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Erdogan in Brüssel und die Angst vor der türkischen Diaspora

Am Montag will Recep Tayyip Edogan in Brüssel auftauchen. Warum tut man sich im Westen, in Europa so schwer, Erdogan zu disziplinieren und den Kurden ihren eigenen Staat zu ermöglichen? Der eigentliche Grund für das halbgare Armwedeln der westlichen Staaten dürfte in der türkischen Diaspora in Europa liegen./ mehr

Der neue Präsident im Fettnäpfchen

(ANDREAS UNTERBERGER) Der neue Bundespräsident hat, mit dem Bundeskanzler als nachtrappelndem Ministranten, seinen ersten Auslandsbesuch bei der EU in Brüssel und nicht in guter österreichischer Tradition im Nachbarland Schweiz gemacht. Soll sein. Aber was gar nicht sein soll, ist ein eigentlich skandalöser diplomatischer Eklat, Weiterlesen

Brexit, die Quittung für Brüsseler Machtherrlichkeit

“……Abschied von der EU? Das halten die Kontinentaleuropäer, die Deutschen vorneweg, für unverschämt unvernünftig. Sie glauben, ihr Klub “Union Europa” sei so alternativlos, dass sie kaum fassen können, dass jemand ihnen den Rücken zukehrt. Dabei ist die von den Briten gedrückte Escape-Taste vor allem wohl eine Quittung für die immer undurchsichtiger werdende Brüsseler Politik, die Machtherrlichkeit einer Bürokratie, deren Entscheidungsprozesse sich der Öffentlichkeit mehr und mehr entziehen. Im Brüsseler Labyrinth finden sich nur noch Experten zurecht, und wenn die selbst gemachten Regeln nicht mehr passen, werden sie kurzerhand ausgesetzt oder stillschweigend übergangen…..” (hier)

Mehr Brüssel dank Brexit?

“……Alarmierend sind schon die allerersten Reaktionen. Vom Chef der europäischen Grünen, Reinhard Bütikhofer, über den stellvertretenden Präsidenten des EU-Parlamentes, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), bis zum unvermeidlichen Martin Schulz (SPD) lautet der Tenor: Europa muss jetzt enger zusammenrücken. Es klingt wie eine Drohung. Denn was das bedeutet, daran besteht kein Zweifel: mehr Kompetenzen für Brüssel, mehr Regulierung, mehr Zentralismus. Ohne die Widerspenstigen Briten, so die unverklausulierte Botschaft, kann die EU-Bürokratie jetzt so richtig durchregieren…..” (hier)

EX-Kommissar: “Fremdbestimmung aus Brüssel ist ein ernsthaftes Problem”

“Der ehemalige EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Günter Verheugen, hat der Europäischen Union Fehler im Umgang mit Großbritannien vorgeworfen. Man hätte mehr auf die sehr vernünftigen Wünsche aus London eingehen müssen, sagte Verheugen…” (hier)