Niederlande verbieten Burkas und Niqabs

Von | 2. Dezember 2016

„Nach monatelangen Diskussionen hat das niederländische Abgeordnetenhaus mit breiter Mehrheit ein sogenanntes Burka-Verbot beschlossen. Für das Verbot der Vollverschleierung an öffentlichen Orten wie Schulen, Krankenhäusern und in öffentlichen Verkehrsmitteln stimmten am Dienstag in Den Haag 132 der 150 Abgeordneten…“ (hier)

34 Gedanken zu „Niederlande verbieten Burkas und Niqabs

  1. Christian Peter

    Augenwischerei. Nur ein Verbot des Islam würde etwas bringen. Wie viele unschuldige Bürger werden durch islamistische Anschläge noch auf Europas Straßen sterben müssen, bis sich der Gesetzgeber veranlasst sieht, diese brandgefährliche Sekte zu verbieten ?

  2. KLAAR

    ….. die Schweiz hat seinerzeit den Bau von Minaretten verboten, die Holländer haben jetzt das islamische Teil- und Vollkörperkondom verboten und wir in Österreich haben die „Willkommenskultur“ und winken alle und alles durch. Und dann wundern sich unsere begnadeten ELITEN warum die Masse der Bevölkerung stinksauer ist und unsere Politiker am liebsten………., ja genau DAS! Warum hat man bei uns KEIN Rückgrat?

  3. Thomas Holzer

    @CP
    Und nachdem der Islam verboten ist, wird es keine Anschläge mehr geben, und die ca. 500.000 Muslime in Österreich werden freudigst und freiwillig zum Christentum und/oder Atheismus und/oder einer anderen Religion konvertieren?!
    Wie naiv kann man eigentlich sein?!

  4. Weninger

    CP ist bekannt für seine weltfremden Kommentar, ja sicher: man sollte doch auch Nazis, Kommunisten, Antisemiten, radikale Buddhisten und Tierschützer, militante Veganer, usw einfach verbieten! Problem gelöst, gell?

