Schlagwort-Archive: BVT

Staat ohne (funktionierendem) Geheimdienst

Von | 14. Februar 2021

(ANDREAS UNTERBERGER) “Mander, s’isch Zeit!” “Quo usque tandem abutere patientia nostra?” “Wie lange noch wollt ihr unsere Geduld missbrauchen?” Eine ganze Menge klassischer Zitate kommt einem angesichts des nunmehrigen Abschlussberichts einer Kommission über Fehler im Bereich des Verfassungsschutzes und der Terrorbekämpfung in den Sinn. Aber außer der neuerlichen Ankündigung des … > weiter lesen

Wozu haben wir eigentlich einen Verfassungsschutz?

Von | 8. März 2019

(ANDREAS UNTERBERGER) Eine sehr löbliche Initiative der Bundesregierung macht zugleich ein katastrophales Versagen des BVT deutlich. Zwar steht dieses Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung seit Monaten im Mittelpunkt eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Aber dort hat keine einzige Partei das wirkliche Problem des BVT angesprochen

Von wegen Staatsaffäre…

Von | 13. März 2018

“Stand Montagnachmittag, Kalenderwoche 11, lässt sich sagen: So wenig FPÖ war in einem „FPÖ-Skandal“ schon länger nicht mehr drinnen. Faktum ist: Wie von mehreren Seiten bestätigt, gibt es seit Längerem den begründeten Verdacht auf gröbere Unrechtmäßigkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Irgendwann entschlossen sich die zuständigen Behörden dann … > weiter lesen