Mikl-Leitner-Leaks: “Ich möchte keinen Wirbel bis zur Wahl”

Von | 22. Oktober 2015

Lesenswerter Brief an die österreichische Innenministerin: Sehr geehrte Frau BM Johanna Mikl-Leitner, wir sind besorgt darüber, dass Sie uns den detaillierten Standortvergleich, der zur geplanten Errichtung eines Asylzentrums in Ossiach, der drittkleinsten Gemeinde Österreichs (719 Einwohner) führen sollte, noch immer nicht ausgehändigt haben. Wir haben Ihnen auch ein tragfähiges Modell zur Aufnahme von Flüchtlingen in unserem Ort vorgestellt, das von der Caritas ausdrücklich positiv hervorgehoben wurde und als Modell für andere Gemeinden dienen könnte. Seltsamerweise haben wir noch keine Zuteilung von Flüchtlingen für dieses Modell erhalten, mit der wir unsere Quote erfüllt hätten. Ihr Schweigen, Ihr kompromissloses und rücksichtsloses Agieren stößt bei unseren GemeindebürgerInnen auf Unverständnis und löst Verunsicherung aus.

Zur Erinnerung; die wenigen von Ihrem Ministerium zur Verfügung gestellten Angaben sprechen von mind. 120 Asylwerbern, die in einem Gebäude in Ossiach untergebracht werden sollen. Das entspricht einer Quote von 17 Prozent AsylwerberInnen umgerechnet auf die Einwohnerzahl von Ossiach. Unserer Ansicht nach ist das eine Falschinformation. Sie persönlich haben im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage bereits die Anzahl von 150 Personen genannt, das entspräche einer Quote von 21 Prozent. Der vorläufige Durchgriffsbescheid nennt eine Höchstgrenze von 450 Personen pro Quartier – das würde für Ossiach eine Quote von 63 Prozent bedeuten.

Egal wie die Berechnung durchgeführt wird, bleibt für uns die Frage: Warum stellen Sie alle Regeln des demokratischen, respektvollen und sozialen Miteinanders auf den Prüfstand? Ihr Vorgehen widerspricht unseren Grundwerten und stellt durch die absurde Unverhältnismäßigkeit des geplanten „Durchgriffs“ eindeutig eine Diskriminierung einer Kleinstgemeinde dar.

Was werden Hunderte überwiegend junge und männliche Asylwerber in einem abgeschiedenen Tourismusort ohne Kaufhaus, ohne vernünftige Anbindung an den öffentlichen Verkehr, ohne Arzt, ohne Apotheke, ohne Beschäftigungsmöglichkeit machen?

Nebenbei sei noch angemerkt, dass wir seit über 10 Jahren ein Ort ohne Polizeistation sind!

Jeder, der in Ossiach lebt, der Ossiach gesehen hat, in Ossiach Urlaub macht oder eine sonstige Bindung zu Ossiach hat, fragt, warum so ein unverhältnismäßiger Feldversuch mit unbekanntem Ausgang unter Aushebelung sämtlicher demokratischer Mechanismen angedacht werden kann.

Ihnen ist offenbar nicht bewusst, was Sie mit Ihrem Vorgehen in der Bevölkerung Ossiachs ausgelöst haben. Der von Ihnen gemixte Cocktail aus Desinformation, bewusster medialer Falschinformation, Verschleierung und Einschüchterung, den Sie uns verabreicht haben, ist ungenießbar und erzeugt garantiert Angst.

Wir, damit meinen wir alle ÖstereicherInnen, haben Generationen gebraucht, um zu erkennen, dass eine mittels Verfassung verankerte Demokratie und der Glaube an die Verlässlichkeit der staatlichen Institutionen das einzig richtige Gesellschaftsmodell darstellen, die Frieden, Sicherheit und Wohlstand für die Bevölkerung sichern.

Mit dem „Durchgriffsrecht“ schneiden Sie ein Ankerseil der geschwächten Verfassung durch.

