Niedersachsen verbietet Flüchtlingen Zuzug nach Salzgitter

“Niedersachsens Innenministerium hat wie angekündigt einen Erlass umgesetzt, der anerkannten und aufgenommenen Flüchtlingen im Regelfall untersagt, ihren Wohnsitz in Salzgitter zu nehmen. Doch die Stadt soll nur der Anfang sein….” (weiter hier)

29 comments

  1. Mona Rieboldt

    Und wenn die Grünen in der Regierung sitzen, können sie jederzeit versuchen, das Verbot aufzuheben, Merkel muss halt mitmachen. Bundesrecht bricht Länderrecht.

  2. KTMTreiber

    @Mona R:

    “Bundesrecht bricht Länderrecht.” —> Schere, Stein, Papier … – genau so isses 😉

    Ihnen einen wunderbaren Freitag den 13. wünsche !

  3. Mona Rieboldt

    KTMTreiber
    Danke für die guten Wünsche. Freitag, der 13. ist der Glückstag aller Hexen, also meiner 😉
    Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag.

  4. sokrates9

    Beschränkungen halten sicher vor dem EUGH nicht! Jeder Mensch ist gleich viel Wert und ähnliche Gutmenschensprüche! So ist auch die “Verteilung ” von Flüchtlingen- wie von der EUI vorgesehen — zu werten! wer bleibt im kalten Nordnorwegen, wo es das halbe Jahr finster ist, während die anderen mit 1000 Euro Sozialhilfe in den warmen Stuben Deutschland`s sitzen?

  5. Rennziege

    De Maizière plant Feiertage für Muslime, sehr fortschrittlich. Wieso wundern wir uns? Läuft doch eh alles wie von Michel Houllebecq angekündigt: “Soumission”, Unterwerfung unter eine barbarische Religion aus dem 7. Jahrhundert. Ein Gutes brächte diese Unterwerfung ja mit sich: Angela Merkel demnächst im Niqab, Martin Schulz und Sigmar Gabriel im Burnus — drei Augenkrankheiten weniger.

  6. Thomas Holzer

    @Rennziege
    Für die Juden wird natürlich nichts geplant; die dürfen/sollen sich wahrscheinlich mit dem Mahnmal in Berlin zufrieden geben 🙁

  7. Rennziege

    13. Oktober 2017 – 16:08 — Thomas Holzer
    Wie wahr! Antisemitismus, als Antizionismus kostümiert, ist ja bei den Linken, Grünen und Roten seit Jahrzehnten stubenreine Parteilinie. (Der AfD wird er nur vorgeworfen, aber bis ein paar mittlerweile entfernte Idioten nirgendwo zu sehen.)
    Wer einmal in Berlin durch diese seelenlosen Betonklötze des Mahnmals gestapft ist, hat am eigenen Leib die Eiseskälte und Oberflächlichkeit dieses abstrakten Gedenkens an die Opfer der NS-Massenmordmaschine erfahren.
    Touristen, Penner, Junkies, Dealer und Hunde verrichten ihre Notdurft dort — und niemanden interessiert’s, aufgeräumt wird nur sporadisch. Berlin ist halt, wie ein herzhafter FAZ-Blogger namens Don Alphonso zu sagen pflegt, der Reichshauptslum.

  8. Thomas Holzer

    @Rennziege
    Man könnte fast das ungute Gefühl bekommen, daß -vor allem- den deutschen Politikern (den österreichischen sowieso) es als durchaus genehm erschiene, würden sich die verbliebenen Juden aus D (und natürlich auch A) freiwillig -wenn möglich still und leise, ohne viel Aufhebens- verabschieden.

    Der Herr Pilz wetzt ja auch schon die entsprechende Phrasologie 🙁

  9. KTMTreiber

    @Rennziege 15:48 h

    … wenn demnächst die Feiertage von A, wie Afghanistan bis Z, wie Zypern dazu kommen (bei vollem Lohnausgleich), – könnt ihr euch glücklich schätzen ! 😉

  10. Thomas Holzer

    @KTMTreiber
    Vergessen Sie bitte nicht den Feiertag für die Träger des Nudelsiebes 🙁

    Die Feiertage für die LBTVG oder wie auch immer sich bezeichnende “Gemeinde” und! vor allem, die Gedenktage der “Klimawandler”, “Erderhitzer” und Konsorten

  11. Fragolin

    Ach, war da nicht mal was mit der “unantastbaren” Personenfreizügigkeit innerhalb der EU? Gab es einen “Salzit”, von dem wir nichts mitbekommen haben?
    Wenn eine Stadt für Zuwanderung gesperrt werden kann, dann wohl auch ein Staat.

  12. mariuslupus

    Wen interessiert schon Salz- oder Zuckergitter. Es geht um Europa. Zuzug weiter Illegalen beschlossene Sache. Merkel-Seehofer-Joncker-Macron Pakt. Mit geheimen Zusatzprotokoll.