  5. Fragolin

    @Christian Peter
    Richtig, Augenauswischerei. Ebenso wie ein Islam-Verbot. Verbieten Sie mal einen Glauben! Wie wollen Sie das kontrollieren, mit Hirnsonden?
    Drei Dinge sind wichtig:
    1. Abwahl und Abklatschen der jetzigen Politikerkaste, die die Verantwortung für diese Zustände tragen. Dass es geht, sieht man in Ungarn. O-Ton unserer ungarischen Freunde: „Orban ist ein A*loch, aber er ist ein A*loch, das Politik für die Leute macht, die ihn bezahlen. Die Alternative sind andere A*löcher, die gegen uns arbeiten.“ Tja, so bekommt man satte Mehrheiten bei der Wahl. Nicht die Form sondern der Inhalt sollte zählen. Politiker, die für Österreich und die Österreicher Politik machen, dürfen ruhig politisch inkorrekt, unhöflich und unsympathisch sein. Die Ungarn sind weit pragmatischer und realistischer als wir uns hier in Austriachstan vorstellen können.
    2. Beschränkung der Religionsfreiheit auf die ursprüngliche Bekenntnisfreiheit (ein Nachhall des 30-jährigen Krieges; die Aufklärung schaffte den Fortschritt, dass nicht alle Untertanen automatisch die gleiche Konfession wie ihre Fürsten haben mussten) und die Religionsausübung als Privatsache. Geltendes Recht darf an keiner Stelle durch Religionsausübung angetastet oder gebrochen werden. Jeder kann rumlaufen, wie er oder sie es will; wer in der Burka, im Adolf-Shirt oder mit Kommunistenstern rumläuft signalisiert sogar ganz offen seine Einstellung zu Islam-, NS- oder Linksfaschismus. Und jedem kann es frei stehen, solche Leute von seinem Eigentum, auch Cafes, Geschäften oder Privatschulen, fernzuhalten.
    Wer gegen geltendes Recht verstößt wird im Rahmen dieses geltenden Rechts bestraft, egal mit welcher Ausrede er aufwartet. Es gibt eine Notwehrregel, alles andere führt zur Bestrafung. Religionsjustiz hat genauso abgeschafft zu werden wie Politjustiz. Beides ist unvereinbar mit dem Prinzip des Rechtsstaates.
    3. Reformierung des Sozialsystems und Abschaffung der als „Willkommenskultur“ verbrämten Verhaustierung und Vergötterung einwandernder „edler Wilder“.
    Rückkehr zu klaren Regeln der Einwanderung, Abschaffung der pauschalisierten Sozialgeschenke, Gutscheinsystem für Bedürftige, massive Reduktion der Steuer- und SV-Last für Arbeiter und Angestellte, evtl. sogar Steueranreiz für qualifizierte Einwanderer, um Menschen die arbeiten wollen anzuziehen und nicht Sozialmigranten. Klare Trennung zwischen Asyl und Einwanderung; Flüchtlinge bedürfen einer provisorischen Grundversorgung und ein konsequentens Rückführen bei Entfall des Fluchtgrundes bzw. bei Erkennen einer Vortäuschung (was hier etwa 98% der Einwanderer betrifft); Einwanderer müssen vor der Einwanderung deutsch oder englisch (Englisch als 2. Amtssprache weltweit in vielen Staaten anerkannt, nur Mitteleuropa tut sich damit schwer) sprechen können und haben dann mit einem temporären Visum 3 oder 6 Monate Zeit, einen Job zu finden und eine Unterkunft zu besorgen. In dieser Zeit besteht keinerlei Anspruch auf irgendwas und wer oberhalb einer Bagatellgrenze (einmal Falschparken hat noch keine Folgen) gegen irgend ein Gesetz verstößt, verliert sofort sein Visum.
    Wer arabische und vorderasiatische Jungmännchen auf geradezu menschenverachtende Weise hegen und pflegen, ihnen den Popo putzen und sie füttern will wie ein angehimmeltes Haustier, soll das gerne tun. Aber keiner kommt ohne Pass in unser Land und jedes hierhergeholte Mittzwanziger-„Patenkind“ steht unter voller Verantwortung des Paten, wird von ihm privat oder privaten Spenden bezahlt, eingekleidet und verpflegt, ohne Anspruch auf Irgendwas vom Staat und unter voller Haftung für eventuelle Schäden. Man kann ja gerne eine Patenhaftpflichtversicherung einführen. Und solange dieses Patenkind nicht die Auflagen bezüglich Sprache und Lohnerwerb erfüllt, die es als selbstständige Person klassifizieren, bleibt der Pate in der Haftung.
    Keine leistungslose Einkommen plus Kindergeldgeschenke, Familien“beihilfen“, Gemeindegeschenke, Wohnungsbereitstellungen, bereitgestellte Putzkräfte und geschenkte Dolmetscher ohne Gegenleistung. Wer Rechte einfordert muss erstmal Pflichten erfüllen. Kein dauerhaftes Leben auf Stütze, nur Notversorgung und Gutscheine, Gemeinschaftsunterkünfte mit TV-Raum. Wer besser leben will, es gibt einen Arbeitsmarkt. Wer dort nichts bekommt – Pech gehabt. Niemand hat diese Leute hergerufen oder sie gezwungen herzukommen. Wer heim will, dem zahlen wir gerne das Ticket. Aber mehr auch nicht, denn Asyltourismus zur Abfertigungskassierung brauchen wir nicht.
    Keine Strafbegünstigungen für kulturelle Folklore aus dem Mittelalter, Null Toleranz gegenüber Straftätern, Verbot von Unterstützung von Straftätern, sofortiges Einstellen jeglicher Subventionen für irgendwelche als „Integration“ getarnten Gutmenschenaktionen – wenn die das nicht selbst bezahlen oder private Spenden auftreiben wollen, dann sollen sie es lassen, aber nicht andere in Geiselhaft nehmen, unseren Kindern die Zukunft rauben und an ihr Hobby verfüttern.
    So, das reicht, es könnte zwar noch stundenlang so weitergehen, aber meine Arbeit beginnt in 15 Minuten.
    Burkaverbot, Islamverbot, Verbot von Krawatten, umgehängten Kreuzen, Augenklappen oder Penisringen – alles Blabla.
    Aufräumen und vernunftgeleitete Politik machen, egal wie laut die Minderheit der linken Hetzer jault, Abschaffen des kranken Wohlfahrtssystems und Rückbesinnung auf das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe, Durchsetzen geltenden Rechtes und Anpassen der Gesetze an rechtsstaatliche Grundsätze. Muslime, die dann noch bleiben, sind eine Bereicherung. Kriminelle werden rausgeschmissen, der Rest geht freiwillig wenn die Futternäpfe leer sind. Und Terror werden wir trotzdem erleben, dagegen brauchen wir aber ein professionelles Polizei- und Geheimdienstsystem und keine auf Nahe-Null abgesppeckte Kieberer-Truppe, aber keine muslimische Gewaltmission und permanente Demonstration des Herrschaftsanspruchs auf unseren Straßen.
    Wir wissen, wei es geht. Wir haben nur keinen, der es tut.

