Polen fordert EU-Einreisestopp für Muslime

“….Polens Innenminister Blaszczak fordert ein Einreiseverbot von Muslimen in die EU. Der Politiker begründet den Vorstoß mit der Gefahr vor Angriffen durch islamistische Terroristen….” (hier)

93 comments

  1. Christian Peter

    @Die neue Rechte

    Volksabstimmung bedarf es nur für eine Gesamtänderungen der Verfassung, das ist bei einem Islam – Verbot selbstverständlich nicht der Fall.

  2. Christian Peter

    @Rennziege

    Eine Regierung, die es schafft, die Pflichtmitgliedschaft bei Kammern verfassungsrechtlich zu verankern wird auch noch schaffen, ein Islam – Verbot auf den Weg zu bringen, meinen Sie nicht ?

  3. Rennziege

    8. Juni 2017 – 18:27 — Die neue Rechte
    Bei allen Pavianen Afrikas! So watscheneinfach, wie Sie sich das vorstellen, ist die G’schicht nicht einmal annähernd.
    Hat denn niemand in der Schule etwas über die österreichische Verfassung gelernt? Der Volksabstimmungs-Passus ist schnell gelesen, verständlich erläutert:
    https://www.parlament.gv.at/PERK/BET/VOLKAB/

  4. Rennziege

    8. Juni 2017 – 19:38 — Christian Peter

    Tät’ auch Ihnen nicht schaden, sich diesbezüglich schlau zu machen, siehe oben.
    Die Analogie mit der unverschämten Kammer-Verewigung hinkt leider; denn die wurde von einträchtig am Futtertrog rüsselnden Borstentieren beschlossen, mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Die würde sich gegen Muslime niemals einstellen; sind doch Wähler der Rüsseltiere, ihrer nützlichen Idioten.

  5. Christian Peter

    @Rennziege

    Wie ein Islam – Verbot zu gestalten und ob dabei die Verfassungsänderung erforderlich wäre, ist ein nebensächliches Thema. Moderate und radikale Muslimen sind nicht unterscheidbar, Beispiel 2 : Die Geschichte des Mohammed Atta, Sohn eines Rechtsanwaltes und zweifacher Akademiker als einer der Drahtzieher der Terroranschläge vom 9.11.2001.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Mohammed_Atta

  6. Die neue Rechte

    @Rennziege

    Zuerst studieren, dann schreiben. Wie kommen Sie auf die Idee, dass ein Islamverbot eines Verfassungsgesetzes bedarf? Aberkennung als anerkannte Religion und dann ein Verbot. Welches Verfassungsrecht wird da berührt?

  7. Die neue Rechte

    In einem hat die Ziege aber Recht. Beschliessen wird eine notwendige Maßnahme kein Volkszertreter. Logische Konsequenz: das Volk wird selbst “rechtssetzend” tätig sein.
    Warten Sie noch 10 Jahre und Sie sehen, was ich meine.

  8. jaguar

    In 20 Jahren wird es wieder einen “Eisernen Vorhang” geben, durch den sich die ehemaligen Oststaaten vor den bevorstehenden Ereignissen in Westeuropa schützen werden. Diese Staaten (Polen, CZ, SK, HU etc.) werden als Rest des alten Europa ( b.a.w.) überleben. Wie einst das oströmische Reich.

  9. Christian Peter

    @Die neue Rechte

    Wenn der Plan der Volkszertreter aufgeht, wird es in 10 – 20 Jahren kein Volk mehr geben, dass rechtssetzend tätig werden könnte.

  10. Weninger

    @CP
    Sie reiten immer wieder auf dem VG herum, das ganz spezifische Ursprünge hat, in der Parteienlandschaft der Nachkriegszeit. Was Sie übersehen, man kann Anhänger der mörderischten Ideologien sein, wie des Kommunismus, Stalinismus, Maoismus oder diverser faschistischer Richtungen soweit sie ohne Hakenkreuz auskommen, ohne jemals strafrechtlich belangt zu werden. Vielleicht kann man dem Islam den Status einer offiziellen Religion verbieten, aber die Glaubensfreiheit könnte man nur schwer einschränken, wo doch sogra Satanisten, Voodooanhänger und Teufelsanbeter nicht verboten sind. Im Grunde geht es auch nicht nur um den Islam und Terroranschläge wie Sie richtig anhängen, auch wenn 2 Millionen christliche Neger, Armenier oder Kopten einwandern würden, hätten wir binnen kurzem ein Problem,

  11. Christian Peter

    @Weninger

    Alles ist möglich. Glaubensgemeinschaften wie z.B. OM (heute Aleph) standen in der EU knapp 20 Jahre auf der Terrorliste (in den USA noch heute), wegen eines einzigen Anschlages in Tokio 1995 mit 13 Toten. Wie viele Anschläge mit wie vielen Toten wird es noch geben müssen, bis der Staat handelt und die islamische Glaubensgemeinschaft aus dem Verkehr zieht ?

    https://de.wikipedia.org/wiki/Ömu_Shinrikyö

  12. Weninger

    @CP
    Sie können sich den Mund fusslig reden, aber es wird doch nichts daran ändern, dass die Welt sich nicht so dreht, wie Sie sich es vorstellen. Und nochmals, damit drücke ich keine Sympathien für den Islam aus.

