(von GEORG VETTER) Ich habe von dieser Stelle aus im Jänner 2015 die Nationalratspräsidentin kritisiert und möchte dies heute als Fehler eingestehen. Ich hatte zwar schon damals Skrupel zu schreiben was ich schrieb – weil ich Doris Bures wirklich schätze. Ich habe sie immer als faire Präsidentin erlebt Weiterlesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Peinlich und skandalös, wie anbiedernd Doris Bures als Bundespräsidentenersatz den verstorbenen kubanischen Langzeitdiktator Fidel Castro bejubelt. Es wird höchste Zeit, dass in der Hofburg ein Präsident einzieht, der bessere Berater und Nachrufschreiber hat. Denn nur weil einer antiamerikanisch gewesen ist und sozialistisch-marxistische Parolen gedroschen hat, Weiterlesen
“Wer sich ein Wunschkennzeichen bestellt, zahlt dafür 200 Euro in einen Fonds für Verkehrssicherheit. Das ist eine gute Sache: Das Geld von den „MAUSI 1“-Taferln darf laut den Statuten ausschließlich eingesetzt werden, um die Unfallgefahr auf Österreichs Straßen zu senken. Aus diesem Topf wurden vor vier Jahren 1,35 Millionen Euro entnommen – allerdings, um Werbung mit Fotos der damaligen Verkehrsministerin (und jetzigen Nationalratspräsidentin) Doris Bures (SPÖ) zu veröffentlichen. ….” (hier)
(GEORG VETTER) Um einer Zensur von zweithöchster Stelle zu entgehen, möchte mit einer Klarstellung beginnen: Ich habe keine Ambitionen auf den Job von Werner Faymann – jedenfalls nicht auf den des SPÖ-Vorsitzenden. Eifrig diskutiert wird ja derzeit, ob einer, dessen Kompetenz über die Kernschichten der SPÖ hinausgehen, politikfähig Weiterlesen
“….Wenn die Nachrufe auf Prammer mehr waren als eine dem „De Mortius nil nisi bene dicendum“ geschuldete Pflicht, dann kann es bei der Wahl der Parlamentspräsidenten nur ein Ergebnis geben: Jedenfalls ein klares Nein zu jeder aufoktroyierten Lösung von ausserhalb des Parlaments…..” (hier)
“Die österreichische Version des „American Dream“: Wer hart für die Partei arbeitet, kann durch die Partei alles erreichen.” (hier)
(A.UNTERBERGER) Doris Bures wird also nun Nationalratspräsidentin (auch wenn die Meldung noch nicht offiziell ist). Das lässt einige mehr als interessante Beobachtungen zu.
Erstens: Der eine Zeitlang kolportierte Wechsel der Unterrichts- und Frauenministerin an die Parlamentsspitze wäre eine Strafaktion gewesen; Weiterlesen
“…..Die Staatsanwaltschaft Wien hat nach Informationen der „Presse“ Ermittlungen gegen die frühere stellvertretende Kabinettschefin von SPÖ-Verkehrsministerin Doris Bures eingeleitet. Dies wurde am Montag von der Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nina Bussek, bestätigt. Der Vorwurf: Angehörige von Bures haben wiederholt private Fahrten mit dem Dienstwagen der Ministerin unternommen. Nicht nur das: Die privaten Fahrten seien nicht als solche dokumentiert, also verschleiert worden. Verantwortlich dafür soll Bures’ stellvertretende Kabinettschefin, Susanne Metzger, gewesen sein. Für sie gilt selbstverständlich die Unschuldsvermutung. Pikanterie am Rande: Metzger ist vor Kurzem ein bemerkenswerter Karriereschritt gelungen. Sie ist mittlerweile stellvertretende Kabinettschefin von Bundeskanzler Werner Faymann….” (hier)
“Kann es sein, dass die Bahn auf Basis viel zu optimistischer Verkehrsprognosen 60 Milliarden Euro in praktisch nichtexistente Verkehrsachsen investiert? Ein internes ÖBB-Papier zeigt: Es sieht ganz danach aus.” (hier)
“….Verkehrsministerin Doris Bures, vormals Frauenministerin, hat ein Problem mit der Diskriminierung. Mögliches Opfer ist in diesem Fall aber nicht eine Frau, sondern ein Mann, der bei der Bewerbung um eine Spitzenposition im Verkehrsministerium einer weiblichen Kandidatin unterlegen ist….” (hier)