Quereinsteiger an Quereinsteiger: Erhebt Euch!

Von | 29. August 2017

(GEORG VETTER) Mit diesem Kommentar wende ich mich an die Quereinsteiger, deren insbesondere die ÖVP-Wahllisten ungewöhnlich viele aufzuweisen hat. Bis Mitte August 2017 präsentierte Sebastian Kurz in unregelmäßigen Abständen bekannte Persönlichkeiten aus den verschiedensten Bereichen, die den ÖVP-Klub im Nationalrat verstärken werden. Nicht die Gruppe der Quereinsteiger als solche, sondern jeweils die einzelnen Kandidaten wurden vorgestellt. Nicht das anonyme Kollektiv, sondern das Individuum sollte im Vordergrund stehen. Daher präsentierte auch jede(r) zukünftige Abgeordnete seine eigenen Vorstellungen. Wie einst Ronald Reagan erkannte auch Sebastian Kurz, dass das wahre Problem das politische Establishment darstellt. Aus konservativ-liberaler Sicht ist dies durchaus erfreulich.

Die allermeisten dieser Kandidaten werden nun der Meinung sein, dass sie ihre Hauptfunktion erfüllt und sich im Wahlkampf im Hintergrund zu halten haben. Der nächste große Augenblick wird die Angelobung in der Plenarsitzung vom 9. November 2017 sein. Danach beginnt die Arbeit.

Eine solche Einschätzung wäre ein existentieller Irrtum. Das freie Mandat beginnt nicht erst mit der Angelobung, sondern wirft seine Schatten voraus: Tatsächlich beginnt es am heutigen Tag, dem 29. August 2017. Der Grund liegt darin, dass der letzte Tag zur Einreichung der Wahlvorschläge der gestrige 28. August war und ab diesem Tag keinen Änderungen auf diesen Listen mehr zulässig sind. Wenn also Kandidaten einer Partei aus irgendwelchen Gründen in Ungnade fallen sollten, können sie nicht mehr gestrichen werden. Die Wahl ins Parlament ist nur mehr vom Ergebnis der Partei abhängig. Allenfalls kann ein Übeltäter nicht in den Parlamentsklub aufgenommen werden.

Das bedeutet also, dass die Kandidaten ab heute keine Sanktionen zu befürchten haben, wenn sie den Regeln der parteiischen Konformität nicht mehr entsprechen. Quereinsteiger, ab heute könnt Ihr beweisen, dass Ihr das tun werdet, wofür Euch Sebastian Kurz nominiert hat: Ihr könnt das alte Parteisystem aufbrechen. Wenn Ihr das schaffen wollt – und wer sollte es sonst tun – müsst Ihr möglichst früh damit anfangen, Widerstand zu leisten. Drei Beispiele möchte ich anführen:

  1. Besteht darauf, dass Eure öffentlichen Aussendungen tatsächlich Euren Aussagen entsprechen. Nickt nicht einfach jede OTS ab, die Euch vorgelegt wird.
  2. Lasst Euch vom Apparat nicht servicieren, wie das intern so genannt wird. Schreibt Euch Eure Reden selbst! Lest nicht irgendwelche Statements vom Zettel ab, die abgedroschene Politphrasen à la Rechtssicherheit für die Menschen da draußen widergeben.
  3. Wehrt Euch gegen die Klubsteuer, die in Wirklichkeit ein subtiles Mittel zur Erzeugung von Konformitätsdruck darstellt. Die Parlamentsklubs brauchen dieses Geld nicht, sie erhalten jedes Jahr Millionen an Steuergeld. Die Klubabgabe, die in jeder etablierten Partei gang und gäbe ist, wird Neulingen unter anderem mit dem Argument der steuerlichen Absetzbarkeit schmackhaft gemacht. Solidarität mit dem Klub geht eben der Solidarität mit dem Steuerzahler vor – das aber fällt kaum einem Abgeordneten auf. Im Übrigen muss man für diese Art des Obolus gar keine Unterschrift leisten – der Klub meldet den Abzug an die Parlamentsdirektion und schon geht alles seinen Lauf. Auch die Bestätigung für das Finanzamt erhalten die Abgeordneten im nächsten Jahr, ohne dass es einer Aufforderung bedarf. Quereinsteiger, durchbrecht dieses System der pekuniären Disziplinierung. Die Parteien erhalten genug Geld unter den Titeln 1. Parteienförderung, 2. Klubförderung und 3. Förderung der Bildungseinrichtungen („Akademien“).

Liebe Quereinsteiger, wenn Ihr im Kampf mit dem Apparat siegreich sein und Eure Bewegung auf ungeahnte Höhen führen wollt, müsst Ihr von Anfang an Flagge zeigen. Seid Vorbild und zeigt den übrigen Mandataren, dass es auch anderes geht. Erhebt Euch!