  6. mariuslupus

    Better late than ever, jede Ideologie hat auch eine Uniform, Schwarzhemden, Braunhemden, Blauhemden.

  7. Hanna

    @Fragolin: Könnten Sie bitte bald ein politisches Amt bekleiden? Dann wandere ich vielleicht doch nicht aus. (Und: Ärger als „Penisringe“ sind Genital-Piercings.)

  8. Dr.Fischer

    http://journalistenwatch.com/cms/kein-islam-in-der-slowakei/
    Die Slowakei hat ein Gesetz verabschiedet, dass verhindert, dass der Islam den offiziellen Status einer Religion in Anspruch nehmen kann.
    Verbote sind keine Lösung – oh ja, gelegentlich schon. Aber zunächst ist dieses Verbot schon einmal ein wichtiges Signal als Kontrastprogramm zum Welcome-Gesang.

  9. Lisa

    Eigentlich müsste man nur dem Vermummungsverbot Folge leisten… Letzthin musste ich doch in Basel tatsächlich zweimal hinsehen, ob die schwarz verkleidete Frau mit weissem Zeug um den Kopf eine Nonne oder einfach muslimisch gestylt war. Sie hätte wohl ziemlich schräg geblickt – falls überhaut verstanden – wenn ich die „Schwester“ mit „Gelobt sei J….“ begrüsst hätte… Grundsätzlich: ds Gesicht muss erkennbar sein – der Rest ist mir egal. Wer es so nötig hat, sich mit sämtlichen Muslimen gegen die Einheimischen zu verbandeln, sollte sich mal fragen, was seine Motive sind. So viel Angst? so peinliche Überkompensierung?

  10. Christian Peter

    @TH

    Auch anderen Glaubensgemeinschaften wurden und werden in Österreich seit Jahrzehnten schwer diskriminiert und dennoch hat es keine Gewalt gegeben. Geht von einer Glaubensgemeinschaft eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus, ist der Staat verpflichtet, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Selbst Islamwissenschaftler und andere Experten fordern ein Verbot des Islam wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen und Unvereinbarkeit mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung.

  11. Reini

    Dr. Fischer,… sehe ihren link mit Zweifel an,… die Slowakei hat 5,4Mill Einwohner und keiner 54Millionen! … aber die „nicht Anerkennung“ des Islam gefällt mir,…

  12. Thomas Holzer

    wenn Frauen darauf bestehen, in Europa einen Niqab oder gar eine Burka zu tragen, sollen sie es -meiner bescheidenen Meinung nach auch dürfen- aber! sich dann bitte nicht beschweren, daß sie „diskriminiert“ und nicht „anerkannt“ werden 😀
    Und gestandene Politiker, sprich Staatsmänner mit Niveau und Rückgrat würden derlei lächerlichem Gefasel auch nicht durch ihre Wortspenden Vorschub leisten, schon gar nicht durch Gesetze.

  13. Christian Peter

    @Fragolin

    Wozu die Aufregung ? Es gibt in vielen Ländern Verbote einzelner Glaubensgemeinschaften, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Warum sollte der Islam eine Ausnahme bilden ?

  14. Fragolin

    @Christian Peter
    Es gibt auch viele Länder, in denen Schwule an Baukräne gehängt und Vergewaltigte gesteinigt werden.
    Man muss nicht jeden Blödisnn übernehmen.
    Dass dem Islam der Status einer anerkannten Glaubensgemeinschaft entzogen wird, da bin ich dafür. Ich bin sogar für die Abschaffung aller „Anerkennung“ von solchen durch den Staat, denn Religion ist Privatsache und geht den Staat nichts an, solange sie jemand als solche betrachtet.
    Ich halte Verbote für Quatsch. Keine Sonderrechte, keine Geldgeschenke und harte Sanktionierung von Straftaten – fertig. Sollte selbstverständlich sein. Wir müssen uns darum kümmern, dass aus dem „sollte“ ein „ist“ wird und nicht über Modeentgleisungen radikaler Fanatiker diskutieren.

  15. Christian Peter

    @Fragolin

    ‚Man muss nicht jeden Blödsinn übernehmen‘

    Aber bitte, das Verbot einer Glaubensgemeinschaft zu fordern, die alleine in den vergangenen 18 Monaten durch Terroranschläge mehr als 30.000 Menschen tötete, ist kein ‚Blödsinn‘, sondern vernünftig und dringend erforderlich. Mittlerweile sollten die meisten mitbekommen haben, dass nicht einzelne Verirrte, sondern der Islam als Ganzes das Problem darstellt. In der Schweiz wird ein Islamverbot viel offener diskutiert, dieses wurde vor wenigen Monaten in der renommierten Weltwoche gefordert. Gestützt auf den Schweizer Islamwissenschafler Lukas Wick, der den Islam für unvereinbar mit der Verfassung und der freiheitlich demokratischen Ordnung betrachtet. Ein Islamverbot wird früher oder später in Europa kommen, bis dahin werden aber wohl noch viele unschuldige Bürger Leben lassen müssen.

