Meinungsfreiheit? Welche Meinungsfreiheit?

“….Erst Charlie Hebdo, nun das Attentat von Kopenhagen. Jetzt ist schon die Teilnahme an einer öffentlichen Debatte über die Meinungsfreiheit gefährlich. Dabei haben nicht nur Islamisten ein Problem mit „inkorrekten“ Meinungen….” (hier)

9 comments

  1. Thomas Holzer

    So ist es!
    Daher: Hinweg mit allen(sic!) Antidiskriminierungs-,Verhetzungs- und Blasphemieparagraphen.
    Aber anscheinend bedarf es erst eines großen Knalls, um endlich den “Retourgang nach vorwärts” einzulegen.

  2. caruso

    “Daher: Hinweg mit allen(sic!) Antidiskriminierungs-,Verhetzungs- und Blasphemieparagraphen.” Was Blasphemieparagraphen anbelangt bin ich1000 (tausend)% einverstanden!!!
    Aber, diskriminieren, hetzen sollte man nun wirklich nicht. Ob man dieses Problem mit juristischen Mitteln lösen kann, ist die Frage.
    Mir persönlich ist es vollkommen egal, ob einer eine lilafarbene Haut hat oder eine weiß-grün gestreifte. Es ist mir auch egal, an welchem “Gott” einer glaubt oder nicht glaubt -allerdings unter zwei Voraussetzungen: 1. er läßt mich mit seinem (Un-)Glauben in Ruhe, 2. er schadet weder mir noch anderen unter Berufung auf seinem (Un-)Glauben nicht.
    Nur eines ist mir wichtig, um nicht zu sagen wesentlich: Wie sich einer zu seinen Mitmenschen verhält. (Höflich, aufmerksam, hilfsbereit usw.)
    lg
    caruso

  3. Thomas Holzer

    Sie schreiben es!
    Jedoch: das gesamte Leben ist eine Aneinanderreihung permanenter Diskriminierungen.
    Das man coram publico nicht “hetzt”, verleumdet etc.; lernt(e) man normaler Weise in der Kinderstube. Nicht alles, was nicht ausdrücklich ex lege verboten ist, muß man auch tun 😉

  4. de Voltaire

    Die Frage stellt sich nicht (nur) wegen dem Islam, die Frage stellt sich generell – oder generell nicht.

    – Unter dem Gejohle der veröffentlichten Meinung werden Andersdenkende daran gehindert, einen Ball zu veranstalten oder zu besuchen.
    – Unter dem Gejohle der veröffentlichten Meinung werden Andersdenkende daran gehindert, ihr staatsbürgerliches Recht auf friedliche Demonstrationen wahrzunehmen. Perverser entblöden sich die Aggressoren gegen die Meinungsfreiheit nicht, dabei “je suis charlie” hoch zuhalten.

    Also, warum sollte irgend jemand den westlichen “Wert” Meinungsfreiheit sehen? Ernst nehmen? Akzeptieren? Wir haben Freiheit als Gesellschaft schon längst aufgegeben. Also nur zu, was zum Sterben entschlossen ist, dass soll man nicht aufhalten. Aber warum die Schuld daran dem Islamismus andichten? Der ist doch nur konsequent …

  5. H.Trickler

    @de Voltaire:
    Leider haben Sie völlig Recht: Die Meinungsfreiheit gilt vielen als unantastbar, sofern sie kongruent zur eigenen Meinung ist :O

    Dass der öffentlichen Meinungsäusserung durch Anstand Grenzen gesetzt würden, ist hier leider schon lange nicht mehr gültig. Die einzige Grenze wird durch das Strafgesetz bestimmt, und das finde ich richtig und zweckmässig.

    Mein Vorschlag ist daher schon lange, dass man auch bezüglich Karikaturen über Verstorbene diese strafrechtlichen Grenzen wie für Lebende etablieren müsste. Leider hat noch niemand dazu Stellung genommen?

  6. Thomas Holzer

    “Die einzige Grenze wird durch das Strafgesetz bestimmt.”

    Da haben Sie schon recht, nur: z.B. Beleidigen kann man immer nur eine konkrete lebende Person, nie aber ein Gruppe; daher finde ich die Verhetzungs- und Blasphemieparagraphen so lächerlich und unnötig.
    Wollen Sie mit Ihrem Ruf nach einem Karikaturenverbot von Verstorbenen zu einem Sturm auf alle möglichen Bibliotheken aufrufen? Und warum nur Karikaturen, warum auch nicht die Beleidigung von Verstorbenen verbieten?

  7. H.Trickler

    Ich muss es präzisieren: Ich bin für die sofortige Aufhebung aller Blasphemiegesetze, Rassendiskriminierungsgesetzen u. dgl.

    Die bisher geltende Einschränkung, dass üble Nachrede, Verleumdung usw. nur gegen Lebende strafbar sei, müsste ebenfalls aufgehoben werden. Es gibt übrigens Urteile, in denen Nachkommen berühmter Verstorbener erfolgreich geltend machen konnten, dass ihr Ruf ebenfalls unter strafbaren Meinungsäusserungen gegen Ihre Vorfahren leiden würde.
    Genau diese Argumentation gilt auch für “Nachfolger im Glauben”.

    An einen möglichen Sturm auf Bibliotheken hatte ich noch nicht gedacht. Man müsste dies vom zukünftigen Gesetz explizit ausnehmen.

  8. Christian Weiss

    Die Beleidigung von Verstorbenen ist ja dadurch faktisch verboten, dass sich die “Ungläubigen” jetzt der islamischen Rechtsordnung unterwerfen und keine Bilder von diesem eher schlecht beleumundeten Wüstensohn veröffentlichen, der vor 1388 Jahren sein erstes “Genozidchen” inszeniert hat.

  9. H.Trickler

    @Christian Weiss:

    Genau durch solche aktuell zulässige Meinungsäusserungen wird die Stimmung unnötigerweise aufgeheizt. Wer sich so wie Sie äussert, hat sich in meinen (nicht islamistischen) Augen hinreichend qualifiziert O_o

    Aber eine Frage: Wie war das damals im alten Testament, wer hat da wem Auge um Auge und Zahn um Zahn? Und schwach erinnere ich mich noch daran, dass eine ganz Stadt versteinert wurde? War das denn – um es durch Ihre Wortwahl klar zu machen – damals kein christliches Genozidchen?

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