Merkels Regierung verharrt noch in Verleugnungshaltung

( Vijeta Uniyal/Gatestone-Institut) Der Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt vom Montag tötete mindestens 12 Menschen und verletzte 50 weitere. Der islamische Staat übernahm die Verantwortung, wie von der al-Qaida-Zeitschrift Inspire empfohlen, und ähnlich dem Anschlag vom 14. Juli in der französischen Stadt Nizza und unzähligen Auto-Ramm-Attacken in Israel. Jetzt spüren die Europäer, womit Israelis jeden Tag leben müssen.
Die Polizei konferiert am Standort der LkW-Ramm-Attacke vom 19. Dezember auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin. (Bildquelle: RT-Screenshot)
Anfang dieses Jahres wurde Deutschland von einer Reihe von ISIS-inspirierten Attacken und schiefgegangenen Terrorplänen getroffen. Trotz der Tatsache, dass fast alle Täter kürzlich angekommene syrische oder afghanische Migranten waren, beharrte die Bundeskanzlerin Angela Merkel mitten im Wiederwahlkampf auf ihrer Behauptung, dass es “keine Verbindung” zwischen Terrorangriffen im Land und unkontrollierter Massenmigration aus arabischen und muslimischen Ländern gebe.

Vor einem Wahljahr wollen Merkel und ihre Koalitionspartner auch eine weitere Massen-Sex-Attacke vermeiden – in Köln.

Die Bürgermeisterin von Köln, Henriette Reker, beabsichtigt, noch einen oben drauf zu setzen und plant, diesen kommenden Silvesterabend auf dem Hauptplatz der Stadt zu veranstalten. Nach einer aufwändigen und langwierigen Phase der Verwischung der Tat wird die Stadt den Tatort als Teil einer Multimediashow beleuchten. “Die Stadt Köln hat Pläne für eine spektakuläre Multimediaschau in der Nähe des berühmten gotischen Doms in der Nähe des Hauptbahnhofs angekündigt”, berichtete die vom Staat betriebene Deutsche Welle.

“Köln wird gute Bilder in die Welt hinaussenden”, sagt die Bürgermeisterin der Stadt. Das vom Steuerzahler finanzierte Spektakel heißt “Time Drifts Cologne” oder “Licht Traum Raum”. Der “Lichtkünstler”, der die Ausstellung zeigt, Philipp Geist, betrachtet den letztjährigen Tatort als “einen fantastischen Platz für eine Kunstinstallation”.

Von den geschätzten zweitausend ausschliesslich muslimischen Männern, die mehr als 1200 Frauen vergewaltigten, attackierten und ausraubten, haben fast alle Angreifer es geschafft, straflos davonzukommen. Ralf Jäger, Innenminister von Nordrhein-Westfalen, gab vor kurzem zu, dass “die meisten Fälle ungelöst bleiben”.

Schätzungsweise 1.800 Polizeibeamte werden am Silvesterabend in Köln sein, im Vergleich zu nur 140 im vergangenen Jahr. Barrikaden wurden in der Innenstadt errichtet, um den Fluss der Menge zu steuern. Die historische Kathedrale und der angrenzende Bereich der Stadt wurden hinter eine Gedränge-Barriere platziert. Die Polizei wird Beobachtungsposten bemannen und mit Hubschraubern herumfliegen, um die Menge zu überwachen, und berittene Polizei und sechs gepanzerte Fahrzeuge für die Kontrolle von Krawallen einsetzen. “Kein Aufwand wird gespart”, versicherte die Bürgermeisterin. In einem wichtigen Wahljahr will die Regierung die Stadt bis auf den letzten Steuerheller verteidigen.

Noch bevor sie einem echten Angriff gegenübertreten kann, zeigt die Festung Merkels jedoch schon einige gravierende Risse.

Nur wenige Tage vor der Neujahrsfeier hat die Polizeigewerkschaft im ostdeutschen Thüringen einen offenen Brief veröffentlicht, in dem die zerbröselnde Rechtslage inmitten der wachsenden Migrantenkriminalität beschrieben wird. “Sie überlassen uns völlig hilflos einer überlegenen Macht”, sagt die verzweifelte Botschaft an den Innenminister von Thüringen. Die Gewerkschaft behauptet, dass die Politiker immer wieder über die sich verschlechternden Bedingungen unterrichtet worden seien, unter denen die Polizei gearbeitet habe. “Aber was ändert sich? Nichts, man bekommt ein Gefühl der Uninteressiertheit.”

