NZZ: “Ist die Wahl von Thüringen ein Skandal? Nein – das ist Demokratie”

Die NZZ zur Causa Thüringen, klar und kühl wie immer: “Allen, die sich jetzt um die Demokratie sorgen, möchte man sagen: Das ist Demokratie! Was im Erfurter Landtag stattgefunden hat, ist eine freie Wahl, und darüber hinaus hat ein liberaler und bürgerlicher Kandidat diese Wahl gewonnen. Es gibt keinen plausiblen Grund, das Ergebnis moralisch zu verurteilen. Im Gegenteil, es ist geradezu irritierend, wenn man sieht, wie sich bürgerliche Politiker von der Union und der FDP genieren und sich öffentlich von ihren Thüringer Kollegen distanzieren.” weiter hier

14 comments

  1. Mourawetz

    Was sich zur Zeit in Deutschland abspielt , bezeugt in schockierender Weise das unreife Demokratieverständnis der Parteien. Eine Kanzlerin die in Südafrika auf Staatsbesuch weilend ins Mikrofon in Richtung nach Hause gibt, ein Wahlergebnis müsse rückgängig gemacht werden bezeugt vor den Augen der Welt ihre untragbares, absurdes Verständnis von Demokratie. Diese Kanzlerin hat fertig.

  2. Herbert Manninger

    Unfassbar, wie die politischen Positionen der CDU vor nicht einmal 20 Jahren, jetzt vertreten durch die AfD, als Naziideologie gehorsamst von der politkorrekt dressierten Meute der Blockparteien inklusive öffentlich finanzierter Medien verbellt werden.
    Wann erfolgt der finale Biss, also Parteiverbot?

  3. sokrates9

    Ein FDP – Politiker wird in freier Wahl von der AFD die 25% der Stimmen hat unterstützt und Merkel befiehlt die Wahl nicht anzuerkennen! Dass ist doch der wahre Skandal, dieses Demokratieverständnis von Merkel. Wo ist da die EU mit ihren Demokratiekommissionen die Polen auf verurteilt weil sie kommunistische Richter die vor 25 Jahren ernannt wurden in die Pension schicken will! Als Sahnehäubchen der Ministerpräsident und seine Familie musste sofort unter Polizeischutz gestellt werden weil es unzählige Morddrohungen gab!! Von wem wohl? Rechtsradikale???DDR 4 ist Realität!

  4. Tom Jericho

    Nicht die Wahl ist das Problem, auch nicht das Toben der Linken (wann haben die denn jemals eine Entscheidung akzeptiert, die ihnen nicht paßt – ich sage nur “Donnerstagsdemo”?), sondern die komplette Übernahme des linken Narrativs sowohl von Lindner als auch von AKK.

    Die Undemokraten sitzen jedenfalls nicht bei der AfD…

  5. Enigma

    “Demokratie” ist heute das Synonym für Sozialismus. Jeder, der den Sozialismus ablehnt, wird als Antidemokrat denunziert.
    Hingegen werden jene Leute, die marodierend (inkl. Fackeln) durch die Straßen laufen, Parteibüros und Parteimitglieder mit Gewalt überziehen oder deren Fahrzeuge abfackeln werden als “aufrechte Antifaschisten” bezeichnet. Und das von ALLEN MSM.
    Das ist das Problem unserer Zeit. Verrückte führen Blinde.

  6. CE___

    Im Grunde genommen halte ich diesen NZZ-Artikel ebenso für eine Frechheit.

    Denn er lässt den ehrabschneidenden Vorwurf unwidersprochen im Raume stehen bei der AfD handle es sich um “Rechtsextremisten” oder “Nazis”.

    Lassen wir einmal die Süffisanz beseite dass dieser Vorwurf vor allem von SED-Mauermörder-Nachkommen geäussert wird.

    Es liegt hier die gleiche Systematik vor wie beim Brexit.

    Hier die deutschen Blockparteien wie dort die EU versucht sich mit hanebüchenen Vorwürfen eine politische Konkurrenz vom Leibe zu halten.

    Weil man wittert dass man sich mit seiner Politik schon längst überhoben hat (Euro-Haftung, Invasion von Illegalen, “Energiewende”, Einspannen im Grunde neutraler staatlicher Institutionen gegen Dissidenten,…) und man den nächsten sogenannten schwarzen Schwan fürchtet der dies offenkundig werden lässt und das Desaster auch Wirklichkeit werden lässt.

  7. Johannes

    “Wenn es einen historischen Tabubruch in Erfurt gibt, dann haben ihn die Bürger im Herbst 2019 bei der Parlamentswahl begangen, indem sie die AfD und deren völkische Galionsfigur Björn Höcke als zweitstärkste Partei in den Landtag gewählt haben.“

    Ich kann jetzt nur für Österreich sprechen: In Artikel I des österreichischen Bundesverfassungsgesetzes heißt es: “Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.”

    Ist dieser Artikel I des Bundesverfassungsgesetzes völkisch ? Ist jemand der sich für sein Volk einsetzt verdammenswert ? Können Wähler überhaupt, in einer demokratischen Wahl, wenn sie einer Partei welche nicht von der Wahl ausgeschlossen wurde ihre Stimme geben, etwas “falsch“ machen.

    Wie kann es sein, dass die direkte Nachfolgepartei der Kommunisten der DDR von den Medien ungeschoren existiert, ein gewisser Gysi zum medialen Liebling erkoren wird und man gleichzeitig den Opfern des Stalinismus und der DDR Diktatur derart schamlos begegnet?

    Es ist nur möglich weil die Linke alle wichtigen Posten und Funktionen in Deutschland besetzen und damit meine ich zuallererst Frau Merkel welche, aus der DDR kommend, für mich immer deutlicher, dem Staat Deutschland jene Züge verleiht die mich so frappant an das DDR Regime erinnern. Hans-Jürgen Papier und Hans Georg Maaßen sind prominente Persönlichkeiten welche warnen.
    In Deutschland scheint die Verfolgung bestimmter Menschen welche sich gegen das herrschende System auflehnen an Fahrt aufzunehmen. Es gibt bereits Entlassungen, Boykottaufrufe, tätliche Angriffe und tagtäglich wird über die Medien versucht AfD Wähler zu diskreditieren. Es ist nur der Mangel an Alternativen zu den Einheitsparteien welche viele zur AfD treibt. Würde in der CDU eine andere neue dynamische Persönlichkeit, mit anderer Ausrichtung als Merkel, den Parteivorsitz übernehmen und Merkel endlich abtreten so wäre die Situation für die AfD augenblicklich eine andere, sie würden massiv verlieren.

    Deutschland wird, nach meiner Meinung, zu einer Gesinnungsdiktatur und jeder der davon abweicht wird geächtet.

    Wen sollen denn jene Bürger in Deutschland noch wählen die mit dieser DDR 2.0 nicht einverstanden sind?
    Gerade Thüringen zeigt doch ganz deutlich das FDP und CDU gar nicht mehr regieren wollen, von ihrer großen Führerin aus Berlin bekommen sie den Auftrag eine Rot,Blutrot,Grün Regierung zu unterstützen, das ist doch Selbstaufgabe pur. Das aggressiv, kindlich, trotzige Verhalten der enttäuschten Linksradikalen zeigt doch einmal mehr wie, der Demokratie feindlich, tolerierter Kommunismus seine Fratze zeigt wenn er trotz Niederlage nicht bekommt was er verlangt. Kommunismus ist antidemokratisch, so war es bisher immer in der Geschichte, in Anlehnung an Erdogan könnte man meinen auch dort ist Demokratie nur der Zug auf dem man aufsteigt bis man am Ziel ist.
    Damit hat Deutschland, scheinbar, kein Problem,….. im Moment.

  8. Falke

    Wenn die AfD Sinn für Humor hat, sollte sie für Bodo Ramelow als Ministerpräsident stimmen; mit den (selbstverständlichen) Stimmen der Linken würde es ja locker für eine Mehrheit reichen. Jetzt würde ich mir die Gratis-Kabarettvorstellung erste Reihe fußfrei anschauen, was die Linke (aber auch alle anderen Parteien) machen würde(n). Eigentlich die Wahl empört ablehnen – oder? 🙂

  9. aneagle

    Es sind traurige Tage für die Demokratie in Deutschland. Die Parlamentarier haben zu verstehen gegeben, dass es Ihnen nicht um Demokratie geht, höchstens im Sinne der DDR. Die Kanzlerette geht den Weg des Hugo Chavez, so oft abzustimmen, bis das Ergebnis passt. Die EU ist schon bisher mit Demokratiemängeln behaftet, nun haben wir in einem großen EU Land eine Regierung, die nicht als frei bestimmende Volksvertreter agieren, sondern offen als Machthaber, die den Staat vom Volk gekapert haben. In einer solchen Demokratur ist für eine echte FDP ohnehin kein Platz. Dank der digitalen Revolution ist die Mauer von den Plätzen in die Köpfe umgezogen

  10. ethelred

    Die Wortmeldung der Kanzlerin hat glasklar gezeigt, wie “Es” in Ihr denkt. Nämlich so, wie sie von Kindheit auf sozialisiert. wurde. Und noch klarer antidemokratisch, als nach ihrem parlamentarischen Sündenfall, als sie die Parlamentarier, in Selbstermächtigung, aus dem TV wissen ließ, dass die europäische Dublin Regel von ihr, per ordre du mufti ausser Kraft gesetzt wurde.
    Dieser demokratieverletztende Schnitzer wurde nicht einmal im Nachhinein durch das Parlament sanktioniert. Wir erkennen nun an ihren Taten, wes Geistes Kind Frau Merkel ist und dass demokratisches Denken und Wirken in Deutschland keine Mehrheit, sondern einen linksgrünen Anstrich hat, der in das Totalitäre hineinreicht.
    Fazit: Spätestens jetzt muß sich jeder gut Ausgebildete unter 40-Jährige fragen, ob er in einer Demokratie mit beschränkter Haftung und deutlich eingeschränkter Meinungsfreiheit sein Daseinsziel verwirklichen kann.

  11. Leitwolf

    Das lustige ist ja, die CDU verliert fast die Hälfte ihrer Wähler Richtung AfD (nebst vieler Mitglieder und Funktionäre) eben weil man selbst so sehr nach links gerückt ist. Die Reaktion der CDU darauf: mit denen darf man nicht sprechen, nicht koalieren, ja die sind nichtmal eine der “demokratischen Parteien”. Vielmehr führt man einen “Kampf gegen Rechts”.

    Wenn man das genau betrachtet, hat die Präferenz des Wählers somit keinen Einfluß mehr auf die Politik. Er wählt eine vermeintlich bürgerliche, rechte (!) Partei, bekommt aber linke Politik. Ist er damit unzufrieden, dann soll seine Stimme nicht mehr gelten. Stellt sich die Frage: wozu dann noch wählen?

  12. sokrates9

    Wo ist da eigentlich der Verfassungsschutz?Ist das schon Standard dass eine deutsche Kanzlerin de facto weit entfernt von einer Mehrheit in der Bevölkerung mittels order per Mufti eine Regierung außer Kraft setzen kann?
    Entsprechen solche Aussagen dem deutschem Grundgesetz? Ironie der Geschichte ist ja dass ein großer Anteil der AFD Wähler von der CDU /CSU stammen!

  13. Sonja

    Frau Merkel meint halt, dass Wahlen mit 95% aufwärts gewonnen werden müssen – so wie in der guten alten DDR….und wie es scheint ist sie nicht die Einzige die sich dorthin zurücksehnt.
    Bitte den antifaschistischen Schutzwall das nächste Mal rund um ganz Deutschland bauen – so dick und hoch, dass kein Deutscher ihn jemals wieder überwinden kann….dann braucht man seinen Landsleuten auch nicht in den Rücken schiessen!

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