  13. KTMTreiber

    @mariuslupus // 1842:

    Ja haben Sie denn tatsächlich etwas anderes erwartet ? Warten Sie z.B. diesen Sonntag (NR- Wahl / Ö) ab und Sie werden erkennen, dass das gemeine Wahlschaf nichts dazugelernt hat. Türkis wird triumphieren und Rot wird Argumente wie, “wir konnten dem Wähler unser Programm in dieser kurzen, aber kontroversen Wahlkampfzeit nicht korrekt vermitteln”, stammeln … – Blau wird sich über ein paar (kaum nennenswerte %-e) Mehrstimmen freuen.
    Wider aller Hoffnung vermute ich, dass es auch die Grünen wieder in den NR schaffen werden … – “Verpeilte” gibt es mehr als genug. Nein, es muss noch viel steiler nach unten gehen bis das sprichwörtliche “Fass zu Überlaufen droht” . Da wird noch etwas an “Zuzug” (sowohl in D, wie auch in Ö) benötigt …

  14. KTMTreiber

    Nachtrag für die NR-Wahl am Sonntag:

    “Viel Spielraum
    Rekord: Beinahe 890.000 Wahlkarten sind in Umlauf”

    Quelle: http://www.krone.at/593397

    890 000 (achthundertneunzigtausend) Wahlkarten ? Jeden weiteren Kommentar dazu, – erspare ich mir …

  15. Rennziege

    13. Oktober 2017 – 19:38 — KTMTreiber
    Was erregt Sie daran so, pittäh? Es gibt halt Tausende von Auslands-Alpenrebellen. Zwei dieser 890.000 Wahlkarten haben wir erhalten, ausgefüllt und abgesandt. Die Kinder sind noch zu jung, um wählen zu dürfen, aber mit den Jahren könnten fünf Kärtchen daraus werden. Natürlich sind wir odnungsgemäß in der Wählerevidenz der Kärntner Heimatgemeinde registriert. Schlecht?

  16. raindancer

    ich finds ja eher lustig bei den älteren Herrschaften..
    meine Oma erkennt mich 50% des Tages nicht und redet mich dann per sie an,
    wenn sie die Zeitung lies ist bin ich absolut d’accord mit ihr: ALLES FALOTN (Universalkommentar)

    wählen darf sie aber noch

  17. raindancer

    Ergänzung: hoffentlich glaubt sie in der Wahlkabine nicht sie hatte ihre Tasche mit, dann würde sie nämlich dem Wahlhelfer mit dem Blick ansehen, der sagt: hast du meine Tasche geklaut- und wenn alle brav sagen ..nein die Tasche wurde nicht gesichtet…fragen -wo sie denn heute nacht geschlafen hat und warum ihre Tasche nicht da ist.

  18. raindancer

    zum Thema Migranten: soweit ich das mitbekommen habe, will uns Wien nun auch die Männer-Migranten aufs Auge drücken, dabei hat doch hauptsächlich Wien für diese Invasion gewählt.
    In Kärnten kann sich des Kaiserle bald ‘verzupfen’, darauf könnt ich schwören.

  19. Mona Rieboldt

    KTMTreiber
    Es gibt Österreicher in der ganzen Welt. Es gibt eine Karte, wo überall Österreicher einen Ösi-Verein gegründet haben. Sie würden staunen, wieviele Vereine es gibt und wo die alle sind. Und die meisten wollen nie was anderes sein als Österreicher. Und wer Grundbesitz in Österreich hat, dafür Steuern bezahlt, darf auch wählen, wenn er im Ausland lebt und arbeitet. Und anders als mit Briefwahl ist das nicht möglich. Wahlbetrug gibt es gerade in D, bei der AfD wurden immer wieder Stimmen gar nicht gezählt, aber das ist hoffentlich in A nicht der Fall.

  20. Fragolin

    @Rennziege
    Werte Rennziege, nur knappe 60.000 Briefwahlzettel gingen um die Welt, der Rest konzentrierte sich auf das Inland. Besonders in Alten- und Pflegeheimen ist diese Form der Wahl sehr beliebt, und manche der lieben Altchen können sich sogar noch daran erinnern, dass da mal so ein Zettel war, den der Pfleger netterweise ausgefüllt hat. Ja, manche sind Rot bis in den Tod und bekommen das in den letzten Jahren eben nur nicht mehr so mit.
    Man mobilisiert eben alles, was man hat. Dass das mit Legalität nicht immer was am Hut haben muss, hat die SPÖ in den letzten Wochen ja mehr als bewiesen.

  21. raindancer

    @Fragolin
    meine Oma wählt ÖVP seit 70 Jahr und weiss nicht mal mehr wer Kern und Kurz ist …..

  22. Christian Peter

    @raindancer

    Jetzt wissen wir, wie es in einer Bananenrepublik wie Österreich möglich ist, dass sich eine Partei trotz 30 Jahren Korruption und Misswirtschaft noch immer in Regierungsverantwortung befindet.

  23. Rennziege

    14. Oktober 2017 – 05:30 — Fragolin
    @Rennziege
    Danke! Verzeihen Sie meine späte Antwort auf Ihre Klarstellung der Zahlen. War mir unbekannt, dass der Löwenanteil der Wahlkarten im In- und nicht im Ausland verteilt wird. Die hilfreichen Pfleger, Pflegerinnen und deren rotgrün-liebevolle Unterstützung beim Kreuzerlmachen sind mir ebenfalls neu.
    Lehrreich, wieder mal.

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