Privateigentum ist, was der Staat Dir lässt

“……Das Privateigentum ist das Grundprinzip jeder freiheitlichen Gesellschaftsordnung und als Grundrecht in unserer Verfassung garantiert. Eigentumsrechte setzen Grenzen für den Staat, der sie zu schützen hat und nicht willkürlich in das Eigentum eingreifen darf.
Was wir jedoch sehen und hören, stellt die Balance zwischen der verfassungsrechtlichen Garantie des Eigentums und seiner Sozialbindung in Frage. Bedenklich erscheinen Gefährdungen, wie sie aktuell schon bestehen und noch weiter diskutiert werden…..” (hier)

3 comments

  1. cmh

    Soweit ich mich erinnern kann, wurde immer gepredigt, dass sich der Staat nicht ohne Not verschulden sollte. Nicht aus finsterem Neoliberalismus, sondern aus gesundem Menschenverstand.

    Jetzt soll es eine Verfassungsbestimmung (sic!) geben, dass sich der Staat nicht zu sehr verschulden sollte. Warum nicht auch gleich in der Verfassung festschreiben, dass 2×2=4 ist?

    Jetzt haben wir also die Misere und man kann dazu nur sagen: Selber schuld! Warum habt ihr dummen Bürger denn so lange die sozialistischen Vollkoffer wider besseres Wissen gewählt? Wer einen Betrüger sich zum Vormund wählt, hat sich selber bezahlt. Es trifft die einlassungsfahrlässigen Bürger also eigentlich völlig zurecht.

    Das Problem ist daher nicht so sehr, wie man die Schulden der kommenden Generationen wieder loswerden kann, sondern vielmehr, wie man die “demokratisch gewählten” Politmandarine wieder los wird.

  2. Thomas Holzer

    Sollte wohl heißen:
    Privateigentum ist das Wenige, was Dir der Staat noch(sic!) lässt! 😉

  3. Reinhard

    Privateigentum ist das wohlverwahrte Pfand der schuldenabhängigen Politik.
    Eigentümer sind Gutsteher der überschuldeten Staaten.
    Wenn der Kredit fällig wird, hat sich das Thema Eigentum erledigt.
    RESET.

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