Uns bleibt nur die Hoffnung, dass viele ÖsterreicherInnen diese Veränderung in der Demokratie beobachten und endlich ein selbstbewusstes und angemessenes Handeln der demokratisch gewählten Vertreter fordern.

Sie denken, das ist pathetisch, dann möchten wir Sie an den Fall mit der „wunderschönen“ Tourismusgemeinde Bad Schönau erinnern:

“Sehr geehrter Herr Minister,

Lieber Ernst,

Bad Schönau ist eine wunderschöne Tourismusgemeinde und die soll es auch bleiben. Ich möchte hier keinen Wirbel bis zur LTW. Es geht die Diskussion um, dass die Pension Hofstätter (abgewirtschaftete Pension) Flüchtlinge aufnehmen soll. Ich ersuche Dich, einer Zuweisung nicht zuzustimmen.

Abg. z. NR Mag. Johanna Mikl-Leitner

Landesgeschäftsführerin der VP NÖ”

Quelle: http://derstandard.at/1303950589647/E-Mails-bringen-Mikl-Leitner-in-Bedraengnis

„Welche interessante Parallele“, möchte man denken – Ossiach hat sich mit über 300.000 Nächtigungen pro Jahr über Jahrzehnte hinweg zu einer erfolgreichen Tourismusdestination entwickelt. Millionen an privaten Investorengeldern und Steuermitteln wurden dazu investiert. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: zufriedene Urlauber, zufriedene Bewohner, ein sehr zufriedener Finanzminister, der von einer überproportional hohen Steuerleistung profitiert.

Ist ein mit Durchgreifen errichtetes Asylverteilzentrum in der Kleinstgemeinde Ossiach tatsächlich Ihre Antwort auf die Flüchtlingskrise, indem Sie willkürlich in Grundrechte eingreifen und erfolgreiche, steuerleistende und systemfinanzierende Geschäftsmodelle hinterrücks und aggressiv angreifen?

Oder nützen Sie nur die unsicheren Rahmenbedingungen aus, um dem Wiener Immobilienbesitzer, der im Übrigen kein Hehl daraus macht, zu Ihnen beste Beziehungen zu pflegen, eine – wie er selbst in einem Brief an die Gemeinde andeutet – Altersvorsorge zu bieten, d. h. ein Asylverteilerzentrum, das vom Steuerzahler zumindest 10 Jahre durchfinanziert wird?

Wir OssiacherInnen erwarten von Ihnen Fairness! Wir möchten unseren Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise leisten, indem wir Flüchtlinge im Ausmaß des für alle Gemeinden vorgesehenen Richtwertes von 1,5% unserer Gemeinde-einwohnerzahl beherbergen, integrieren und zu Mitgliedern unserer Gemeinde machen.

Mit freundlichen Grüßen,

die überparteiliche BürgerInneninitiative Ossiach

20 Gedanken zu „Mikl-Leitner-Leaks: “Ich möchte keinen Wirbel bis zur Wahl”

  1. Fragolin

    Packeln, Schieben, Drüberfahren – die Parteiendiktatur und ihr verfilztes Netzwerk treten immer deutlicher zu Tage.
    Selbst die Systemmedien schaffen es nicht mehr, alles unter die Decke zu kehren und sich mit vorgefertigten Meldungen aus dem Politbüro abspeisen zu lassen.
    Es brodelt nicht nur im Staatskessel, schön langsam lässt sich der Deckel nicht mehr niederhalten und fangt an zu hupfen.