  16. Falke

    „In öffentlichen Verkehrsmitteln“? Und in privaten nicht? Heißt das etwa, dass eine voll verhüllte Frau in Holland ein Auto lenken darf, also als Lenkerin nicht erkennbar ist? Sollte mich doch sehr wundern.

  17. Marcel Elsener

    @Fragolin
    Ihren aufgeführten Punkten kann ich vorbehaltlos zustimmen. Vielen Dank für die klugen Erläuterungen.

    Im Gegensatz zu einem Verbot des Islam, welches Herr Peter vorgeschlagen hat, könnte ein Verbot religiöser Kleidung zwar vollzogen werden. Aber es wäre nichts als Augenwischerei und antiliberale, staatliche Gängelei. Also sollte man so etwas nicht einführen. Ein Islamverbot ist Schwachsinn da nicht vollstreckbar – schon gar nicht in einem freiheitlichen Staat.

    Grundsätzlich würde ich allerdings befürworten, dass die legale Einwanderung aus islamischen Ländern strikt beschnitten wird. Hier bin ich ausnahmsweise antiliberal, und man mag mich auch rassistisch nennen. Aber die Geschichte fast aller islamischen Länder zeigt, dass der Islam mehr oder weniger intolerant ist gegenüber anderen Religionen. Es wäre ziemlich dumm, solche intoleranten Leute in grosser Zahl freiwillig zu importieren. Insbesondere fand und findet vor unser aller Augen eine Reislamisierung in vielen Ländern statt, obwohl diese einst relativ laizistisch organisiert waren. Zu nennen wären hier etwa stellvertretend für viele andere: Afghanistan, Iran, Algerien, Ägypten oder die Türkei. Wenn die Moslems hierzulande die Mehrheit stellen, droht uns wahrscheinlich dasselbe Schicksal einer Islamisierung. Die sogenannt moderaten Moslems sind nicht in der Lage oder nicht Willens eine solche Islamisierung abzuwenden und fügen sich ohne grossen Widerstand. DAS ist die Lektion, die wir aus den sozialen Entwicklungen in Ländern wie Algerien, Afghanistan, Iran oder jetzt gerade in Ägypten, Irak, Syrien und der Türkei lernen können. Ungarn, Polen und andere osteuropäische Länder haben die logischen Konsequenzen daraus gezogen und wollen die Moslems gar nicht erst reinlassen. Eine kluge vorausschauende Politik. Auch der designierte amerikanische Präsident Trump hat eine solche Politik angekündigt.

    Bei Kriegsflüchtlingen sind die Massnahmen relativ einfach: sie kommen in geschlossene Flüchtlingslager und verbleiben dort bis zur Repatriierung oder bis zum Ende ihres Lebens. Das wird überall auf der Welt so praktiziert ausser in Europa.

    Illegale Einwanderer werden interniert in ebenfalls geschlossenen Lagern, bis sie repatriiert werden können oder bis zum Ende ihres Lebens.

    Die staatlich organisierten Schlepperdienste durch die europäischen Marineeinheiten im Mittelmeer sind zu beenden. Die betreffenden Schiffskommandanten werden angewiesen, die Boote mit den illegalen Einwanderern wieder an die nordafrikanische Küste zu verbringen anstatt nach Europa. Sofern das nicht möglich ist, kommen die Einwanderer in die obengenannten Internierungslager; über einen Verteilungsmodus in ganz Europa wäre zu verhandeln.

    Mit solchen Massnahmen würde die Attraktivität Europas für afrikanische und vorderasiatische Einwanderer stark gemindert. Sie wären ausserdem durchsetzbar und damit realistisch.

