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Migrationspolitik: Ein Schritt in die richtige Richtung

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

“…. Dieser Tage las ich die Schlagzeile: „Vertrauen in den Staat ist gewachsen.” Untertitel: „Laut einer Umfrage des Forsa-Instituts trauen weit mehr Bürger als noch vor einem Jahr der Regierung zu, ihre Aufgaben zu erfüllen.” Als erstes suche ich beim Lesen solcher Thesen den Wortlaut der Fragestellung. Hier das Ergebnis./ mehr

Kinder an der Macht

Nicht Kindern ist vorzuwerfen, dass sie wie Kinder reden. Aber Erwachsenen ist vorzuwerfen, wenn sie Aussagen von Kindern nutzen, um ihre eigene erwachsene Agenda gegen Kritik zu immunisieren. Sie schaffen sich durch Kinder auf dem Podest eine Tabuzone, in der die Positionen des Podestebauers nicht kritisiert werden sollen. Das ist die Macht hinter der Infantilisierung. / mehr

Rassismus – gern auch gegen Weiße

Von Aischa Schluter. Gegen die Wirklichkeit etwa in Südafrika, Rotherham oder in manch einem deutschen Klassenzimmer setzt sich derzeit eine Definition von Rassismus durch, die ihn gegen Weiße kategorisch ausschließt. Doch wie man es auch dreht und wendet: Es existiert gruppenbezogener Hass gegenüber weißen Menschen. Rassismus gegen Weiße ist immer noch Rassismus und darf nicht bagatellisiert, relativiert oder gar gerechtfertigt werden. / mehr

Warten in der Welle des Wahns

Wenn Frau Baerbock einem in Ehren ergrauten Ingenieur ihr Energiekonzept erläutern wollte, dann ist eigentlich der Ablauf voraussehbar. Erfahrung wird negiert, utopische Blütenträume werden politisch gewollte Realität. Ist hier nun Alterspessimismus angebracht oder sollte man nur darauf warten, dass jede Welle des Wahns irgendeinmal vorübergeht: Ich weiß es nicht./ mehr

Wenn die Demokratie kippt

Die auf dem Papier beste Regierungsform hat sich nicht bewährt, wenn sie in der Realität zu einer fortwährenden Ausdehnung der Staatsquote, zum Kapitalverzehr (auch des humanen), zur Schwächung des Eigentums und der Selbstständigkeit der Bürger, zur Lähmung der unternehmerischen Kräfte und zum bürokratischen Parasitentum oder privaten Lobbys dienstbar wird. / mehr

Deutschland im Aufnahmezustand?

Vor fünf Jahren hieß es „Wir schaffen das“. Jetzt – unter den Bedingungen des Corona-Ausnahmezustands – geht es wieder darum, Zuwanderer ins Land zu holen, um sie hier aufzunehmen. Ist Deutschland also auch wieder im Aufnahmezustand? Meldungen dieser Tage zeigen die ungelösten Probleme. Zuwanderung lässt sich zwar nicht stoppen, doch es ist irrwitzig, sie auch noch nach Kräften zu fördern. / mehr

Wer sind eigentlich „Wir“?

Politiker der Grünen und der Linkspartei fordern die Aufnahme der Migranten von Moria. Die Frage bei alldem ist nur: Wer sind „Wir“, wenn die Einladung #WirHabenPlatz ausgesprochen wird? Wer ist Nordrhein-Westfalen, wenn Armin Laschet ankündigt, Menschen aufnehmen zu wollen? Wer ist Thüringen und wer ist ganz allgemein gesprochen Deutschland, wenn es mit Blick auf Moria wieder einmal darum geht, von Schuld und Schande zu sprechen?/ mehr

Wider die Herrschaft der Angst: Der Appell für Freie Debattenräume

Bei dem von Milosz Matuschek und Gunnar Kaiser initiierten Appell für Freie Debattenräume, der das deutschsprachige Pendant zu dem vor einigen Wochen von 153 Intellektuellen unterzeichneten Aufruf „A letter on justice and open debate“  im Magazin Harper´s ist, geht es eigentlich um eine pure Selbstverständlichkeit: Den offenen und angstfreien Diskurs.  mehr hier

“Einen Scheiß müssen wir reden”

Spätestens ab dem Herbst 2015 begannen die meisten Medien, Kritiker der Migrations-, Klima- und Energiepolitik konsequent in die Nazi-Ecke zu stellen. Nun beklagen dieselben Medien eine „Spaltung der Gesellschaft“. Plötzlich lautet die Parole: „Wir müssen reden!” Das Dialogvortäuschungsangebot steht in einer langen Tradition von rotgrünem Gesinnungskitsch, Betroffenheitsjargon und Wirklichkeitsverleugnung./ mehr