Schlagwort-Archive: 2015

Die Festung Europa, eine Bauruine

Von | 12. Juni 2021

(CHRISTIAN ORTNER) Sechs Jahre nach dem Desaster von 2015 ist die Festung Europa noch immer im Bau, deren Fertigstellung ist höchst ungewiss.  Einem internen Papier, das die EU-Grenzschutzagentur Frontex Anfang der Woche den Innenministern der Union zukommen ließ, war zu entnehmen, dass die Zahl der irregulären Migranten in die EU … > weiter lesen

„Einen Scheiß müssen wir reden“

Von | 7. September 2020

Spätestens ab dem Herbst 2015 begannen die meisten Medien, Kritiker der Migrations-, Klima- und Energiepolitik konsequent in die Nazi-Ecke zu stellen. Nun beklagen dieselben Medien eine „Spaltung der Gesellschaft“. Plötzlich lautet die Parole: „Wir müssen reden!“ Das Dialogvortäuschungsangebot steht in einer langen Tradition von rotgrünem Gesinnungskitsch, Betroffenheitsjargon und Wirklichkeitsverleugnung./ mehr

„Zehntausende, die vom Sozialstaat erhalten werden müssen“

Von | 6. September 2020

Die NZZ interviewt den österreichischen Bundeskanzler: Sebastian Kurz ist überzeugt, dass die europäische Migrationspolitik viele Fehler aus dem Jahr 2015 überwunden hat. Österreich werde aber noch während Generationen mit den Herausforderungen kämpfen, welche die Integration von 120 000 Asylberechtigten mit sich bringe. weiter hier

Der neue Sarrazin ist da

Von | 1. September 2020

„….Politisch brisant wird es im Buch ab dem „Einschnitt 2015“. Für Deutschland und Europa zieht Sarrazin die Schlussfolgerung: „Eine wirksame quantitative Begrenzung der Einwanderung aus Afrika und dem westlichen Asien ist für Deutschland und Europa eine vitale politische und gesellschaftliche Notwendigkeit. Für die Legitimation des demokratischen Systems kann sie zu … > weiter lesen

Ex-Bundesrichter rügt Asylpolitik: „Mitgefühl ersetzt kein Recht“

Von | 24. Januar 2020

„…. In seinem Buch „Die Warnung“ rechnet Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, mit der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik ab. Merkels Grenz-Entscheidung 2015 stuft er als „Rechtsbruch“ ein. Bis heute seien die Reaktionen der Bundesregierung und anderer Staaten auf den Flüchtlingszustrom „von politischer Willkür“ geprägt. Papier beklagt die „Kapitulation des Rechtsstaats“ … > weiter lesen

«Für viele Linke bin ich der leibhaftige Satan»

Von | 9. Mai 2019

Interessantes Interview in der NZZ: Hans-Georg Maassen widersprach der Kanzlerin, dann verlor er sein Amt. Wer sehe, dass ein Vorgesetzter sich über Gesetze hinwegsetze, müsse dies aussprechen, sagt der ehemalige Chef des deutschen Verfassungsschutzes. Angela Merkels Flüchtlingspolitik gefährde die Sicherheit und den Zusammenhalt des Staates. mehr hier