  18. Lisa

    @Fragolin: Also, ein Vermummungsverbot macht schon Sinn, schliesslich sind wir uns hier gewohnt, das Gesicht zu sehen. Wie sonst kann ich wissen, ob ich die Person kenne oder nciht? Auch ein Motorradfahrer spricht nciht durch den geschlossenen Helm mit mir! Ansonsten, was die Religionsfreiheit betrifft, bin ich gaznz Ihrer Meining : jeder soll sich seinen Weg zu gott selbst suchen dürfen – aber alles, was Riten in der Öffentlichkeit betrifft, geht dieseÖffentlichkeit auch etwas an und gehört nciht mehr zur privaten Religionsausübung. Wenn indes eine Religion historisch gewachsen ist zu einer Zeit, als sie das öffentliche Leben stark mitbestimmte, sollte man ihr diese lassen, den LEuten also nciht verbieten, in Kirchen oder Synagogen zu gehen. Anders verhält es sich mit neueren Äusserlichkeiten in einer bereits stark säkularisierten Gesellschaft. Die moslemischen Zuwanderer kommten aj nciht auf eine Terra Incognita, sondern treffen auf eine einheimische Bevölkerung, die ihre Werte leider zimlich verschwommen lebt und definiert. Was Wunder, wenn die Muslime da klarere Vorstellungen haben und mit ihren rigiden Vorschriften eine Sicherheit bekommen, die eine freiheitliche, säkulare Gesellschaft niemals bieten kann. Ich mache bei Diskussionen immer den Umkehrschluss: Darf ich in deinem Land eine christliche Kirche oder eine Synqagoge oder ein Kloster oder bauen? dürfen die Kirchglocken läuten und ist der Sabbat/Sonntag ein Feiertag/arbeitsfrei? Darf ich mich so kleiden, wei mich das meine Religion lehrt/zulässt? Da werden sie dann oft ganz still – und platzen dann manchmal auch, weil keine Argumente mehr, aggressiv mit ihren Vorurteilen und den in ihren Schule gelehrten Behauptungen los… („Google lügt“ ist dann ncoh der letzte Ausruf,wenn man sie mit Geschichte konfrontiert…(

  19. Christian Peter

    @Marcel

    ‚Im Gegensatz zu Herrn Peters Vorschlag kann ein Burkaverbot vollzogen werden‘

    Auch ein Verbot des Islam kann vollzogen werden, Religionsfreiheit ist schließlich kein Freifahrtschein. Glaubensgemeinschaften, die gegen fundamentale rechtliche Prinzipien verstoßen, können selbstverständlich verboten werden. Was glauben Sie, wieviele unschuldige Menschen müssen in Europa durch Terroranschläge von Muslimen noch sterben, damit die Politik endlich Handlungsbedarf sieht ?

  20. Thomas Holzer

    @CP
    Nicht die Glaubensgemeinschaft hat getötet, sondern im Namen dieser Glaubensgemeinschaft wurde getötet.
    Es wurde und wird auch im Namen des Nationalismus, des Sozialismus, im Namen einer Ethnie etc., etc. getötet.
    Konsequent zu Ende gedacht, müssten Sie dann auch den Nationalismus, Sozialismus, das Bekenntnis zu einer Ethnie etc., etc. verbieten

  21. humanist

    @fragolin 8.45h: der liberale Grundgedanke ist immer eine gute Nordung. Ihre idee mit der Patenschaft (=verantwortung! pfui!) allerfeinst. sic est. danke!

  22. Reini

    Christian Peter,… Die Macht der Muslimen scheint sehr groß zu sein, würde die Politik mit der Härte handeln, wird der Terror erst aktiviert! … dieses Eingreifen in diese Religion sollte nicht hinausgezögert werden, denn eines Tages wird das Wahre Gesicht des Islam zum Vorschein kommen, … umso früher umso besser, damit das Volk aufwacht!

  23. Mona Rieboldt

    Thomas Holzer
    Kommunismus und Nationalsozialismus sind Vergangenheit, heute haben wir den Islam-Faschismus. Frankreich hat die meisten Moslems, dann kommt schon Deutschland. Und es werden hier immer mehr, allein 1000 kommen im Monat dazu. Dann folgt der Familiennachzug. Und sie vermehren sich schnell. Wir werden die gleichen Probleme bekommen wie in Frankreich.

    Und was will man denn verbieten? Hier wurde eine Gruppe verboten von Salafisten, die auch öffentlich den Koran verteilten. Jetzt treten sie wieder auf unter einem anderen Namen und verteilen Bücher über Mohammed.

    Ich bin für eine Einwanderungssperre aus arabischen und afrikanischen Ländern. Dazu werden junge Moslems oft auch in Moscheen radikalisiert, da die auch oft sogenannte „Hassprediger“ als Gastprediger haben. Überprüfung entsprechender Moscheen.
    Ein Verbot von Burka macht Sinn, da man nicht feststellen kann, um wen es sich handelt z.B. bei einer Bank, vor Gericht etc. Und unter der Burka kann auch ein Mann stecken, der ein Attentat verüben will.

