Man müßte das Volk mal fragen….

“.…..Zu den Unwahrheiten gehört das Wort Flüchtling: Nur 1% oder 2% sind wirklich politisch verfolgt, alle anderen kommen aus sicheren Lagern im Libanon und der Türkei. Flüchtlinge sind nicht solche, die sich ihren Wohnort aussuchen, es sind nicht alles Flüchtlinge, und es ist einfach lächerlich, ihnen das Grundgesetz in die Hand zu drücken: Das Grundgesetz bindet nicht die Flüchtlinge, sondern den Staat. Unsere Leitkultur ist nicht das Grundgesetz, sondern unsere deutsche, europäische Kultur. Man müsste das Volk mal fragen, ob es diese Veränderung unseres Landes will!” (Volker Schimpf, früherer CDU-Landtagsabgeordneter)

12 comments

  1. aneagle

    In der Tat ist der Umgang Deutschlands mit der selbstgemachten “Flüchtlings”krise räselhaft und für alle Beteiligten schädlich. Zum einen spaltet er Deutschland ohne den Flüchtlingen maximal zu helfen. Zum anderen bindet der Streit um die “richtige” Hilfe Energien, Mittel und Gelder. Statt rechthaberisch zu streiten würden alle ungleich mehr davon profitieren, die Gemeinsamkeiten zu suchen.

    Es ist ja nicht so, dass die hartherzigen Dunkeldeutschen niemandem helfen wollen. Und schon gar nicht werden die herzensguten Helldeutschen allen helfen können, denen Sie helfen wollen. (Diese Standpunkte sind eher Stoff aus Gullivers Reisen)

    Also hilft man erst einmal der konsensuellen Schnittmenge, i.e.allen, bei denen die Hilfe unbestritten ist. Das sind z.B. alle Jesiden, Christen und Homosexuellen.
    Warum diese? Weil auf diese Gruppen das Asylrecht tatsächlich Anwendung finden kann. Diese Menschengruppen bleiben in Syrien immer verfolgt, ungeachtet welche Seite den Krieg in Syrien für sich entscheidet.

    Danach verabschiedet man sich gemeinsam von allen, die mangels Rechtsgrundlage keine Chance auf Asyl in Deutschland haben, also von allen Wirtschafts-“flüchtlingen” und schiebt sie konsequent in Ihre sicheren Heimatländer ab. Nicht jedoch ohne ihnen in ihren eigenen Ländern Büros einzurichten, in welchen Sie um eine zeitbegrenzte Arbeitserlaubnis in Deutschland ansuchen können und über ein Punktesystem und ein Lotteriesystem (wie GreenCard) Chancen auf legale Einreise und Arbeit in Deutschland erhalten.

    Bis hierher sollte der Konsens Deutschlands machbar sein. Auch der zusätzliche Sicherheitsaufwand ist überschaubar und die Stimmung im Lande wäre wieder menschlicher.

    Die dritte, jetzt schon wesentlich kleinere, Gruppe, ist problematisch. Hier befinden sich alle Sicherheitsrisiken . Eingeschleppte Terroristen jeden Couleurs und jeder Glaubensrichtung, gewöhnliche Kriminelle und Gewalttäter, zusammen mit Unschuldigen, Familien und Kindern, die sich schon längere Zeit in sicheren Ländern in Lagern(z.B. Jordanien) aufgehalten haben, aber auch Wehrdienstverweigerern aller Kriegsparteien. Das kann nicht gerecht abgehen, die Schwerpunktsetzung ist allenfalls willkürlich. Hier empfiehlt sich am ehesten eine Schwerpunktsetzung nach der besseren Sicherheitslage des Gastlandes, also Deutschlands.

    Das bedeutet Frauen und Kindern befristet, z.B. bis Kriegsende, den Vorzug vor muskelbepackten agressiveren jungen Männern zu geben und bewußt die mittelfristig höheren Kosten der Alimentierung der bevorzugten Gruppe zu akzeptieren. Andersrum gäbe man ein Vielfaches für den nötigen Sicherheitsaufwand aus.

    Sicher kein salomonischer Vorschlag, behaftet mit Fehlern Ungerechtigkeiten und Naivitäten. Aber immerhin ein immer weiter adaptierbarer Konsens- Vorschlag, der sofort beendet, dass Deutsche anklagend mit den Fingern aufeinander zeigen und die Problematik mit Maß und humanem Ziel anpackt.

    Mit den bisherigen Bemühungen kann so ein gemeinsames Vorgehen allemal mithalten und eventuell bietet sich eine kleine Chance , aus der derzeit hohlen Phrase ” wir schaffen das” ein ” wir haben es tatsächlich gemeinsam geschafft” zu entwickeln.
    Bloß, wer kann so etwas unseren selbstgefälligen Politikern vermitteln ?

  2. aneagle

    PS: auch für die am wenigsten bevorzugte Gruppe, die muskelbepackten jungen Männer, gibt es eine fiktive Lösung. Diese mehrheitlich muslimische Gruppe kann in die sich leerenden Lager Erdogans einziehen. Erdogan kann von den reichen muslimischen Brüdern Saudiarabien und Iran für anständige Unterbringung und Verpflegung bezahlt werden anstatt von Europa. Das ist sinnvoller als die gnadenhalber angebotenen zusätzlichen 200 Moscheen zu bezahlen, die ev. die Integration in Deutschland behindern könnten und die vor allem niemand bestellt hat. Hier kann Europa sich beweisen und mal die Amis unter den Arm nehmen, indem sie Druck auf die beiden reichsten arabischen Länder macht, ohne sie zu zwingen selbst Menschen aufzunehmen. Aber zugegeben, das ist wohl ein unrealer Traum. 🙂

  3. Reini

    eine Volksabstimmung und man wüsste die Meinung des Volkes! … ui, … das geht ja nur in einer Demokratie,…

  4. Fragolin

    Man wird das Volk ganz sicher noch fragen. Später.
    Aber vorher tauschen wir es besser aus.
    Sicher ist sicher.

