(SEPP SCHELLHORN) Seit 23. Jänner läuft hierzulande eine große Demagogie-Maschine gegen TTIP, CETA und TiSA in Form eines Volksbegehrens an. In seltener populistischer Einigkeit stehen hier Grüne, FPÖ, einige NGOs und der Handelsriese SPAR (!) Schulter an Schulter und malen gemeinsam den Teufel an die Wand. Als Begründung der Ablehnung … > weiter lesen
(Christian Ortner) Auch wenn der Herausgeber einer Gratiszeitung, nach der die gleichnamige Republik benannt ist, die Globalisierung kürzlich einen “Irrsinn” nannte: Dass Wohlstand und Reichtum steigen, wenn Länder das produzieren, was sie am besten können, und viel Handel miteinander treiben, anstatt sich voneinander abzuschotten, bewies ein gewisser Adam Smith schon … > weiter lesen
(CHRISTIAN ORTNER) Gefragt, warum die FPÖ für so viele Wähler so attraktiv sei, gab Bundeskanzler Christian Kern jüngst in einem Gespräch mit der deutschen „Zeit“ Interessantes zu Protokoll. „Die Wähler wollen das System und die Eliten auf den Knien sehen“, meinte er, „weil sie sich deklassiert, ausgeschlossen und nicht ernst … > weiter lesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Weil das wallonische Regionalparlament einige Forderungen erpressen will, könnte ein gesamteuropäischer Handelsvertrag mit Kanada scheitern. Das ist total absurd, selbst wenn in den nächsten Tagen doch noch eine Letzte-Augenblick-Rettung gefunden werden sollte. Das muss eigentlich auch jenen seltsam vorkommen, die aus unerfindlichen Gründen neuerdings Handelsverträge für Teufelszeug halten, … > weiter lesen
“….Bemerkenswert sind indes die Allianzen, die sich im Ringen um CETA gebildet haben: Mit einem Mal finden sich Umweltbewegte, Bauern, Gewerkschaften, extreme Linke und von nationaler Autarkie träumende Rechte – auf Seiten der Gegner – im selben Lager. Das kommt nicht allzu oft vor. Auf der anderen Seite stehen lediglich … > weiter lesen
(THOMAS EPPINGER) Die EU hat ungefähr 510 Millionen Einwohner, Kanada 36 Millionen. Lassen wir einmal beiseite, dass schon allein aufgrund der schieren Marktgröße Kanada mehr Grund zur Skepsis hätte als Europa: Ein Freihandelsabkommen zwischen diesen beiden Regionen betrifft insgesamt knapp 550 Millionen Menschen. Wenn eine Region mit 3,6 Millionen Einwohnern … > weiter lesen
(MARTIN VOTZI) Eines kann man Christian Kern nicht absprechen: rhetorisches Talent, gepaart mit dem Drang zur Inszenierung. Manchmal gibt uns das sogar Einblick in das, was er wirklich zu denken
(GEORG VETTER) Zu den Tätigkeiten eines Nationalratsabgeordneten gehört auch die internationale Beziehungspflege. So war ich Mitte September als OSZE-Beobachter in Moskau, um die Wahlen zur Duma zu beaufsichtigen. Letzte Woche traf ich im Rahmen eines parlamentarischen Ausschusses eine US-Delegation unter der Leitung der amerikanischen Botschafterin, diese Woche eine Gruppe
(A.UNTERBERGER) Jetzt sind die Freihandelsverträge also mitten in der Innenpolitik angekommen. Dabei haben mindestens 99 Prozent der Österreicher absolut keine Ahnung, worum es eigentlich geht. Die üblichen grünlinken NGOs haben einige unwahre Schauermärchen und Verschwörungstheorien verbreitet. Diese sind vom Boulevard begierig aufgegriffen worden (primär weil dessen Supermarkt-Großinserenten die internationale Konkurrenz … > weiter lesen
(ANDREAS TÖGEL) Organisationen wie Attac wollen das Rad der Zeit zurückdrehen. Ihre Protagonisten sehnen sich in die Altsteinzeit zurück, in der Tauschhandel von Horde zu Horde unbekannt war und jede Kleingruppe von der Hand in den Mund lebte. Grenzüberschreitender Warenaustausch ist den Mitgliedern
“…..Derzeit regieren Kleinmut und Verzagtheit den Kontinent, nicht zuletzt in Österreich. Messbare politische Energie wird in dem negativ gepolten Umfeld meist nur noch dann freigesetzt, wenn es darum geht, etwas zu verhindern. Davor scheint auch Österreichs neuer Bundeskanzler nach nur wenigen Monaten im Amt nicht gefeit. Außenpolitisch trat er bisher … > weiter lesen