  13. Christian Peter

    @Weninger

    Ganz zu schweigen von politischen Gruppierungen, die SOFORT aus dem Verkehr gezogen werden, wenn Anschläge auf die Zivilbevölkerung verübt werden. Wie lange sollte man bei einer Glaubensgemeinschaft ihrer Meinung nach zusehen ?

  14. Weninger

    Es ist halt keine Sekte mit ein paar hundert oder tausend Mitgliedern. Es gibt unzählige Strömungen wie in allen Religionen. In den USA gibt es zB radikale Christen, die Abtreibungsärzte umbringen. Aber ich gestehe Ihnen Ihre Meinung gerne zu, — meine ist, dass ein Verbot des Islam völlig politisch und rechtlich irreal ist. Genauso wie ich Ihre Meinung respektiere, sollten Sie das mit meiner tun. Gerade das ist das Zeichen von Nicht-Radikalen.

  15. Christian Peter

    @Weninger

    ‘Es ist halt keine Sekte mit ein paar hundert oder tausend Mitgliedern’

    Ahso, auf die Anzahl der Mitglieder kommt es also an. Große Glaubensgemeinschaften sollten Ihrer Meinung nach einen Freibrief für Terrorismus genießen ? Kennen Sie neben dem Islam noch andere Glaubensgemeinschaften, welche im Namen ihres Gottes regelmäßig Terroranschläge an der Zivilbevölkerung begehen ?

  16. Weninger

    Es gibt Mitglieder vieler Glaubensgemeinschaften, die Terror verüben, zB fundamenatlistische Christen, Hinduisten, sogar Buddhisten etc. Auch der radikale Islam ist nur ein Teil des Islam. Auch die KP wurde nie verboten, obwohl in ihrem Namen Millionen getötet wurden.
    Ansonsten dreht sich die Diskussion im Kreis, es kommt nicht darauf an, was ich meine, sondern was realistisch umsetzbar ist. Wenn Sie und Ihre Genossen so weit sind, weiß ich auch nicht, vor wem ich mehr bedenken habe, zB wenn ich Ihre radikalen Ansichten zum Rauchen etc. verfolge.

  17. mariuslupus

    @Weninger
    Eine Diskussion ob der Islam verboten werden sollte, finde ich auch nicht sinnvoll. Aber der Umgang mit den Islam, bzw. den Moslems sollte den gleichen Regeln folgen wie jede Organisation die in der Öffentlichkeit agiert. Zuerst kommen die Gesetze, dann die Befolgung der Gesetze, sonst schreitet die Staatsgewalt ein.
    Der Islam behauptet eine Religion zu sein. Eine Religion ist Privatsache. In einen säkularen, laizistischen Staat, hat die Religion keinen Anspruch auf Einfluss auf das öffentliche Leben.

  18. Christian Peter

    Schauen Sie sich die Statistik der Terroranschläge der vergangenen 10 Jahre in Europa an : Etwa 98 % der Anschläge wurden von Muslimen verübt (weltweit sieht es kaum anders aus). Das bedeutet : Es gibt kein Problem mit gewaltbereiten Glaubensgemeinschaften in Europa, außer mit dem Islam.

  19. Christian Peter

    Nachtrag : Die wenigen Terroranschläge, die weltweit nicht von Muslimen begangen werden, sind praktisch nie religiös, sondern stets politisch motiviert (z.B. PKK, ETA, Anschläge von Links- und Rechtsextremisten, u.a.).

  20. Weninger

    @mariuslupus
    Stimme mit Ihnen weitgehend überein.

    @CP
    Es hat keinen Sinn. Sie sind selbst ein Prediger.

  21. Christian Peter

    @Weninger

    Gehen Ihnen die Argumente aus ? Muslime verüben weltweit etwa 80 – 90 % aller Terroranschläge und etwa 99 % aller religiös motivierten Terroranschläge. Können oder wollen Sie darin kein Problem erkennen ?

  22. Weninger

    @CP
    Warum versuchen Sie nicht mariuslupus zu bekehren? Der schrieb auch: “Eine Diskussion ob der Islam verboten werden sollte, finde ich auch nicht sinnvoll.” Was sagen Sie dazu?
    Es geht nicht um Argumente, sondern darum, dass Ihre Vorstellungen illusorisch sind. Aber freilich dürfen Sie gerne darauf beharren. Aber suchen Sie sich bitte ein anderes Opfer als mich ….

  23. Christian Peter

    @Weninger

    Von wegen ‘illusorisch’. Unterhalten wir uns in 12 – 15 Monaten nach zahllosen weiteren muslimischen Terroranschlägen weiter, zu Restriktionen in Sachen Islam wird es kommen, die Frage ist nur, wann die Politik reagiert.

