Koalitionspakt: Am schlimmsten ist, was fehlt

(A.UNTERBERGER) Im Koalitionspakt wimmelt es von unguten Überregulierungen, unklaren Formelkompromissen, sprachlichen Schlampereien und schlimmen Bedrohungen der Meinungsfreiheit. Zugleich kommt es schon in den ersten Stunden trotz aller PR-Einsätze von Bundes- und Vizekanzler zu einer wachsenden Zahl offener Meinungsverschiedenheiten. Dennoch: Das Schlimmste an dem Pakt ist das, was trotz seiner exorbitanten Länge von 326 Seiten nicht drinnen steht. mehr hier

2 comments

  1. Johannes

    Wenn sich zwei Welten finden wollen dann müssen sie sich auf halben Weg entgegen kommen. Im Gegensatz zu Türkis-Blau habe ich bei Türkis-Grün den Eindruck jeder einzelne Punkt des Regierungsabkommens ist ein Kompromiss.
    Wenn man jetzt davon ausgeht das die ÖVP in der Mitte stand und die Grünen weit links so ist das Zusammenkommen der beiden, ein Punkt links von der Mitte.

    Weil man das weiß hat man auch kein konkreteres Regierungsabkommen beschließen können.
    Jedes zukünftige Vorhaben von Türkis muss durch einen Kompromiss mit Grün verwässert werden und wenn die ÖVP nicht aufpasst wird alles nach faulem Kompromiss aussehen.

    Witzig wie Kogler bei gemeinsamen Auftritten mit Kurz versucht den dynamischen, bestimmenden Part zu mimen. Das hat mich schon bei Merkel-Sarkosy unterhalten wie jeder der beiden versuchte, sobald eine Kamera in ihrer Nähe war, irgendwo hinzuzeigen um den Eindruck zu erwecken die Richtung vorzugeben.

    Merkel macht das heute noch und es ist wenn man es erst einmal durchschaut hat ein Riesenspaß, da wird mit ganz einfachen Gesten ein Show abgezogen die zeigen soll man sei der bestimmende Faktor in diesem Treffen.

    Aber das nur nebenbei, Türkis – Grün wird sich nach meiner Meinung sehr bald gegenseitig blockieren.
    Jeder muss vor seiner Wählerschaft bestehen und das geht nur wenn man so wie früher bei Rot.- Schwarz den Minimalkompromiss praktiziert.
    Anzeichen dafür habe ich bei Blümel und Köstinger schon erkennen können.

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