33 Gedanken zu „Quereinsteiger an Quereinsteiger: Erhebt Euch!

  1. Christian Peter

    Personen und Gesichter kamen und gingen in dieser Partei, alleine die Politik ist seit Jahrzehnten dieselbe. Es gibt keinerlei Anzeichen, dass die ‘ÖVP neu’ auf politischer Ebene auch nur das Geringste bewegen wird. Wirtschaftsnahe Wähler sind bei den NEOS weit besser aufgehoben, die haben ein weit jüngeres Team, tatsächlich das Ansinnen, politische Missstände zu beseitigen und sogar einige Leute mit Wirtschaftskompetenz.

  2. Hausfrau

    Es ist in der Vergangenheit öfters vorgekommen, dass in Wahllisten aufgestellte Personen BLANCO-VERZICHTSERKLÄRUNGEN unterschreiben mussten, damit bei Zerwürfnis mit der Partei der Nächstgereihte vorrückt. Oder gibt es so etwas nicht mehr bzw. ist sogar verboten worden?

  3. stiller Mitleser

    @Hausfrau
    Sehr gut daß Sie das hier anführen!!!
    (ich lese Ihre informativen Beiträge immer gerne!)

  4. Rado

    Glaube kaum, dass sich etablierte ÖVP-Familienclans und ÖVP nahe Imperien widerstandslos irgendwelchen Quereinsteigern fügen werden. Nach der Wahl wird Kurz wieder in der Schönwettergasse geparkt so wie bisher.

  5. Hausfrau

    Mit den Quereinsteigern wird es größtenteils so sein, dass weiterhin die Partei bzw. der Klub die Hauptentscheidungen treffen und auch so im Plenum abgestimmt wird. Man erinnere sich doch an die nun regenmäßig im TV übertragenen NR-Sitzungen. Da kommen einerseits vorwiegend immer die selben Personen zum Rednerpult, wenn Wichtiges zu sagen ist. Aber das Abstimmungsergebnis steht durch die diversen Klubzwänge bereits vorab fest. Natürlich dürfen die “Hinterbänkler” manchmal später auch ihren Kren zum dann schwach gefüllten “Hohen Haus” – wobei sich die meisten noch vorhandenen Abgeordneten mit anderen Dingen beschäftigen – abgeben, und auf der Regierungsbank sitzt meist überhaupt nun eine Person.
    Also: alles nur Theater und aus Einsparung könnte man die Sitzungen ersaatzlos streichen und die Abstimmungen rein rechnerisch mittels Anzahl der Parteiangeordneten ermitteln.

  6. Thomas F.

    Das wichtigste wurde vergessen: Und wehrt Euch gegen den Klubzwang! Er hebelt das parlamentarische System aus. In Ländern, wo es keinen Klubzwang gibt, kann man beobachten, wie Abgeordnete tatsächlich noch Gewicht im parlamentarischen Entscheidungsprozess haben, etwa den USA.

  7. Der Realist

    Quereinsteiger sind ja praktisch alle die in der Politik tätig sind, zumindest waren sie es einmal. Politiker gibt es nämlich nicht als Lehrberuf und ist auch auf keiner Uni zu studieren, abgesehen von den sogenannten Parteiakademien wo üblicherweise Gehirnwäsche betrieben wird.
    Politiker leiden meist an Selbstüberschätzung und dem Hang sich zu inszenieren, ein typischer Vertreter dieser Spezies ist Martin Schulz, jedoch mit beträchtlichen intellektuellen Defiziten. Auch bei Kern riecht vieles nur nach Show, damit kann man heutzutage die Wähler allerdings nur kurzfristig blenden.
    Quereinsteiger, die sich den Bezug zur Basis, zum Bürger erhalten haben und außerdem das nötige Gespür für die wichtigen Themen und Lösungen haben, werden auch Erfolg haben, bei Kandidaten für die Seitenblicke ist das eher fraglich.

  8. caruso

    Irgendetwas aus den USA als Beispiel für Demokratie? Wie reaktionär! Demokratie gibt es
    nur in der EU. Nirgends sonst. (ironie off).
    lg
    caruso

  9. Tiefengrabner

    Ich verstehe nich, warum keine Parteiabgabe gezahlt werden sollte? Ist es Ihnen nur ums Geld gegangen? Sie hätten das Parlament längst verlassen können, da ihnen auch ÖVP nach Team Stronach, nicht gepasst hat.

  10. Christian Peter

    @Rado

    Die Machthaber in der ÖVP werden sich krummlachen über die Dummheit def Wähler, knapp vor den Wahlen einen Maturanten mit Schmalzlocken als Parteichef aufzustellen und dadurch 10 % Stimmenzuwachs zu erzielen.