  24. mariuslupus

    @Wenninger
    Klarstellung, weil ich meine den Islam als solches sollte man nicht verbieten, bedeutet nicht dass ich den Islam positiv bewerte. Der Islam ist für unsere westliche Gesellschaft schädlich Der Islam bedroht und zersetzt die abendländischen Werte und die Gesellschaftsordnung. Der Islam kann dort praktiziert werden von wo er ursprünglich gekommen ist, in den Wüsten Arabiens. Welche verheerende Wirkung der Islam als Ideologie hat, sobald er Staaten infiltriert, zeigt das Beispiel Türkei, oder Libanon. Beide Länder sind auf den den Weg in das Vormittelalter.
    In Europa wäre eine Diskussion über ein Verbot des Islams nicht notwendig, wäre Europa nicht mit Islamisten überschwemmt worden. Die Durchsetzung der Gesetze sollte ohne Rücksicht auf islamische Folklore stattfinden. Auch Moslems sind lernfähig, aber nur wenn sie mit einer Staatsgewalt konfrontiert werden die auch fähig und bereit ist ihr Gewaltmonopol gegenüber, auch muslimischen, Rechtsbrechern einzusetzen.

  25. Nietzsche

    Hhhmmm, wieviele Abtreibungsärzte wurden denn in letzter Zeit ermordet (insgesamt waren es, IIRC, unter zehn seit über 40 jahren Roe v. Wade)? Wie viele Hindus haben in letzter Zeit Anschläge verübt? Die Relativierung is a Hund.

  26. Christian Peter

    @Nietzsche

    Das sind Morde oder allenfalls Amokläufe, aber keine Terrorakte. Schauen Sie sich die Lister der Terrorakte an, religiös motivierte Terrorakte werden praktisch ausschließlich von Muslimen begangen.

  27. Christian Peter

    Was der Attentäter wohl gelesen hat ?

    Koran, Sure 4,73 : ”Muslime verkaufen durch Kampf und Tod ihr diesseitiges Leben gegen Lohn im jenseitigen Leben.”

    Koran, Sure 9,111 : ”Und wenn Muslime auf dem Wege Allahs kämpfen und dabei töten oder getötet werden, dann wird Gott ihnen für diese Taten das Paradies erkaufen.”

    Koran, Sure 3,195 : ”Die auf meinem Weg gekämpft haben und getötet worden sind, werde ich ihre Missetaten sühnen und sie in Gärten mit fließenden Bächen eingehen lassen als Belohnung.”

  28. mariuslupus

    @Christian Peter
    Gibt es dazu auch noch ein Kommentar von Sadiq Khan ? Ist doch so korangläubig !

  29. Weninger

    @mariuslupus
    Ich bin auch gegen islamische Masseneinwanderung und für eine strenge Unterordnung moslemischer Sitten unter unser Strafrecht, trotzdem halte ich ein Verbot des Islam als solchen für irreal, allein wegen der politischen Konsequenzen, da hilft alles Gejammer a la Christian Peter nix.
    Die Bandenkriege den USA fodern auch täglich Dutzende Tote, deswegen kann man auch nicht alle Mexikaner, Neger und Puerto-Ricaner ausweisen.

  30. Christian Peter

    @Weninger

    Wenn eine Glaubensgemeinschaft Probleme bereitet, muss der Staat entsprechend reagieren und es wird Restriktionen geben. Dass es sich nicht bei allen Muslimen um Terroristen bzw. um schlechte Menschen handelt, ist völlig irrelevant. Der Konsum bzw. Besitz von Drogen ist auch verboten, obwohl nur ein kleiner Bruchteil der Konsumenten straffällig wird.

  31. Weninger

    @CP
    Basken, Iren, Schotten und viele andere Minderheiten wollen auch unabhängig sein, trotzdem begehen nur wenige der Volksangehörigen Anschläge. Kann man die ETA und IRA verbieten, ja!, aber nicht die Tatsache patriotischer Baske oder Ire zu sein etc.
    Eine Weltreligion mit 700+ Mio Mitglieder unterschiedlichster Ausrichtung zu verbieten wird einfach nicht funktionieren, und wenn dann wird es wie viele Verbote die Sache nur noch schlimmer machen.
    Da können Sie lamentieren bis zum St. Nimmerleins-Tag.

  32. Christian Peter

    @Weninger

    ‘Eine Weltreligion zu verbieten kann nicht funktionieren’

    Unsinn. Muslime können sich auch bei einem Verbot in einzelnen Ländern in vielen anderen Ländern der Erde völlig frei entfalten. Vielleicht würden die Probleme durch ein Verbot kurzfristig sogar zunehmen, auf mittlere bzw. lange Sicht führt jedoch kein Weg an einem Islam – Verbot vorbei. Wußten Sie, dass es Muslimen nach islamischem Recht eigentlich verboten ist, in Ländern der Ungläubigen zu leben ?

  33. Christian Peter

    Korrektur : Von einem Islam – Verbot wären in Deutschland und Österreich 0,3 % der Muslime weltweit betroffen, von einem Islam – Verbot in Österreich lediglich 0,03 %.

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