Nicht Deutschland, sondern Merkels Machterhalt steht im Mittelpunkt

Von | 24. November 2017

“Die SPD müsse in Deutschland wieder mitregieren, heisst es. Dem Land zuliebe. Doch hinter den immer lauter werdenden Mahnungen steckt etwas anderes. CDU und CSU haben Angst vor Neuwahlen. Zu recht.” (hier)

10 Gedanken zu „Nicht Deutschland, sondern Merkels Machterhalt steht im Mittelpunkt

  1. G.

    Auch die mangels Einfallsreichtum großteils der österreichischen Kaiserhymne entliehene deutsche Hymne wird nun umgeschrieben in „Merkel, Merkel über alles……“😉

  2. ethelred

    Merkel hat sich endlich umorientiert. Ihr Idol ist nicht mehr Recep Erdogan und die Umwandlung der Türkei in “seinen” Staat. Ihr neues Vorbild, nach eklatanten Fehlentscheidungen zum Schaden Deutschlands und einem eklig anmutenden Kleben an der Macht ist neuerdings Robert Mugabe. Möge der Abschied kurz sein. Der Platz in der Reihe Ulbricht-Honecker-Merkel wartet.

  3. Fragolin

    Als ob diese Erkenntnis neu wäre. Merkel macht seit einem ganzen Jahr nur Politik zum eigenen Vorteil und im Interesse derer, die ihr Geld und Macht garantieren. Sie schert sich einen Dreck um andere, schon in einigen Interviews haben Insider seit Jahren Merkels Kaltschnäuzigkeit und asoziales Verhalten angeprangert. Diese Frau besteht aus Bauernschläue, Intriganz und Machtstreben.
    Aber man muss ja aufpassen was man sagt, sogar in Österreich werden Abgeordnete der ÖVP, die sich unbotmäßig gegen die pommersche Matrone ausdrücken, aus Klub und Partei gefeuert…

  4. Fragolin

    Sorry, da fehlt was, bitte an das “Jahr” ein “zehnt” antackern, das war runtergefallen…

  5. Christian Peter

    Das kann man wohl sagen, wäre Merkel rechtzeitig vor den Bundestagswahlen zurückgetreten, hätte es ein besseres Wahlergebnis und vermutlich eine Koalition mit der FPD gegeben. Nun folgt eine Neuauflage der großen Koalition und der weitere Niedergang der Altparteien CDU und SPD. Lachende Dritte ist die AfD, die von den verheerenden politischen Zuständen in der Bundesrepublik stark profitieren wird.

  6. Falke

    Ich bin nur neugierig, wann die SPD draufkommt (oder sich selbst eingesteht), dass sie mit Schulz an der Spitze – ob nun in der Regierung oder in Opposition – völlig auf den Abgrund zurast. Ich werde ihr jedenfalls keine Träne nachweinen (und wünsche der SPÖ natürlich ein ähnlichnes Schicksal – was unter der Führung des Heißluftblasenerzeugers und A-Planers Kern durchaus im Bereich des Möglichen ist).

  7. Mona Rieboldt

    Falke
    Geht die SPD wieder mit der CDU in eine Groko, dann steht die SPD in vier Jahren bei 14 bis 15%. Und weiter wie bisher in der Groko bringt der AfD Stimmen. Lieber wäre mir, Merkel würde die Grünen nehmen, dann wären die bei der nächsten Wahl vollkommen weg.

  8. Marcel Elsener

    Herr Serrao in der NZZ hat natürlich völlig Recht. Wenn die SPD jetzt wieder in eine Regierungskoalition mit der CDU/CSU mit Frau Merkel als Bundeskanzlerin einträte, dann wäre das für die Sozialdemokraten verheerend. Warum sollte also die SPD zum sogenannten Wohl des Landes ihre eigene Existenz aufs Spiel setzen? Niemand kann ernsthaft von der SPD verlangen Harakiri zu begehen.

    Entspräche es nicht eher dem Wohl des Landes, wenn Frau Merkel nach all den notorischen Rechtsbrüchen sich endlich zurückziehen würde? Denn schliesslich hat auch die CDU/CSU ein Wahlschlappe erlitten. Aber diese Frau ist offensichtlich sakrosankt im politmedialen Machtspiel – zumindest bis jetzt. CDU/CSU-Politiker, die als Regierungschef eine andere politische Linie als Merkel verfolgen könnten, gibt es derzeit nicht. Jegliche innerparteiliche Opposition wurde von Frau Merkel vaporisiert; innerhalb der CDU/CSU erscheint derzeit Frau Merkel tatsächlich alternativlos. ‘Das Wohl des Landes’ im Kontext der CDU/CSU-Verlautbarungen ist eine Worhülse, eine Leerformel. Tatsächlich geht es dabei nur um den Machterhalt Merkels.