  11. Tiefengrabner

    Warum sollte keine Parteiabgabe gezahlt werden? Sie hätten Parlament längst veröassen können, wenn Ihnen weder Team Stronach, noch ÖVP gepasst hat. Ist es Ihnen nur um Geld gegangen? Das ales wussten Sie im vorhinein und haben Klub voel Geld gebracht.

  12. Der Realist

    @Christian Peter
    Was ist eigentlich schlimm an einem Maturanten, das Faymandl sucht bekanntlich noch immer das Maturazeugnis, und viele, im Parlament und Ministerien haben nur bescheidene Schulbildung, und in Deutschland will einer mit weich gesoffener Birne ins Kanzleramt.

  13. Falke

    Die “Quereinsteiger” dürften eigentlich noch in frischer Erinnerung haben, was dem Quereinsteiger Dr. Marcus Franz passiert ist, als er es wagte, seine Meinung (über Merkel) zu äußern. So schnell konnte er gar nicht schauen, wie er aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausgeschlossen wurde. Gerade Herr Georg Vetter sollte das wissen, er ist ja selber einer.

  14. Selbstdenker

    Der Pawlowsche Peter bellt wieder.

    Wenigstens sind die Prioritäten klar: Frisuren und Maturazeugnisse sind wichtiger als Themen wie Immigration, Steuerbelastung, Bürokratie, Zensur, Internetüberwachung, etc.

  15. Reini

    Politiker, von der Gemeinde bis ins Parlament, werden gelobt und verwöhnt, sie rühmen sich in der Gesellschaft, kommen häufig in die Medien zur reinen Selbstdarstellung,… Politiker, welche ohne Scham das Volk am Meisten verarschen, schaffen es ganz nach oben. Sind sie mal oben geht es rein um die Postenerhaltung, in der Narrenfreiheit wird Finanzielles ausgeteilt was das Zeug hält, obwohl es der Staat gar nicht hat. Das gierige (dumme) Volk wählt dadurch den eigenen Untergang. Wenn man die Wahrheit sagt und dies Umsetzten möchte, wird man nie gewählt werden, als Politiker einfach unbrauchbar! Bewundere immer ihr umfangreiches Wissen wenn sie ihre Ministerien tauschen,… dass ein gelernter Zahnarzt ohne Ausbildung als Mechaniker arbeiten wird wage ich zu bezweifeln, in der Politik scheints zu funktionieren,… oder auch nicht,…
    @Realist 11:54,… ob sie damit Herrn Häupel ansprechen?

  16. Selbstdenker

    @Reini:
    “…dass ein gelernter Zahnarzt ohne Ausbildung als Mechaniker arbeiten wird wage ich zu bezweifeln, in der Politik scheints zu funktionieren…”

    Das sehe ich nicht so eng. Mir wäre es lieber, wenn man die Immunität abschaffen würde bzw. Politiker für grobfahrlässsiges Handeln mit ihrer Pension geradestehen müssten.

    Ein SJW-Studium (Soziologie, Psychologie, Publizistik, Irgedwas-mit-Medien, Gender, etc.) Erachte ich jedenfalls als eine Art Anti-Qualifikation.

    Da ist mir jeder, der “nur” eine Lehre oder eine Matura hat, zig mal lieber.

  17. Falke

    @Der Realist
    Einer mit “weich gesoffener Birne” ist ja sogar EU-Kommissionspräsident, der andere, der Kanzler werden will, war bekanntlich lange Jahre EU-Parlamentspräsident. Auch für das Wiener Bürgemeisteramt ist fleißiger Alkoholkonsum offenbar ein Qualitätskriterium.

  18. Rennziege

    29. August 2017 – 14:03 — Selbstdenker
    D’accord. Ronald Reagan war ein Schauspieler in nahezu unbekannten B-Movies, mit mittelmäßigem High-School-Abschluss, ohne Uni. Und dennoch wird er schon länger — selbst von Senatoren der Democratic Party — als einer der besten US-Präsidenten seit Abraham Lincoln gewürdigt.
    P.S.: “Ein SJW-Studium (Soziologie, Psychologie, Publizistik, Irgedwas-mit-Medien, Gender, etc.)” ist zwar leicht, aber absolute Zeitverschwendung, die maximal einen Job im Sumpf der politischen Freunderlwirtschaft beschert, wo man sich täglich vernutten muss, um zu überleben.

  19. Der Realist

    @Falke
    hat in Wien Tradition, und freut die angeblich so in der Krise steckende Gastronomie

  20. Christian Peter

    @Realist

    ‘In Deutschland will einer mit weich gesoffener Birne ins Kanzleramt’

    In Deutschland hat man ohne akademische Ausbilding keine Chance, in der Politik nennenswert Karriere zu machen. Was völig logisch ist, denn die allermeisten Berufspolitiker verfügen über keine Berufserfahrung in der Privatwirtschaft. In der aktuellen deutschen Bundesregierung gibt es übrigens niemanden, der nicht über eine akademische Ausbildung verfügt.