Die deutschen Medien und Politiker gehen, nachdem sie den Zusammenbruch von Recht und Ordnung gegenüber der wachsenden Migrantenkriminalität nicht anerkennen wollen, auf den Überbringer der schlechten Nachricht los.

Ihr jüngstes Ziel ist der Leiter der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. Wendts Verbrechen, nach einer Reihe von Vergewaltigungsverbrechen in diesem Dezember, bestand darin, die offensichtliche Wahrheit auszusprechen. “Die Verbrecher nutzen die offenen Grenzen aus”, sagte er.

Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und feuriger Unterstützer von Merkels “Refugees Welcome” -Politik, verurteilte Wendts Erklärung als “politisch widerlich und dümmer als die Polizei erlaubt”.

Wendt ist auch angegriffen worden, weil er die übliche Glacéhandschuhbehandlungen, die deutsche Gerichte gewalttätigen und kriminellen “Flüchtlingen” zukommen lassen, in Frage stellte. Sven Rebehn, Vorsitzender des Deutschen Richterverbandes, hieß Wendt den “Donald Trump der Innenpolitik” – offenbar die größte Beleidigung, die ein deutscher Liberaler heute von sich geben kann.

Die Merkelregierung kann das Kölner Stadtzentrum für ein oder zwei Tage in eine undurchdringliche Festung verwandeln, aber die Bedrohung geht deswegen nicht weg. Das Problem liegt im Ruhrgebiet, das Köln umgibt. “Haben ausländische Clans das Ruhrgebiet in eine No-Go-Zone verwandelt?” fragt die führende deutsche Tageszeitung Die Welt, nur wenige Tage vor der Neujahrsnacht.

Unterdessen wird berichtet, dass Vertreter der arabischen Gemeinschaft der Polizei im Ruhrgebiet ausrichten liessen: “Die Polizei würde den Kampf mit uns nicht gewinnen, weil wir zu viele sind.”

Bundeskanzlerin Merkel, Deutschlands herrschende Eliten und die Medien können weiterhin ein glückliches Gesicht machen zur unkontrollierten Massenimmigration aus arabischen und muslimischen Ländern, oder die Berichterstattung über die steigende Migrantenkriminalität unterdrücken, so viel sie wollen, doch sie können die sich verschlechternde Ordnungslage des Landes nicht einfach wegwünschen.

Wie die verzweifelte Bitte der Polizeigewerkschaft zeigt, hat die Merkelregierung beschlossen, die Not der Strafverfolgungsbehörden, zumindest vorderhand, zu ignorieren. Es sollte für einen beiläufigen Beobachter offensichtlich sein, dass ihre Regierung sich immer noch nicht um die Opfer ihrer eigenen misslungenen “Flüchtlingspolitik” kümmert: Deutschland scheint auf ein weiteres hartes Jahr zuzusteurn. (hier)

29 comments

  1. Thomas Holzer

    Gedächtnisprotokoll zu Kulturbeitrag, OE1 Morgenjournal, Hexenjagd, Burgtheater
    “Um den Terror im Namen Gottes” geht es Martin Kusej in diesem Stück, “und zwar weniger um den islamistischen, sondern vielmehr dem zahlreichen Terror der rechten Parteien in Europa”

    Man sieht, man -respektive ein Regisseur- setzt halt wieder einmal der Aktualität entsprechende Prioritäten 😉

  2. Rado

    Die Verweigerungshaltung wird nicht viel helfen, fürchte ich. Der nächste spekatakuläre Anschlag oder der nächste Sexualmord, der sich nicht vertuschen lässt, kommt bestimmt. Die Merkelregierung hat sich völlig in die Hand ihrer “Schutzsuchenden” begeben. Und die tun, was sie wollen.

  3. sokrates9

    So lange die Deutschen eine Terrorpatin als Chefin haben wollen, wird sich nichts ändern! Und derzeit kommen hunderte Schutzsuchende täglich nach Österreich und Deutschland!