  24. sokrates9

    In der Türkei wird derzeit darüber diskutiert ob das Kopftuchverbot bei Polizei und Militär aufrecht bleiben muss! Selbst die Türken sehen in dem Kopftuch eine religiöse Provokation die sie in staatlichen Stellen nicht unbedingt haben wollen!

  25. Calderwood

    Bei uns ist die nationalsozialistische Ideologie verboten. Wer das befürwortet (und das tun die meisten) hat keine vernünftiges Argument dafür den Islam nicht zu verbieten.

    Im Gegenteil: was heute gefährlich ist, sollte viel eher verboten werden, als etwas, das bloß im vorigen Jahrhundert gefährlich war.

  26. Christian Peter

    @Reini

    ‚Die Lobby der Muslime ist äußerst einflussreich‘

    Das kann man wohl sagen, Muslime sind die letzten verbliebenen Stammwähler der Altparteien und werden in Zukunft durch die demografische Entwicklung noch wichtiger werden. Wer beißt schon die Hand, die einen füttert ?

  27. Christian Peter

    @Calderwood

    Sie irren. Sich zu einer politischen Ideologie zu bekennen fällt unter Meinungsfreiheit. Eine Glaubensgemeinschaft, die das Töten Andersgläubiger gutheißt und Terroranschläge an der Zivilbevölkerung begeht, kann sich hingegen sich nicht auf die Religionsfreiheit berufen.

  28. Fragolin

    @Lisa
    Wer sich in die Luft sprengen will, dem ist egal, ob man sein Gesicht vorher sieht. Und weite Klamotten kann man nicht verbieten. Nein, sollen sie sich einwicklen, aber gleichzeitig Abschaffung jeglicher dummer Antidiskriminierungs- und Meinungsverbotsparagraphen. Sollen sie auf offener Straße ausgelacht werden dürfen dafür, dass sie wie eine Fetzenpuppe herumwandeln, sollen sie Lokalverbote und Abweisungen erleben und wenn sie beleidigt sind müssen sie eben noch mehr Spott ertragen. Selbst gewählt das Ganze, denn, und jetzt kommt der Witz: der Islam, den der Herr Peter so vollmundig verbieten will, schreibt dieses Stoffzeltkostüm gar nicht vor. Das kommt nur aus der radikal-fundamentalistischen selbstgestrickten Auslegung im Sinne der eigenen psychischen Enge. Man bzw. frau schottet sich bewusst vom Rest der Welt ab. Das steht jedem und jeder frei. Ich bin nur ein Feind davon, daraus Sonderrechte abzuleiten oder eine besonders sensible Behandlung zu verlangen. Wenn sie mit uns nichts zu tun haben wollen, sollen sie es lassen. Ich würde am naderen Ende ansetzen: Wer mit uns nichts zu tun haben will, braucht auch unser Geld, unsere Hilfe, unser Entgegenkommen nicht. Streichung aller staatlicher Unterstützung, Verbot der unmittelbaren ebenso wie mittelbaren Unterstützung durch andere Staaten oder Staatengebilde, also weder EU- noch arabische oder türkische „Hilfsgelder“ sind willkommen, nur private Patenschaften und spendenfinanzierte Hilfsleistungen. Fertig. Das Problem des massenhaften Werfens, am Besten aus vier Bäuchen synchron, erledigt sich schlagartig, wenn sich nicht nur kein Geld damit verdienen lässt sondern sogar damit gerechnet werden muss, dass die Kinder bei Nicht-ernähren-können in staatliche oder gar christliche Einrichtungen verbracht werden. Was bringt es, etwas zu verbieten, wenn man es, solange es sich verheimlicht (und auch Herr Peter kann keine Hirnsonden einsetzen), üppig mästet? Dann erziehen die ihre Kindermassen, von uns finanziert, eben heimlich zum Hass auf uns. Verbote erreichen nichts, gar nichts, ganz im Gegenteil. Ich vermute mal, Herr peter war nie Kind und/oder hat keine solchen, sonst wüsste er das. Und der geistige Horizont vieler Friedensreligiöser kann durchaus in vorpubertärem Niveau angesetzt werden.

