Schlagwörter: Abschiebungen

Warum noch immer zu wenig abgeschoben wird

“….Man kann nicht mehr länger nur den Maghreb-Staaten die Schuld zuschieben, denn es gibt mehr als genug deutsche Abschiebungshindernisse: Da ist einer abgetaucht. Einer hat ein ärztliches Attest. Einer hat ein Gerichtsverfahren angestrengt, einer stellt einen Folgeantrag. Und so weiter….” (interessante Analyse in der FAZ)

Der Kampf der Grünen gegen Abschiebungen

“Als Drogendealer und „Gefährder“ war Amri schon länger im Visier der Sicherheitsbehörden. Sein im April gestellter Asylantrag war im Juli abgelehnt worden. Amri sollte abgeschoben werden, saß aber nur einen Tag in Abschiebehaft, bevor er wegen seiner „ungeklärten Identität“ wieder freigelassen werden mußte und abermals untertauchte. Wäre Amri bis zu seiner Ausreise in Abschiebehaft gesessen, hätte er kein Verbrechen mehr begehen können. Fachleute beklagen, daß die Möglichkeiten zur Verhängung von Abschiebehaft für sicherheitsgefährdende Personen viel zu limitiert sind. Die Grünen dagegen kämpfen seit Jahren in Bundesländern, in denen sie mitregieren, für die völlige Abschaffung der angeblich „unmenschlichen“ Abschiebehaft….” (hier)

„Unsere Frauen und Töchter bekommen zunehmend Angst”

„Persönlich und als Politiker empört über die Entwicklungen in diesem Land“ hat sich (Bayerns Finanzminister Markus) Söder dazu bereits Gedanken gemacht: „Unsere Frauen und Töchter bekommen zunehmend Angst vor sexuellen Übergriffen.“ Söder forderte mehr Polizei und mehr Abschiebungen. „Zum Schutz der öffentlichen Ordnung muss auch bei kleinsten Übergriffen verfolgt und bestraft werden.“ (hier)

Warum Abschiebungen nicht funktionieren

(ANDREAS UNTERBERGER)Fast alle politischen Kräfte verlangen – mittlerweile –, dass Abschiebungen von Migranten ohne Asylanspruch viel öfter stattfinden sollen. In Deutschland wie in Österreich. Aber dennoch kommen diese Rückführungen nicht und nicht in relevantem Umfang in Gang. Und niemand sagt die volle Wahrheit, Weiterlesen

Das Märchen von den vielen Abschiebungen

“…..Von 1. Jänner bis 31. Mai konnten heuer lediglich 4467 Menschen, die nach negativem Asylbescheid Österreich verlassen müssten, abgeschoben werden – diese Zahl kommt direkt aus der Führungsriege der Exekutive. Also nur 4467 von etwa 120.000 Fremden, die seit Beginn der Asylwellen im Spätsommer 2015 zu uns gekommen sind…..” (hier)