  4. mariuslupus

    Die Unterstützung der Medien für die Terror sogenannte Flüchtlingspolitik die eigentlich eine Terror Förderungspolitik ist, wird fortgesetzt. Die Mittel werden elastisch der sich ändernden Situation angepasst. Es werden immer mehr Berichte publiziert die subkutan dem Leser, Hörer, Seher unterjubeln sollen wie lieb, eifrig und integrationswillig die schutsuchenden illegalen “Flüchtlinge” , sind.
    Aber die illegale Zuwanderung wird weiter gefördert. Italien kann oder will nicht die von der EU Schlepperorganisation angelieferten Flüchtlinge zu identifizieren oder registrieren. Wohin werden diese jungen Männer gehen ?

  5. Johannes

    Ich denke Merkel ist in einer politischen Sackgasse, sie will so nicht abtreten als jene die das Chaos nicht verhindern konnte. Obwohl es aber so wichtig wäre, jetzt einer neuen Kraft die Möglichkeit zu geben die notwendige veränderte Ausrichtung Deutschlands durchzuführen.
    Wenn Merkel bleibt wird alles was sie tut immer gegensätzlich erscheinen, ist sie für die richtigen Schritte so wird es immer nur zum Zeugnis ihrer Fehler der Vergangenheit.
    Und so wird wenn Merkel weitermacht es ein ständiges herumlavieren zwischen Reparatur und Beharren aus politischem Kalkül.
    Keine guten Voraussetzungen um konsequent einen neuen Weg einzuschlagen.
    Da ist auch keiner zu sehen in ihrem Umfeld, vielleicht auch gewollt, dem man etwas zutrauen könnte.
    Julia Klöckner ist es definitiv nicht.

  6. Falke

    Ich bin ja neugierig, ob und wie lange sich die Merkel-Regierung noch halten kann, sollte der Berlin-Attentäter nicht gefasst werden. So gesehen muss man fast darauf hoffen: rückgängig machen kann man die Tat ohnehin nicht, ob man den Täter nun fasst oder nicht, aber sie hätte dann zumindest einen Nutzen gehabt, ja würde vielleicht – bei einer grundlegenden Änderung der deutschen Politik ohne Merkel – die Gefahr weiterer Attentate verringern.

  7. Christian Peter

    Für wie dumm wird die Bevölkerung gehalten ? Wie bereits alle vermuteten, hat der vermeintliche Täter von Berlin nicht überlebt, wurde in Italien erschossen. Bislang hatte kein einziger IS – Terrorist, der einen Anschlag auf deutschem Boden mit Personenschaden verübte (München, Würzburg, Ansbach, Berlin), überlebt, es hat keinen einzigen Strafprozess gegeben. Was für ein Zufall : Strafprozesse und Omnipräsenz in den Medien knapp vor den Bundestagswahlen 2017 wären ein Supergau für die deutsche Regierung und vor allem für Angela Merkel gewesen. Möglicherweise wurde der echte Täter aus diesem Grund freigelassen (Pakistani), bevor die Behörden einen anderen, vermeintlichen Täter (Tunesier) präsentierten. Der Pakistani ist mittlerweile übrigens ebenfalls von der Bildfläche verschwunden, angeblich untergetaucht.

  8. waldsee

    ich möchte gerne wissen, wie stark die arab. und islamische lobby-tätigkeit ist? investiert die “schlepper mafia” auch in die berichterstattung?

  9. Fragolin

    @Christian Peter
    Ja, das konnte keiner ahnen oder vorhersagen… 😉

    Und keiner stört sich daran, dass der ausgerechnet in jenes Land ausgewichen ist, aus dem er ausgewiesen wurde und kein Aufenthaltsrecht besitzt, also damit rechnen muss bei jeder kleinen Polizeikontrolle aufzufliegen, weil die Behörden dort alle seine Daten haben.
    Aber lassen wir es gut sein, die Wahrheitsagentur wird uns in den nächsten Stunden noch sagen, was jetzt die richtige Sichtweise ist.
    Kann ich in Ruhe meine Aluminiummütze wieder abnehmen.