    @Christina Peter
    Natürlich darf Religionsfreiheit (im Sinne des Freien Bekenntnisses) kein Freifahrtschein sein, das habe ich weiter oben bereits geschrieben. Keine Religionsgemeinschaft darf irgendwelche Rechte auf irgendwas haben, wir leben in einem säkularen Staat. Und für den Rechtsstaat gilt: alle Gesetze und Regeln gelten für alle gleich, weder Religion noch Ideologie bedingen eine besonders weiche oder harte Beurteilung.
    Und Sie werden mit einem Verbot des Islam genau nicht einen einzigen Toten weniger erreichen, ganz im Gegenteil. Anstatt den Extremisten noch Wind in die Segel zu blasen setze ich die auf Flaute. Ihr seid herzlich willkommen, liebe Muslime, aber bei uns gibt es weder halal Pappi noch fünf Gebetspausen am Tag, weder Nachsicht beim Ausleben eurer mittelalterlichen Sitten noch Platz für das Frauenbild eurer Extremisten, ihr müsst es ertragen dass es hier nach Schweinewürsten riecht und neben euren Kindern Speck gejausnet wird, der Opa jeden Samstag einen Alkodunst hat und wir eure eingewickelten Wanderzelte auslachen, in unseren Schulklassen gibt es keine Kopfbedeckung und ebenso wie generell in öffentlichen Gebäuden keine Gesichtsvermummung. Und so willkommen ihr seid: Ihr bekommt aber nix. Weder schaffen wir extra Jobs für euch, noch füttern und pampern wir euch oder zahlen Wurfprämien für fleißige Djihadistenproduktion. Nix, nada, fertig.
    Und wer glaubt, die Versorgung dann illegal vornehmen zu müssen, mit Antanzen, Ausrauben, Drogendealen oder Kellerräumen, der wird gnadenlos erkennungsdienstlich (Retina und DNA) erfasst und außer Kontinent geschafft. Jeder Wiedereinreiseversuch wird als Straftat gewertet und vereitelt; wird er innerhalb Europas noch einmal erwischt, wandert er final auf einen Alcatraz-Nachbau auf irgendeiner kleinen Atlantikinsel vor der Küste Afrikas.
    Wenn die Massen weiterziehen dahin, wo sie sich mehr Sozialhilfe erwarten und auch bei kleinen Vergehen bereits mit drakonischen Strafen rechnen müssen (und das werden sie tun) stehen die Extremisten plötzlich ohne den Rückhalt der Masse da, denn die was dann noch bleiben sind die, die mit denen selbst nichts am Hut haben und mit denen es auch keine Probleme gibt. Dann werden die Einzelfälle auch genau das werden. Ziel erreicht.

    @Mona Rieboldt
    Es gibt Gesetze, die sind Völkerrecht, und die regeln Grenzübertritte. Pass- und Visumpflicht, Bereitschaft zur Kontrolle durch Zoll und Grenzpolizei, eindeutige Beweispflicht des Grenzüberschreiters über seine Identität. Man braucht nur das geltende Völkerrecht umsetzen, und man landet in Ungarn. Es geht.
    Saudi-Arabien baut (mit deutscher Hilfe) eine trumpschen Hochsicherheitsmauer mit Wachtürmen und Drohnenüberwachung gegen sich eventuell südwärts verlaufende Glaubensbrüder und die Ukraine will unter EU-Nicken eine Mauer nach Russland hochziehen. Es geht. Grenze zu und genaue Kontrollen, denn jeder verhinderte Terroranschlag und jeder verhinderte der täglichen Einzelfälle ist mehr wert als das an ein paar Samstagen im Sommer auftretende Rückstauen an einer kontrollierten Grenze.
    Steht der Zaun nicht um die EU, muss er um die Staaten stehen. Steht er nicht um die Staaten, dann steht er um Volksfeste und Privatgrundstücke. Das wäre der Tod des öffentlichen Raums.

    @sokrates9
    Das war ein Verdienst des Kemal Atatürk. Leider nicht von Dauer; das was jetzt eingerissen wird wird Jahrzehnte, wenn nicht gar Jahrhunderte nicht heilen. Die arabische Welt versinkt in einem Mittelalter; wir sind „nur“ dabei, uns mit hinunterziehen zu lassen.

    @Calderwood
    Deshlab bin ich auch gegen das Verbotsgesetz. Nicht, dass irgendwas erträglich ist an dem kruden Weltbild der Verehrer eines Wahnsinnigen und Massenmörders, aber bei Stalin, Mao und wie die ganzen anderen Wahnsinnigen und Massenmörder heißen haben wir ja auch kein Problem damit.
    Eine funktionierende, rechtsstaatliche und sich an den Artikel 1 unserer Bundesverfassung haltende Demokratie hat kein Problem mit welcher Ideologie auch immer. Wie bei den fanatischen Muslimen so bei den Nazi-Deppen: Wer mit einem Hakenkreuzshirt herumlaufen will, soll es tun. Aber er soll sich nicht beschweren, wenn ihn Leute auslachen oder ihm ihre Verachtung zeigen, vor seine Füße spucken oder ihn hindern, in ihre Kneipe zu kommen. Ich finde es sogar äußerst erstrebenswert, in einer Weelt zu leben, in der jeder Vollidiot offen und ehrlich deklarieren darf, ein Vollidiot zu sein. Da weiß man, was man hat.

