue zu erfinden, und wir sind mittendrinnen.
    Wo ich wohne herklang kürzlich um Mitternacht Wolfsgeheul in der Gasse. Klar von Menschen, aber so ausgeprägt, dass sogleich klar war: Das ist eine Art Signal, eine Provokation. Nun ja, man muss nur ein bissl recherchieren wie das ist, bei den Tschetschenen, die auch als “Wölfe” gesehen werden wollen und werden. Raten Sie mal, welche Bevölkerungsgruppe in unserem Grätzel sehr stark vertreten ist – und in meinem Wohnhaus. Und hier zur eigentlichen Aussage: Wir ÖsterreicherInnen können noch so friedlich sein, wir werden in den Unfrieden hineingezogen werden. Und wenn wir in einigen Monaten noch etwas “beobachten” können, dann sind wir entweder im Ausland, im österreichischen Outback oder in einem Keller mit super-Fernseh- und Internet-Empfang. Prost!

  28. Hannes

    ich meinte natürlich die Bank Austria, aber wer weis schon?

  29. Lisa

    @wbeier: guter Vorschlag, kostet zwar auch etwas, aber auf die Länge weniger und vor allem schafft es nicht so viel böses Blut unter Leuten, die notgedrungen (Arbeit, Wohnen) auf dem gleichen Grund leben müssen. Flüchtlinge und Migranten haben die Tendenz, sich in Parallelgesellchaften einzurichten, teils der Sprache wegen, teils, um sich trotzdem “zu Hause” zu fühlen. Auch mit dem Erhalt des Passes entsteht nicht so etwas wie Heimatliebe. Erst die Kinder fühlen sich im neuen Land zuhause, werden aber oft am Familientisch mit kolorierten Erinnerungen und in der Fremde aufgebauten Urteilen über die alte Heimat manipuliert, was oft zu Idenitätskrisen vor allem bei Jugendlichen führt. Beim Islam ist das besonders gefährlich, weil es sich um eine Ideologie handelt, die konkrete “Massnahmen” gegen Ungläubige fordert.

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