  10. Christian Peter

    @Fragolin

    Richtig, es gibt viele Ungereimtheiten. Würde es sich bei dem Tunesier um den Täter handeln, würde er wohl kaum nach Italien, sondern in andere Richtungen fliehen und Unterschlupf suchen, vor allem mit Kontakten bzw. Verbindungen zum IS. Einige Täter von Paris sind monatelang untergetaucht und diese wurden trotz Widerstands und Schusswechsel bei der Verhalftung lebend verhaftet. Äußerst unglaubwürdig ist zudem, dass man den ersten Verdächtigen, den Pakistaner so lange festhielt und erst viele Stunden nach der Tat angeblich Ausweispapiere im LKW gefunden hatte, diese IS – Terroristen müssen eine hundsmiserable Ausbildung genießen, wenn sie regelmäßig Ausweispapiere am Tatort vergessen.

  11. sokrates9

    Christian Peter@….diese IS – Terroristen müssen eine hundsmiserable Ausbildung genießen, wenn sie regelmäßig Ausweispapiere am Tatort vergessen…
    Glaub ich gar nicht! vermute die kennen unsere Polizei ganz gut!.
    Wenn sie sich nicht sofort für das Attentat deklarieren, wird von unseren “Sicherheitskräften” nur in der kriminellen Rechten Szene gefahndet! da liegt doch die größte Gefahr!!! 🙂

  12. Christian Peter

    @Fragolin

    Überhaupt wäre es völlig verrückt zu versuchen, unmittelbar nach einem Terroranschlag über die Grenzen mehrerer Länder zu fliehen. Terroristen würden mit Sicherheit einige Tage/Wochen abwarten, bis etwas Gras über die Sache wuchs, wie es u.a. die Attentäter von Paris taten. Wer einen Terroranschlag plant wird auch Vorkehrungen für das vorübergehende Untertauchen und die Flucht treffen. Möglicherweise war der Tunesier völlig unschuldig und geriet in Panik, als er sein Gesicht auf den Fahndungslisten der Polizei entdeckte.

  13. Christian Peter

    Interessant wird auch die Frage, wann ursprüngliche Verdächtige, der Pakistaner tot aufgefunden wird. Der ist mittlerweile ebenfalls von der Bildfläche verschwunden, angeblich untergetaucht.

  14. mariuslupus

    @Johannes
    Keine Illusionen, Merkel wir weiter ihrem ideologische Determinismus folgen. Über eine Nachfolge nachzudenken ist sinnlos. Merkel bleibt, die Untertanen werden ihr folgen. Die nächste Wahl wird das beweisen. Sollte es auch zu einen nächsten Anschlag kommen, wird sich an der Tatsache des immerwährenden Merkelismus nichts ändern. Der nächste Anschlag kommt. Die Frage ist nicht, ob er kommt, sondern wo und wann, er kommt.

  15. Falke

    @Christian Peter
    Sie dürften recht haben: nur ein toter “Tatverdächtiger” oder “Täter” nützt den deutschen Politikern, ein lebendiger ist höchst gefährlich für sie. Ein öffentlicher Prozess könnte zum Super-GAU für Merkel & Co werden.

  16. Christian Peter

    @Falke

    Sowieso. Stellen Sie sich vor, die Täter von München, der von Würzburg und Ansbach und die Täter von Berlin wären lebend verhaftet worden. Das gäbe neue Erkenntnisse und Berichterstattung in allen Medien im Wochentakt bis zu den Bundestagswahlen 2017 im September und vermutlich noch darüber hinaus. Nun sind die Akten geschlossen und in ein paar Wochen spricht kaum jemand mehr darüber.

  17. Thomas Holzer

    @CP
    Der Täter von Ansbach hat sich selbst ins Jenseits befördert, da war es schwierig/unnotwendig ihn auch noch zu töten.
    “Schön”, daß die Verschwörungstheorien wieder einmal ins Kraut schießen……………

  18. Christian Peter

    @TH

    Wir wissen weder, was in München, Ansbach, Würzburg oder Berlin passierte – alles, was wir wissen beruht auf Angaben der Behörden, die niemand überprüfen kann, weil kein Verdächtiger überlebte und es zu keinem einzigen Gerichtsverfahren kam.