  29. Herzberg

    Etwas offtopic, aber dennoch zum perfekt Kontext passend — Vor wenigen Tagen gab Justizminister Wolfgang Brandstetter bekannt: „Wir können als funktionierender Rechtsstaat nicht tatenlos zusehen, wie die Autorität unserer Strukturen und Organe untergraben und ins Lächerliche gezogen werden.“

    Aus der zugehörenden APA-Aussendung: „Eine gemeinsame Organisationsstruktur oder gemeinsame Kundgebungen sind nicht notwendig, um einer Bewegung anzugehören. Somit ist sichergestellt, dass der Staat auch auf einzelne Personen strafrechtlich reagieren kann, die sich nicht formal zu einer Gruppe zusammenschließen.“

    Zu den bisherigen Gesinnungsverbrechen kommt demnächst also ein waschechtes Gedankenverbrechen, zu dessen Begehung es weder einer bestehenden noch neu erfundenen Straftat bedarf. Nun, korrekt ist diese Darstellung nicht, ist es doch dann eine innovative Straftat, seine eigene allfällig negative Haltung gegenüber staatlicher Autorität im Beisein von zehn oder mehr Personen zu artikulieren. Ob ein vorangestelltes „Ich meine“ strafmindernd oder -vermeidend wirkt, wird sich zeigen; gleiches gilt für einen geäußerten Glauben an fehlender Autorität supranationaler Strukturen und Organe.

    Geht dieses legistische Vorhaben durch, erfüllen deren Betreiber schon mal als erste einen damit zu vermeidenden Umstand, indem sie sich selbst als staatliche Organe ins Scheinwerferlicht der Lächerlichkeit stellen. Daran ändert auch möglicher Beifall diverser verbotsgeiler Zeitgenossen nichts, weder im Allgemeinen, noch speziell dann, wenn diese dauertrompetenden Freunde staatlicher Zucht- und Ordnungsambitionen bei deren eifrigsten Protagonisten in unserer Parteienlandschaft konsequent unredliche Motive behaupten.

    Stringenz ist ein Hund, und so wächst einmal mehr zusammen, was zusammengehört.

  30. Falke

    @Fragolin
    Völlig einverstanden. Kurz gesagt: es soll niemandem irgend etwas verboten werden (außer natürlich jemand anderem einen Nachteil zuzufügen – aber dafür gibt es ja ausreichende Gesetze), es darf aber auch niemand diskriminiert, gemobbt, ausgegrenzt oder gar bestraft werden, der seine Ablehnung oder sein Missfallen über was immer offen ausdrückt.
    Kürzlich hörte ich im Kabarett: „Um die religiösen Gefühle der Moslems nicht zu verletzen, haben wir entschieden, ihn kein Weihnachtsgeld mehr auszuzahlen“. 🙂

  31. Marcel Elsener

    @Christian Peter
    Höchstens die öffentliche Religionsausübung kann unterdrückt werden. Insgeheim würde die Religion aber trotzdem weiter ausgeübt. Sie geben sich hier totalitären Illusionen eines omnipotenten Staates hin, Herr Peter.

    Ich bezweifle aber, dass die derzeitige Exekutive auch nur ansatzweise in der Lage wäre, die öffentliche Ausübung des Islam zu unterdrücken. Was wollte man machen, wenn sich eine Million oder noch mehr Muslime einfach nicht an das Islamverbot hielte? Alle einknasten? Keine Chance, da nicht einmal annähernd genug Polizeikräfte und Knäste zur Verfügung stehen! Und Sie können sicher sein, dass Sie damit selbst die moderatesten Muslime direkt in die Arme der radikalen Glaubenseiferer treiben würden. Wie ich oben schon schrieb: eine solche Massnahme wäre nicht vollstreckbar und damit schwachsinnig.

    Entgegen Ihrer erklärten Absicht würden Sie übrigens mit einem solchen Islamverbot die Terrorgefahr sogar erheblich erhöhen anstatt vermindern.

  32. Christian Peter

    @Marcel Elsener

    ‚Was sollte man machen, wenn Muslime das Islamverbot missachten ?‘

    Was passiert mit Bürgern, die ihre Strafe für’s Falschparken nicht bezahlen ? Und wem es nicht gefällt : Es wird niemand gezwungen, in Ländern einer völlig anderen Kultur zu leben. Für Muslime gibt es sicher besser Optionen, als in Ländern der Ungläubigen zu leben.

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