  5. Herr Superg'scheit

    Ich wäre da nicht so sicher, ob das Volk tatsächlich mehrheitlich gegen die Masseneinwanderung ist. Das sollten wir doch aus der Wien-Wahl gelernt haben. Umso berechtigter wäre eine Volksbefragung dazu.

  6. waldsee

    die 1-2% der verfolgten sind wahrscheinlich nichtmuslime,ein teil
    wurde bei der überfahrt ertränkt,der rest wird “wellkommt” von ….
    muslime beeinflussen bereits die
    wahlen hierorts ,oder glaubt jemand ernstlich,daß muslim.nachzug von potentiellen erdogan- wählern nicht gewünscht wird .
    gute nacht europa

  7. Thomas Holzer

    Wenn etwas als “alternativlos” erklärt wird und dem Volk mitgeteilt wird: “Wir schaffen das”, erübrigt sich jede Befragung des Volkes, weil ja alternativlos 😉

  8. Reini

    Herr Superg´scheit

    Das Volk fängt erst zu denken an wenn man Kürzungen, Mehrarbeit oder Steuererhöhungen wegen der Flüchtlinge macht,… (inkl. steigender Arbeitslosigkeit)

    die Lehrer müssen 2h Stunden mehr Unterricht geben,
    die Polizisten 2h mehr Dienst,
    die versprochen Steuererleichterung um 5 Jahre hinausschieben,
    keine Pensionserhöhungen für die nächsten 8 Jahre,
    Wohnungen müssen gratis zu Verfügung gestellt werden,
    die Mwst wird erhöht,
    die Ärzte müssen die Flüchtlinge gratis behandeln,
    usw….
    und Politiker sollten alle Einkommen über 3000 Euro als solidarischen Beitrag als Vorbild abgegeben!!!

    Es sollen sich doch keine neuen Schulden anhäufen! … oder! … wollen wir alles Griechisch?
    Alle Kosten werden untern den Teppich gekehrt damit sie keiner sehen kann.

    Würde das Volk dann anders über die Flüchtlinge denken wenn alle einen Finanziellen Beitrag leisten müssen, oder wird es sagen, ok das nehmen wir in kauf!!!
    Die erhöhten Ausgaben der nächsten Jahre kommen, und es wird das Volk dafür aufkommen müssen, also Einsparungen auf allen ebenen.

    Würde das Volk vielleicht dann anders Wählen?! … wenn man ihm die Wahrheit sagt? … oder will das Volk belogen werden, weil sie die Wahrheit doch gar nicht verkraftet oder sehen will?!

  9. Marianne

    @Herr Superg’scheit
    Ich wäre vorsichtig, die Wien Wahl als Votum für Zuwanderung und Refugee welcome zu interpretieren. Eher als Votum gegen eine Laienspieltruppe namens FPÖ. Was hätten HC und seine Mannen, falls sie mit überwältigender Mehrheit gewählt worden wären an dem Zustrom groß ändern können?
    Bleibt der nicht ganz unwichtige Rest des Verwaltens und Administrierens in Wien. Das sollte man in die Hände eines Manne legen dessen “Programm” im wesentlichen aus Zuschauen wie die anderen sich unbeliebt machen besteht?
    HC hat es nicht einmal der Mühe wert befunden eine Art Schattenkabinett für Wien aufzustellen und die potentiellen Wähler darüber zu informieren, was er für den Fall, daß er tatsächlich BM würde, so vorhat. Alles in allem sieht das nicht nach Gestaltungswillen aus.
    Das BM Duell war überdies eine lächerliche strategische Fehlleistung. Selbst als relative Mehrheitspartei wäre die FPÖ mangels Koalitionspartner nicht zum Zug gekommen und die absolute war Illusion.

  10. sokrates9

    Marianne@ korrekte Überlegungen! Doch das Hauptthema gemäß allen Umfragen war die Flüchtlingspolitik; und da stand es Welcome gegen Strache! Wenn 120.000 am Heldenplatz jubeln und der Bundespräsident mit Österreichfahne die Flüchtlinge willkommen lässt und Flüchtlinge stolz Selfies mit Kanzlerin Merkel in ihre Länder posten- Motto:. Merkl freut sich dass sie hochqualifizierte Wissenschaftler wie mich begrüßen darf – braucht man sich nicht zu wundern, wenn mit dem Herzen und nicht mit dem Hirn – falls überhaupt vorhanden – entschieden wird!

  11. Christian Peter

    ‘Nur 1 – 2 % der illegalen Einwanderer sind politisch verfolgt’

    genauso ist es. Nach Angaben des bayrischen Zukunftsministeriums wurden in den Jahren 2011 – 2013 nur 11 – 14 % aller in Deutschland strandenden illegalen Einwanderer von deutschen Behörden als ‘Flüchtlinge’ im Sinne der Genfer Konvention anerkannt. Und auch diese Zahlen sind wenig aussagekräftig, denn es bedarf in Ländern wie Deutschland und Österreich – anders als etwa in Japan – keinerlei Nachweise einer politischen und sonstigen Verfolgung im Heimatland, die Behörden müssen sich (auf die meist falschen) Angaben der Asylbewerber verlassen, ohne diese überprüfen zu können – ein Großteil der illegalen Einwanderer reist gänzlich ohne Papiere ein.

  12. Christian Peter

    Vom Umstand, dass praktisch 100 % der illegalen Einwanderer in Deutschland aus sicheren Ländern einreisen, einmal ganz abgesehen.

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