    Die SPD hat allerdings mit ihrem Genossen Schulz als Grossen Vorsitzenden ein ebenso grosses Problem wie die CDU/CSU. Der Mann ist ein politischer Zwilling Merkels. Als EU-Parlamentspräsident hat er in allen wesentlichen Belangen stets dieselbe politische Linie verfolgt wie sie, nur halt in einem anderen politischen Gremium. Deswegen war er im Wahlkampf auch nicht glaubwürdig und hat schlauerweise wenig konkretes vorgebracht, was er als Bundeskanzler ändern würde – aus dem einfachen Grund, weil er als Bundeskanzler nichts wesentliches an Merkels Politik geändert hätte. Sigmar Gabriel wiederum hat als bisheriger Vizekanzler und Koalitionspartner sowieso alle Entscheidungen der Bundeskanzlerin abgenickt. Welcher SPD-Politiker kann glaubwürdig eine andere Politik anbieten? Ich sehe da derzeit niemanden.

    Denn, dass sich etwas in der Politik ändern muss, das ist wohl die wichtigste Erkenntnis aus den Wahlschlappen der CDU/CSU und SPD. Einfach ein ‘Weiter so!’ zu praktizieren, würde sich wahrscheinlich bei den nächsten Wahlen als fatal für die politisch Verantwortlichen erweisen.

    Die FDP hat sich übrigens ziemlich geschickt verhalten. Im Wahlkampf hat man einige populäre Positionen der AfD übernommen, und wohl auch deshalb tüchtig Stimmen geholt. Nach diesem Wahlkampf war es eigentlich klar, dass die Jamaica-Koalition nicht wirklich eine gangbare Option sein kann, ohne die eigenen Wähler zu verraten; die Differenzen sowohl zu den Grünen als auch zur rotgrünlackierten CDU/CSU waren einfach zu gross. Obwohl die FDP gewisse Wahlversprechen in den Jamaica-Gesprächen ziemlich schnell zur Disposition stellte (z.B. zu Netzwerkdurchsetzungsgesetz und Energiewende), besann man sich letztendlich auf die eigenen Positionen. Ob die Verhandlungen wirklich ernst gemeint waren oder nur ein taktisches Kalkül darstellten, um nicht gleich als Spielverderber bei den Sondierungsgesprächen dazustehen, ist von aussen kaum feststellbar. Höchstwahrscheinlich gibt es einflussreiche Vertreter beider Lager in der FDP. Jene FDP-Politiker, die der Jamaica-Koalition eine echte Chance zu geben bereit waren, können jetzt darauf verweisen, dass man bei den Sondierungsgesprächen bis über die Schmerzgrenze gegangen ist, was objektiv feststellbar stimmt. Jene, die von Beginn weg ein Scheitern erwarteten oder gar darauf hinarbeiteten, können geltend machen, dass man es ernsthaft versucht habe, was angesichts der angebotenen weitgehenden Konzessionen schwer zu widerlegen ist.

    Interessant sind die Reaktionen der Mainstreammedien. Offensichtlich ist man in den dortigen Redaktionen grossmehrheitlich der Meinung, dass eine Partei (in diesem Falle die FDP) nicht bloss das Recht sondern geradezu die Pflicht habe, zugunsten irgendeines vorgeschobenen obskuren ‘Wohl des Landes’ die eigenen Wähler zu bescheissen, was doch eine ziemlich eigenartige Auffassung von Demokratie ist. Die moralische Verkommenheit der Mainstreammedien hat sich einmal mehr manifestiert. Ich bin froh, dass die FDP diesmal bei der Wählerbetrügerei nicht mitgemacht hat – eine Jamaica-Koalition wäre dann wohl der Todeskuss für die FDP geworden.

    Uff, das ist jetzt wieder ein langer Kommentar geworden. Ich bitte die geneigten Leser und den Blogbetreiber um etwas Nachsicht deswegen.

  9. Christian Peter

    Beheben ließe sich dieser Missstand durch Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers, es ist widersinnig, zwar die Amtszeit des Bundespräsidenten zu begrenzen, nicht aber die des weit wichtigeren Bundeskanzleramtes – nach zwei Amtszeiten muss auch für den Bundeskanzler Schluss sein.

  10. Johannes

    Merkel ist Netzwerkerin und das macht es ihr so schwer zu gehen, sie hat sich meiner Meinung nach die EU so schön hergerichtet, dort funktioniert doch alles genau so wie Merkel es vorgibt.
    Junker ist ihr Kandidat, Junkers “Adjudant“ ist ein Deutscher wie man hört kann er ziemlich harsch im Ton und Umgang werden wenn ihm etwas nicht paßt.

    Ich glaube persönlich nicht das Merkel noch sehr an der Macht in Deutschland hängt, könnte jetzt ad hoc keine nennenswerten Akzente nennen die Merkel in letzter Zeit gesetzt hat ( meine natürlich realistische)

    Vielmehr glaube ich das sie sich für berufen hält als mächtigste Frau der Welt diese Welt zu verändern, sie hat Bush und Obama kommen und gehen gesehen, sie möchte nicht gehen und Erdogan und Putin an der Macht zurücklassen denn wer wenn nicht sie kann ihnen Paroli bieten?
    Dazu noch Trump in Amerika, nein jetzt kann sie nicht gehen den nur sie hält die Fackel der Vernunft hoch, das müssen die kleinen Leute in Deutschland doch verstehen das es da um mehr geht als um ihre kleinen Ängste und Nöte.

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