  21. Der Realist

    @Christian Peter
    Sie sind oftmals extrem schlecht informiert, geben sie die akademische Ausbildung von Martin Schulz oder Joschka Fischer bekannt, nur zwei Beispiele

  22. Christian Peter

    @Der Realist

    Wie kommen Sie auf Joschka Fischer, der gehört doch nicht der aktuellen Bundesregierung an. Aber weil Sie offenbar auch in der Vergangenheit recherchierten wird Ihnen aufgefallen sein, dass es in Deutschland äußerst selten vorkommt, dass Regierungsmitglieder über keine akademische Ausbildung verfügen.

  23. Der Realist

    @Christian Peter
    Ich behaupte auch nicht, dass Joschka Fischer oder Martin Schulz der aktuellen Bundesregierung angehören. Ich beziehe mich auf Ihre Aussage: “In Deutschland hat man ohne akademische Ausbildung keine Chance, in der Politik nennenswert Karriere zu machen”.

  24. Christian Peter

    @Der Realist

    Ist auch so. Kennen Sie neben Joschka Fischer noch weitere deutsche (Ex-) Regierungsmitglieder, die über keine akademische Ausbildung/ verfügten ? Zu Schulz : Können Sie nicht lesen oder sind Sie nicht fähig zu verstehen, dass Schulz noch niemals dem deutschen Bundestag angehörte ? Aber Diskussionen mit ÖVP – Wählern sind sinnlos, diese verhalten sich wie Anhänger einer Sekte. Über Werner Faymann wurde allenorts gelästert, weil er als Bundeskanzler nur über Abitur verfügte, aber bei dem Kasperl Kurz sollte das Nebensache sein ?

  25. Christian Peter

    @Der Realists

    Auch in Österreich gibt es momentan nur 2 Regierungsmitglieder ohne akademische Ausbildung : Alois Stöger und Sebastian Kurz.

  26. Der Realist

    @Christian Peter
    Lesen oder verstehen können wohl Sie nicht. Ich habe nie behauptet, dass der Ungustl Schulz jemals der Bundesregierung angehörte, aber dass er Spitzenkandidat für das Amt des Bundeskanzlers ist, wissen Sie schon?
    Und das Faymandl hatte bestimmt kein Abitur, nicht einmal wie es hierzulande heißt Matura, warum haben sich diesbezüglich keine Schulkollegen oder Professoren gemeldet, muss es wohl noch geben, und Schularchive ebenso.
    Bezüglich ÖVP-Wähler kann ich Sie beruhigen, bin Nichtwähler, denn jene Partei die ich wählen würde gibt es nicht mehr.

  27. Historiker

    @Der Realist > Sie schreiben : “Bin Nichtwähler, denn jene Partei, die ich wählen würde gibt es nicht mehr.” – Ich zermarter mir gerade meine nicht “weichgesoffene Birne”, welche Partei das sein könnte ? Bitte outen Sie sich ! Wäre echt neugierig, denn alle untergegangenen Parteien sind doch irgendwie zu recht “untergegangen”, oder irre ich mich ? – TRAUEN SIE SICH ! Nur die Wahrheit ist die Wahrheit.

  28. Christian Peter

    @Der Realist

    Martin Schulz hat als Buchhändler immerhin einen zivilen Beruf erlernt. Ist Sebastian Kurz neben seiner Tätigkeit als Kondom – Verteiler für die ÖVP jemals einer sinnvollen Beschäftigung nachgegangen ?

  29. mariuslupus

    Eigentlich sollte jeder Politiker ein Quereinsteiger sein, aber noch wichtiger ein Queraussteiger werden. Politiker ist nur in nicht demokratischen Ländern ein Beruf. Anständige Menschen lernen zuerst einen Beruf, beweisen, dass sie in der Lage sind Geld zu verdienen, ihre Familie zu ernähren*, danach können sie meinetwegen auch Politiker werden. Tatsache ist wer zu lange Politiker ist, wird unausweichlich korrupt.
    *Menschen die nicht in der Lage sind eine Familie zu gründen, für die Familie Verantwortung zu übernehmen, dürfen nicht gewählt werden. Die Erfahrung zeigt, dass sie zum Schaden der Gesellschaft, verantwortungslos handeln.

  30. Christian Peter

    @mariuslupus

    Ganz genau. Seit Jahrzehnten wird in Österreich davon gesprochen, dem Berufspolitikertum einen Riegel vorzuschieben, aber in Wirklichkeit wird alles nur noch schlimmer.

  31. Christian Peter

    @mariuslupus

    Wie auch in vielen anderen Bereichen. Aber darf das in einem Land wie Österreich, in dem seit 70 Jahren dieselben zwei Parteien regieren, noch wundern ?

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