  19. Selbstdenker

    Denkfehler.

    Merkel verleugnet die aktuellen Entwicklungen nicht, sondern sie beschleunigt sie bewusst. Terror, Mord und Vergewaltigungen sind aus ihrer Sicht lediglich Kollateralschäden, die es auf dem Weg in ihre Utopie in Kauf zu nehmen gilt.

    Merkel ist nicht verrückt. Sie setzt nur eine – in ihren Augen rosarote – Fata Morgana um, die für die meisten anderen zur realen Hölle auf Erden führen wird.

  20. Selbstdenker

    @Fragolin:
    Das sehe ich anders. Da ein Verrückter weder sein Denken noch sein Handeln vollständig in Griff hat, wird er unberechenbar. Merkel ist hingegen eiskalt berechnend und damit berechenbar.

    Intelligenz und Moral müssen nicht zwangsläufig mieinander zusammenhängen. Ich möchte an dieser Stelle auf die ausgezeichneten Analysen von Dr. Jordan Petersen verweisen.

  21. aneagle

    Aha, Papiere unter dem Fahrersitz liegengelassen, aber Pistole und Handy nicht vergessen. Na klar, der schwer traumatisierte unbegleitete, blitzradikakisierte, verwirrte Einzeltäter, mußte seine ganze Konzentration aufwenden um die Fingerabdrücke in der Fahrerkabine zu hinterlegen. Herrn Wendt und die Polizeigewerkschaft, die nolens volens die politische Wunschversion mitspielen müsse,n kann man nur bemitleiden. Mit Ralf & Ralf, den Herren Stegner und Jäger, hat die SPD zwei wichtige P(f)osten in der deutschen Sicherheitspolitik. Sehr zum Ärger der Bürger . R&R sollten sich wichtigeren Themen zuwenden. Der eigenen vorzeitigen Pensionierung beispielsweise, bevor der Trend zur persönlichen Politikerverantwortung an Gewicht zulegt.

  22. Christian Peter

    @aneagle

    Geldtasche und Handy von Amis Amri sind mittlerweile wie von Geistes Hand ebenfalls am Tatort aufgetaucht – wer es glaubt, wird selig. Ein Profi würde niemals Ausweispapiere, Geldtasche und auch noch sein Mobiltelefon am Tatort hinterlassen.

  23. Fragolin

    @Christian Peter
    Wenn er seine Geldtasche nicht mithatte, womit hat er dann die Bahn-Fahrkarten gekauft, die die Italiener bei ihm gefunden haben? Und woher kam das Auto, mit dem er in die Verkehrskontrolle rollte? Und mit dem Handy zahlen ging ja auch nicht.
    Aber egal, Logik muss nicht sein. Hauptsache eine Story.

  24. Christian Peter

    @Fragolin

    Vor allem würde ein Profi unmittelbar nach einem Anschlag niemals mit öffentlichen Verkehrsmitteln durch halb Europa reisen, das wäre viel zu riskant. Wer es schafft, einen LKW zu kapern und einen Terroranschlag zu begehen, der wird auch Vorkehrungen für das Untertauchen und die Flucht treffen, vor allem mit Verbindungen zum IS.

  25. Hanna

    Betreffend die Vorkehrungen für Silvester in Köln: Ich finde es irgendwie blöd, genau Köln so zu bewachen – die Wahrscheinlichkeit, dass gerade dort noch einmal Ähnliches wie im Vorjahr passieren könnte, ist doch eigentlich klein. Es wird etwas Anderes woanders sein. Dort, wo schon etwas vorgefallen ist, nun herumzubeschützen und anderen Quargel ist kindisch. Betonblöcke gegen LKW-Attacken? Was, wenn die nächste Attacke nix mit LKW zu tun hat? Brr. Man schaut sich eh ständig über die Schulter, in der Öffentlichkeit. Außer man ist ca. 20 Jahre alt, Bobo und mit Minirock/Designerjeans, Luis Vuitton und Kopfhörern unterwegs, iphone7 in der Hand. (Haben Sie jetzt an blonde Girls gedacht? Falsch.)

Kommentar verfassen

Du kannst die folgenden HTML-Codes verwenden:
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden .