18 Gedanken zu „Planlos durch die Flüchtlingskrise

  1. cmh

    Und bevor man es vergisst:

    Wir werden uns auch noch über die Kosten für die innere Sicherheit wundern. Diese werden entweder in Geld oder in der Duldung der Sharia anfallen.

    Ganz allgemein wird der Wohlstand und die Sicherheit deutlich fallen. Aber das sind alles imaterielle Güter, die unsere trojanische Regierung geflissentlich ignorieren wird.

  2. Hanna

    Zunächst – es ist faszinierend, wenn man die LeserInnen-Kommentare der diversen Tageszeitungen heute mit jenen von vor zwei Monaten vergleicht: Kaum jemand, der/die nicht am Verzweifeln ist und die Regierungen zum Teufel wünscht. Nun möchte ich wissen – unter welchen Umständen es wirklich Neuwahlen auf Bundesebene geben könnte. Wer immer das recherchieren und korrekt veröffentlichen könnte (Herr Dr. Ortner?!) – BITTE tun Sie das für uns. Denn das österreichische und das deutsche Volk schreien nach Regierungswechsel. Sonst besteht die Gefahr der “Selbstregierung”, zunehmend, und das wäre fatal.
    Weiters: Immer geht es nur darum, was die EinwandererInnen “kosten” werden. Ich möchte wissen – was sie TUN werden, wenn sie hier sind! Lernen? Wird es Erwachsenenschulen geben – notwendigerweise! – weil ja so viele Analphabeten unter den “Flüchtlingen” sind? Die vielen jungen Männer – werden die nur im Internet surfen? (Keine Angst, ich fange nicht mit Drogenhandel und Kriegshandlungen an …) Ich muss gestehen, ich habe jetzt täglich gleich nach dem Aufwachen so eine Art Adrenalin-Flash – einerseits aus Sorge, andererseits aus Zorn. Dann gehe ich raus (mit meinem Hund), sehe Moslems, und ich habe Gedanken, die sicher nicht legal sind (aber frei).

  3. Christian Peter

    Auf Österreich umgerechnet : Kosten von etwa 4 – 5 Milliarden Euro pro Jahr – unter günstigen Voraussetzungen.

  4. sokrates9

    Was noch dazukommt: Keiner traut sich das Wort Familiennachzug in den Mund zu nehmen! Da kommen erst Kosten auf uns zu! Wenn wir die Asylanten mit 4 – 6 multiplizieren sind wir auf Zahlen die man sich nicht einmal rechnen traut! Sind schon die syrischen und Afrikanischen Chirurgen und Ingenieure kaum vermittelbar, sind deren Angehörige garantiert Sozialfälle, die unsere Systeme mit Leichtigkeit sprengen werden! .

  5. Mona Rieboldt

    Und wer weiß, wieviel Menschen dann tatsächlich zum Familiennachzug gehören, das können auch Nichten und Neffen sein, die als eigene Kinder ausgegeben werden, das kann und will dann auch niemand überprüfen. Und wie ist das mit zwei oder drei Ehefrauen, die werden dann auch in D anerkannt, wenn derjenige schon in seinem Heimatland damit verheiratet war, das wurde ja schon bisher anerkannt.

    Heiratet der Moslem in Deutschland bei einem Iman die zweite und dritte Ehefrau, wird nur die erste Frau anerkannt. Bisherige Praxis ist aber, dass die zweite und dritte Ehefrau zum Amt geht und sagt, sie ist Alleinerziehende und bekommt dann Geld. Die Ämter wissen das, können aber offenbar nichts dagegen tun und die Politik will dagegen nicht angehen.

  6. Reini

    sokrates9
    man bedenke das 20.000 Akademiker beim AMS gemeldet sind!!!!
    Jesus kann nicht alle Blinde heilen,… dafür gibt es einfach zu viele!

  7. sokrates9

    Rein@ Einverstanden! mit Akademiker habe ich versucht die aussagen unsrer Gutmenschen zu zitieren> Wobei ich nicht wie- ob ein Studium an der Ali Baba Uni mit unseren vergleichbar ist / wobei die Nivellierung voranschreitet!

  8. Thomas Holzer

    Das sollte niemanden Wunder nehmen! Ist doch “unsere” Regierung auch in allen anderen relevanten Fragen in diesem Lande mehr als nur planlos!

  9. Rennziege

    @Hanna:
    “Denn das österreichische und das deutsche Volk schreien nach Regierungswechsel.”
    Das ist vorerst leider noch Wunschdenken, denn wie vom Hausherrn und etlichen Postern öfter geschildert, ist weder der Leidensdruck noch die politische oder wirtschaftliche Einsicht der Wähler hoch genug. Dies ist in beiden Ländern der zumindest demoskopisch der Fall.

    O.K.: Wie kommen Neuwahlen in Österreich zustande?

    (a) Eine Regierung, solo (selten) oder koalitionär gebildet (hier der leidige Normalfall) hat keine Lust mehr oder erhofft sich geänderte Mehrheiten durch Neuwahlen. Sie ersucht den Bundespräsidenten geschlossen um ihre Entlassung, was so gut wie immer zu Neuwahlen führt, aber nicht muss. (Die parlamentarischen Mehrheitsinhaber könnten dem Präsidenten theoretisch ein nagelneues Kabinett vorschlagen, was meines bescheidenen Wissens in der Zweiten Republik noch nie geschah; denn der BP würde es, wenn überhaupt, nur mit Bauchschmerzen vereidigen, und die beabsichtigten Neuwahlen wäre futsch.)
    Siehe dazu weiter unten: letzte Zeile des B-VG-Zitats

    In Zeiten wie diesen, in welchen der gesichtslose, ehemals konservative Koalitions-Lakai zugunsten eigener Pfründen vollends zum linkslastigen Speichellecker degeneriert, sind vorzeitige Neuwahlen unwahrscheinlich — sosehr sie manche auch erfreuen würden, aber keinerlei Heilung der chronischen Krankheit Österreichs brächten.

    (b) Durch Misstrauensantrag. Wörtlich:

    10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)

    Artikel 74. (1) Versagt der Nationalrat der Bundesregierung oder einzelnen ihrer Mitglieder durch ausdrückliche Entschließung das Vertrauen, so ist die Bundesregierung oder der betreffende Bundesminister des Amtes zu entheben.

    (2) Zu einem Beschluss des Nationalrates, mit dem das Vertrauen versagt wird, ist die Anwesenheit der Hälfte der Mitglieder des Nationalrates erforderlich. Doch ist, wenn es die im Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates festgesetzte Anzahl der Mitglieder verlangt, die Abstimmung auf den zweitnächsten Werktag zu vertagen. Eine neuerliche Vertagung der Abstimmung kann nur durch Beschluss des Nationalrates erfolgen.

    (3) Unbeschadet der dem Bundespräsidenten nach Art. 70 Abs. 1 sonst zustehenden Befugnis sind die Bundesregierung oder ihre einzelnen Mitglieder vom Bundespräsidenten in den gesetzlich bestimmten Fällen oder auf ihren Wunsch des Amtes zu entheben.

    In der Bundesrepublik Deutschland ist das Neuwahlen-Kapitel ähnlich geregelt. Einschränkung: Im Bundestag ist nur das konstruktive Misstrauenvotum zugelassen, das einen namentlich benannten Nachfolger des zu schassenden Kanzlers vorlegt.

    Zwar hat’s mich überraschend nach Berlin verschlagen, aber ich habe bezüglich der deutschen Verfassung nicht die Zeit, mich tiefer zu versenken; das Regierungsviertel ist architektonisch bedrückender und hässlicher als jeder Protzbau in den Entwürfen Albert Speers.
    Zurück zum Neuwahl-Thema, liebe Hanna: Googeln Sie einfach nach den zwei einzigen Misstrauensanträgen, die es hier gab: gegen Helmut Schmidt und gegen Willy Brandt.