  2. Reini

    Hier kommt so oft das Fremdwort Demokratie vor?!?! … wie funktionierte diese Staatsform? …

  3. Kristian

    Warum will nur jeder seinen “Beitrag zur Flüchtlingskrise” leisten? Haben Sie sich schon um alle Menschen Ihrer Familie gekümmert ?Haben Sie sich schon um all Ihre Nachbarn im Haus gekümmert ? Um alle Kinder unseres Landes ? . Können wir täglich Tausende Flüchtlinge verkraften ? Werden wir wirklich ehrlich informiert ?
    Können wir diese verlogene “Integration” von vielen INtegrations-Unwilligen im Leben und in den Schulen vor unseren Nachkommen verantworten, die möglicherweise mit Gewalt, Unterdrückung der Frauen und mittelalterlichem Recht aufwachsen werden? Denken Sie nach…..

  4. Zaungast

    @Reini

    Wie diese Staatsform funktioniert? Die Mehrheit wählt “Packeln, Schieben, Drüberfahren – die Parteiendiktatur und ihr verfilztes Netzwerk”.

  5. Reini

    Zaungast
    und ich dachte immer Demokratie “die Macht geht vom Volk aus” – ist auch schon einen veraltete Staatsform, …
    die jetzige Staatsform lautet Antiintelligentiakratie “die Dummheit geht vom Volk aus” – man kann es ihren Vertretern erkennen!

  6. Thomas Holzer

    Hinzu kommt, daß -angeblicher Weise- ein Asylzentrum in Villach (in der Große des in Ossiach geplanten Zentrums) am Widerspruch des LH Kaiser und des Bürgermeisters von Villach (beide SPÖ) scheiterte. In Ossiach “regiert” ein FPÖler

  7. Herr Superg'scheit

    Was soll dieses ewige Gesudere, dass die Politiker über die arme Bevölkerung d’rüberfahren? Zwei Drittel(!!!) der Bevölkerung – egal wo – wählen bei jeder Wahl rot-schwarz-grün-pink. Und so weit ich das den Medien entnehmen kann, stehen genau diese von zwei Dritteln (!!!) gewählten Parteien genau für das (nämlich unkontrollierte Masseneinwanderung von jungen Männern), was jetzt passiert.

    Spätestens aus der Wien-Wahl sollten wir das schön langsam gelernt haben! Und ich gehe noch weiter: Würde man in D oder Ö eine Volksbefragung für oder gegen Grenzzäune inkl. gnadenloser Abwehr der Einwanderer abhalten, hätten wir eine solide Mehrheit für den Status quo.

    Nehmt es hin! Die Mehrheit hat ihren eigenen wirtschaftlichen und kulturellen Untergang beschlossen. Hätte nie gedacht, dass ich wirklich einmal froh bin keine Kinder zu haben. Traurig!

  8. elfenzauberin

    @Herr Supergscheit

    Da wäre ich mir nicht so sicher. Wenn man heutzutage mit den Menschen redet, so landet man nach wenigen Minuten des Gesprächs beim Flüchtlingsthema. Auch in meinem beruflichen Umfeld, wo ich nicht nur von Gleichgesinnten umgeben sind, ist der Grundtenor gegenüber der momentanen Flüchtlingspolitik ablehnend. Man erkennt die Stimmung auch recht gut an den veröffentlichten Postings in Zeitungen, wo trotz massiver Zensur durch die Systemmedien kritische Stimmen zu überwiegen scheinen. Es gab vor nicht allzu langer Zeit eine Umfrage eines unverdächtigen Meinungsforschungsinstitutes, dass eine 70%-ige Ablehnung der Flüchtlingspolitik bei den Befragten feststellte.
    Mit dem Andauern des Flüchtlingsstromes wird diese Skepsis auch nicht geringer, sondern größer. Dies insbesondere deswegen, weil jetzt auch kleine Gemeinden, wo bis jetzt “die Welt in Ordnung war”, zu Betroffenenen werden.

  9. O.d.S.

    Ich verbitte mir, von Wahlergebnissen auf den Willen des Volkes zu schließen! Erstens hat man in einer Parteiendiktatur keine Möglichkeit, etwas zu ändern und zweitens werden Parteien aus vielen anderen Gründen gewählt, nicht nur ob ihrer Einstellung zur Migrationsproblematik.
    Man darf nicht vergessen, wieviele Jobs inzwischen schon vom Parteibuch abhängen und wie viele Stammwähler es gibt, die never ever was anderes wählen, egal was passiert.

