(GEORG VETTER) Trotz gegenteiliger Versicherungen im Regierungsprogramm 2017 hat es die türkis-blaue Koalition nicht geschafft, dem österreichischen Bundesheer eine nachhaltige budgetäre Basis zu geben. War zunächst noch von der seinerzeitigen Zielmarke von einem (eh bescheidenen) Prozent des BIP die Rede, blieb Weiterlesen
“….Das Bundesheer habe gewaltigen Nachholbedarf, konstatiert der Generalstabschef. Es fehlen Milliarden. Der bedrohliche Mangel ist das Resultat einer jahrzehntelang verschlampten Sicherheitspolitik.” (mehr hier)
Das kommt auch nicht alle Tage vor – eine Politikerin, die gegen das Bundesheer vor Gericht zieht. Stein des Anstoßes ist die Leistungsschau zum Nationalfeiertag Ende Oktober in Graz. Das Bundesheer zeigt öffentlich, was es kann – und genau da liegt das Problem, finden zumindest die Grünen. Die gespielten Szenen seien zu brutal und zu verstörend für die anwesenden Kinder. weiter hier
In Zukunft sollen vier Kampfflugzeuge während vier Wochen ständig den Schweizer Luftraum schützen können. Das erwartet das Verteidigungsdepartement VBS von der neuen Kampfjet-Flotte. Um diese Anforderungen zu erfüllen, braucht es bis zu 40 neue Maschinen. (hier)
(GEORG VETTER) Pilz tritt also an und beginnt sein „viertes Leben“. Schön. Pilz hat 30 Jahre versucht, das Bundesheer umzubringen. Nun bringt er die Grünen um. Kein Einwand.
Ich habe seine Persönlichkeit in meinem jüngsten Buch (Eurofighter 2017: Die Täuschung der Republik) ausführlich beschrieben und kein gutes Haar an ihm gelassen. Wie viele Intellektuelle, die alles besser wissen und nie etwas umsetzen können, hat er sein Zerstörungsgen niemals in den Griff bekommen. Über originelle Formulierungen kommt er nicht hinaus.
Apropos Buch: Das hat ihn schwer getroffen. Dass nicht nur ein Oppositionspolitiker, sondern auch ein Regierungspolitiker über erstklassige Informationen verfügen kann, passte nicht in seine Welt. Schon gar nicht passte der Vorwurf in seine Welt, dass er sich zum Handlanger der US-amerikanischen Rüstungsindustrie instrumentalisieren ließ. Er verbreitete daher unter der Erdoberfläche das Gerücht, dass hier Geheimnisverrat im Spiel gewesen sein müsse, der die Staatsanwaltschaft interessieren könnte. Einfachen Gemüts hat mich meine Fraktion daraufhin lieber aus dem Ausschuss verabschiedet und sich dabei im Glauben gewähnt, allen einen Gefallen getan zu haben. Nonsens.
Pilz ist ein widerlicher Intrigant. Eines kann man ihm allerdings nicht absprechen. Intelligenz und Beredsamkeit. Diese Eigenschaften sind im Hohen Haus Mangelware. Daher hat er sich vermutlich oft einsam gefühlt. Dass er, der erfahrene Polit-Profi, nun gegen einen 28jährigen Neuling unterliegt, muss ihn hart getroffen haben. Entsprechend hat er mit seinem vierten Leben reagiert – letztlich destruktiv, wie es seiner Natur entspricht.
Ich kann ihn schon verstehen.
(ANDREAS UNTERBERGER) Auch ein kommunistischer Autor wie Bertolt Brecht hat bisweilen durchaus Weises von sich gegeben: „Und man siehet die im Lichte. Die im Dunkeln sieht man nicht.“ So ist es in der Tat. Umso besorgniserregender ist es, wenn dann die Dinge aus dem Dunkeln doch einmal sichtbar werden. Noch mehr ängstigt, Weiterlesen
(C.O.) Man muss den neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten nicht mögen, um ihm in einem ganz bestimmten Punkt seiner Agenda recht zu geben: Europa hat über Jahrzehnte den militärischen Schutz des alten Kontinents durch die USA genossen, ohne dazu einen seiner Wirtschaftskraft entsprechenden finanziellen Beitrag zu bezahlen. Weil sie wussten, dass ihnen der amerikanische Nuklearschirm Weiterlesen
“….Unter den Bundesheer-Soldaten herrscht Unmut über die Ausrüstung, mit der sie zum Grenzeinsatz geschickt werden. Im Gegensatz zu ihren Kollegen von der Polizei dürfen sie weder einen Pfefferspray noch einen Stock zur Selbstverteidigung tragen. Ein Kommandant, dessen Soldaten im Einsatz sind, berichtet von einem “absolut mangelhaften Eigenschutz” und warnt vor Verletzungen der Soldaten….” (hier)
(ANDREAS TÖGEL) Unter dem Titel „Aktuelle Herausforderungen des österreichischen Bundesheeres“ war Bundesverteidigungsminister Gerald Klug zu Gast im Club Unabhängiger Liberaler. Der Minister zieht zu Beginn seiner Ausführungen einen Vergleich zwischen dem Bundesheer und einem Konzern. Insgesamt 32.000 Mitarbeiter („20.000 Vollzeitbeschäftigungsäquivalente“) und ein Jahresbudget von rund zwei Mrd. Euro legten das nahe. 1,3 Mrd. des Budgets seien durch Personalkosten gebunden und 580 Mio. jährlich koste der laufende Betrieb. Für die nächsten Jahre seien insgesamt 616 Mio. an zusätzlichen Mitteln für Investitionen eingeplant. Derzeit gelte es, die Vorgaben im Rahmen der „Neuen Sicherheitsstrategie“ Weiterlesen
(C.O.) Mit einer ziemlich falschen Begründung hat dieser Tage Jean-Claude Juncker, der umtriebige Präsident der Europäischen Kommission, eine ziemlich richtige Forderung begründet. Die Union, meinte er nämlich, brauche eine gemeinsame „EU-Armee“, denn die “würde Russland den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Weiterlesen
(A. UNTERBERGER) So sieht Sparen auf österreichisch aus. Die Koalition hat sich geeinigt. Es werden nicht so viele Kasernen zugesperrt und nicht ganz so viele Panzer außer Dienst genommen wie ursprünglich geplant. Es gibt mehr Geld für die Miliz. Aber vor allem: Alle neun Bundesländer Weiterlesen