    Hoping to have been helpful.

  10. Schlingpflanze

    Würden Wahlen etwas ändern, so wären sie verboten.

  11. Fragolin

    Ertsaunlich, dass den Menschen im Westen wirklich die Bedeutung des Wortes “Propaganda” vollkommen fremd zu sein scheint…

  12. Der Realist

    “Wieso versucht die Regierung noch immer, die absehbaren Kosten kleinzurechnen?” das ist wie bei kleinen Kindern, wenn sie die Augen zuhalten, glauben sie auch sie werden nicht gesehen.

  13. astuga

    Sieh mal einer an: Frau Merkel selbst möchte aber keine Flüchtlinge bei sich zu Hause aufnehmen! Die lädt sie nur ein – kümmern sollen sich dann aber andere.

    Sie persönlich könne sich allerdings nicht vorstellen, bei sich zu Hause Flüchtlinge aufzunehmen, sagte die Kanzlerin der “Bild”: „Auch wenn ich großen Respekt für die Menschen habe, die das tun, könnte ich mir das für mich derzeit nicht vorstellen. Ich sehe es außerdem als meine Aufgabe an, alles zu tun, dass der Staat dieser Aufgabe so vernünftig wie möglich nachkommen kann.“

    http://www.focus.de/politik/deutschland/grossen-respekt-fuer-die-die-das-tun-bundeskanzlerin-merkel-gibt-zu-kann-mir-nicht-vorstellen-fluechtling-zuhause-aufzunehmen_id_5006683.html

  14. Fragolin

    @astuga
    Politiker sind es gewohnt, nur zur Party zu laden; dass das Steuervieh die Rechnung übernimmt ist eine Selbstverständlichkeit.

  15. Christian Peter

    ‘Wir haben mit dem Asylrecht internationale Verpflichtungen übernommen’

    Unsinn. Aus völkerrechtlicher Sicht gibt es im Wesentlichen nur eine Verpflichtung : Menschen nicht in Ländern zurückzuweisen, in denen diesen eine individuelle Verfolgung nach einem in der Genfer Konvention genannten Gründen droht. Für Wirtschaftsflüchtlinge wurde das Asylrecht niemals geschaffen.

  16. Fragolin

    “Flucht” ist immer eine Bewegung “weg von”. Wenn man den Einflsussbereich des Fluchtgrundes verlassen hat ist die Flucht beendet.
    Was danach kommt, hat mit Flucht nichts zu tun.
    Das massenweise gesetzwidrige Einfallen in ein fremdes Staatsgebiet kann man nur mit einem Begriff beschreiben: Okkupation. Wenn Teile der Okkupanten neben ihrem persönlichen auch noch politische, ideologische oder religiöse Interessen verfolgen, ist auch der Begriff Invasion passend.
    Okkupanten oder auch Invasoren sind eines niemals: Flüchtlinge.
    Diese sind meist nur die Folge einer Okkupation oder Invasion.
    Man sollte sich für den Notfall Routen und Ziele bereitlegen und die eine oder andere Fremdsprache lernen.
    Choroshje druzja notch.
    Jo ejszakat baratok.
    Oyasumi no yujin.
    Ich flüchte nicht. Aber ich überlege, wohin ich meine Familie in Sicherheit schicken kann, wenn hier der Hut brennt. Denn im Gegensatz zu den aggressiven und fordernden Feiglingen, die hierherkommen und behaupten, Frauen und Kinder im Kriegsgebiet gelassen zu haben, werde ich im Fall des Falles Frau und Kinder aus dem Kriegsgebiet schaffen und selbst mithelfen, ihnen die Rückkehr in eine befriedete Heimat zu ermöglichen.

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