  10. Rupert Wenger

    Die Bevölkerung ist keineswegs schuld, das System ist es: Bei der letzten Wahl erhielt die SPÖ 14,9%, die ÖVP 13,3% der Bevölkerung. Die Prozentzahlen, die nach Wahlen ausgegeben werden gehen von den gültigen abgegebenen Stimmen aus. Nichtwähler verringern die Zahl der gültigen Stimmen und erhöhen demnach den prozentuellen Anteil der gewählten Parteien. Darüber hinaus werden die Stimmen für Parteien, die es nicht in das zu wählende Gremium schaffen, anteilsmäßig an die im Gremium vertretenen Parteien weitergegeben. Ich hatte persönlich also bei der Landtagswahl 2004 in Kärnten, dessen Landtag die unbegrenzte Haftungsübernahme für die Hypo beschloss, die Wahl zwischen den 4 Parteien, die danach zusammen einstimmig diesen Beschluss gefasst haben, der KPO und einer mir unbekannten SAU, die beide keine Chance hatten, in den Landtag Einzug zu halten. Für sie zu stimmen hätte ihren Anteil nur erhöht. Meine Wahlenthaltung hätte den Anteil der 4 Parteien ebenfalls nur erhöht. Demnach war es völlig ausgeschlossen, gegen den Beschluss, der wenige Tage nach der Wahl gefasst wurde, zu votieren. Meine Stimme konnte von den Systemparteien als Vertrauensbeweis jedenfalls instrumentalisiert werden. Ich gebe also zu, an der Hxypo-Affaire Mitschuld zu tragen, wenn auch unbeabsichtigt. Unsere Form der repräsentativen Demokratie und ihr Wahlrecht ist demnach unbrauchbar!

  11. Rupert Wenger

    Die Bevölkerung ist keineswegs schuld, das System ist es: Bei der letzten Wahl erhielt die SPÖ 14,9%, die ÖVP 13,3% der Bevölkerung. Die Prozentzahlen, die nach Wahlen ausgegeben werden gehen von den gültigen abgegebenen Stimmen aus. Nichtwähler verringern die Zahl der gültigen Stimmen und erhöhen demnach den prozentuellen Anteil der gewählten Parteien. Darüber hinaus werden die Stimmen für Parteien, die es nicht in das zu wählende Gremium schaffen, anteilsmäßig an die im Gremium vertretenen Parteien weitergegeben. Ich hatte persönlich also bei der Landtagswahl 2004 in Kärnten, dessen Landtag die unbegrenzte Haftungsübernahme für die Hypo beschloss, die Wahl zwischen den 4 Parteien, die danach zusammen einstimmig diesen Beschluss gefasst haben, der KPO und einer mir unbekannten SAU, die beide keine Chance hatten, in den Landtag Einzug zu halten. Für sie zu stimmen hätte den Anteil der Systemparteien nur erhöht. Meine Wahlenthaltung hätte den Anteil der 4 Parteien ebenfalls nur erhöht. Demnach war es völlig ausgeschlossen, gegen den Beschluss, der wenige Tage nach der Wahl gefasst wurde, zu votieren. Meine Stimme konnte von den Systemparteien als Vertrauensbeweis jedenfalls instrumentalisiert werden. Ich gebe also zu, an der Hxypo-Affaire Mitschuld zu tragen, wenn auch unbeabsichtigt. Unsere Form der repräsentativen Demokratie und ihr Wahlrecht ist demnach unbrauchbar!

  12. Reini

    Rupert Wagner
    da sie die Wahlsystem anprangern,…. mein Vorschlag wäre jede Wahl eine Pflichtwahl für alle Wahlberechtigten – der Aufwand jeder Wahl kostet “uns” Steuerzahler Millionen, wer nicht Wählen will sollte z.B. einen Beitrag von 30Euro Entschädigung begleichen! … mal sehen wie das Volk darüber denkt?!

  13. Christian Peter

    @Reini

    so ein Schwachsinn, das würde die Parteiendiktatur noch festigen. Es bedarf ganz im Gegenteil Maßnahmen, um den Einfluss der politischen Parteien zu verringern.

  14. cmh

    @christian peter und reini
    Wieso Schwachsinn? Das ist ein starkes Wort für wenig Argument.

    Tatsächlich sollte doch den Bürgern auf allen Ebenen klargemacht werden, dass eine Entscheidungspflicht besteht. Wer nicht an der Entscheidung teilnimmt, begibt sich seiner Rechte als Bürger.

    Auch über die Ausweitung der Staatsquote, also sowohl bei Steuererhöhungen wie bei Ausgabenausweitungen sollten verpflichtend Abstimmungen durchgeführt werden. Und an diesen teilzunehmen ist staatsbürgerliche Pflicht.

    “No taxation without representation” stand ja bekanntlich am Beginn der Demokratie in der Neuzeit.

  15. Thomas Holzer

    @cmh
    Es sollte aber schon jedem Bürger freigestellt sein, seine Rechte in Anspruch zu nehmen oder eben nicht. Da lehne ich jeglichen Zwang ab, wie in den meisten Dingen

  16. Enpi

    Ich würde das Wahlrecht ohnehin umkrempeln. Nur diejenigen die beweisen, daß sie ihr Leben für Nation und Vaterland einsetzen, würden in “meiner Demokratie” wählen, bzw. überhaupt erst ein politisches Amt anstreben dürfen.

    Also diejenigen die 2 Jahre Militär (das wäre die Mindestzeit) absolviert haben. Diejenigen die nicht beim Militär waren, nennen wir sie “Zivilisten” dürfen in vollem Rahmen an der Zivilgesellschaft teilnehmen, Geschäfte tätigen, Familien gründen usw. Aber sie dürfen am politischen Entscheidungsprozeß ab Landesebene nicht teilnehmen.

  17. Rupert Wenger

    Nach dem Wahlrecht muss noch ein zweiter und dritter Schritt folgen: Nachdem die Parteiprogramme keine vernünftige Aussagekraft über die Tätigkeit der Parteien nach der Wahl liefern, hängt unsere Wahl am ehesten vom Vertrauen ab, das wir einer Partei entgegenbringen, auch wenn wir sie nur für das kleinste Übel halten. Wir können aber nicht ausschließen, dass sie nur Tage nach der Wahl einen Entschluss fassen, für den man sie entmündigen müsste, wie die unbeschränkte Haftung für die Hypo. Wir brauchen also ein Mittel, mit dem wir verrückte Beschlüsse wieder einzufangen. In der Schweiz gibt es das Fakultative Referendum. Mit diesem kann man bereits mit 50.000 Unterstützern eine Volksabstimmung über bereits beschlossene Gesetze erzwingen, deren Ergebnis dann für das Parlament zwingend umzusetzen ist. Nur so könnte man verrückt gewordenen Parteien in den Arm fallen. Und dass Politiker für Fehlentscheidungen die strafrechtliche Verantwortung zu übernehmen hätten, müsste wohl auch möglich sein. Die Mehrzahl der Abgeordneten, die bei der Haftungsübernahme für die Hypo die Hand gehoben haben, sind weiter in der Politik tätig, einschließlich unseres Landeshauptmanns.

  18. heartofstone

    @Enpi
    Ihr Vorschlag erinnert stark an Robert A. Heinleins “Starship Troopers”. Wäre dafür.

  19. Michael

    Wie auch immer, aber mit 719 Einwohnern ist man noch lange nicht die “drittkleinsten Gemeinde Österreichs”.

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